General Streik findet in Deutschland keine Heimat

von WiKa (qpress)

BRDigung: Jedem anständigen Deutschen ist selbstverständlich klar, dass in Deutschland ein Generalstreik, anders als beispielsweise in Frankreich, nicht zulässig ist. Da helfen auch keine von General Streik ausgefüllten Antragsformulare. Das hat man nach dem Zweiten Weltkrieg so festgelegt, damit die Produktivität in der West-Zone nicht gefährdet wurde, schließlich waren da noch allerhand Reparationen zu berippeln und die Demontage der Industrieanlagen war ja noch nicht abgeschlossen. Gemäß Grundgesetz sind Streiks nur erlaubt wenn es um mehr Knete oder Änderungen der Arbeitsbedingungen für die Lohnsklaven geht.

Zurück zu General Streik. Wir wissen inzwischen, dass er vollends kopflos ist, also kein Hirn in der Mütze und keinen Arsch in der Hose hat. Sollte der sich dennoch, auch nur ansatzweise hier blicken lassen, wäre die (H)Ampel-Regierung schnell mit einem Schuldigen bei der Hand. Nämlich Putin, der hier bei uns via Unterwanderung eine „farblose Revolution“ anzettelt, soweit Klausi (der Schwab) ihm nicht mit seinen Great Reset zuvor die Schau stiehlt. Wir haben als Titelbild ein aussagekräftiges Beweisfoto, welches Putin auf ganzer Linie überführt. Seltsam aber, all das Gerede erinnert zu sehr an Aufstand, vielleicht ist es deshalb so verpönt in der Besatzungszone West. Nicht umsonst wird dieses tolle Wort „Aufstand“ inzwischen so ganz beiläufig lanciert.

Was gibt es zum Aufstand generell zu sagen?

Die Verwendung des Wortes „Aufstand“ im deutschen Sprachraum hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Das Wort wird heute häufiger in einem breiteren Kontext verwendet, nicht nur in Bezug auf gewalttätige Auseinandersetzungen. In den 1970er und 1980er Jahren wurde das Wort „Aufstand“ vor allem in Bezug auf politische Proteste und gewalttätige Auseinandersetzungen verwendet. In dieser Zeit fanden in Deutschland zahlreiche Proteste gegen die Regierung, gegen den Vietnamkrieg und gegen die Atomkraft statt. Diese Proteste wurden oft als „Aufstände“ bezeichnet. Na, erkennen wir da schon Parallelen?

In den 1990er und 2000er Jahren wurde das Wort „Aufstand“ zunehmend auch in Bezug auf soziale Bewegungen verwendet. In dieser Zeit entstanden in Deutschland zahlreiche solcher Bewegungen, die sich für verschiedene Anliegen einsetzten, z. B. für Umweltschutz, Gleichberechtigung und Tierschutz. Diese Bewegungen wurden ebenfalls oft als „Aufstände“ bezeichnet. Interessant wie leichtfertig man damit umgehen kann.

In den letzten Jahren wird das Wort „Aufstand“ noch weiter gefasst. Das Wort wird heute auch in Bezug auf gesellschaftliche Veränderungen verwendet, die durch Proteste oder andere Formen des Widerstands vorangetrieben werden. In dieser Zeit finden in Deutschland zahlreiche Proteste gegen soziale Ungleichheit, gegen den Klimawandel und gegen Krieg statt. Diese Proteste werden oft als „Aufstände“ bezeichnet.

In der Presse wird das Wort „Aufstand“ oft mit einer negativen Konnotation verwendet, um gewalttätige Auseinandersetzungen oder Proteste zu beschreiben, die als ungesetzlich oder unerwünscht angesehen werden. In den letzten Jahren hat sich die pressemäßige Konnotation des Wortes „Aufstand“ nochmals gewandelt. Da wird das Wort „Aufstand“ heute häufiger in einem neutraleren Kontext verwendet, um gesellschaftliche Veränderungen zu beschreiben, die durch Proteste oder andere Formen des Widerstands vorangetrieben werden. Also eigentlich eine Verharmlosung des Begriffes, diese Feststellung bitte merken.

Hier sind einige Beispiele für die Verwendung des Wortes „Aufstand“ in der Presse in den letzten Jahren:

• „Aufstand der Klimaschützer“ (Titel einer Zeitungsartikel über die Proteste von Fridays for Future)
• „Aufstand der Pflegekräfte“ (Titel einer Zeitungsartikel über die Proteste von Pflegekräften)
• „Aufstand der Landwirte“ (Titel einer Zeitungsartikel über die Proteste von Landwirten)

In diesen Beispielen wird das Wort „Aufstand“ in einem neutralen oder sogar positiven Kontext verwendet. Die Proteste werden als legitime Formen des Widerstands gegen gesellschaftliche Missstände dargestellt.

Und jetzt noch einmal die Anhänge zu den EU-Verträgen studieren, im nächsten Absatz unter dem Stichwort „Ein bisschen Todesstrafe“ verlinkt. Da erscheint es ganz wichtig, wegen der späteren Begründung, wenn scharf geschossen wird, das die Vokabel Aufstand schon mal die Runde macht und eigentlich für jede Kleinigkeit herangezogen werden kann, wenn dies durch die Potentaten gewünscht ist. Das geht soweit, dass auch Privatpersonen gegenüber den Offiziellen ja keinen Aufstand machen sollten, gelle. Zugegeben, eine schöne Perspektive, rund um den Begriff „Aufstand“ ist das nicht aber die Befürchtung, dass der zeitnah mal wieder für abartiges Regierungshandeln herhalten muss, sind nicht gänzlich von der Hand zu weisen.

Aufstand oder Generalstreik

Und wenn Aufstand ist (nur die Herrschaft befindet darüber, ob es einer ist oder nicht), dann fühlt sich die Regentschaft zu ganz anderen Maßnahmen befugt. Im Rahmen der EU-Verträge haben sich die gekaperten Nationen so eine Art Beistand versprochen und auch den Tod ihres aufmüpfigen Nutzviehs eingepreist, sollte es sich erdreisten generalstreikmäßig auf die Barrikaden zu gehen. Dann darf scharf geschossen werden. Selbiges ist kein Neuland und kann man hier nachlesen: Ein bisschen Todesstrafe muss sein, auch in der EU … [qpress]. Der Schnelligkeit halber zitieren wir fix die Passage, man achte auf Punkt c):

Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
b) b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden …“.

Mal ehrlich, so viel Frechheit und Aufsässigkeit vom Souverän muss sich ja eine wohlwollende, dauernd gestresste wie unfähige Regierung nicht bieten lassen, oder? In so einem Ausnahmefall kann man schon mal auf die Unwilligen schießen, soweit den Politikern die Luft zu knapp wird. Die Ampel ist derzeit das Musterbeispiel fürs Klammern an die Macht. Bei den jetzigen Zuständen hätte eine anständige Regierung längst dem Souverän das Zepter wieder in die Hand gedrückt, nicht so die ampeligen, grünschimmeligen Öko-Faschisten, die eher auf Durchregieren setzen und sich gerne dafür feiern möchten.

Ihre Beliebtheit bekommen die Ampel-Politiker dieser Tage hautnah zu spüren. Lindner brüllt sich derweil heiser um in Berlin gegen die Bauern anzustinken. Dabei gibt es eine Vielzahl von Gründen warum ausgerechnet dieser Pinocchio der FDP sich aus dem Amt verabschieden sollte, hier fein sortiert nachzuhören … [YouTube]. Ähnlich geht es anderen Mitgliedern dieser Regierung. Sie kriegen bei ihren öffentlichen Auftritten kaum mehr ein Bein an die Erde … die Regierung hat fertig und will es sich nicht eingestehen.

Zentrales Problem der Ampel

Die Ampel hat ein großes Problem. Ihre grün-sozialistische Gutsherrenart hätte sicher für den Erhalt der DDR getaugt, aber hier? Sie hat nur noch kein lukratives neues Volk zur Hand, welches sie sich erwählen könnte, wie Brecht es einst vorschlug. Bei einem Volkswechsel müssten sie um ihre fetten Diäten bangen, denn so viele Deppen, wie jetzt diese Diäten garantieren, findet die Regierung so schnell nicht wieder. Das schaffen alle Neubürger aus dem Nahen Osten und Afrika zusammen nicht. Die, die schon länger hier leben, sind noch eine Weile in der Überzahl, aber ihnen liegt es nicht ihre Anliegen so vorzutragen, dass auch eine Ampel mal richtig das Flackern bekommt.

Ob Bauern, Handwerker, Mittelstand … an sich hätten alle lieber ihre Ruhe. Nur die grün-inter-national-sozialistische Regierung zur Errettung der weltweiten Konzerne und Hochfinanz möchte eben dieses Nutzvieh nicht als Goldesel aufgeben. Wenn die Energiepreise steigen, zahlt der kleine Mann die Subventionen für die Industrie, weil deren Überleben wichtiger ist als das des einzelnen Individuums. Kaum zu glauben, nicht wahr. So muss man sich offenbar die Denke dieser Regierung vorstellen. Gepaart mit einer weitreichenden Unfähigkeit ist sie der Traum aller Multis und der Alptraum des kleinen Mannes. Was für eine Ironie der Geschichte, besonders für die SPD. Nie wurde dem Michel tiefer in die Tasche gefasst als heute.

Nach der Butter wird jetzt das Brot genommen

Ja, die Butter ist schon eine ganze Weile vom Brot gekratzt, jetzt greift die Regierung nach dem Brot der Leute. Gürtel enger schnallen, das gilt allerdings nicht für Abgeordnetenbezüge, sondern nur fürs Fußvolk. Ein Wumms (ein Wumms gleich 100 Mrd. Euro) nach dem anderen muss in Militärtechnik und Krieg versenkt werden, damit das Sterben in der Ukraine noch übers Jahr 2024 gerettet werden kann, bis die US-Wahl vorbei ist, denn Biden kann es sich nicht leisten das Gesicht in diesem Krieg zu verlieren. Seine Landsleute wollen gerade nicht mehr dafür bezahlen und deshalb helfen Deutschland und EU hier massiv aus, sodass Biden noch Aussicht auf eine Wiederwahl hat.

Tja, hätte sich die Ampel nicht am Dieselfass der Bauern vergriffen, da ging es um rund eine Milliarde Euro, dann wäre das Faß der Geduld kaum übergelaufen. Für allen Unsinn hat die Ampel Geld, nur nicht für das Wohlergehen derer die hier ursächlich die Steuerknete anschaffen müssen. Ausweislich des Bildes rechts könnte sich allerdings eine kreative Lösung finden, mal mit Kriegsminister Pistorius schwätzen, weil doch für sowas immer Knete da ist. Zurück zum seltsamen russischen General Streik. Politische Streiks sollen also in Deutschland nicht zulässig sein. Wenn es den Leuten allerdings an die Wäsche geht, könnte man sich auf das Grundgesetz, Artikel 20 (4), beziehen:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das Problem setzt wieder an derselben Stelle ein, beim Apparat. Und wenn der Apparat selbst die Ordnung gefährdet, was dann? Die Regierung entscheidet ob oder ob nicht, im Wissen, dass sie selbst das Problem ist. Das Bundesverfassungsgericht ist fast schon wieder dort wo einstmals auch der Volksgerichtshofs endete. Der war ebenfalls mit treuesten Systemlingen besetzt. Heute braucht man für das Amt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts offensichtlich ein Parteibuch … so eine Art Systemtreue muss da gefragt sein. Auch keine guten Voraussetzungen den Staat wieder für die „Masse Mensch“ attraktiv zu machen.

Robert Habecks „Wirtschaftswaisheit“ könnte die Situation retten

Robert ist der Intelligenzbolzen unter den Ampel-Ministern. Genau deshalb ist er Wirtschaftsminister. Als Kinderbuch-Co-Autor weiß er einfach was für Märchen das Volk braucht. Und wenn sich das Volk seiner Rhetorik bedient, dann könnte es was werden. Mit Blick auf General Streik hieße das, niemand wird einen Generalstreik anzetteln oder befehligen, die Menschen gehen einfach nur nicht zur Arbeit! Das hat doch mit Streik nichts zu tun. Unternehmen werden ja auch nicht wirklich insolvent, sie stellen nur ihren Betrieb ein.

Vielleicht müssen wir uns noch ein wenig die Mechanismen der Macht und des Machterhalts vergegenwärtigen. An dieser Stelle kann Lisa Fitz wunderbar aushelfen und trägt fachlich, sachlich vor, wie das mit der Manipulation des Pöbels richtig funktioniert. Die 10 Gebote der Mächtigen stehen auf ihrem Vortragsplan. Viel Freude beim genauen Hinhören, da kann womöglich der hier erwähnte General viel dazulernen.