Die Grünen haben einen großen gesellschaftspolitischen Einfluss

Ein Beitrag von David Cohnen

Im Jahr 2024 haben in Deutschland 4.736.913 Wähler den Grünen ihre Stimme gegeben, was 5,59 % der deutschen Gesamtbevölkerung entspricht. Zu diesem Zeitpunkt zählte Deutschland insgesamt 84.669.000 Einwohner. Die Grünen haben etwa 126.000 Mitglieder in Deutschland, was etwa 0,15 % der Gesamtbevölkerung ausmacht. Der Anteil der Grünen, die tatsächlich politische Entscheidungen treffen, ist jedoch deutlich geringer.

Die Grünen haben einen großen gesellschaftspolitischen Einfluss in der Bundesrepublik, auch durch direkte und indirekte Unterstützung großer Stiftungen wie der Bill & Melinda Gates Foundation, den Open Society Foundations (George Soros), der World Economic Forum (WEF) Foundation (Klaus Schwab), der Bertelsmann Stiftung, der Stiftung Mercator, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Amadeu Antonio Stiftung, der Michael Otto Stiftung für Umweltschutz sowie weiterer finanzstarker Stiftungen. Sie erhalten zudem erhebliche staatliche Unterstützung. Diese Unterstützung erstreckt sich auch auf von diesen Stiftungen finanzierte NGOs wie Greenpeace, den WWF, Friends of the Earth, den Sierra Club, The Nature Conservancy, 350.org, die Surfrider Foundation, die Rainforest Alliance, das Environmental Defense Fund (EDF), das Natural Resources Defense Council (NRDC), Fridays for Future und Extinction Rebellion. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und Fernsehsender werden von diesen Organisationen beeinflusst. Diese Netzwerke verleihen möglicherweise den Grünen eine starke finanzielle und personelle Basis, die sie zu einem einflussreichen Akteur im politischen Gefüge Deutschlands macht.

Die finanzielle Potenz dieser Stiftungen ist erheblich. Die Bill & Melinda Gates Foundation verfügte Ende 2020 über ein Stiftungskapital von etwa 50 Milliarden US-Dollar (Quelle: Gates Foundation Annual Letter 2020). Die Open Society Foundations von George Soros besitzen ein Vermögen von etwa 18 Milliarden US-Dollar (Quelle: Open Society Foundations Annual Report 2020). Zusammen mit weiteren bedeutenden Stiftungen wie der World Economic Forum Foundation von Klaus Schwab sowie der Heinrich-Böll-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und der Stiftung Mercator und anderen summiert sich das Gesamtvermögen dieser Akteure auf weit mehr als 200 Milliarden US-Dollar (geschätzte Summe basierend auf verfügbaren Finanzberichten und Quellen).

In der westlichen Welt gibt es Stiftungen, die insgesamt möglicherweise ein Gründungskapital von einer halben Billion Euro aufweisen. Diese Zahl könnte sogar noch konservativ geschätzt sein. Es ist jedoch nicht nur das Stiftungskapital, das zählt, sondern auch die kontinuierliche Unterstützung, die Stiftungen beispielsweise durch den deutschen Staat erhalten. Sie unterstützen Studenten, Promovierende, Forschungsprogramme, Berufseinsteiger, Politiker und Journalisten gemäß den Richtlinien der Stiftungen und sind untereinander vernetzt, was zu einer sehr hohen Effektivität führt.

Aufgrund des Ergebnisses der Europawahl unterstützen nur etwa 5,59 % der Bevölkerung die grüne Politik, während 95 % dies nicht tun. Die Grünen haben es aber geschafft, ihre politischen Ansichten innerhalb der Ampelkoalition durchzusetzen. Dennoch repräsentiert diese Koalition insgesamt nur 14,58 % der deutschen Gesamtbevölkerung. Das bedeutet, dass rund 85 % der deutschen Bevölkerung die Politik der Ampelregierung nicht unterstützen.

Betrachtet man die größte Oppositionspartei CDU/CSU, die bei der Europawahl 9.431.567 Stimmen erhielt (dies entspricht 11,14 % der Gesamtbevölkerung Deutschlands), so zeigt sich, dass die Ampelregierung gemeinsam mit der Oppositionspartei nur 25,72 % der Zustimmung auf sich vereint. Das bedeutet, dass mehr als 74 % der Bevölkerung weder die Ampelregierung noch die CDU/CSU unterstützen.

Themen wie der Ukraine-Krieg, Klimapolitik, Zuwanderungspolitik, das Heizungsgesetz, geschlechtergerechte Sprache, Veränderungen in der deutschen Sprache und eine altruistische Weltpolitik sind zentrale Bestandteile der grünen Politik. Diese werden teilweise auch von den anderen etablierten Parteien unterstützt, stoßen jedoch beim größten Teil der deutschen Bevölkerung auf Ablehnung.

Wahlniederlagen haben bisher nur einen begrenzten Einfluss auf die politischen Kursänderungen der etablierten Parteien in Deutschland gehabt. Häufig sind diese Änderungen eher symbolischer Natur, während die grundlegenden Positionen beibehalten werden. Personen, die diesen Positionen widersprechen (möglicherweise bis zu 75 % der Bevölkerung), sollen vermutlich mit allen erdenklichen Mitteln diszipliniert und davon abgehalten, ihre Meinung zu äußern.

Die etablierten Parteien erkennen offensichtlich den schwindenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung, scheinen jedoch weder den Willen noch die Kraft zu haben, ihre Positionen so zu verändern, dass sie breitere Zustimmung in der Bevölkerung finden könnten. Dies könnte allmählich dazu führen, dass die Unterstützung für die etablierten Parteien weiter abnimmt.