Deutschland und die Ukraine

Die Verlierer des Ukraine-Krieges

Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie)

Manchmal entschlüpfen der Tagesschau echte Wahrheiten: „Das Produktionsvolumen in der Metall- und Elektroindustrie liege heute etwa 15 Prozent unter dem Niveau vor der Corona-Krise. Grund dafür sei auch die „aktuelle Energiepolitik“, meldet das Regierungs-TV. So steht es in einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall und der Gewerkschaft IG Metall zur Gefährdung des Industriestandortes Deutschland.

Weigerung russische Rohstoffe zu kaufen

So weit, so schlecht. Leider kann sich die Tagesschau nur zu einer halben Wahrheit durchringen. Denn in der Meldung fehlt das Wort „Sanktionen“. Seit Russland seine Einkreisung durch die NATO mit einem militärischen Befreiungsschlag beantwortet hat, tobt der Wirtschaftskrieg gegen Russland. Vom Terror-Angriff auf die Pipeline „Nord Stream 2“ bis hin zur Weigerung, russische Rohstoffe zu kaufen, die jahrelang eine solide Basis für die deutsche Wirtschaft waren: Auf Befehl der USA beschädigt die aktuelle deutsche Handels- und Außenpolitik den Industriestandort.

Einschränkung ukrainischer Souveränität

Auch die offizielle Ukraine, die sich mit dem proklamierten Staatsziel einer NATO-Mitgliedschaft gegen die Sicherheitsinteressen Russlands erklärt hat, muß nun mit den Konsequenzen leben. Mit jedem Tag des Ukrainekriegs wird die Chance auf eine eigenständige Zukunft des Landes geringer. Kein vernünftiger Mensch glaubt, dass die Russen untätig zusehen, wenn sich die Ukraine zur Speerspitze des westlichen Kampfes gegen Russland ausbauen lässt. Die verhängnisvolle Partnerschaft ukrainischer Kräfte mit dem Westen, durch Waffenlieferungen zementiert, wird auf Dauer die Einschränkung ukrainischer Souveränität zur Folge haben.

Fremdenlegion nach Polen verlegen?

Militärisch ist der vom Westen gewollte Ukraine-Krieg schon lange verloren. Das wird sowohl deutlich, wenn die Ukraine mangels regulärer Soldaten Kriminelle aus den Gefängnissen für das letzte Gefecht mobilisieren will, als auch durch die üble Drohung Macrons, französische Truppen in die Ukraine zu schicken. Was will der sehr kleine Napoleon? Die Fremdenlegion aus dem Camp du Larzac abziehen und dann nach Polen verlegen?

Ukraine-Friedenskonferenz

Der Westen weiß, das er verloren hat. Das ist daran zu erkennen, dass er die Schweiz vorschickt und dort eine Ukraine-Friedenskonferenz planen lässt. Doch damit will er nur Schaulaufen: Rußland ist bisher nicht zur Konferenz eingeladen. Angesichts des täglichen Sterbens ist das ein makabrer Witz. Man treibt blutige Scherze aus Propagandagründen. Welchen Frieden will der NATO-Aggressor auf Kosten Russlands erreichen?

Ukraine von NATO-Plänen befreien

Der russische Präsident Wladimir Putin ist der Ansicht, dass die Ukrainer selbst entscheiden sollten, ob sie mit Russland und Weißrussland eine gemeinsame Zukunft aufbauen wollen. Jeder weiß, dass es für die Ukraine eine Zukunft nur ohne NATO geben wird. Wäre der Westen seriös, würde er die Ukraine öffentlich, verbindlich und ehrlich von den NATO-Plänen befreien. Das wäre der wesentliche Schritt zum Frieden. Aber noch hofft der Westen auf ein Wunder.
„Noch ist die Ukraine nicht gestorben“

Perspektive einer souveränen Ukraine

„Noch ist die Ukraine nicht gestorben“, so lautet eine Zeile in der ukrainischen Nationalhymne. Doch wer weiterhin den Endsieg gegen Russland sucht, der will den Tod der Ukraine. Wer glaubt, die NATO könne die Ukraine zum Sprungbrett für den Westen ausbauen, um von dort aus schneller vor die Tore Moskaus zu gelangen, der wird seinen Glauben ebenso beerdigen müssen wie die Perspektive einer souveränen Ukraine.