Meinrad Müller (opposition24)
Geht es nach „Experten“ der SPD, sollen Eigentümer deren Haus nun zwangsweise verkaufen müssen, damit die Kosten für das Pflegeheim, sollte es so weit kommen, bezahlt werden kann. Das wäre ein schwerwiegender Eingriff in unsere Grundrechte. Die linken Neider verkennen dabei, wie schwer der „reiche“ Häuslebauer zu seinen eigenen vier Wänden kam.
Im Jahre 1978 war der Autor dieser Zeilen für die Landesbausparkasse tätig. Dabei konnte er beobachten, dass in seinem Büro, das in der Nähe von Siemens lag, zwei Arten von Kunden erschienen: einfache Arbeiter und Führungskräfte. Der Drang nach den eigenen vier Wänden war damals groß und für viele durchaus erschwinglich, auch wenn sie sich für 30 Jahre verschulden mussten. Doch danach, nachdem die letzte Zins- und Tilgungsrate bezahlt war, gehörte ihnen das Häuschen. Neue Reihenhäuser waren damals für rund 200.000 DM zu haben, gebrauchte für 120.000 DM. Eine Finanzierung über die restlichen 90 % war meist kein Problem, schon deshalb nicht, weil der Arbeitgeber und das Einkommen als stabil galten.
Bei der Frage nach vorhandenem Eigenkapital zuckten die Manager oft mit den Schultern, während die Arbeiter oft 20.000 DM auf der hohen Kante hatten. Manager mussten, so sagten sie, einen aufwendigen Lebenswandel finanzieren, um im Kollegenkreis mithalten zu können.
Die monatlichen Zahlungen für Zins und Tilgung waren gewiss etwas höher als eine Mietwohnung. Doch eins stand fest: Die Mietzahlungen sind verloren, erfreuen den Vermieter und lassen den Mieter arm. “Dann essen wir eben billige Blutwurst!”, sagte eine Dame und ihr Mann nickte. Man war darauf eingestellt, sparen zu müssen. So genügte eben ein gebrauchtes Auto, neue Klamotten wurden angeschafft, wenn die alten nicht mehr zu flicken waren – und Urlaub, das gab es schon zweimal nicht.
Vergleichen wir nun ein Ehepaar gleicher Einkommensklasse, ebenfalls bei Siemens beschäftigt, nach dem Ergebnis ihres Lebens. Während der Mieter, der sein Leben in vollen Zügen genoss, öfters neue Autos kaufte, jährlich zwei oder dreimal in Urlaub fuhr und auch bei seinen Freizeitvergnügen und Restaurantbesuchen nie sparte, steht er nach 30 Jahren immer noch ohne finanzielle Reserven da. Vielleicht braucht er Wohngeld, wenn die Rente, die die Hälfte des Einkommens ausmacht, nicht reicht, um seine Bleibe zu finanzieren.
Der sparsame Hypothekenschuldner hingegen, der 30 Jahre lang jeden Pfennig umdrehte, steht nun vor einer bitteren Realität. Samstags war er Stammkunde im Baumarkt, hat sein Haus in Schuss gehalten, während sein Kollege sein überschüssiges Einkommen verjubelte. Jetzt soll er der Dumme sein?
Durch staatliche Maßnahmen wie Migration und „Klima“ entstand eine immense Wohnungsnot, was die Preise nach oben trieb. Der einfache Arbeiter von 1978 ist heute nach 30 Jahren Sparsamkeit „wohlhabend“ im Sinne der neidischen Sozialisten. Er wohnt, das war ja sein Ziel, im Alter dann mietfrei. Und jetzt soll das Ehepaar ihr Haus verlieren?
Der Arbeitskollege, der Mallorca, Teneriffa und die Malediven wie seine Westentasche kennt und auch ins Pflegeheim kommt, erhält diese Pflege natürlich ohne Hausverkauf, denn er hat ja keines.
Diese Ungerechtigkeit muss angesprochen werden. Jede Partei, die das Wort “sozial” im Munde führt, soll sich an der eigenen Nase packen und endlich Gerechtigkeit üben! Es kann nicht sein, dass jahrzehntelanges Sparen und Schuften am Ende bestraft wird.
Besonders ungerecht ist, daß die Pension der Beamten so hoch ist, daß sie ihr Häuschen im Alter nicht vekraufen müssen. Dies allein verbietet die Ungerechtigkeit, daß diejenigen, die vorgesorgt haben, ihr Eigentum verkaufen müssen, um im Alter gepflegt zu werden, während diejenigen, die sich nur auf den Staat verlassen haben, auch nichts genommen bekommen. Dasselbe gilt auch für kinderlose Ehepaare. Es kann nicht angehen, daß jemand, der Kinder großgezogen hat, seine Kinder im Alter belasten muß, kinderlose Ehepaare oder Singles aber nicht, weil sie nie Kinder hatten.
Am gerechtesten wäre also, wenn alle Alten mit den Beamtenpensionen gleichgestellt würden, und der Staat für alle Alten das Pflegeheim übernimmt.
Aber bei uns ist alles nur Betrug, weswegen es zu diesem Vorschlag nicht kommen wird. Wer arbeitet, zahlt Pflegeversicherung, diese ist aber so gering, daß er immer seine restlichen Einkünfte aus Rente oder Mieten zuzahlen muß. Wer Grundsicherung bekommt, hat jedoch gar keine Probleme, weil der Staat alles für ihn übernimmt, genauso wie bei Bürgergeld.
Die Situation ist bei uns also so, daß der Staat bei vielen alles einsackt, wenn sie die prinzipiell ziemlich teure Pflege brauchen, und die Pflegeversicherung hilft dabei kein bißchen. Irgendjemand hat sich vor ein paar Jahren in Norddeutschland mit Gas in seinem Haus in der Luft gesprengt, weil das Haus wegen der Pflege seiner Mutter verkauft werden mußte.
Man erwarte doch nicht, daß irgendjemand in unserem Staat reinen Wein eingeschenkt wird. Heute brachte der BR-Rundfunk nur drei unwichtige Informationen. Frau von der Leyen ist weider gewählt worden, wobei der Kauf der teuren Impfdosen nicht thematisiert wurde. Als nächstes kam die Wolfsverordnung des Bayrischen Kabinetts, die vom Verwaltungsgericht gekippt wurde, ferner die Strafe für das Ausbaggern eines Wildbachs bei Oberstdorf.
Wenn man die Türken auf Englisch hört, meint man in einer völlig anderen Welt zu leben.
https://www.trtworld.com/live-stream
Jeden volle Stunde ca. eine Viertelstunde lang über das weiter fortlaufende Massaker in Gaza, die Rede des Vertreters der Palästinenserregierung vor dem Sicherheitsrat, Lawrow führt einen Monat lang den Vorsitz des Sicherheitsrats und hält Vorträge über das Ende der „regelbasierten Ordnung“, die von anglo-zionistischen Staaten erfunden wurde, und den Beginn der mulitipolaren Weltordnung, Angriffe auf Netanjahu in der Knesset, Ablehnung der Zweitstaatenlösung durdh die Knesset, die die anglo-zionistischen Staaten, insbesondere Frau Baerbock, alle als einzige untaugliche Lösung weiter anbieten.
Die Frage ist, ob der Kampf der anglo-zionistischen Eliten gegen die eigene Bevölkerung nicht einmal ins Auge geht. Die Industrie ins Ausland, insbesondere China, verlagern, das eigene Land durch kulturfremde Migranten zu überziehen, die das Sozialsystem belasten und damit eigentlich nur die hier ansässsigen Deutschen, die Demokratie ad absurdum führen durch eine sogenannte Pandemie, die keine ist, die Gaseröhren in der Ostsse sprengen lassen, Meinungsterror gegen andersdenkende verüben wie Frau Faeser gegen Compact.
Dieser Kampf der eigenen Eliten ist ganz nebenbei höchst gefährlich für Israel, weil dies die Rache seiner Gegner durch Gaza auf sich gezogen hat und alleine dasteht, wenn die anglo-zionistischen Staaten mit sich selbst beschäftigt sein werden, quasi gelähmt sind.
Es wird dann nicht das erste Mal in der Geschichte der Juden sein, daß sie aus Palästina vertrieben werden.
Hier mal einen Einblick in ein Lehrer Ehepaar, mit denen ich 30 Jahre lang Badminton gespielt habe! Jetzt sei ca.8 Jahren und BGINN IHRER Pension nicht mehr.
Die ganze Zeit über waren sie immer wieder am Jammern, wie schwer ihr Beruf sei. Der Vater der Frau war Studienrat gewesen. Die Tochter hat auch Lehramt studiert.
Drei Auto vor ihrem schönen Holzhaus und von Allem nur das Feinste. Als sie noch arbeiteten haben sie Jeder ca. 3.000 Euro netto bekommen, also zusammen 6.000 euro. Urlaub begann für sie gleich am ersten Tag und weg waren sie. Ihr Diesel Auto hatte nach 2 Jahren 80.000 KM auf dem Buckel. Dann ging es in die Pension und sie fingen wieder an zu jammern. Denn sie fragten tatsächlich , ob sie mit zusammen mit 4.000 Euro klar kommen?
Der Vater , Studienrat war inzwischen 90 Jahre alt. Sie erzählte mir er bekommt 3.600 Euro Pension. Natürlich auch eigenes Haus. Und dieser eigentlich intelligente alte Mann hat sich dann noch mit 91 Jahren eine Schrittmacher einpflanzen lassen. Und dann begann das Siechtum!
Und solche Pensionen machen die Malocher, welche dann mit 1.000 Euro Rente nach Hause gehen, möglich! Deshalb werden diese Parasiten auch alles tun, um diesen Zustand zu erhalten. Und sie werden Jeden schlecht machen und mit gelogenen Behauptungen nieder machen, welcher auch nur wagt daran zu drehen!
Siehe die heutige politische Entwicklung. Da haben wir die ddr schon längst überholt!
Die von Dir angebenen Zahlen erachte ich als deutlich untertrieben!
Um was geht es hier?
Es weiß doch ein jeder was er tut, wenn er sich, für was, im Leben entscheidet?!
Soll das eine neue Sozialneiddebatte werden? Geht es, um dann leer ausgehende Erben?
Mein verwitweter Vater, mit seinen demnächst 84 Lenzen auf dem Buckel, es geht ihm gerade nicht mehr so gut. Seine beiden Kinder sind auch nicht mehr die Jüngsten, aber immer noch voll berufstätig, ja was dann?
Die Solidargemeinschaft gilt erst mal für alle. Es ist ja auch nicht so, daß sich jeder, der auch nur wollte, sein Häuschen erwirtschaften konnte. Die Zeiten sind schon lange vorbei! Ja was machen wir denn mit denen, die heute eben nicht Kinderlos und Gutverdiener sind?
Was ist Schlimmes daran, daß der, der hat, es auch dafür einbringen kann und soll? Häuschen weg, welches eh nicht mehr gebraucht? Ganz schlimm! Da geht mir echt der Hut hoch!
Es geht nicht um leerausgehende Erben. Mein verstorbener Vater hatte in seiner Betreuungsvefügung festgelegt, dass seine Kinder die von ihm benannten Betreuer sein sollen, wenn es notwendig wird. Er hat auch verfügt, dass wir sein Haus verkaufen dürfen, wenn er ein Pflegefall werden sollte, um dies zu finanzieren. Das hätte bedeutet, dass wir Kinder das Vermögen verwaltet hätten, sprich einen Heimplatz bezahlt hätten. Und zwar den Besten den er bekommen hätte. Wenn ein gerichtlicher Betreuer bestellt wird, kann es passieren, dass das Vermögen/Haus auf das Pflegeheim übergeht, dass der Betreuer noch aussuchen kann und die Kinder hätten nicht mehr darüber bestimmen können. Deswegen habe ich unten ja gefragt, wie es ist, wenn der zu Pflegende in kurzer Zeit verstirbt und was mit dem restlichen Vermögen passiert. Einen Heimplatz bezahlen ja, die sind teuer genug, aber den Rest verschenken? Warum?
Du hast die Crux ja direkt zwingend beschrieben. In Deutsche Land muß man sich versichern. Ich verstehe aber immer noch nicht, warum das Restvermögen dann weg sein soll?
Wenn Du es verwaltest, ist es nicht weg. Wenn das Vermögen auf das Pflegeheim übergeht, ist der Rest weiter beim Pflegeheim, auch wenn der Angehörige verstorben ist. Da bekommst Du nichts mehr zurück. Man könnte auch nach Robert sagen: es ist nicht weg, es hat nur ein anderer. Ob das im Sinne eines Verstorbenen ist, wenn er Kinder hat, wage ich zu bezweifeln.
Na dann. Wenn dem so ist …
Wie kann man aber ein komplettes Vermögen überschreiben wollen oder müssen, wo doch eine Abbuchungserlaubnis völlig ausreicht?
Das ist in der Tat nicht schlüssig.
Eine „Verwertungsbefugnis“ erwüchse nur den Sozialbehörden, dann allerdings gem. § 90 SGB XII vollumfänglich mit Blick auf das Vermögen des Pflegebedürftigen und selbst noch – wenn auch nach den Regelungen der § 94 SGB XII und der fortentwickelten Rechtsprechung des XII.Zivilsenates des BGH innerhalb recht weiter Freigrenzen- auf das Vermögen der i.S.v. § 1362 BGB unterhaltspflichtigen Angehörigen und Ehegatten (allerdings versuchen nicht wenige „Sozialbehörden“ -ein mir bekanntes Beispiel wäre der de facto bankrotte Landkreis/Stadt Göttingen- diese Freigrenzen durch die absurde Fiktion zu umgehen, daß ein nach § 92 SGB XII i.V.m. der geltenden Rechtsprechung nicht unterhaltspflichtiger Angehöriger selbst „Antragsteller nach dem SGB XII zur Hilfe in besonderen Lebenslagen sei“, um auf dessen Vermögen auch innerhalb des nur für den unmittelbar Pflegebedürftigen anwendbaren § 90 SGB XII zugreifen zu können. Und das, obwohl die ´hier regreßpflichtig gemachte Person wegen genügenden Einkommen, ausreichender Rente(n) oder auch genügenden Vermögen dem Grunde nach gar keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII hätte).
Bekannt ist auch die Praxis vieler „Heime“, selbst oder zur Vermeidung förmlicher Interessenkonflikte über mit den Heimen verbandelte Betreuer die Betreuung über bekannt vermögende Heiminsassen an sich zu ziehen oder diese dazu zu veranlassen, ihr Vermögen testamentarisch dem Heim zu vermachen, was de facto dann auf die „Angsthase“ vertretene Ansicht hinauslaufen könnte, obwohl -wenn
nicht das Heim durch Testament bedacht wurde- grundsätzlich mit dem Tod des Insassen die Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB oder die testamentarisch gewillkürte Erbfolge eintritt und die Betreuung endet.
Sollte allerdings zuvor ein Betreuer „gerichtlich“ bestellt worden sein, so kann es zumal im Fall der gesetzlichen Erbfolge, aber auch bei testamentarischer Regelung zu großen Problemen und Vermögensverschleierungen kommen.
Es ist daher immer anzuraten, daß der alternde Angehörige Betreuer aus seiner nächsten, familiären Umgebung bestellt, idealerweise durch eine notariell beurkundete und in die Notarsrolle Betreuungsvollmacht.
Und selbst mit dieser „in Beton gegossenen VM“ kann es noch Probleme geben, wie die unzulässige Praxis vieler Geldverleihunternehmen zeigt, die regelmäßig -v.a. wenn das Vermögen erheblich ist (aber nicht, wie gerne behauptet um das „Vermögen des Kunden zu schützen“, sondern die bevollmächtigten Angehörigen daran zu hindern, dieses ggf. abzuziehen) – trotz notariell beurkundeter Betreuungsvollmacht noch zusätzlich auf einer sog.“Bankvollmacht“ bestehen.
Diese rechtswidrige und durch sog.Obergerichte mehrfach zurückgewiesene, selbstherrliche Praxis subalterner Angestellter sollte man sich auf gar keinem Fall bieten lassen; zudem kann hier Schadensersatz von dem Geldverleihunternehmen gefordert werden.
Danke! Der Spur nach, ist es angekommen. Wir haben es eh schon so geregelt, daß es, im Bedarfsfall, in der Familie bleibt!
Das was du da schreibst ist völliger Blödsinn!
Denn das ist Nichtwissen um die Sozialsysteme!
Und das diese Systeme Mist sind sagt einem, falls noch vorhanden, der klar denkende normale Menschenverstand. Und hier noch eine Frage: Wenn diese Systeme so gut sind, warum zahlen dann Politiker und Beamte nicht ein??? Die Antwort ist ganz einfach, sie wußten das durch ihre Politik das Ganze nicht zu bezahlen ist! Und nun noch ein Hinweis auf die „Pflegeversicherungen“!
In meiner beruflichen Tätigkeit, als Masseur und med. Bademeister, habe ich viel mit älteren Menschen oder deren Angehörigen zu tun gehabt. Die Masse hat sich um ihre alten Eltern gekümmert. Das was sie mir immer sagten, es wäre ihre Pflicht.
Jetzt wurde die Pflegeversicherung eingeführt und auf einmal erzählten mir dieselben Menschen, wir werden einfach mal einen Antrag stellen ob wir nicht Pflegestufe 1 bekommen können. Vorher wurden die Alten noch „geimpft“! Wurde dem nun statt gegeben haben sie nach einem Jahr Pflegestufe 2 beantragt! Und so war es nur eine Frage der Zeit, das das Geld nicht mehr reichen würde! Das was wirklich die Sozialversicherungen in massive finanzielle Schwierigkeiten bring, ist der hohe Verwaltungsaufwand, nebst den Personalkosten! Habe selbst mit den Berufsgenossenschaften viel zu tun gehabt. Bei der Arbeitsweise der Angestellten, brauchte ich keinen Urlub und könnte jeden Tag mindestens 20 Stunden arbeiten!
„Denn das ist Nichtwissen um die Sozialsysteme!“
Ich möchte es nicht bestreiten!
Gleichzeitig klagst Du aber die an, die darum wissen?
Wo bleibt eigentlich das restliche Geld von einem erzwungenen Hausverkauf, wenn der zu Pflegende nur kurze Zeit in einem Pflegeheim überlebt?
Es ist angeraten eine Vorsorgevollmacht zu erstellen, damit bei Bedarf nicht ein gerichtlich zugeteilter Betreuer bestellt wird. Denn dann ist wohl das Vermögen weg. Ein selbsternannter Betreuer/Vertrauensperson kann zumindest das Vermögen vertrauensvoll verwalten. Auch eine Patientenverfügung gehört dazu.
Das ist doch nicht neu. Hier in Thüringen musste eine wehrlose kranke Frau erst den Nachweis, des Verkaufes ihres eigenen Hauses erbringen um belegen zu können das genug Geld für ihre Pflege da ist. Das heißt wer kranke oder Pflegebedürftig wird und ins Heim haben will, kann kein Grundstück oder sein Elternhaus nicht mehr erben. Enteignung läuft doch schon seit wir die SPD,CDU und Ampel haben.