Der globale Süden erhebt sich

Ted Snider (antikrieg)

Während die ukrainische Gegenoffensive und die Chancen, den Krieg zu gewinnen, allmählich ins Wanken geraten und sich die Erkenntnis durchzusetzen beginnt, dass die Ukraine den Krieg letztlich nur durch Verhandlungen beenden kann, hat Kiew eine Kampagne von Konferenzen gestartet, um den neutralen globalen Süden, oder das, was Russland jetzt die globale Mehrheit nennt, auf seine diplomatische Seite zu ziehen.

Im Juni ersuchte die Ukraine die Vereinigten Staaten, mehrere blockfreie Länder, die es abgelehnt haben, Russland zu verurteilen, zu einer Konferenz in Kopenhagen einzuladen, um sie für den Friedensvorschlag von Zelenski zu gewinnen.

Bei den Gesprächen wurden offenbar kaum Fortschritte erzielt, und obwohl der Westen erklärte, er erwarte und wünsche, dass China teilnehme, nahm es nicht teil. Die Vereinigten Staaten erklärten: „Die Sitzung wird als informelles Treffen und nicht als formeller Gipfel betrachtet. Es wird nicht erwartet, dass es zu konkreten Ergebnissen oder gemeinsamen Kommuniqués kommt. Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky wollte mit dem Treffen seinen Plan für einen Friedensgipfel im Juli vorantreiben, auf dem sein Friedensvorschlag gebilligt werden sollte. Offiziell hieß es jedoch, es sei noch viel Arbeit zu leisten und ein Termin später im Jahr sei sehr wahrscheinlich.

Die Ukraine und ihre Partner im politischen Westen richteten daraufhin ihre Hoffnungen auf Lateinamerika. Doch die Ergebnisse dort waren ein noch größerer Rückschlag.

Im Juli trafen sich die Staaten der Europäischen Union (EU) und die dreiunddreißig Staaten der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) in Brüssel. Obwohl sich die EU nachdrücklich dafür einsetzte, dass Zelensky als Gast eingeladen wurde, weigerte sich die CELAC, seiner Teilnahme zuzustimmen, und Zelensky wurde nicht eingeladen. Das Gipfeltreffen war auch nicht in der Lage, eine Abschlusserklärung zu verabschieden, die auch nur eine leichte Verurteilung Russlands enthielt. Selbst wenn die Erklärung verabschiedet worden wäre, hätte die EU die CELAC-Staaten lediglich dazu drängen können, ihre „tiefe Besorgnis über den andauernden Krieg gegen die Ukraine“ zum Ausdruck zu bringen und „alle diplomatischen Bemühungen zu unterstützen, die auf einen gerechten und dauerhaften Frieden im Einklang mit der UN-Charta abzielen“ sowie die „Notwendigkeit, die Souveränität, politische Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Nationen zu respektieren“. In dieser Erklärung wurde Russland nicht nur nicht verurteilt, sondern nicht einmal beim Namen genannt.

Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro verurteilte den Versuch des politischen Westens, in der Welt Blöcke zu bilden. Der brasilianische Präsident Lula da Silva kritisierte, dass Ressourcen, die für Sozialprogramme wichtig sind, stattdessen in den Krieg und die Sanktionen des politischen Westens fließen. Der Präsident von Honduras, Xiomari Castro, sagte, der Krieg müsse beendet werden, und beklagte: „Billionen von Dollar an Waffen werden für den Krieg ausgegeben, aber wir sind nicht in der Lage, zur ganzheitlichen Entwicklung der Menschheit im Sinne der von der UNO vorgeschlagenen nachhaltigen Entwicklung beizutragen.“

Im August konzentrierten sich die Gespräche wieder auf den blockfreien globalen Süden. Die neue Gesprächsrunde fand in Saudi-Arabien statt, und dieses Mal nahm China teil. Obwohl Chinas Strategiewechsel als „Grund zum Optimismus“ begrüßt wurde, ging es wohl eher darum, China zu stärken, als die Ukraine zu unterstützen. In Dänemark war es China unangenehm, an einem Treffen in einem NATO-Land teilzunehmen, das Russland ausschloss, aber es wollte vielleicht nicht ein Friedensgespräch verpassen, das von einer Nicht-NATO-Nation ausgerichtet wurde, die Russland ebenfalls nicht verurteilt hat, die ihre Beziehungen zu Russland weiter ausbaut und die dabei ist, der von China und Russland geführten multipolaren Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit beizutreten und sich bei den BRICS zu bewerben.

Weit davon entfernt, die Seiten zu wechseln, rief Chinas Außenminister Wang Yi nach dem Gipfel den russischen Außenminister Sergej Lawrow an, um ihm zu versichern, dass China nach wie vor eine unparteiische, objektive und rationale Stimme“ sei. China und die anderen BRICS-Mitglieder versprachen außerdem, Moskau über die Ergebnisse des Gipfels zu informieren und einen „Dialog“ und „Meinungsaustausch“ zu führen. Die Teilnahme am Gipfel bot China die Möglichkeit, seine Rolle im Friedensprozess zu fördern. Es gab China auch die Möglichkeit, seinen eigenen Friedensvorschlag neben dem der Ukraine zu Protokoll zu geben.

Wie schon bei den Gesprächen in Dänemark sagte der Sprecher des Außenministeriums, Matthew Miller: „Wir gehen nicht davon aus, dass diese Gespräche zu konkreten Ergebnissen führen.“ Und das scheint auch der Fall zu sein. Obwohl ukrainische Vertreter nach dem Gipfel darauf bestanden, dass die „einzige Grundlage für Verhandlungen“ die Friedensformel von Zelensky sei und dass es keine Verhandlungen geben könne, solange sich Russland nicht auf die Grenze von 1991 zurückgezogen habe, könnte der Ton der Ukraine während des Gipfels anders gewesen sein. Das Wall Street Journal berichtet, dass die Ukraine in Dänemark darauf drängte, dass der globale Süden Zelenskys Friedensplan, der einen vollständigen Rückzug Russlands als Vorbedingung für Verhandlungen vorsieht, zustimmt. Die globale Mehrheit lehnte ab. In Saudi-Arabien strebte die Ukraine dem Bericht zufolge einen „Konsens“ an und drängte weder auf die ausschließliche Annahme ihres Friedensplans noch auf den russischen Rückzug als Vorbedingung für Verhandlungen. Wenn dies zutrifft, bedeutet dies wiederum, dass der globale Süden dem politischen Westen unter Führung der USA die Stirn bietet.

Präsident Zelensky hat in letzter Zeit „seine Botschafter dazu gedrängt, die Bemühungen zu intensivieren, um weltweite Unterstützung für Kiews Position zu gewinnen“. Die drei jüngsten Gipfeltreffen haben gezeigt, dass dieses Ziel möglicherweise nicht leicht zu erreichen ist. Der globale Süden, oder die globale Mehrheit, verteidigt die Blockfreiheit und könnte eine eigene Position weiterentwickeln.

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