Geht runter wie Öl! – Dank an Kamerad Albert!
5 Euro OwiG mutiert zu einem Geschäftsmodell OHNE Zukunft.
Parkscheibe raus, damit kein Autofahrer benachteiligt wird und parken
kann. So war es edel gedacht… Einen feuchten Kehricht mit dem
EDELSEIN! Die klammen Kommunen gehen BRUTAL gegen zahlungskräftige
„Kunden“ vor. Bis hin zur Beugehaft… Das hört jetzt auf.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit sende ich Ihnen meine Begründung zu, weshalb
ich den am 22.05.2023 von Ihnen erhaltenen Bußgeldbescheid zurückweise.
Begründung:
Ein nichtstaatliches Gebilde, das illegalen Grenzübertritt
mit Asyl oder Duldung belohnt, muss Lappalien wie Ordnungswidrigkeiten
(hier: Geschwindigkeitsüberschreitung) ebenso dulden. Um Diskriminierung
zu vermelden, ist es geradezu dazu verpflichtet. Unerlaubte Einreise,
unerlaubter Aufenthalt sowie eine durch falsche Angaben (oder entsorgten
Paß) erschlichene Betretungserlaubnis sind Straftaten (AufenthG. §14,
§95 Abs 1 Nr. 3). Das Annehmen einer Scheinidentität, das Erschleichen
von Sozialleistungen, Prozeßkostenhilfe, Gesundheitsversorgung,
Sprachkursen und Wohnraum sind massive Straftaten, denen gegenüber eine
Ordnungswidrigkeit nachrangig zu verfolgen ist. Wenn sogar geltendes
Recht in erheblichem Maße nicht angewendet wird, wie bei den zahlreichen
o. gen. Straftaten, ist eine Ordnungswidrigkeit mit mindestens der
gleichen Nachsicht zu behandeln.
Straftaten bei illegal Einreisendennicht zu verfolgen, nur weil bei ihnen nichts zu holen ist, gleichzeitig
aber Ordnungswidrigkeiten beim eigenen Bürger zu ahnden, weil man diese
im Gegensatz zum illegal Einreisenden finanziell aussaugen kann, stellt
eine schwere Diskriminierung rechtschaffender Bürger dar, wie es sich
für ein funktionierendes Rechtssystem und für eine dem Souverän
verpflichtete Behörde nicht ziemt. Eine Exekutive, die schwere
Rechtsbrüche bewusst mißachtet, sich aus Geldgier auf Lappalien stürzt,
um u. a. die Konsequenzen aus diesen Rechtsbrüchen zu finanzieren,
korrumpiert den Rechtsstaat als wesentliche Säule der liberalen
Demokratie und verliert jegliche Legitimation. So lange einem in diesem
Nichtstaat für das Falschparken oder eine Geschwindigkeitsüberschreitung
eine härtere Verfolgung droht als für das Drogendealen in deutschen
Parks, so lange es Asylbewerbern, darunter auch islamistischen
Gefährdern, möglich ist, sich mit bis zu 20 verschiedenen Identitäten
frei zu bewegen und Sozialhilfe zu kassieren, so lange man ermitteln
kann, dass ich das Auto gefahren habe und nicht mein Vater , während es
anscheinend nicht möglich ist, die wahre Identität von zigtausend
Menschen zu ermitteln, die sich allesamt als Syrer ausgeben, so lange
werde ich diesen systematischen Rechtsbruch nicht mehr mit Bußgeldern
finanzieren.
Aus o. gen. leicht verständlichen Gründen weise ich die
gegen mich erhobene Bußgeldforderung zurück.
Das System ist unheilbar krank !
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Danke an Gabriele für die Zusendung. Es gibt zwar keine Quelle, aber immerhin hat es was.
Geil zu lesen, aber: Keine Gleichheit im Unrecht – ein juristischer Grundsatz.
Besser wäre es, dem Scheinamt mitzuteilen, dass das OWi – Gesetz auf Grund des zweiten Bereinigungsgesetzes im Jahre 2007 mit der rückwirkenden Aufhebung des Einführungsgesetzes vom 24.05.1968 seinen räumlichen Geltungsbereich verloren hat und es nur noch (§ 5 OWIg) auf Schiffen und Flugzeugen gilt, die die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen führen.
Den Damen und Herren der Fa. Scheinamt also mitteilen, dass man
weder zu Luft noch zu Wasser unterwegs war.
Die STPO ist mangels Nennung von Geltungsbereichen ungültig. Und ohne territoriale Zuordnung gilt nirgendwo ein Gesetz.
Überdies die unterzeichnende Person auffordern, sich zu legitimieren: Auf welchen Staat hat er/sie geschworen, darüber den Nachweis erbringen lassen, das können sie nicht, weil w i r de facto in einer BRD-GmbH leben und seit wann hat eine Firma hoheitliche Rechte und darf „Verwarngelder“ erheben?
Es fehlen somit nicht nur die Legitimation, sondern auch gültige Gesetze. Mitteilen, dass man mit denen keinen Vertrag hat und an ihrem Geschäftsangebot nicht interessiert ist.
Seitdem ist bei mir (vielleicht vorerst) Ruhe im Karton. Es waren alles Lappalien, die mich zuerst aufregten, aber nach einer Weile und etlichen Lappalien mehr (an jeder Ecke wird mittlerweile geblitzt, oft sind es „nur“ 15,00€, die sie abzocken möchten) stehe ich nun auch drüber. So viele „Knöllchen“ hatte ich noch nie, es ist erheblich mehr geworden; nur noch Abzocke. Wenn der Staat pleite ist, soll er die importierten, nutzlosen Fresser rausschmeissen und den Bundestag halbieren, mit ihren Abgeordneten und deren üppigen Diäten und die Kosten für den Firlefanz im Ausland unterlassen, dann wäre direkt erheblich mehr Geld vorhanden. Solange das nicht geschieht, sehen die nicht einen Cent von mir, eher stell ich zwei Tage auf Flüssigseife um, was den Steuerzahler dann mehr kostet. Ich unterstütze diesen Saustall nicht, erst recht nicht mit erpresstem Geld.