Neue Schulden als „Sondervermögen“ zu deklarieren, gehört seit der „Zeitenwende“ von Kanzler Olaf Scholz ganz selbstverständlich zur Finanzpolitik der Bundesrepublik. Nun wollen die Berliner Genossen den Steuerzahler um fünf Milliarden Euro für den „Klimaschutz“ erleichtern. Sind das nur Peanuts?
Quelle: rtdeutsch
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Senat, Raed Saleh will für den „Klimaschutz“ eine Neuverschuldung in Höhe von 5 Milliarden Euro aufnehmen. Ähnlich wie sein Parteigenosse Kanzler Olaf Scholz mit Hinblick auf die Aufrüstung der Bundeswehr betitelt er diese neuen Kredite – die letztlich immer zulasten des Steuerzahlers gehen – als „Sondervermögen“.
Saleh wolle die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern in der Energiewirtschaft schnellstmöglich beenden, betonte der SPD-Mann gegenüber dem rbb. Als weiteren Schwerpunkt nannte Saleh Maßnahmen, um die Infrastruktur der Daseinsvorsorge widerstandsfähiger gegen den vermeintlich menschengemachten Klimawandel zu machen. Wie das konkret umgesetzt werden soll, ließ er indes offen.
Hinter der linken Fassade: Mehr Inflation, mehr Arbeitslose, mehr Profit
Bereits in den vergangenen Wochen hatten Politiker der neuen Großen Koalition in Berlin, bestehend aus CDU und SPD, intern über die genaue Ausgestaltung dieser enormen Summe beraten. Am Dienstag soll der Senat den Entwurf für ein entsprechendes Gesetz absegnen. Danach muss noch das Abgeordnetenhaus zustimmen. Das Sondervermögen soll einen Umfang von fünf Milliarden Euro haben. Zum Vergleich: Der Berliner Haushalts-Etat für 2023 beträgt 37,7 Milliarden Euro.
SPD-Fraktionschef Saleh zeigte sich überzeugt, dass dafür unter Einhaltung der Regeln der Schuldenbremse ein „rechtssicherer“ Weg gefunden wurde. Er bekräftigte seine Position, wonach die „Generationenaufgabe“ Klimaschutz nicht aus dem regulären Haushalt oder zulasten des Sozialstaates bezahlt werden könne. Besonders wolle er dabei die Konzerne, die besonders viel Energie verbrauchen, intensiver besteuern. Die Bundesrepublik erlebt derzeit allerdings einen regelrechten Exodus von Unternehmen, die aufgrund der hohen Abgaben und Strompreise ins Ausland flüchten. Beliebte Ziele sind dabei vor allem die USA und Irland.
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Was sind denn schon fünf Milliarden Euro neue Schulden für den „Klimaschutz“? Berlin sitzt bereits auf einen Schuldenberg von 63 Milliarden Euro Schulden. Das entspricht rund 22.000 Euro für jeden Einwohner von Berlin. Eine stattliche Summe, die niemals zurückgezahlt werden kann. Politiker, die diese Schulden verursacht haben, werden garantiert dafür niemals in Haftung genommen. Im Gegenteil.
Aber wen interessiert das schon, wenn dieses wunderbare Land von skrupelosen Machthabern in den Ruin getrieben wird. Ihre Kinder, Enkel und Urenkel werden schweigen – haben sie doch auch davon profitiert. Adel verpfichtet, nicht wahr! Die Sklaverei wird nie enden, zumindest nicht, solange es überflüssige Parteien gibt – und sogar auch noch durch Wahlen legitimiert werden.
Es geht auch anders. Ansätze dazu gibt es z.B. hier. Andere Möglichkeiten dürfen dort gerne kommuniziert werden.
Gibt es außer Granaten, Panzer, Dohnen,keinen Strom, keine Heizung usw. und dann Money und Macht auch noch was Anderes,Angenehmes? Scheinbar nicht….Gehen wohl Viren , die das in manchen bewirken. herum.Muß man sich das Leben auf der Erde, das man sich ja selbst nicht ausgesucht hat, von Miterdenbewohnern, denen fad ist, versalzen lassen ? Sind die was Besseres? Beißt mich das nicht. Ehrfurcht ? Welchen Grund gibt es dafür? Habe ich von denen was Gutes???Hat die Erde was Gutes?Unglücksbringer in action. Verdient man da gut dabei? Vielleicht auch so einen Job suchen…???Kann jeder tun, was er will, aber Andere, die auf das keinen -bock haben, in Ruhe lassen!
Gab es einmal einen Artikel…….die Menschen sind in einer bösen Lage. Nichts funktioniert mehr. Überall lauern Gefahren. Dann kommt der Retter, sagt—-ich helfe euch….aber ……und dann die Bedingungen …..Versklavung als Lösung……,Paßt jetzt schon viel nicht mehr..Könnte in die Richtung gehen. Die helfen könnten, verschlechtern alles Böse noch mehr. Wenn alles dann ruiniert ist, was machen dann die, de jetzt nicht helfen??Sich freuen, weil sie unerbittlich bei allem Unfug zugesehen, mitgemacht haben?????…Doch einmal klommt der eine, der zeigt es denen dann……..Alles rächt sich einmal…….Vorsicht, Hochmut kommt oft vor dem Fall!
Ich frage mich wirklich, wo das ganze Geld tatsächlich hingeht.
“ Saleh wolle die Abhängigkeit von fossilien Energieträgern in der Energiewirtschaft schnellstmöglich beenden.“
So, jetzt mal Butter bei die Fische:
Ich habe Informationen von zwei unabhängig voneinander agierenden Unternehmen. Das erste ist ein Energie(Gas)/Stromlieferant im Rhein-Main-Gebiet. Die Aussage eines Mitarbeiters ist, dass es im Herbst/Winter nicht besonders gut aussieht, was die Strom- und Gasversorgung betrifft. Die zweite Quelle ist ein Wasserversorgungsunternehmen im Rhein-Main-Gebiet, welches sich ein bestimmtes Fahrzeug bei einem Autohaus ausgeliehen hatte, um schwere Notstromaggregate zu transportieren, welche man brauchen würde, um die Wasserversorgung im Herbst/Winter aufrecht erhalten zu können. Die Namen der Unternehmen nenne ich nicht, weil ich die Informanten vor Repressalien schützen möchte.
Fazit: Man bereitet sich „hintenrum“ tatsächlich auf Brownouts oder einen Blackout vor.
Jetzt kommt noch eine offizielle Meldung hinzu, die im Netz zu lesen ist.
Das EZB-Gebäude in Frankfurt schließt komplett den ganzen August bis in den September hinein. Die Angestellten müssen in Home-Office gehen. Der Grund, der dafür angegeben ist: Anpassung der Stromnetze, Aktualisierung des Energiemanagements und die VERBESSERUNG der NOTSTROMVERSORGUNG.
Das kann doch alles kein Zufall mehr sein. Entweder sie wissen, dass es Energieversorgungsprobleme im Herbst/Winter geben wird, oder wird da was vorsätzlich geplant, wofür man Brown-oder Blackouts benutzten wird. Hat man deshalb die Energieversorgung so auf Kante genäht? Interessante, aber besorgniserregende Zeiten.
Ist alles dann so gewollt. Was da dann hilft?Die klugen Ideen der Poli? Schlage Glühwürmchen vor. Die sind billig und können überall hin und hinein. Viele von ihnen können sicher für Licht sorgen. Für Wärme können sie leider nicht sorgen.Wenn viel Holz verbrannt weiter wird, gibt es zum Heizen viel weniger. Wird man auf den Waldgründen Häuser bauen?