von Diana Gorschetschnikowa
STIMME RUSSLANDS Europa braucht eine wirtschaftliche und politische Erneuerung, aber viele Experten sind überzeugt, dass es bis zum Eintreten des „europäischen Frühlings“ noch sehr weit sei. Der „europäische Frühling“ reift schon lange heran, ist aber immer noch nicht gekommen. Zu Beginn der Finanzkrise wurden die Banken gerettet. Man durfte einen Bankrott der Großbanken nicht zulassen – es galt die traditionelle Formel „Viel zu groß, um zu fallen“.
Danach wurde der Etat gerettet, etwas später – der Euro. Nun ist es an der Zeit zu begreifen, dass das Schlimmste für Europa ein Fiasko seines menschlichen Kapitals ist.
In manchen Ländern Europas drohe das Ausmaß der Arbeitslosigkeit die sozialen Strukturen der Gesellschaft zu zerstören, meinen manche namhaften Experten. Als besonders gefährlich betrachten sie die Jugendarbeitslosigkeit. In Portugal erreicht sie 38 Prozent, in Italien sind es 37 Prozent, am schlimmsten ist die Situation in Griechenland – dort sind es 56 Prozent. In Spanien ist die Situation mit 58 Prozent kritisch, das bedeutet den Verlust einer ganzen Generation von Fachleuten und einen Verlust von Geld. Künftig muss ganz Europa gemeinsame Rezepte zur Gesundung suchen. Aber schon heute sei klar, dass die Situation korrigiert werden muss, sagt die Leiterin des Zentrums für politische Integration am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, die Politikwissenschaftlerin Dr. Ljudmila Babynina.
„Auch auf der Ebene der Mitgliedsstaaten und auf EU-Ebene werden Programme eingeführt, die den Abfluss junger Fachleute behindern sollen, ebenso Programme zur Umschulung, Beschäftigung und Zeitarbeit, zur Schaffung eines flexibleren Arbeitsmarktsystems. Denn auf allen Ebenen ist man sich der Tatsache bewusst, dass das eine sehr große Gefahr darstellt.“
Einen europäischen Frühling wollen viele, aber inwieweit ist er möglich? Die Europawahl findet am 22. Mai statt. Die Experten meinen, dass die wachsende Unzufriedenheit dabei eine Rolle spielen werde. Die Leiterin des Zentrums für euroatlantische Studien, Tatjana Swerjewa, meint jedoch, es seien keine radikalen Veränderungen vorauszusehen.
„Die Popularität der marginalen Parteien nimmt zu, welche mit den traditionellen Parteien unzufrieden sind – mit den rechtsextremen wie den linksextremen -, insbesondere treten viele gegen sie auf, sie kritisieren aktiv die EU. Das ist ein normaler demokratischer Prozess. Ich denke nicht, dass es radikale Veränderungen geben wird, die traditionellen Parteien werden ebenfalls ins Europäische Parlament einziehen.“
Das bedeutet, dass Brüssel auch in der Zukunft versuchen wird, alle unter einen Hut zu bringen. So hängen die Euro-Zone und die EU stark von Deutschland ab, und die Deutschen fordern eine strengere Finanzdisziplin, eine Haushaltssparpolitik, eine Reform am Arbeitsmarkt. Das gefällt vielen Mitgliedern der Euro-Zone nicht, aber Deutschland ist nicht geneigt, auf seine Forderungen zu verzichten, und es tritt ja auch keiner besonders dagegen auf, bemerkt die Politikwissenschaftlerin Dr. Ljudmila Babynina und fährt fort:
„Bisher hat niemand verkündet, aus der EU austreten zu wollen, ungeachtet so mancher antidemokratischer Entscheidungen der EU. Bezüglich der Wirtschaft mögen sie vielleicht antidemokratisch aussehen, aber sie besitzen ihre eigene Logik, die Logik des liberalen Ökonomismus.“
Die wirtschaftliche Ungewissheit und die Risiken in der EU bleiben äußerst hoch. Und wann sich die Situation in Europa wieder entspannen wird, ist unbekannt.
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„Und wann sich die Situation in Europa wieder entspannen wird, ist unbekannt.“
Entspannen? Das Schlimmste steht uns noch bevor. Ein Auszug aus dem Buch.
„Schon heute ist eine stark steigende Altersarmut zu beobachten, die unter diesen sozialfeindlichen Bedingungen in den kommenden Jahren massiv zunehmen wird. Der Zerfall des Wohlstands ist unter solchen Voraussetzungen nicht mehr aufzuhalten.
Während die Rente zukünftig immer mehr schrumpfen wird, schöpfen die Polit-Darsteller wie üblich aus den Vollen. Sie haben vor kurzem erst einstimmig ihre Bezüge um zehn Prozent erhöht. Man muss nur ganz oben an den richtigen Fleischtöpfen sitzen, und alles regelt sich von selbst.
Die Elite sitzt an den Schalthebeln und ist voll im Bilde über das, was noch auf uns zu kommt. Sie, die Polit-Darsteller und ihre Medien-Huren gaukeln den Untertanen eine heile Welt vor, die bereits vor dem Zerfall steht. Um Volksaufstände zu verhindern, muss die Wahrheit unter allen Umständen verschwiegen werden.
Die Wohlstands-Party, die die Polit-Darsteller über Jahrzehnte auf Pump mit Steuergeldern finanziert haben, geht allmählich dem Ende zu. Es wird nicht nur die Altersarmut sein, die zunimmt, sondern auch die Arbeitslosigkeit und vor allem die Proteste gegen die Europäische Union, die den Menschen in Europa immer mehr abverlangt.“
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