Pfizergate: Gerichtliche Untersuchungen gegen von der Leyen vorläufig eingestellt

Das derzeit zuständige Gericht im belgischen Lüttich will erst im Dezember bekannt geben, wer die weiteren Ermittlungen gegen von der Leyen übernehmen soll. Die Justiz will abwarten, ob von der Leyen ihr Ziel erreicht, erneut EU-Chefin zu werden.

Quelle: transition

Ein belgisches Gericht in Lüttich musste am 17. Mai 2024 bei einer Anhörung darüber entscheiden, ob die belgische oder die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA, auch EPPO) für die weitere Untersuchung der Pfizergate-Affäre zuständig ist, in die Ursula von der Leyen verwickelt ist. Das Urteil: Die Untersuchung wird bis Dezember ausgesetzt. Man wolle abwarten, ob es von der Leyen gelinge, erneut EU-Chefin zu werden.

Der Hintergrund: Wie viele Medien weltweit berichteten, hat von der Leyen im Frühjahr 2021 mit dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, einen Vertrag über 1,8 Milliarden Covid-19-Impfdosen ausgehandelt und damit die Anzahl der von der EU gekauften «Impfstoff»-Dosen auf etwa zehn pro Bürger erhöht (hier, hier und hier).

Der Vorwurf: Den Deal fädelte von der Leyen per Textnachrichten ein, das Verhandlungsteam für die Beschaffung der experimentellen Präparate ließ sie dabei links liegen, der Preis der Dosen wurde erheblich erhöht und erstmal verheimlicht. Aber offensichtlich geht es um eine Summe von 35 Milliarden Euro.

Trotzdem haben sich von der Leyen und die EU geweigert, die brisanten SMS freizugeben. Von der Leyen behauptet obendrein, der Kauf der «lebensrettenden Impfstoff-Dosen» sei von den Mitgliedstaaten genehmigt worden, wie der Deutschlandfunk informierte.

Die Justizbehörden im Lüttich hatten die Ermittlungen Anfang 2023 aufgrund einer Strafanzeige des lokalen Lobbyisten Frédéric Baldan eingeleitet. In den vergangenen Monaten hatte die EuStA die Untersuchungen übernommen. Diese kümmert sich um Finanzdelikte, dazu gehören verschiedene Arten von Betrug, Geldwäsche oder Korruption, die den EU-Haushalt schädigen, länderübergreifend sind oder das Ansehen der EU-Institutionen und das Vertrauen der Bürger beeinträchtigen können.

Doch die EU-Vorschriften besagen auch, dass im Falle eines Zuständigkeitsstreits mit einem Mitgliedstaat «die zuständigen nationalen Behörden über die Zuweisung der Zuständigkeit entscheiden sollten». Das jedenfalls verkündete das Portal Euractiv Ende April 2024. Und in diesem Fall war der belgische Ermittlungsrichter nicht damit einverstanden, dass die EuStA den Fall übernimmt. Stattdessen sprach er sich dafür aus, den Fall in belgischer Hand zu behalten.

Das Gericht musste am Freitag also beurteilen, ob das Ersuchen der Europäischen Staatsanwaltschaft, den Fall zu übernehmen, rechtmäßig ist und ob die vom belgischen Ermittlungsrichter eingeleitete Untersuchung eingestellt oder fortgesetzt werden sollte. Während der Anhörung musste die EuStA deshalb ihre Anklageschrift vorlegen und begründen, warum sie mit den Ermittlungen betraut werden sollte.

Nun hat das belgische Gericht entschieden, dass die Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt werden, bis klar ist, ob sie ihr Ziel erreichen wird, erneut Chefin der EU-Kommission zu werden. Ob der Fall weitergeführt und wer dann mit den Untersuchungen beauftragt wird, werden wir somit erst im Dezember erfahren.

Auffällig: Die deutschen Mainstream-Medien, die sich in den vergangenen Tagen kollektiv mit dem «vermeintlichen» Korruptionsfall von der Leyen beschäftigten, schweigen sich zur Entscheidung des Lütticher Gerichts derzeit noch aus. Allerdings informierte die spanische Tageszeitung El Pais darüber. Der Artikel wurde hinter der Bezahlschranke versteckt. Alle anderen spanischen Leitmedien folgen dem Beispiel ihrer deutschen Kollegen: Noch herrscht Schweigen im Walde.

Quelle:

El País: https://elpais.com/internacional/2024-05-17/la-investigacion-judicial-a-von-der-leyen-por-la-compra-de-vacunas-suspendida-hasta-despues-del-proceso-electoral-europeo.html

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27 Kommentare

  1. Keiner sitzt dort oben auf irgendeinem Posten, für den er nicht bestimmt wurde. Wir leben in einer Scheinwelt, in welcher dem normalen Pöbel suggeriert wird, er könnte durch Wahlen etwas verändern. Deswegen können sie agieren wie sie wollen, oder besser gesagt, sie führen unantastbar ihre Aufträge aus. Erst das Internet hat es uns ermöglicht etwas hinter die Kulissen zu schauen. Und es wird Tag für Tag unfassbarer mit ansehen zu müssen, wie sie die Welt und die Gesellschaften ruinieren, indem sie ihre Agenda rücksichtslos durchziehen. Uns bleibt noch nicht einmal ein friedliches Instrument, um diese Zustände zu beenden.

    • Wahrlich ein sehr fatalistisches Renümee …, aber leider wohl auch ein realistisches, denn die eigene Ohnmacht zu realisieren, ist sehr schmerzlich.

      Vielleicht haben es da die Schlafschafe zumindest in dieser Hinsicht viel besser, wer weiß das schon.

      Liebe Grüße Rahel

      • Rahel,
        wir haben aber den Vorteil uns mental Stück für Stück vorzubereiten auf das was da kommen mag. Die Schlafschafe werden wahrscheinlich brutalst aus ihren Träumen gerissen, wenn ihr Weltbild zusammenbricht. Und ja, es ist schmerzlich, wenn man ohnmächtig mit ansehen muß, wie dieses schöne Land jeden Tag ein Stück weiter den Bach runtergeht. Ich bin zwar Realist, aber ich weiß nicht, wie das alles enden wird. Im Moment habe ich das Gefühl, dass sie die Deutschen schleichend vernichten wollen.

    • Mir kommt das ganze Gerede der Massenmedien so unwirklich vor. Urplötzlich sind die Grünen, SPD, Linke, CDU einmütig die allergrößten Kriegstreiber gegen Rußland und haben nicht den mindesten Unterschied, können nicht ein bißchen verstehen, daß die Russen sich durch die bis an die Zähne bewaffnete Ukraine bedroht fühlten, zumal sie sich auch Atombomben anschaffen wollte. Und die FDP hebt sogar die größte Kriegshetzerin auf den Schild für die Europawahl! Und in Israel wird in Gaza und Westjordeanland offentlichtlich Amalek ausgerottet, deren Schuld nur darin besteht dort auch schon seit 2000 Jahren zu leben und das im 21. Jahrhundert nach dem behaupteten H-o-l-o, der gerade die Juden gegen Völkermord hätte sensitivieren müssen! Und im Camp-David-Abkommen wurde vor 45 Jahren die Zwei-Staaten-beschlossen beschlossen, die aber nie verwirklicht wurde, weil jedes Mal wenn man einen Schritt näher kam, gab es einen Terroakt, der das verhinderte. Und die Anerkennung der Zwei-Staten-Lösung durch Spanien, Irland und Norwegen wird die Palästinenser vermutlich erst recht vertreiben, so daß dies vielleicht der Zweck dieser Anerkennung ist, weil der israelische Finanzminster schon als Revanche angekündigt hat, alle Finanzströme der Palästinenser abzuklemmen.

      https://de.wikipedia.org/wiki/Camp-David-Abkommen

      Und die USA vertreten nach wie vor die Zwei-Staaten-Lösung, die nur durch gütliche Einigung zustandekommen soll, was die Israelis in der großen Masse strikt ablehen. Alles kommt mir so unwirklich vor, weil ich befürchte, die Menschheit steuert bei diesen falschen unwirklichen Vorsätzen auf eine Katastrophe zu, wie wir denn schon dadurch in der Deindustrialisierung gelandet sind. Was das bedeutet, können sich sicher die wenigsten bei uns vorstellen. Jetzt sind wir beunruhigt, weil wir alles so dunktel sehen, aber wenn wir es hell sehen, werden wir wie vor dem Haupt der Medusa erstarren.

      https://www.die-bibel.de/bibel/LU12/1CO.13

      „Wir sehen jetzt durch einen Spiegel in einem dunkeln Wort; dann aber von Angesicht zu Angesicht. Jetzt erkenne ich’s stückweise; dann aber werde ich erkennen, gleichwie ich erkannt bin.“

  2. Von der Leyen ist alter deutscher Reichsadel… Da gibt es nur noch eine kleine Anzahl von Familien von.

    Vor Jahren habe ich zum Reichsadel ein Webseite mit allen Stammbäumen und den Tätigkeiten der Leute gefunden.

    1. hatten die meistens 5 oder mehr Kinder
    2. ca. 25% von denen waren Bundestags- oder Landtagsabgeordnete
    3. ca. 25% waren CEOs
    4. ein Teil hat sich selbst verwirklicht, z.B. als Künstler…
    5. angestellt arbeitet man da nicht und zahlt auch nicht in die Sozialkassen ein.

    Meiner Meinung nach hat man der Demokratie nur einen Mantel gegeben. Die Adels Familien, die beim Kaiser am Tisch saßen, bei den Nazis am Tisch saßen, in der DDR am Tisch saßen und heute in den Parlamenten sitzen, sitzen und saßen da nicht zufällig, sondern wegen ihrer Abstammung.

    Das ist so wie bei den US-Präsidenten und Senatoren, die fast alles entfernte Verwandte und Abkömmlinge von englischen Königen sind…

    Von der Leyen ist wahrscheinlich die Ranghöchste deutsche Adelige und durfte deswegen die EU führen…

    Es ist alles, wo Demokratie drauf steht, nur Volksverdummung…

    • Es wird wohl an dem sein – in der DDR saßen diese „Reichsadligen“ allerdings anders als in Weimar, dem „Reich der 1000 Jahre“ und dann im „B.R.D.“-Konstrukt mit ziemlicher Sicherheit nicht mit „am Tisch“ (womöglich mußte diese ja auch deswegen „weg“ ?); und wir kannten hier eine Familie dieses „alten Reichsadels“, deren einst riesige Latifundien in Sachsen-durch die sowjetische Besatzung nach Lesart von Kohl&Co.angeblich irreversibel enteignet-, trotz eines (überaus kostspieligen, die de facto verbeamtete Justiz ist in diesem fremdnützigen Beamten-Feudalismus bekanntlich immer in einer „win-win“-Situation), große Teile des Familienvermögens verzehrenden Prozesses bis hin zum sog.“BGH“ nicht restituiert wurden.

      Diese Erfahrung machte auch das Haus Hannover („Prügel-Prinz“) mit Blick auf dessen Besitzungen in und um Blankenburg herum.

      • Dann beschäftigen Sie sich mal mit den „De Maiziere“ vom Kaiser, über die Nazis, die DDR, die BRD überall mit am Regierungstisch…

  3. Frau von der Leyen könnte ihre sieben Kinder vor laufender Kamera im EU-Parlamentsgebäude erwürgen und würde trotzdem straffrei davon kommen !!

  4. Ich sage es mal in der Light Version!
    Wenn wir es nicht schaffen die etablierten Politiker, samt ihrer Sippen und dem mitlaufenden Beamtentum zu mindestens 80% zu entsorgen, kann es nur noch weiter bergab gehen.
    Der dumme Michel meint das er jetzt mit der Wahl des eierlosen Merz die Erfüllung findet! Die diese CDU noch immer wählen sind Masochisten oder Stockholm Syndrom Geschädigte und das gibt dann 150% kein gutes Ende!

  5. Ich denke, es geht auch um die Frage der Immunitätsaufhebung bzw. des Wegfalls der Immunität für den Fall, dass Uschi von den Korrupten nicht wieder ILLEGAL und PUTSCHISTENMÄSSIG ins Amt gehievt wird.

    • Es ist wahrlich unfaßbar.
      Und zwar die Begründung des Abwartens! In diesem Falle leisten alle damit befaßten oder zuständigen Behörden Beihilfe zur Verschleierung.
      U N F A ß B A R

    • Es gibt hier wahrscheinlich nur eine Chance Entweder hat sie als Hobby „Fallschirm springen“ oder sie Badet gerne! Denn nach den Erkenntnissen unseres guten Verfassungschutzes kann man auch in der Badewanne ertrinken.
      Allerdings gibt es noch die Möglichkeit volltrunken in einem Audi zu verunfallen, obwohl man bekannterweise nie Alkohol getrunken hat!

      • Es war kein Audi, sondern ein VW und um genau zu sein, ein Phaeton … und dass er nie (sic) Alkohol getrunken hat, dürfe auch nicht der Wahrheit entsprechen.

        • Und die Einschläge von Geschossen wurde dabei auch unterschlagen!
          Nach dem Verfassungsschutz hat Haider sie wahrscheinlich vorher rein gebohrt!
          Das erinnert mich auch an den Selbstmord eines NSU Angehörigen. Dieser war so fit, das er nach dem finalen Schuss noch einmal durch geladen hat! Denn der Verfassungsschutz hat zwei Hülsen gefunden. Und so einen Blödsinn kann nur jemand anrichten der noch nie geschossen hat!

          • Der Kärntner Landeshauptmann und BZÖ-Chef Jörg Haider ist am 11. Oktober 2008 kurz vor 1.30 Uhr in Klagenfurt bei einem mysteriösen Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Haider war allein mit seinem Dienstwagen unterwegs, als er in der Ortschaft Lambichl im Süden der Landeshauptstadt von der Straße abkam. Die offzielle Darstellung geht davon aus, daß er angetrunken zu schnell gefahren ist und somit seinen Tod selbst verschuldete.

            Diese Darstellung ist jedoch umstritten, und so kursieren verschiedene Gerüchte und Vermutungen über die wahre Todesursache von Haider, darunter auch die, daß es sich um einen Mord aus politischen Gründen handelte. Widersprüche in der offiziellen Darstellung sprechen für solche Vermutungen.

            So wurde etwa, nachdem man sich von seiten der Medien immer wieder „durch [die] Szenarien durchgearbeitet hat, in denen […] die tödlichen Verletzungen Haiders durch den Überschlag verursacht wurden”, später plötzlich bekanntgegeben, „daß der Wagen sich gar nicht überschlagen habe.”

            Quelle: Neues im Fall Haider: Jetzt hat sich der Wagen doch nicht überschlagen, nonkonformist, 5. Dezember 2008 Verweis defekt, gelöscht oder zensiert!
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            Am 18. Oktober 2008 wurde Jörg Haider unter Anteilnahme von 30.000 Menschen bei einer Trauerfeier verabschiedet. Die Urne wurde dabei im Familienkreis bei der Kirche im Bärental beigesetzt.

            Gründe, die für einen Mord sprechen, sind u. a. folgende:

            „Dieser Jörg Haider, der sich der Steuerung durch die Machtzentren der ‚westlichen Welt‘ entzieht, ist 2008 nach langjähriger Pause und Rückzug in die Landespolitik Kärntens wieder auf dem Weg in die österreichische Bundespolitik. Er erzielt bei den Nationalratswahlen im September mit seiner BZÖ ca. elf Prozent der Stimmen. Zusammen mit der FPÖ, von der Jörg Haider sich im Streit getrennt hatte, ist das ein Stimmenanteil von fast dreißig Prozent – vergleichbar den Ergebnissen von SPÖ und ÖVP. Doch am 08. Oktober 2008 treffen sich Haider und FPÖ-Chef Strache zu einem persönlichen Gespräch und nähern sich wieder an. In der Öffentlichkeit ist von einer möglichen Wiedervereinigung der beiden Parteien die Rede. Zwei bis drei Tage später ist Jörg Haider tot.“

            Quelle: Politische Morde und Fälle, bei denen ein politischer Mord nicht auszuschliessen ist – Der Fall Jörg Haider, Unfall oder gezielte Tötung?, Arbeiterfotografie, 27. Oktober 2008
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            2019 erschien ein Buch des jüdischen Aktivisten Moishe Friedman, in dem dieser von Mord ausging und den jüdischen Geheimdienst Mossad belastete.

            BZÖ Kärnten über das Buch „Der Rabbi, der Mossad und der Mord an Jörg Haider“

            • „Kosher“ war der schmierige Kamerad Haider allerings nie, und er wird m.A.n. heute sehr zu unrecht von interessierter Seite her als Anti-Establishment Volksheld (wieder) aufgebaut.

              Vgl. des Landeshauptmanns Haiders Verwicklungen in die Schiebereien der Pleite-Bank „Hypo Alpe-Adria“ (natürlich wie stets auch unter Beteiligung der Hasardeure der „bundesdeutschen“ Polit-Füllmasse) , die das einst steinreiche Land Kärnten um Haaresbreite in den Bankrott führten und unter dessen Folgen und Lasten Kärnten bis heute finanziell massiv leidet.

              Es genügt, einmal von der italienischen Seite des Plöckenpasses aus kommend auf die österreichische Seite herüberzufahren (Stand 09-2023), um selbst zu erfahren, was gemeint ist: Da wählt man am besten einen Geländewagen, so miserabel ist der Zustand der Strasse. Das war in 2014 übrigens schon genauso -es hat sich in 10 Jahren also nix geändert.

              Vor über 50 Jahren -ich bin in meiner Kindheit mit meinen Eltern in den späten 1960er und frühen 1970er diverse Male über diesen Paß gefahren- stellte sich das noch genau anders herum dar: Da war die österreichische Seite perfekt ausgebaut und der italienische Abschnitt eine Katastrophe; und zwar in einer Weise, daß ich als Kind Angst vor diesem Teil der Anfahrt in den elterlichen Italien-Urlaub hatte.

    • „Röschen“ mit der paar-Seiten Dissertationschrift rechtfertigte doch ihre zahlreichen, nicht eben erfolgreichen Studien in wechselnden Fachrichtungen an diversen in- und ausländischen, öffentlichen und privaten Universitäten/Hochschulen und Orten einmal damit, daß dies wegen der „ständigen Bedrohung der Familie durch den Terror der [deep state] R.A.F.“ nicht anders möglich gewesen sei. Na denn –

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