KVBW macht Rückzieher und löscht Aufruf zur Behandlungsverweigerung für nicht geimpfte Menschen

von Norbert Häring

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hatte Kassenärzte und Psychotherapeuten aufgerufen, mit einem Trick nicht geimpften Menschen die Behandlung zu verweigern. Mein Bericht darüber hat offenbar Wellen geschlagen und Stress verursacht. Das Schreiben, das zuvor an alle Vertragsärzte im Land geschickt worden war, wurde stillschweigend von der Webseite gelöscht, die Fragen-und-Antworten umgeschrieben.

Auf der Fragen-und-Antworten-Seite der KVBW, wo vorher die Frage angegangen worden war, ob Ärzte in Ihrer Praxis 2G oder 3G anwenden dürfen, lautet die Frage nun: „Dürfen Ärztinnen und Ärzte unter Berücksichtigung der 3G-Regeln ihre Behandlungspflicht einschränken?“ Die Antwort lautet ganz trocken:

Nein. Die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet) bzw. 2G-Regel ist nach der aktuellen Corona-Landesverordnung Baden-Württemberg in Arztpraxen nicht anzuwenden. Die Behandlung von Patienten ist weiterhin unter Berücksichtigung der Maskenpflicht, der AHA-Regelung und eines Praxishygienekonzepts durchzuführen. Die vertrags­ärztliche Behandlungspflicht überwiegt eine Einschränkung der Patienten­behandlung unter Anwendung der 3G-Regeln bzw. 2G-Regel.“

Die Fettungen, im Orignal, deuten darauf hin, dass hier eine sehr deutliche Ansage von den Krankenkassen kam. Vorher hatte die Antwort noch gelautet, das sei rechtlich leider nicht möglich, auch wenn die KVBW dies fordere. Es sei jedoch möglich, getrennte Sprechstunden für geimpfte und nicht geimpfte Menschen einzurichten. Darunter wurde auf ein Schreiben des KVBW-Vorstandsvorsitzende Norbert Metke und seines Stellvertreters Johannes Fechner verlinkt, in dem diese „Impfverweigerung als frech und gesellschaftlich nicht akzeptabel“ bezeichneten und den Vertragsärzten nahelegten, aus Verantwortung für ihre geimpften Patienten die Sprechstunde für nicht geimpfte Menschen auf 10 Minuten pro Tag zu beschränken.

Den beiden Herren, beides Ärzte, die es besser wissen sollten, wurde wohl schnell beschieden, dass ihre Rechtsauffassung falsch und ihr hetzerischer Ton unangemessen waren.

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Kassenärztliche Vereinigung ruft dazu auf, nicht geimpften Menschen mit einem Trick die Behandlung zu verweigern

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Na, an was erinnert Euch das?

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ (ehemalige EU-Marionette)

Aber wen interessiert das schon? Die Masse läßt halt alles mit sich machen. Wenn es die Gewählten für nötig halten, auch einsperren, impfen, spalten und sonstige Menschenrechtsverletzungen hinnehmen. 

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