Biden stürzt die Treppe des U.S.-China-Resets hinunter

Finian Cunningham (antikrieg)

Amerikanische Politiker mit gespaltener Zunge sollten so lange zurückgewiesen werden, bis Washington anfängt, sich wie eine gesetzestreue Einheit zu verhalten.

Joe Bidens Neigung, über seine Füße – und seine Worte – zu stolpern, hätte zu keinem ungünstigeren Zeitpunkt passieren können. Den chinesischen Präsidenten als „Diktator“ zu verspotten, gerade als seine Regierung einen großen Neustart in den Beziehungen zwischen den USA und China versuchte, muss als einer von Bidens ungeschicktesten Fauxpas gelten.

Einen Tag nach dem Besuch des US-Außenministers Antony Blinken in China, einem viel beachteten Versuch, die zerrütteten Beziehungen zu verbessern, machte Biden diese Bemühungen zunichte, indem er einer Menschenmenge in Kalifornien sagte, der chinesische Präsident Xi sei ein Diktator.

Peking reagierte wütend und prangerte die „extreme“ Respektlosigkeit und den Mangel an Etikette des amerikanischen Präsidenten an. Chinas Wut ist zweifellos umso größer, als es Blinken großmütig empfing und ihm ein diplomatisches Treffen auf höchster Ebene mit Präsident Xi Jinping ermöglichte.

Bidens jüngster Fauxpas ist umso absurder, als er sich auf den Vorfall mit einem chinesischen Wetterballon bezog, der im Februar über amerikanisches Hoheitsgebiet geflogen war und den Biden von einem F-16-Kampfjet mit einer Sidewinder-Rakete abschießen ließ. Biden behauptet immer noch, es habe sich um einen chinesischen Spionageballon gehandelt, obwohl die Washington Post zuvor berichtet hatte, dass es sich um ein vom Kurs abgekommenes Wetterflugzeug handelte, dessen Irrfahrt über den Pazifik von den Amerikanern in Echtzeit überwacht wurde.

Diese krasse Überreaktion Bidens, der wegen eines Ballons zu einem militärischen Angriff überging, ließ die Beziehungen zwischen den USA und China weiter ins Trudeln geraten. Biden hatte im Februar einen Besuch in Peking abgesagt, der als billige Protestaktion gegen eine angebliche Verletzung der nationalen Sicherheit der USA durch China gedacht war. Seine Reise am vergangenen Wochenende sollte ein Signal für einen neuen Anlauf in den Beziehungen sein. Während des Besuchs des US-Diplomaten wurde viel über die Verbesserung der Kommunikation zwischen Washington und Peking gesprochen, um eine militärische Konfrontation zu vermeiden.

Doch dann kam es zum Eklat, als Biden seinen chinesischen Amtskollegen mit einem seltsamen Ausbruch beleidigte.

Während des Spendensammelns in Kalifornien in dieser Woche behauptete Biden, Xi habe nichts von dem „Spionageballon“ gewusst, und deutete an, dass er von den chinesischen Geheimdiensten im Dunkeln gehalten wurde, wie es sich für einen unglücklichen „Diktator“ gehört.

In Wirklichkeit sieht es so aus, als sei Biden derjenige, der hoffnungslos verblendet ist. Den Abschuss eines verirrten Ballons mit millionenschweren Luft-Luft-Raketen zu befehlen und weiterhin darauf zu bestehen, dass es sich um ein Spionagefahrzeug handelte, zeugt von einem eklatanten Mangel an Urteilsvermögen. Kann man einem ballonabschießenden Oberbefehlshaber trauen, der die Möglichkeit hat, nach dem nuklearen Fußball zu greifen? Das ist der Stoff, aus dem Doktor Strangelove gemacht ist. Das ist umso erschreckender, als es sich um das wirkliche Leben handelt und nicht um einen Film.

Doch damit nicht genug: Biden beleidigt den chinesischen Staatschef auch noch grundlos.

Bidens lockere Zunge und seine schwachen Beine in diesem Stadium seiner ein halbes Jahrhundert währenden politischen Karriere sind jenseits aller Parodie. Auf der Treppe der Air Force One zu stürzen und über Podien zu stolpern, ist für diesen Präsidenten ein peinliches Routinespektakel.

Seine angeborenen schlechten Manieren, russische und chinesische Führer als „Schläger“, „Mörder“ und „Diktatoren“ zu bezeichnen, zeigen Bidens niedrige Klasse als Person sowie die extreme Heuchelei eines Politikers, der für den Tod von Millionen von Menschen verantwortlich ist, weil er die kriminellen Kriege der USA über Jahrzehnte hinweg gefördert hat.

Eine gute Sache ist jedoch die makellose Klarheit, die all dies bietet (falls das nötig wäre).

China – und Russland – wissen inzwischen zweifelsfrei, dass man Washington in allem, was es sagt, nicht trauen kann. Biden ist nur die altersschwache Verkörperung der verräterischen und verlogenen Politik, die Washington anhaftet. Es ist verblendet und verblödet, unfähig zu einem sinnvollen Dialog aufgrund der unerträglichen Wahnvorstellungen Washingtons, seiner Arroganz, Hybris und selbstgerechten Propaganda. Und wegen seiner totalen Kriegssucht, um seine korporative, kapitalistische Junkie-Wirtschaft zu reparieren.

Der US-Spitzendiplomat Antony Blinken hat sich auf eine Mission begeben, um China zu beschwichtigen, indem er vorgeblich erklärt, die Beziehungen normalisieren zu wollen, Konfrontationen zu vermeiden und sich zur Ein-China-Politik zu bekennen, indem er der Unabhängigkeit Taiwans abschwört und das Inselgebiet als unter Chinas souveräner Kontrolle stehend anerkennt. Mit anderen Worten, die Einhaltung des internationalen Rechts.

Chinas Führung schüttelte Blinken vorsichtig die Hand und schien ihm den Vertrauensvorschuss für einen öffentlichen Neustart in den bilateralen Beziehungen zwischen den USA zu geben.

Bidens anschließende Eile und seine unüberlegten, ungehobelten Worte zeigen, dass Washington nicht in der Lage ist, sich an Anstand und Diplomatie zu halten, oder an irgendetwas anderes als an das Geländer einer Treppe. Und selbst das ist unzuverlässig.

Nach Blinkens schmierigem Besuch in China kann man darauf wetten, dass es in den kommenden Wochen noch mehr provokative US-Marine-Manöver in der Straße von Taiwan geben wird; es wird noch mehr provokative milliardenschwere US-Waffenverkäufe an Taiwan geben; und es wird noch mehr provokative politische Delegationen aus den USA geben, die ostentativ nach Taipeh reisen, um Instabilität und die offensive Idee der Unabhängigkeit von China zu schüren.

Daher ist es besser, wenn Peking keine Zeit damit vergeudet, Washington mit unaufrichtiger Diplomatie zu beschäftigen. Vergessen Sie schmierige, blumige Rhetorik über die Verbesserung der Beziehungen und lächelndes Händeschütteln. Der einzige Beweis, den es braucht, sind Taten und die praktische Einhaltung bereits bestehender rechtlicher Verträge.

Washington sagt, es respektiere die Ein-China-Politik und drei rechtsverbindliche Verträge, die es seit 1979 mit Peking unterzeichnet hat. Das sollte bedeuten, dass die Vereinigten Staaten jede Einmischung in Chinas Souveränität beenden. Keine Waffenverkäufe mehr an Taiwan und keine Manöver der „freien Schifffahrt“ durch US-Kriegsschiffe in der Straße von Taiwan.

Es handelt sich um eine ziemlich einfache Verpflichtung, die sehr klar ist und Zweideutigkeit vermeidet. Es ist fast unglaublich, dass dies noch einmal gesagt werden muss, was zeigt, wie schurkisch die Vereinigten Staaten von Amerika sind.

Moskau kann dieselben Argumente und Schlussfolgerungen in Bezug auf die von den USA angeführte NATO-Erweiterung bis an seine Grenzen und die Infiltration der Ukraine durch Neonazi-Vertreter vorbringen.

Aber das Problem ist, dass die Vereinigten Staaten von Amerika nicht in der Lage sind, sich zu einigen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bissig feststellte. Auch der russische Präsident Wladimir Putin hat vor kurzem den völligen Mangel an politischer Integrität in den USA beklagt, zumindest in den letzten paar Generationen.

Die Tatsache, dass Joe Biden bei den Versuchen, die Beziehungen zwischen den USA und China wiederherzustellen, im übertragenen Sinne die Treppe hinuntergefallen ist, ist die jüngste Bestätigung dafür, dass amerikanische Politiker mit gespaltener Zunge so lange abgelehnt werden sollten, bis Washington tatsächlich beginnt, sich wie eine gesetzestreue Einheit zu verhalten.