Staatsentschuldung

Perspektive oder Illusion?

von Rico Albrecht (wissensmanufaktur)

Haben wir wirklich über unsere Verhältnisse gelebt und hinterlassen zukünftigen Generationen Schulden? Oder haben wir Schulden bei uns selbst, bezahlen deshalb Zinsen an uns selbst und kassieren dafür Steuern von uns selbst?

Für 92 % der Deutschen ist ein Abbau der Staatsverschuldung die wichtigste politische Aufgabe, ergab eine Umfrage der ARD im September 2013. Aktuell liegt die Staatsverschuldung in Deutschland bei rund 2,1 Billionen Euro. Nur in den USA (mit umgerechnet rund 12,4 Billionen Euro) und in Japan (mit umgerechnet rund 8,1 Billionen Euro) ist die Staatsverschuldung noch höher. Zusammen verursachen die USA, Japan und Deutschland rund zwei Drittel der „Weltverschuldung“, also der Summe aller Staatsschulden der Erde. Diese liegt aktuell bei umgerechnet rund 36 Billionen Euro.

Lösungen zum Schuldenabbau sind anscheinend gesucht. In Medien und Politik heißt es immer wieder: „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Wir müssen den Gürtel enger schnallen! Wir dürfen zukünftigen Generationen nicht noch mehr Schulden hinterlassen!“ Bisher hat allerdings noch kein Finanzminister öffentlich die Frage beantwortet, bei wem die nächste Generation dann eigentlich verschuldet sein soll.

Da wir offensichtlich weder bei anderen Generationen noch außerhalb der Erde verschuldet sind, muss das „Wir“ feiner aufgeschlüsselt werden. Dabei ist leicht zu erkennen, dass zwar einerseits die Staaten immer tiefer verschuldet werden, auf der anderen Seite aber die privaten Vermögen – wenn auch nicht gleichmäßig verteilt – immer weiter anwachsen.

Die Aussage, wir seien verschuldet, ergibt ebensowenig Sinn wie die Aussage, ein Dorf sei verschuldet, weil sich der Bäcker vom Goldschmied eine Münze geliehen hat.

Allzu oft wird bei der veröffentlichten Darstellung der Schuldenproblematik nur über eine Seite der Medaille gesprochen und die andere ausgeblendet. Eine Volkswirtschaft beinhaltet jedoch nicht nur den Sektor Staat, sondern daneben auch Banken, Unternehmen und Privathaushalte. Sie kann als Ganzes höchstens gegenüber dem Ausland verschuldet sein, was für die gesamte Erde jedoch unmöglich ist.

Die Frage, bei wem eine gesamte Generation verschuldet sein soll, ist damit klar beantwortet: Sie ist nicht verschuldet! Die Schulden des Einen sind die Guthaben des Anderen. Wollte man heute wirklich 2,1 Billionen Euro Staatsschulden abbauen, müsste man im selben Moment auch 2,1 Billionen Euro Vermögen abbauen.

Wer also ernsthaft vom Abbau der Staatsverschuldung spricht, muss auch offen erklären, wessen Vermögen er hierfür verringern möchte. Alles andere ist entweder nicht ernst gemeint oder beweist nur mangelndes Verständnis der volkswirtschaftlichen Zusammenhänge von Guthaben und Schulden. Beides bedingt sich gegenseitig. Das Eine existiert nicht ohne das Andere.

Die mahnenden Worte aus Medien und Politik, wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt, wir müssten den Gürtel enger schnallen und wir würden zukünftigen Generationen Schulden hinterlassen, müssen ein für alle Mal als absurd bloßgestellt und korrigiert werden: Wir haben Schulden bei uns selbst – bezahlen deshalb Zinsen an uns selbst – und kassieren dafür Steuern von uns selbst. Dieses Nullsummenspiel gilt nicht nur für Steuern und Zinsen, sondern auch für eventuelle Rückzahlungen.

Ein Beispiel soll den theoretischen Ablauf der Staatsentschuldung verdeutlichen: Großinvestor Max Mammon hat ein Vermögen von drei Milliarden Euro: eine Milliarde auf dem Bankkonto, eine in Sachwerten und eine schuldet ihm der Staat, da Mammon einst für eine Milliarde Euro Staatsanleihen kaufte. Durch dieses Darlehen an den Staat ist er dessen Gläubiger. Als Steuerzahler ist er gleichzeitig aber auch selbst der Bürge für den Staat. Um nun an das Geld für die Rückzahlung seiner Schulden zu kommen, erhebt der Staat beispielsweise eine Vermögenssteuer, bekommt dadurch eine Milliarde Euro von Mammons Bankkonto und zahlt damit seine Schulden zurück. Mammons Kontostand beträgt nun wieder eine Milliarde, seine Sachwerte sind auch noch da, aber seine Staatsanleihen sind verschwunden und mit ihnen die Schulden des Staates.

Was technisch sehr logisch und einfach klingt, ist lediglich politisch schwierig, denn die Vermögen sind wie erwähnt nicht gleichmäßig verteilt. Menschen wie Max Mammon sind in der Regel nicht an einem Abbau ihres Vermögens interessiert und bekommen dank der Staatsverschuldung permanent Transferleistungen von den arbeitenden Menschen: die Zinsen. Diese werden zwar von allen Steuerzahlern gemeinsam aufgebracht, aber nur an sehr wenige ausgezahlt.

In Deutschland haben die Steuerzahler seit der Gründung der Bundesrepublik insgesamt rund zwei Billionen Euro Zinsen auf Staatsschulden bezahlt. Ohne diese Abgaben nach oben wäre der Staat heute praktisch schuldenfrei. Mit ca. 40 Milliarden Euro pro Jahr sind Zinszahlungen mittlerweile die zweitgrößte Position im Bundeshaushalt. Da die oberen Zehntausend wohl fürchten, ohne diese regelmäßigen Transferleistungen bald zum Mittelstand zu gehören oder gar bald zu denjenigen Transferempfängern, die einer Bedürftigkeitsprüfung unterliegen, kann man nur vermuten, dass sie ihre Medienbeteiligungen und Parteispenden sehr sorgsam einsetzen, damit im demokratischen Kapitalismus niemand auf der politischen Bühne beliebt wird, der ernsthaft eine Staatsentschuldung durchführen würde.

Neben der Rückzahlung gibt es rein technisch betrachtet noch eine Reihe anderer Möglichkeiten, einen schuldenfreien Staat zu schaffen, darunter Inflation, Deklaration von Zinszahlungen als Rückzahlungen, Konvertierung von Staatsanleihen in Bankguthaben, Währungsreform oder eine völlig neue Geldordnung. Selbst ein Staatsbankrott führt nicht zu Not und Elend, wenn man ihn nur richtig anpackt. Die Wissensmanufaktur hat mehr darüber in ihrem Plan B beschrieben.

Nicht unerwähnt bleiben darf natürlich der schon lange laufende Versuch einer Staatsentschuldung, der darin besteht, durch immer mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum die Steuereinnahmen noch schneller wachsen zu lassen als die Schulden. Bei dieser Methode muss nicht der mächtige Faktor Kapital besteuert werden, sondern weiterhin der ohnmächtige Faktor Arbeit. Dass ein Schuldenabbau so jedoch nicht funktioniert, ist leicht daran erkennbar, dass ausgerechnet in den wettbewerbsfähigsten Ländern der Erde, wo es seit mehr als einem halben Jahrhundert praktisch immer Wirtschaftswachstum gegeben hat, die höchste Staatsverschuldung erzeugt wurde.

In Deutschland sind Waren und Dienstleistungen, eine hohe Bildung und eine erstklassige Infrastruktur unabhängig von volkswirtschaftlichen Buchungsvorgängen reichlich vorhanden. Ein Abbau der Staatsschulden ist kein wirtschaftliches oder technisches Problem, sondern allein eine Frage der Macht. Die Nutznießer der Schuldenlast, die mittels Zinsen in enormen Ausmaßen Ressourcen von den arbeitenden Menschen abschöpfen, haben durch Finanzmittel und Meinungsmache den entscheidenden Einfluss auf diejenigen, die auf der politischen Bühne ihre Brötchen verdienen möchten. Solange die arbeitende Masse keine vergleichbaren Machtinstrumente wahrnimmt, kann die Staatsentschuldung nur eine Illusion bleiben. Damit sich daran jemals etwas ändert, ist zunächst noch Aufklärung gefragt…

Ihr Rico Albrecht, 31. Oktober 2013

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