„Zum Glück sind wir ein freies Land, in dem jeder sagen kann, was er möchte.“ (Annalena Baerbock)
Wenn es um die Verfolgung kritischer Meinungen geht, sind die grünen Minister einsame Spitze. Kein anderes Mitglied der Bundesregierung hat jemals so viele Strafanzeigen gestellt, wie Robert Habeck und Annalena Baerbock.
Quelle: opposition24
Die AfD wollte es genau wissen und richtete dazu eine Anfrage an die Bundesregierung:
- Wie viele Strafanzeigen wurden seit dem 1. Januar 2014 durch ehemalige
und aktuelle Mitglieder der Bundesregierung in ihrer Funktion als solche
gestellt (bitte nach Straftatbeständen und Monaten sowie Mitgliedern der
Bundesregierung auflisten)? - In wie vielen Fällen (vgl. Frage 1) wurde nach Kenntnis der Bundesregie-
rung jeweils ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, und welchen Ausgang
hatten diese jeweils (bitte einzeln auflisten)?
Aus der angehängten Tabelle werden die von den einzelnen Ressorts gestellten Strafanzeigen – wenn vorhanden – nach Monat, Anzahl der Anzeigen beziehungsweise Tatbestand und Stand des Ermittlungsverfahrens aufgelistet.
Den Angaben zufolge wurden im Bundeswirtschaftsministerium in der aktuellen Legislaturperiode seit dem 26. September 2021 insgesamt 805 Strafanzeigen gestellt. Betroffene Straftatbestände seien – gegen Bundesminister Robert Habeck gerichtete – Beleidigungen oder Bedrohungen.
Gegen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock waren es den Angaben zufolge 513.
Diese beiden Personen können unmöglich so viele Strafanzeigen persönlich gestellt haben, weil sie keine Zeit haben: erstens soviel Artikel zu lesen und zweitens nicht die Strafanzeigen formulieren könnten. Das bedeutet, daß von Staats wegen Beamte die sozialen Medien nach eventuellen Straftatbeständen durchsuchen und beamtete Juristen dann die Strafanzeigen formulieren und bei den Gerichten für Strafsachen einreichen, deren Richter dann auch wieder nur von Steuergeldern bezahlt werden. Fazit: Es werden ungeheure Summen verplempert, um die Leute flachzubügeln, weil sie ihre Empörung unverhüllt zum Ausdruck bringen, ohne sie – wie etwa „Jürgen“ – sibyllinisch zu formulieren bzw. mit lauter Fragezeichen versehen.
Keine Beleidigung ist es zu sagen, daß wir eine betrügerische Regierung haben, die uns mit falschen Klimabehauptungen das Geld aus der Tasche zieht mit Emissionspreis und Konsorten. Meine Mieter zahlen im Winter mehr als 600 Euro monatlich für den Emissionspreis auf der Fernheizung, der dann auch noch mit Mehrwertsteuer belastet wird. Der Grund für diese unsinnigen Klima-Kosten ist, daß der Staat pleite ist und verzweifelt immer nach neuen Finanzmitteln sucht und weder bereit noch willig ist mit Steuergelden verantwortlich umzugehen.
Wie soll ich an die Sinnhaftigkeit der Klimasteuern glauben, wenn Scholz zweimal ganz allein mit einem Regierungsflieger zu Biden fuhr und bei jedem Flug ca. 15.000 Liter Kerosin verbrauchte, nur um seine Beteiligung an der Ostseeröhrensprengung zu vertuschen? Oder die Niederlande trotz Wilders weiter Hauptkriegstreiber gegen Rußland sind, wobei sie wegen der angeblichen Erhöhung des Meeresspiegels in Vanuatu gar nicht beunruhigt sind, obwohl große Landflächen unter dem Meeresspiegel liegen und sie im 16. Jahrhundert brereits durch Flutung großen Teile das Landes die Spanier bekämpften.
Vermutlich ist es keine Beleidigung, wenn man sagt, Habeck hätte einen Vorgänger in dem rönischen Kaiser Elagabal von Emesa, der ähnlichen Quatsch wie Habeck machte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Elagabal
Den beamteten Häschern und Juristen dürfte es zu schwierg sein, die Parallelen zwischen den beiden herauszufinden. Dafür müßten sie Otto Zierers Werke lesen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Zierer
Ja die Wahrheit tut weh. Unsere Politiker vertragen keine Kritik.