Die Einrichtung des neuen Klientelstaats in Osteuropa wird seine westlichen Förderer viel Geld kosten
von Franz Krummbein (berlin-athen)
Berufsverbot und Entrussizifierung sind die Hauptlosungen der „ukrainischen Revolution“. Die neuen Machthaber des Landes, das vor dem Abgrund einer Zahlungsunfähigkeit steht, meinen, dass gerade derartige Maßnahmen die Ukraine retten würden.
Während Russland die Legitimität der neuen ukrainischen Führung anzweifelt, haben die USA und die Europäische Union die Absetzung von Präsident Viktor Janukowitsch begrüßt und das nach einem Staatsstreich etablierte Übergangsregime in Kiew anerkannt.
Die aus dem Staatsstreich hervorgegangene Regierung der Ukraine ist von den wichtigsten westlichen Staaten anerkannt worden, bevor sie auch nur berufen wurde. Der Sicherheitsberater des polnischen Präsidenten, Roman Kuzniar, erklärte in einem Radiointerview, verfassungsrechtliche Formfragen dürften dabei nicht im Wege stehen. Polen geht noch weiter: Außenminister Radoslaw Sikorski begrüßt via Twitter die massenhafte Zerstörung von Denkmälern für Lenin und für den Sieg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg durch Faschisten des Rechten Blocks. Er verbreitet kurzerhand eine Karte über die bisherigen Erfolge der Vandalen.
US-Dienst »Stratfor« warnt: Die Absetzung des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch durch die Rada verstößt gegen die Verfassung. Aus Polen heißt es: Scheiß drauf!
Viktor Janukowitsch ist inzwischen zur Fahndung ausgeschrieben worden – wegen „Massenmordes an friedlichen Bürgern“. Die „friedlichen Bürger“ fordern die Todesstrafe, ist im „Spiegel online“ zu lesen. Ginge es nach den Maidan-Aktivisten müsste der geschasste Präsident „mit dem schlimmsten rechen“: „Sie wollen ihn pfählen, zumindest aber soll er vor ein Tribunal.“ Um die Demonstranten in ihre Schranken zu weisen, habe der „Noch-Präsident der Ukraine“ mit scharfer Munition auf sie schießen lassen. „Nun sinnen einige wohl auf Rache.“
„Auf dem Unabhängigkeitsplatz wurden Berichten zufolge zahlreiche Demonstranten mit offenbar gezielten Schüssen in Kopf und Brust getötet“, ist in da weiter zu lesen. Das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Geschossen wurde nicht auf „friedliche Demonstranten“ auf dem Maidan. Zum Zustammenstoss mit den Sicherheitskräften kam es nicht auf dem Unabhängigkeitsplatz, sondern zwischen dem Maidan und dem Regierungsgebäude, das ein rechter Trupp zu stürmen versuchte.
Die Rede ist von mehr als 70 Toten – darunter nicht wenige Polizisten, was in der westlichen Berichterstattung allerdings unter den Tisch fällt. Zur ganzen Wahrheit gehört auch, dass der Jäger des „Massenmörders an friedlichen Bürgern“ der neue Generalstaatsanwalt der Ukraine, Oleg Makhnitskyi, ein Mann der rechten Freiheitspartei ist.
Dieser gewaltsame Versuch, die legitime Macht zu stürzen, war doch längst abzusehen, oder haben sie oder die ukrainische und russische Staatsführung noch Illusionen gegenüber dem Westen. Schon mit dem Sturz der Sowjetunion, bedingt auch durch innerem Verrat, war die Entwicklung vorauszusehen!
Den vorläufigen Sieg des faschistischen Netzwerks in der Ukraine erkannte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier an. Auf inständiges Bitten Witali Klitschkos, der auf dem Maidan nie so ernst genommen wurde wie im Berliner Kanzleramt, ließ sich Steinmeier den mit Janukowitsch ausgehandelten Vertrag vor der Unterzeichnung von den Bandenchefs genehmigen und sagte ihnen: »Wir sind gekommen, um euch zu helfen.« Der Staatsstreich war vollendet. Schon am Tag darauf erklärten die Banditen das ihnen von Steinmeier offerierte Papier für ungültig.
Die Beschlüsse des Kiewer Parlaments werden nur so weit realisiert, wie sie dem Willen der faschistischen Milizen entsprechen. Die Maidan-Bosse verkündeten zudem nach dem Auftritt Julia Timoschenkos unbeeindruckt, daß sie die »nationale Revolution« fortsetzen werden. Es sind von US-Imperialismus finanzierte Terroristen, die für das Blutbad, die Destabilisierrung und die Desinformation verantwortlich sind! Der Nachschub aus dem Westen der Ukraine, wo sie allein regieren, rollt. Finanziell und mit russophoben, vor allem faschismusfreundlichen Kampagnen greifen ihnen EU, USA und deren Medien seit Jahrzehnten unter die Arme – ähnlich wie rechten Kräften in den Baltischen Republiken.
Bisher kamen EU und NATO in Kiew nicht so zum Zug wie dort. Der Hauptgrund: Die Oligarchen der Ukraine, zu denen Janukowitsch durch Vermögenszuwachs aufgestiegen war, übten bislang direkt die Macht aus. Das sicherte die schrankenlose Ausplünderung von Land und Bevölkerung. Für eine Einhegung des Raubkapitals durch Staat und vor allem Geheimdienst fehlte das politische Potential. Die Teilnahme des Landes an NATO-Manövern und die Einbindung in die »Östliche Partnerschaft« der EU waren nicht zuletzt Garantien für die unmittelbare Diktatur der Superreichen.
Das reicht aber aus westlicher Sicht nicht aus. Seit 1990, seit dem Zwei-plus-Vier-Abkommen zur Besiegelung des Anschlusses der DDR an die BRD, steht die weitere Einkreisung und Schwächung Rußlands auf der Tagesordnung. Politische Voraussetzung dieses Vertrages war zwar die Verpflichtung der NATO, nicht über die Oder hinaus zu expandieren, gedacht war daran nicht eine Minute lang. Inzwischen finden Luftwaffenmanöver des Paktes vor den Toren Moskaus statt, das gegen Rußland gerichtete Raketenabwehrsystem ist nicht vom Tisch. Die ukrainischen Oligarchen garantierten das antirussische Fernziel nicht mehr. Mit ihrer Verdrängung hat der Westen in Kiew einen halben Sieg davongetragen, wahrscheinlich aber eine ganze faschistische »Revolution« geerntet. Sie wird sich nicht auf das Schleifen von Denkmälern für Lenin und für den Sieg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg oder auf Judenpogrome beschränken. 2008 versuchte der damalige Präsident Georgiens, Hilfe des Westens und den NATO-Beitritt seines Landes durch einen Krieg gegen Südossetien und Rußland zu erzwingen. Auch die von Steinmeier hofierten und vor allem von den USA gepäppelten Faschistenführer der Ukraine haben noch Großes vor.
Die dreiste Einmischung des Westens in der Ukraine ist offenbar. Wo hat es das schon gegeben, dass gleich drei Außenminister – Steinmeier, Fabius und Sikorski – sich selbst beim amtierenden Präsidenten eines souveränen Landes einladen, um ihn zur Machtübergabe zu drängen? Dessen potentiellen Nachfolger, Vitali Klitschkow, der zuvor noch von Bundeskanzlerin Merkel in Berlin hofiert worden war, hatten sie offenbar mit im Schlepptau. Aber Klitschko wird in der Ukraine nicht genügend akzeptiert, deshalb muss die Multimillionärin Timoschenko, die politisch eigentlich längst abgewirtschaftet hat, jetzt noch mal an die Front. Vielleicht könnte sie ja sogar eine vermittelnde Rolle zwischen der EU und Russland einnehmen, wenn die Rechtsradikalen und Faschisten in der Ukraine das überhaupt zulassen. Denn man weiß nicht so recht, wer sich jetzt durchsetzen wird: diejenigen, die endlich begreifen, dass es für die Ukraine keine Lösung ohne Russland geben kann, oder die kalten (und möglicherweise auch heißen) Krieger, für die die Aufspaltung oder Zerstörung der Ukraine bloß ein Vorspiel für eine weitere Konfrontation mit Russland darstellt.
Das ist nicht zu fassen! Der Faschismus ist durch die EU in Europa wieder erweckt worden und in deutschen Medien werden Lügenmärchen über ukrainische „Freiheitsdemonstranten“ von bezahlten Schmierfinken verbreitet, während sie Polizisten auf der Straße anzünden und totschlagen.
Westens Pläne zur Ukraine
Washingtons Pläne zielten darauf ab, die politische Macht an eine Clique westlich orientierter ukrainischer Oligarchen zu übertragen, die sich im Zuge der nach Auflösung der Sowjetunion eingesetzten Privatisierungswelle an ehemaligem Staatsbesitz bereichert hatten. Der Ukraine komme nach diesen Überlegungen, welche die Degradierung des Landes zur Kolonie vorsehen, eine Brückenkopffunktion bei der Durchsetzung hegemonialer Bestrebungen auf dem gesamten eurasischen Kontinent zu.
Seinerseits, Deutschland hat den Umsturz in der Ukraine massiv befördert. »Wer deutschen Interessen in der Welt mehr Gewicht geben will, muß auch mehr riskieren«, warnt «Tagesspiegel». Eines der Risiken, mit denen die Berliner Ukraine-Politik spielt, ist die steigende Spannung zwischen dem an Rußland orientierten und dem antirussischen Teil des Landes. Manche malen eine drohende Spaltung der Ukraine an die Wand; auf der Krim ist bereits von einer Sezession die Rede. Die Bundesrepublik Deutschland, die Jugoslawien einst zum »Vielvölkerstaat« erklärte und – auf der Grundlage deutscher Ethnopolitik – seine Zerschlagung vorantrieb, will das Spaltungsszenario in der Ukraine nicht wiederholen. Die künftige ukrainische Regierung müsse auch auf den – russisch geprägten – Osten und Süden des Landes Rücksicht nehmen, teilte Kanzlerin Merkel mit. Ganz ähnlich hatte Berlin schon 2004 Stellung bezogen, als erstmals Spaltungsgerüchte aufkamen. Die Gründe liegen auf der Hand. Zum einen bekäme die EU mit der Westukraine nur die ökonomisch schwächste Region des Landes. Zum anderen würde die Schwarzmeerküste Teil der Einflußsphäre Rußlands. Daß genau dies nicht geschehen soll, konnte man schon 1997 in Zbigniew Brzezinskis »The Grand Chessboard« (deutscher Titel: »Die einzige Weltmacht«) nachlesen. Könne Moskau »die Herrschaft über die Ukraine« und damit den »Zugang zum Schwarzen Meer wiedergewinnen«, dann könne es wieder »ein mächtiges Reich« werden, schrieb der einflußreiche US-Außenpolitiker. In der Tat – mit Moskaus Einfluß auf die Küste steht und fällt nicht zuletzt die Möglichkeit für die russische Schwarzmeerflotte, sich im geostrategisch bedeutenden Schwarzen Meer gegen den Westen auf Dauer zu behaupten.
Der Westen ist im Schwarzen Meer bislang vor allem in Form der NATO präsent: über die NATO-Anrainerstaaten Türkei, Bulgarien und Rumänien sowie vor allem über Militärmanöver, an denen immer wieder auch ukrainische Soldaten teilnehmen. Nach dem Umsturz erklärte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die NATO könne »bereit sein, ihre Beziehungen zur Ukraine zu intensivieren«. Nun hat Berlin erst 2008 den NATO-Beitritt der Ukraine blockiert. Auf einen Kurswechsel deutet nichts hin. Im Gegenteil: Kommentatoren wie Stefan Kornelius (Süddeutsche), der aufs engste mit dem außenpolitischen Establishment der BRD vernetzt ist, bestehen hartnäckig darauf, mit der Ukraine habe »die EU« – und nicht etwa die NATO – »ein gewaltiges Entwicklungsprojekt geerbt«. Das entspricht der deutschen Auffassung von der neuen transatlantischen Arbeitsteilung, wonach die USA ihren Schwenk nach Asien vollziehen und weite Teile des westlichen Interessengebiets – nicht nur in Afrika! – ihrem Juniorpartner EU anvertrauen, der nun seinerseits unter deutscher Führung durchaus eigenständige Herrschaftsgelüste entfaltet.
Das wiederum bestätigen die geleakten Mitschnitte von Telefonaten der US-Diplomatin Victoria Nuland und der deutschen Diplomatin Helga Schmid. Sie zeigen: Die Deutsche besteht nicht nur darauf, die EU solle in der Ukraine eigenständig operieren. Es gibt darüber hinaus einen handfesten Streit um Personalien. Berlin will Witali Klitschko an die Macht bringen, die USA zogen Arseni Jazenjuk vor.
Literaturbewanderte Deutsche erinnern sich an Arnold Zweigs. Der große Erzähler läßt in seinem Buch „Einsetzung eines Königs“ einen deutschen Offizier am Ende des Ersten Weltkrieges räsonieren: „Ohne die Ukraine und das Öl von Baku können die Russen einpacken. Die Kohlen im Donezbecken, Sie verstehen, die riesigen Weizenreservoire und immer wieder und vor allem das Öl des Kaukasus.“
Der russische Autor Alexej Tolstoi schildert in seiner Trilogie „Der Leidensweg“ die geopolitischen Pläne Berlins vor hundert Jahren: „Deutschland verfolgt in der Ukraine ein bestimmtes wirtschaftlich-politisches Ziel. Es will sich für immer eine ungefährdete Straße nach Mesopotamien und Arabien über Baku und Persien sichern. Der Weg nach dem Osten führt über Kiew, Jekaterinoslaw“ – dem heutigen Dnipropetrowsk – „und Sewastopol, wo der Seeweg nach Batum und Trapezunt beginnt. Zu diesem Zweck beabsichtigt Deutschland, die Krim als Kolonie oder in anderer Form zu behalten.“
„Die Lage in der Ukraine bleibt hochgefährlich – auch für Wladimir Putin“, heißt es in einer Analyse von Uwe Klußmann auf Spiegel online. Sollten die rechten Kräfte in der Opposition weiter erstarken, müsste der Kreml-Chef handeln: „Kein Russe würde es ihm verzeihen, wenn etwa die Krim aus Russlands Einflussbereich verschwände. Der Präsident steht vor seiner größten Herausforderung.“
Die „russophoben Nationalisten“ des „Rechten Blocks“ würden „rasant Zulauf“ bekommen, „in Kiew kontrollieren sie bereits die Straßen“. Deren Führer Dmitri Jarosch habe auf dem Maidan mehr Applaus bekommen als Julia Timoschenko. Dies werde in Moskau „sorgsam registriert“.
Klußmann: „Geschichtsbewusste Russen erinnert die Lage in Kiew an das revolutionäre Chaos der Jahre 1917/18, das der Schriftsteller Michail Bulgakow in seinem Roman ‚Die weiße Garde‘ meisterhaft beschrieben hat. Je mehr der ukrainische Staat zerfällt und je mehr sich die östlichen und südlichen Regionen, vor allem die Krim von Kiew abkoppeln, desto stärker wächst das Bedürfnis von Millionen russischer Menschen nach Schutz durch die ‚russischen Brüder‘ im Osten.“
Und der Spiegel-Mann ruft in Erinnerung: „Auf der Krim, in der von Russen bewohnten Hafenstadt Sewastopol, befindet sich die Schwarzmeerflotte der russischen Streitkräfte. Kein Russe würde es Putin verzeihen, wenn er diese Stadt, die Flotte und die Familien der Marinemänner in die Hände ukrainischer Nationalisten fallen ließe.“ Der russische Präsident könnte schon bald „vor der schwersten Entscheidung seines Lebens“ stehen.
Niemand lädt Ukraine in die EU ein
Die Bildung einer Freihandelszone mit der EU werde sich positiv auf die ukrainische Wirtschaft auswirken, behaupten die Anhänger der europäischen Integration. Doch die unter den ukrainischen Behörden so populäre Meinung ist nichts mehr als ein Mythos.
Ukrainische Waren werden in Preis und Qualität schwer mit den europäischen Waren konkurrieren können. Letztere werden die einheimische Produktion vom Binnenmarkt verdrängen. Und am Außenmarkt werden die ukrainischen Waren keinen Käufer finden. Was den Maschinenbau betrifft, so wird diese Produktion wegen der Aufhebung der Subventionen nicht konkurrenzfähig sein. Dafür aber wird die Vereinbarung mit der EU die Ukraine verpflichten, alle Wirtschaftszweige in Einklang mit dem technischen Regelwerk der EU zu bringen. Für diese Ziele wird Kiew im Laufe von zehn Jahren etwa 165 Milliarden Euro benötigen. Aber sie hat dieses Geld nicht, und die EU beabsichtigt lediglich, mit mehreren Millionen Euro zu helfen. Jene ukrainischen Produzenten, die nicht zu den europäischen Standards übergehen werden, verlieren ihr Recht, ihre Produktion zu verkaufen.
Der Mythos von den Vorteilen des freien Marktes wird auch den wichtigsten Zweig der ukrainischen Wirtschaft berühren – die Landwirtschaft. Es wird keinen freien Getreideverkauf in der EU geben – die Ukraine wird nicht mehr als 10 Prozent der gesamten Getreidelieferungen in die EU gebührenfrei pro Jahr liefern können. Die Assoziation mit der EU wird es auch nicht erlauben, Getreide vorteilhaft in andere Länder zu verkaufen. Sie wird die Idee durchkreuzen, mit Russland und Kasachstan eine Getreideunion zu bilden, die es erlauben würde, je Tonne des verkauften Getreides 10 bis 15 Dollar einzusparen. Kiew wird auch seine Warenlieferungen, die gegenwärtig 14 Milliarden Euro erreichen, nicht vergrößern können. Dagegen ist die EU durchaus in der Lage, ihren Export in die Ukraine von 18 bis auf 30 Milliarden Euro pro Jahr zu steigern. Und wenn sie die ukrainische Produktion aus dem Binnenmarkt verdrängt hat, dann sogar bis auf 45 Milliarden Euro.
Die Einrichtung des neuen Klientelstaats in Osteuropa wird seine westlichen Förderer viel Geld kosten. Der kommissarische Leiter des ukrainischen Finanzministeriums, Juri Kolobow, nannte einen Finanzbedarf des Landes für 2014 und 2015 von etwa 35 Milliarden Dollar (25,5 Milliarden Euro). Die Summe ist mehr als doppelt so hoch wie die letzten bekanntgewordenen Schätzungen.
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