Das 17-Milliarden-Loch, das keines ist

Von Peter Haisenko (anderwelt)

Wieder einmal wird die Wahrheit von der öffentlichen Diskussion ferngehalten. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts wurde schnell die Zahl 17 Milliarden als Fehlsumme für den Bundeshaushalt publiziert. Das Gericht hat aber die missbräuchliche Verwendung von 60 Milliarden untersagt und das ist noch lange nicht alles.

Eine Summe von 17 Milliarden ist weniger als vier Prozent des Bundeshaushalts. Das kann für sich kein ernsthaftes Problem darstellen. Aufgeteilt auf 83 Millionen Einwohner sind das gerade mal 205 Euro pro Bürger oder 17 Euro pro Monat. Dafür gäbe es eine Fülle von einfachen Lösungsmöglichkeiten. Warum also ist es so schwierig, zu einer Lösung zu finden? Es geht gar nicht um 17 Milliarden. Es geht um eine fehlgeleitete Politik, die Gelder in Projekte stopfen will, die nicht mehr dem Willen einer demokratischen Mehrheit vermittelbar und offensichtlich destruktiv sind. Mit der flott publizierten Summe von 17 Milliarden wird davon abgelenkt.

Wer würde Schulden aufnehmen, um damit jemandem Geschenke zu machen, dem gegenüber er zu nichts verpflichtet ist? Würde nicht jeder vernünftige Mensch sagen, ich habe gerade zu wenig Geld für mich selbst und deswegen kann ich gerade keine Geschenke verteilen? Nun, Vernunft und Ampelregierung in einem Satz ist ein Oxymoron. Aber überprüfen wir doch zuerst die 17 Milliarden darauf, wie einfach dieses Problem gelöst werden könnte. Da hätten wir zunächst die acht Milliarden, die an die Ukraine gezahlt werden sollen und die gerade von vier auf das Doppelte angehoben worden sind. Und nein, das ist kein Kredit, denn jeder weiß, dass Kiew niemals in der Lage sein wird, irgendwelche Kredite zu tilgen. Es ist also ein Geschenk an ein korruptes Fass ohne Boden, das jeden Bürger Deutschlands 100 Euro kostet. Ob sich dafür in einer Volksabstimmung eine Mehrheit finden ließe, bezweifle ich.

Fahnenflüchtige Ukrainer verstecken sich in Deutschland

Bleiben also noch neun Milliarden. Betrachten wir jetzt die Kosten, die für Ukrainer in Deutschland aufgebracht werden. Und wieder nein, die überwiegende Zahl an Ukrainern, die sich in Deutschland aufhalten und alimentiert werden, sind keine Kriegsflüchtlinge. Gut 80 Prozent der Ukraine sind von den Kampfhandlungen im Osten nicht berührt. Es wurde festgestellt, dass von den etwas mehr als einer Million Ukrainern in Deutschland etwa 200.000 wehrpflichtige Männer sind, die nach ukrainischen Gesetzen gar nicht hätten ausreisen dürfen. Sie sind also Fahnenflüchtige, die dem Kiewer Militär fehlen. Auch die werden alimentiert.

Die Bundesregierung gibt bekannt (im März 2023), dass sie mit 2,75 Milliarden Länder und Gemeinden für die Alimentierung der Ukrainer unterstützt. Unterstützt! Das heißt, die Gesamtsumme ist deutlich höher. Ukrainer müssen keinen Asylantrag stellen, um in Deutschland versorgt zu werden. Mir ist allerdings kein Gesetz bekannt, das diese Versorgung von Ukrainern rechtfertigen könnte. So haben wir hier die nächsten mehr als sechs Milliarden (Bund, Länder und Gemeinden zusammen), die den Haushalt belasten. Diese Summe hat der Kanzler gerade genannt, als er die Einigung über den Haushalt 2024 verkündete.

Milliarden für grün-ideologischen Unsinn

Bleiben noch drei Milliarden. Die finden wir schnell bei den Subventionen für E-Autos. Nicht nur für die Autos selbst, sondern auch für die Subventionen von Ladestationen und anderes in diesem Bereich. Diese Subventionen fließen vor allem in die Taschen von denen, die sowieso begütert sind, denn ansonsten könnten die sich kein E-Auto leisten. Wird auch dieser Teil der grün-ideologischen Politik gestrichen, gibt es kein 17-Milliarden-Loch mehr. Aber es geht weiter. Kanzler Scholz sagte auch: „Meine wichtigste Botschaft zu Beginn: Die Regierung hält an den Zielen fest. Wir treiben den klimaneutralen Umbau unseres Landes kraftvoll voran, wir stärken den sozialen Zusammenhalt und wir stehen eng an der Seite der Ukraine.“

Da kommt doch passend die Änderung des Sprachgebrauchs aus Washington. Bislang hieß es, man werde die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen. Jetzt heißt es: wir werden „die Ukraine weiterhin so lange wie möglich mit kritischen Waffen und Ausrüstung versorgen“. Da sehen sich die USA, die Geld in jeder Menge aus dem Nichts herstellen, mit dem Problem konfrontiert, dass sie es sich nicht mehr leisten können, Kiew bedingungslos zu unterstützen. Aber der Kanzler will Kredite aufnehmen, Steuern erhöhen, für Kiew, obwohl oder weil Deutschland eben nicht Geld aus dem Nichts schöpfen kann.

Stromrationierungen sind schon geplant

Doch zurück ins Inland. Wie viele Milliarden sind für das „Heizungsgesetz“ vorgesehen? Für diesen ideologischen Schwachsinn? Für Subventionen für Wärmepumpen? Für Wärmepumpen, für die nicht genügend Strom vorhanden ist und schon angekündigt wird, dass der Strom für Wärmepumpen rationiert werden muss? Ebenso wie für E-Autos. Gerade erleben wir, dass in Deutschland so viel wie noch nie Strom aus Braunkohle gewonnen wird. Diesen Rekord hätte es nicht gegeben, wenn die Kernkraftwerke nicht abgeschaltet worden wären. Ach ja, weltweit werden neue Kernkraftwerke gebaut, aber unsere Wirtschaftsvernichter wollen nicht einmal die Wiederinbetriebnahme der alten genehmigen, die über Jahrzehnte bewiesen haben, dass sie die sichersten der Welt sind.

Mit einer vernünftigen Politik wäre der Bundeshaushalt schon im Überschuss. Weil aber mit dem grün-ideologischen Irrsinn weiter gemacht werden soll, wird die Ampel die CO2-Steuern anheben und so Autofahren und Heizen noch teurer machen. Die „Strompreisbremse“ wird eingestellt. Das ist gut so, denn wer bezahlt denn dafür? Nein, der Staat hat kein Füllhorn. Der Steuerzahler selbst muss alle Subventionen bezahlen. Er bekommt nichts geschenkt. Er muss aber auch für Entwicklungshilfe aufkommen. Wie war das? Wir haben zwar kein Geld, aber wir verschenken es trotzdem? Wie kann es sein, dass immer noch Entwicklungshilfe an Indien und China gezahlt wird? An das China, das über die größten Devisenreserven verfügt, die es jemals gegeben hat. Da könnte die nächste Milliarde eingespart werden.

Kredite werden Sondervermögen genannt

Dann das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr. 100 Milliarden Euro. Nein, das ist kein Vermögen, das ist ein Kredit, der auch irgendwann zurückgezahlt werden muss. Die Wortschöpfung „Sondervermögen“ ist also eine Lüge in sich. Waren in den letzten 14 Jahren die Zinsverpflichtungen der Bundesregierung gegen Null wegen der Nullzinspolitik der Notenbanken, hat auch das jetzt ein Ende. Die Prognose sieht jetzt etwa 30 Milliarden dafür vor. Jetzt rächt sich die Politik des lockeren Geldes, die Merkel begonnen und die Ampel weiter geführt hat. Im Land selbst kneift es an allen Ecken und Kanten. Die Infrastruktur verfällt zusehends und die Bahn ist in einem jämmerlichen Zustand. Was könnte nicht alles bewältigt werden, wenn wir eine Regierung hätten, die ihren Amtseid ernst nimmt? Da habe ich noch gar nicht die Milliardenkosten genannt, die für die illegale Migration verschwendet werden. Ach ja, unsere überqualifizierte Außenministerin hat gerade angekündigt, weitere Millionen Migranten aufnehmen zu wollen.

Sagte man schon immer, die Sozis können nicht mit Geld umgehen, so müssen wir jetzt erleben, wie sich eine Allianz mit den Grünen auswirkt. Den Grünen, die zwar ideologisch gefestigt sind, aber noch nie etwas von Wirtschaftspolitik verstanden haben. Das hat der Kinderbuchautor mehrfach eindrucksvoll bewiesen, als er nicht einmal wusste, was eine Insolvenz ist. Der Milliarden für eine Wasserstoffpolitik ausgibt, die nach den Naturgesetzen einfach nicht möglich ist. Aber vielleicht qualifiziert man sich heutzutage als Wirtschaftsfachmann, wenn man den Beweis erbringt, dass man eine Volkswirtschaft in Rekordzeit an die Wand fahren kann?

Nur eine vollständige Abkehr vom grünen Wahnsinn kann das Land retten

Wenn Deutschland vor dem Absturz gerettet werden soll, dann muss der gesamte rot-grüne Wahnsinn sofort eingestellt werden. Alle unsinnigen „Klimaprojekte“ müssen sofort beendet werden und alle diese sind sinnlos. Annalenas Kriegserklärung an Russland muss zurückgenommen werden und Nordstream II muss sofort geöffnet werden. Die Unterstützung für das korrupteste Land Europas muss sofort eingestellt werden ebenso, wie sämtliche Zuwanderer aus der Ukraine des Landes verwiesen werden müssen. Zumindest müssen alle Zahlungen an diese eingestellt werden. Insbesondere an die Fahnenflüchtigen und die, die hier mit ihren noblen Karossen herumfahren. Wir, Deutschland, schulden der Ukraine, ihren Bürgern und ganz besonders Kiew nichts. Migranten, die kein Recht auf Asyl nachweisen können, müssen ebenfalls sofort des Landes verwiesen, notfalls eben deportiert werden. Weitere illegale Zuwanderung muss gestoppt werden.

Sobald das abgearbeitet ist, wird es kaum noch Probleme im Land geben. Der Bundeshaushalt wird um mehr als 100 Milliarden entlastet sein und etwa eine Million Wohnungen werden wieder für deutsche Staatsbürger zur Verfügung stehen. Man möge sich vorstellen, was mit diesem Geld für Deutschland und seine Bürger geschafft werden könnte. Wir sehen also, es geht nicht um 17 Milliarden, es geht um viel mehr. Letztlich um den Bestand unseres Landes als Industrienation und um unseren Wohlstand.

Die unglaubliche Hasstirade des Anton Hofreiter

Aber bis es so weit ist, darf der grüne Kriegsexperte Hofreiter noch den ungarischen Präsidenten Orban im ZDF-Moma einen „korrupten Kriminellen“ und die Regierung Ungarns eine „Ganovenbande“ schimpfen, die angeblich EU-Gelder stehlen. Auch das muss nicht nur ein Ende haben, sondern Konsequenzen, in einer „demokratischen“ EU. Sehen Sie sich dazu dieses kurze Video (3 Min.) an. Es zeigt auf, wie grüne „Friedenspolitiker“ denken und was sie von Demokratie halten. Wohlgemerkt, er durfte seine Hasstirade im Morgenmagazin des ZDF ablassen:
https://www.youtube.com/watch?v=WWySzmKJG84

Hier das Original im ZDF (5 Min.):
https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/russland-ukraine-krieg-hofreiter-100.html

Mit diesem Bild werden die Ziele grüner Politik gut dargestellt.

Für die sofortige Lieferung von Anton in die Ukraine.

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9 Kommentare

  1. „Gerade erleben wir, dass in Deutschland so viel wie noch nie Strom aus Braunkohle gewonnen wird.“
    ———————————
    Da kommen wir mit Merkel-Scholz ja endlich wieder zu dem, was uns 1989 „wiedervereinigte“.

    Und: Braunkohlekraftwerke haben auch ihen industriehistorischen Reiz – da erkennt man noch die Macht der transformierenden, schmutzigen Maschine, die in der Frühzeit der Industriealisierung die Menschenheit mit nackter Gewalt in die Zukunft hineinstieß – eben ganz wie der Sozialismus.

    Die sehr viel brenntwerthaltigere Steinkohle kann ja wohl nicht mehr gefördert werden, weil die Pünktchenpartei dafür gesorgt hat, daß durch das Abschalten der Pumpen „aus Gründen der Ausgabenersparnis“ die erschlossenen Flöze absaufen.
    Eine in bald 200 Jahren mit nicht bezifferbaren Geldmitteln erschlossenes Energiebasis, aus der sich von Kunststoffen über Benzin und Diesel alles generieren lässt und die in Deutschland überreichlich verfügbar ist, wurde böswillig vernichtet. Und das war gewiß kein Zufall.

    Aber angeblich werde diese „schmutzige Energie von gestern“ ja nie mehr gebraucht werden.

  2. Der US-Krieg gegen Russland soll jetzt von den Almans weiterfinanziert werden.

    Auf Schuldenbasis. Das ist einer der wesentlichen Hintergründe für den ganzen HOAX.

    • Wo der „Geld“-Kredit wohl herkommt und wohin er zurückfließt, dürfte klar sein.

      Und auch, warum der sog.“Klimawandel“ v.a. in Seiermeiers „besten Deutschland“ durch eine immer höhere Besteuerung auf Luft -genannt „CO-Abgabe“- „bekämpft“ wird.

  3. Der „anglo-zionistische Westen“ steht synonym für die „jüdische Weltherrschaft“, beispielhaft dargestellt durch die globale Politik von George Soros, Larry Fink (Blackrock), Albert Bourla (Pfizer) usw. Trittbrettfahrer der jüdischen Weltherrschaft sind alle führenden Plutokraten dieser Welt, insbesondere die anglo-amerikanischen, wie Bill Gates und früher Pierpoint Morgan. Da Reichtum schon immer seit Jahrhtausenden das Überleben des jüdischen Volkes gesichert hat, meinen sie im Geleitzug jüdischer Plutokraten und deren Diasporen auch am besten aufgehoben zu sein und sich zur Not auch in Israel in Sicherheit bringen zu können, wenn sie es politisch mit ihrem Beherrschungstrieb gar zu sehr übertrieben haben.

    Im Gegensatz zur angestrebten jüdischen Weltherrschaft und dem von ihr geschaffenen Geflecht von multilateralen Orgianisation wie UN und EU, auch zur Klima-Weltherrschaft, steht der amerikanische Imperialismus von Trump, der keine Masseneinwanderung aus Mexiko oder sonstwo will. Masseneinwanderung stellte für die Juden nie eine völkische Gefahr dar, weil sie sich seit Jahrtausenden nicht mit anderen Völkern vermischen, vor allen Dingen auch durch die Vorhautbeschneidung.

    Die derzeitigen beiden Kriege in der Ukraine und Palästina bieten für kluge Menschen echte Erkenntnisse über die wahren politischen Verhältnisse weltweit dar, die ansonsten durch ein Geflecht von Lügen, Heuchelei und unechte Moral durch die Massenmedien verborgen bleiben.

    Bestes Beispiel für das Lügenflecht ist derzeit der Bundeshaushalt 2024, der einfach heute schon bekannte Ausgaben unterschlagen wird, um das Publikum zu täuschen über die wahren Gefahren für den Geldwert, der dann aber im kommenden Jahr mit Geldschöpfung fortgesetzt werden MUSS, weil die Notwendigkeit des bloßen Gelddruckens heute schon absehbar ist. In dessen Erkenntnis haussieren jetzt schon die Aktienmärkte!

    • Warum spreche ich solche fundamentalen Erkenntnisse aus, die vielleicht viele nicht interessieren, weil sie aktuelle Probleme haben, die sie vorrangig lösen müssen? In der Fülle der Mitteilungen, die täglich auf uns einprasseln, werden allzu häufig die grundlegenden allgemeinen Probleme überlagert, die den aktuellen Problemen zugrunde liegen und uns auch allein die Voraussicht der Zukunft ermöglichen.

      Deswegen mein Bemühen gemäß Goethe:

      https://de.wikisource.org/wiki/Seite:Faust_I_(Goethe)_034.jpg

      „Daß ich erkenne, was die Welt im Innersten zusammenhält!“

      So ermöglichten nur solche fundamentalen Erkenntnissse des Clemens Metternich, das in mehrfacher Hinsicht sehr talentierte Wesen Napoleons zu begreifen und seine zukünftigen Handlungen vorauszusehen und geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die letztendlich dazu führten, daß der Beherrscher Europas entmachtet wurde und nach St. Helena verbannt werden konnte. Auch Bismarck hatte die Voraussicht, mit der allein die Einigung Deutschlands erfolgen konnte, während 1866 die deutschen Staaten noch einen blutigen Krieg miteinander führten. Allerdings waren die Epigonen nicht in der Lage, das geographisch weder durch eine Insel, wie England, noch durch das Meer, wie Frankreich, gesicherte Deutschland, weiter prosperieren zu lassen. Der Gipfel der Unwissenheit ist wohl anzusehen, daß das Model uns überall blamiert, weil ihre Voraussicht bisher nie stimmte, das Gemälde Bismarcks aus dem AuswärtigenAmt aber entfernen ließ, in ähnlicher Weise wütend über einen Olympier wie die Kojoten, die den Mond anbellen.

      Wer solche Schwachköpfe wie wir als Politiker hat, darf sich nicht wundern, wenn ihre Politik auch schwachköpfig ist, und der Niedergang immer weniger verhehlt werden kann. Da lobe ich mir die Talente des Themistokles durch den Thukydides, den seine Talente jedoch auch nicht davon bewahrten vom Scherbengericht des „Volkes“ verbannt zu werden. Die Entscheidungen des „Volkes“ waren schon immer häufig abartig, wie man auch bei unseren Wahlen sieht!

      https://web.archive.org/web/20200919085423/http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=2271

      Lob eines guten Politikers, Thukydides, Peloponnesischer Krieg, Band I, Kapitel 138, über Themistokles:

      „Und wirklich zeigte Themistokles eine so offensichtliche Mächtigkeit seiner Natur, daß er im höchsten Grade dafür ganz besonderer Bewunderung wert war; durch eigene Klugheit allein, weder irgendwie vorbelehrt oder nachbelehrt, war er mit kürzester Überlegung ein unfehlbarer Erkenner des Augenblicks und auf weiteste Sicht der beste Berechner der Zukunft. Was er an die Hand nahm, vermochte er auch darzustellen; selbst wo ihm Erfahrung fehlte, war ihm doch treffendes Urteil nicht versagt; das Bessere und das Schlechtere konnte er im noch Ungewissen am ehesten voraussehn. Mit einem Wort: durch die Macht seiner Anlage, fast ohne Schulung, war dieser Mann fähig wie keiner, aus der Eingebung des Augenblicks das Entscheidende zu treffen.“

      https://de.wikipedia.org/wiki/Themistokles

      • Das Amtsenthebungsverfahren in den USA gegen Biden hat begonnen, wird wohl nichts bringen, zeigt aber immerhin, wie gespalten auch die Amerikaner sind. Der anglo-zionistische Westen spaltet ein Land nach dem anderen, das er beherrscht, weil er Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt. Es wäre doch gar kein Problem für Biden, die illegale Einwanderung aus Mexiko durch Befestigung der Grenze zu beenden, aber nein, er ist einfach nur der Exponent des Kampfes des „Westens“ gegen die eigene Bevölkerung!

        https://twitter.com/RepMaryMiller/status/1735074846944485751?ref_src=twsrc%5Etfw

  4. „Man möge sich vorstellen, was mit diesem Geld für Deutschland und seine Bürger geschafft werden könnte.“

    Das ist der entscheidende Satz. Nämlich genau das soll verhindert werden. Ein reiches blühendes Deutschland passt nicht in die Vereinigten Staaten von Europa. Deswegen erleben wir gerade “ die große Transformation“, die Merkel schon damals angekündigt hatte. Und wenn das so weitergeht, landen wir alle verarmt in ihrem neuen Sozialismus. Die ehemalige DDR war ein Kindergeburtstag dagegen. Oder vielleicht war die DDR auch nur ein Test für die angestrebte Zukunft und man agiert jetzt viel ausgefeilter?

    • Wie sagte Sigmar Gabriel richtig. Die EU wurde von den USA gegründet um die USA drinnen , die Russen draußen und die Deutschen unten zu halten.

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