Das Lächeln des Herrn Scholz

Wenn ein ausgewiesener Finanzexperte als Kanzler die deutsche Wirtschaft ruiniert und die der USA massiv begünstigt, ist anzunehmen, dass Absicht dahintersteckt.

In letzter Zeit drängt sich ja bei vielen Politikern der Eindruck auf, sie seien grobe Fehlbesetzungen und verstünden gar nichts von den Themen, nach denen ihr jeweiliges Ressort benannt ist. Anders verhält es sich bei Olaf Scholz. Er war Finanzminister im Kabinett Angela Merkels und ist in Geld- und Steuerfragen zweifellos bewandert. Wie kommt es dann, dass es um die Finanzen in Deutschland nie so schlecht stand wie gerade unter der Ägide dieses ausgewiesenen „Experten“? Manchmal verrät auch ein nichtssagender Gesichtsausdruck viel. So wirkt das Lächeln von Bundeskanzler Olaf Scholz sphinxhaft und frei von jeder aufrichtigen Herzlichkeit. So als wolle er „sein“ Volk verspotten, während er es niemals hinter seine Fassade schauen lässt. Der zur Vergesslichkeit neigende Hamburger erweckt nicht selten den Eindruck, er habe vergessen, dass seine Treueverpflichtung Deutschland gilt, nicht den USA, deren Wirtschaft von der Desaster-Politik des Ampel-Kabinetts massiv profitiert. Aber Olaf Scholz weiß, was er tut. Wir müssen davon ausgehen, dass der Kanzler unsere Wirtschaft nicht aus Versehen ruiniert, sondern sehenden Auges.

von Rob Kenius (manova)

„Die Dummheit ist die größte Macht in der Welt und die Feigheit“(Konrad Adenauer)

Durch die viel zu lange Kanzlerschaft von Angela Merkel hatte Olaf Scholz einen riesigen Startvorteil: endlich ein neues Gesicht an der Spitze des Staates. Ein zweiter kam hinzu: Er war unter Merkel schon Vizekanzler und kannte die Geheimnisse der Kanzlerschaft. Der oder die Mächtigste im deutschen Staat genießt einen immensen Statusvorsprung. Die Deutschen sind ein obrigkeitsgläubiges Volk und lassen sich äußerst viel von den Regierenden gefallen. Und mit Angela Merkel hatte man außerdem eine beliebte Person im Kanzleramt. Wenn Queen Angela nicht von sich aus aufgehört hätte, regierte sie heute noch.

Es hat lange gedauert, bis Kritik an Frau Merkel aufkam. Eins war von Anfang an klar: Von der Finanzwirtschaft verstand sie nichts und ließ sich gerne von dem gut aussehenden Banker Josef Ackermann beraten, der allerdings nichts als den Vorteil der Banken im Auge hatte.

Mit Olaf Scholz als Finanzminister war das anders. Herr Scholz durchschaut das Finanzsystem, daran besteht kein Zweifel. Seine Verbindungen zu Banken und Finanzwelt sind so eng, dass keine ergiebige Nachforschung im Zwischenraum möglich ist.

Der Spalt ist zu schmal, und Genaueres wissen wir nicht. Deshalb habe ich ihn immer als Bankenfreund gesehen und bezeichnet, wohl wissend, dass dies eine Untertreibung ist.

Olaf Scholz war trotzdem lange ein Rätsel. Wie kann dieser Olaf Scholz, der in seiner Jugend langhaarig, äußerlich als Hippie und gesinnungsmäßig als Kriegsdienstverweigerer aufgetreten ist, als Bundeskanzler mit einem einzigen Wumms hundert Milliarden Euro in die Rüstung schießen? Eins war mir von Anfang an klar: Scholz weiß schon lange, wo Barthel den Most holt.

Für den Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ist es ein Leichtes, hundert Milliarden an Kredit zu bekommen, da muss er gar nicht erst lange fragen. Staatskredite sind ein Geschenk an die Banken. Um das zu erklären, sind drei Fakten maßgebend:

1. Seit 1971 hat die Leitwährung US-Dollar keine Gold- und auch keine andere materielle Bindung mehr; der Wert des Dollar beruht nur darauf, dass alle diesen Wert anerkennen. Dadurch sind der Geldvermehrung im System keine Grenzen mehr gesetzt.
2. Geld wird von staatlichen und privaten Banken durch Kredite generiert; sie machen eine Gutschrift, die nicht gedeckt ist, und erzeugen damit Giralgeld, dessen Wert nicht von der Bank, sondern von den Kreditnehmern gedeckt wird. Die größten und in der Finanzwelt beliebtesten Kredite sind Staatskredite, weil eine ganze Volkswirtschaft den Wert und die Tilgung garantiert.
3. Die Banken dürfen auf das von ihnen generierte Geld Zinsen erheben und sind daran interessiert, so viele Kredite wie möglich zu vergeben. Durch die Aufhebung der Bankenkontrolle in den USA, wachsen Schulden und Geldmenge seit 1971 ins Unermessliche. Das muss langfristig zur Inflation führen, was auch längst schon eingetreten ist: erst auf dem Finanzsektor, dann bei Immobilien, dann in der Konsumwelt.

Olaf Scholz wusste also, dass er Geld in der von ihm bevorzugten Größenordnung von hundert Milliarden Euro als deutscher Staatschef leicht bekommt und dass bei der Rückzahlung die Inflation seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin vielleicht ein wenig entgegenkommt. In der Inflation lassen sich Schulden leichter tilgen.

Als SPD-Mann wusste Scholz auch, dass er bei der eigenen Partei leichtes Spiel hat, weil den Genossen noch nie klar geworden ist, dass Staatsschulden die Macht im Staat zugunsten der Banken und Geldbesitzer und zuungunsten des Staates verschieben.

Der Kreditgeber herrscht über den Kreditnehmer. Die Finanzmacht ist der Gewinner, aber die Regierung profitiert mit, weil sie mit dem Kredit freihändig, ohne persönliche Schuldenlast, agieren kann, auch ohne sich durch höhere Steuern bei den Besserverdienenden und Finanzbesitzern unbeliebt zu machen.

Die Bevölkerung, also die Wählerinnen und Wähler, sind immer die Verlierer beim Staatskredit, bis in die folgenden Generationen, auch dann, wenn mit den Schulden oberflächlich etwas Gutes getan wird. Schon der ewige Altkanzler Helmut Schmidt, aus der Hamburger SPD hervorgegangen wie Scholz, hatte das Schuldenmachen als Regierungserleichterung entdeckt, und seitdem ist es aus dem sozialdemokratischen Gedankengut nicht mehr wegzudiskutieren. Es ist ja auch wirklich verlockend einfach, solange das Wahlvolk nicht erkennt, dass es damit verraten und verkauft wird.

Das trifft an erster Stelle nicht die sozial Schwachen, die genau wie die Finanzbesitzer kaum Steuern zahlen, sondern es trifft den Mittelstand und von dem nur die Nettozahler, die mehr an den Staat bezahlen, als sie vom Staat bekommen. Die Schuldenlast trifft also nicht die Parlamentarier und Delegierten.

Was wir in Zukunft brauchen, ist klare finanzielle Gerechtigkeit, nicht verschwommene soziale Gerechtigkeit. Doch beides hat Kanzler Olaf Scholz nicht im Sinn; er erfüllt zunächst einmal die Wünsche der Finanzwelt und die der USA, die übrigens weitgehend identisch sind: Hunderte Milliarden an Staatskredit, Investitionen in Rüstung, Garantie des 2-Prozent-Ziels der NATO und damit Stärkung der US-Wirtschaft. Und weil Joe Biden glaubt, man könne Russland durch Sanktionen schwächen, schwächt Deutschland sich selbst durch Nichtkauf von Gas aus der Nähe und Kauf von US-Frackinggas, das komprimiert über den Atlantik geschifft wird. Das ist deutsche Umwelt- und Finanzpolitik im freien Fall.

Olaf Scholz ist nicht nur ein Bankenfreund, sondern auch ein devoter Freund der USA, vielleicht der beste, den Joe Biden hat, wenigstens in finanzieller Hinsicht. Den Haushalt des US-Freundes, der ihm seinerzeit die Zerstörung der Pipelines angekündigt hatte, entlastet er mit hohen Zuwendungen an Geld und mit ständigen Waffenlieferungen an die Ukraine.

Wie kommt es aber, dass Olaf Scholz gegenüber der deutschen Öffentlichkeit so sicher auftreten kann, die ja keine materiellen Vorteile, sondern nur Nachteile aus seiner starken US-Freundschaft zieht? Lange habe ich herumgerätselt. Woher kommt dieses Lächeln in seinem Gesicht, das an einen koreanischen Buddha aus handbemaltem Porzellan erinnert?

Das Lächeln des Buddha lässt tiefes Wissen um geheime Dinge erkennen, Dinge, die andere nicht wissen. Mahatma Buddha lebte in Armut, von erbettelten Almosen, aber er wusste, wie es ist, ein reicher Mensch zu sein, denn er war als Prinz geboren, hatte allem entsagt und war freiwillig arm geworden. Damit war er weitaus wissender als die wirklich Armen, Alleinerziehenden oder prekär Beschäftigten.

Das Lächeln von Olaf Scholz verrät, dass er noch etwas weiß, was bisher nicht zur Sprache gekommen ist: Er weiß, wie man Bundeskanzler wird; er weiß, wie Geld entsteht; er weiß, dass er für Staatsschulden garantiert, sie aber nicht begleichen muss, und er weiß, wie Rüstung die Wirtschaft belebt und dass die Aktien von Rheinmetall steigen. Scholz weiß wahrscheinlich auch, wem die meisten Aktien lukrativer deutscher Konzerne gehören.

All das wissen wir aber auch. Also muss hinter dem wissenden Lächeln von Olaf Scholz noch etwas mehr dahinterstecken.

Die tiefe Sicherheit vermittelt das Wissen, dass über dem Kanzleramt und über der Verfassung, also über dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, eine weitaus höhere Macht existiert. Die Macht der Regierungen ist nicht die höchste Macht in der westlichen Werte-Welt (WWW). Der höchste Wert ist das Geld, genauer gesagt der US-Dollar, der immer noch die Leitwährung der Wertegemeinschaft ist.

Der US-Dollar wird nicht von der Regierung in Washington kontrolliert, sondern vom Federal Reserve System (FRS, Zentralbanksystem der USA), das sich in Privatbesitz befindet. Der Euro ist zwar etwas günstiger gestellt, weil er den Staaten der Euro-Gemeinschaft gehört, aber die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich unter Christine Lagarde dem Dollar widerstandslos untergeordnet, indem das Zinsniveau angepasst wurde.

Die höchste Macht über Kanzler Olaf Scholz ist nicht das Volk, das ihn gewählt hat, nicht das Grundgesetz, nicht die SPD oder die Ampel-Koalition, auch nicht der senile US-Präsident, sondern die Macht des privaten Geldes in den USA, und dieser mächtigsten Macht dient Olaf Scholz in ganz vorbildlicher Weise:

Er macht die höchsten Schulden im Namen der Wirtschaftsnation Deutschland, er entlastet den US-Haushalt um Hunderte Milliarden, er finanziert mit am sinnlosen Krieg der Ukraine gegen Russland, von dem die Finanzmacht profitiert. Deutschland kauft mehr Waffen und teures Gas in den USA — und Herr Scholz lächelt allwissend in die Kamera, weil er weiß, dass er auf der Seite der größten Finanzmacht in der westlichen Werte-Welt steht und sich des Wohlwollens der Allerhöchsten sicher sein kann. Für Olaf Scholz ist das Sondervermögen wirklich ein Vermögen und keine 100-Milliarden-Schuld wie für das Land der Steuerzahler.

Die Sache hat jedoch einen Haken, der bereits erwähnt wurde: Das Finanzsystem hat keine materielle Basis, und die Macht des US-Dollars und die der reichsten Geldbesitzer wankt, wackelt und taumelt. Die Stärke liegt nur in der Ideologie des Geldes, im Glauben an das Geld als höchsten Wert und für die USA auch im Glauben an das stärkste Militär der Welt. Beide Säulen der Macht sind ideologisch, materiell, politisch und militärisch gefährdet.

Die Stärke des Dollars schwindet, wenn große Länder den Dollar nicht mehr als Leitwährung anerkennen, wie China das seit einigen Jahren praktiziert. Es genügt schon, wenn andere Währungen neben dem Dollar an Bedeutung gewinnen, wie das beim Euro der Fall ist. Mit aller Kraft wollen die USA das verhindern, aber es liegt im globalen Trend. Die BRICS-Staaten werden eine eigene Austauschwährung schaffen oder den Rubel als solche nutzen, und die armen Länder werden keine Dollar-Kredite mehr nehmen, sobald sie erkennen, dass jeder Dollar-Kredit nur die Menge an Dollars vergrößert und sie durch Zinsen in die Schuldenfalle geraten.

Geld und Schulden entstehen gleichzeitig in gleicher Höhe; die Zinsen kommen noch obendrauf, dadurch werden die Schulden insgesamt größer als die Geldmenge, und es wird eng für alle bei der Rückzahlung. Das gilt auch für die zurzeit größten Schuldenmacher. Olaf Scholz lächelt offenbar nur für eine Wahlperiode. Die Schulden bleiben bestehen — für viele Jahre und besonders für die Jugend.

Das Beste, was gegen Realitätsferne und Verblendung hilft, ist demokratische Kontrolle des Finanzsystems und finanzielle Gerechtigkeit, in einem friedfertigen Land.

Rob Kenius ist Systemkritiker, freier Publizist und Buchautor. Er betreibt die Webseite kritlit.de und schreibt oder schrieb für oppositionelle Medien: Telepolis, Rubikon, apolut, Krass&Konkret, Ossietzky und jetzt Manova. Von ihm erschienen die politischen Sachbücher „Hunderttausend Milliarden zu viel — Finanzfeudalismus aus rationaler Sicht“, „Geld stinkt zum Himmel — Weniger Zunder mehr Zukunft“, „Leben im Geldüberfluss“, „Überleben im Überfluss“ und „Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie“.