Anklage gegen Bill Gates in Indien

Wie die indische Rechtsanwältin Dipali Ojha im Corona-Ausschuss unter Bezugnahme auf die Veröffentlichung der indischen Anwaltskammer mitteilt, ist die weltweit erste Anklage wegen Impfstoffmordes gegen Bill Gates und Adar Poonawalla, den Geschäftsführer des größten indischen Impfstoffherstellers Serum Institute of India, vor dem Obersten Gerichtshof Indiens eingereicht worden. (Kiran Yadav gegen den Staat und andere, Criminal Writ Petition (St.) 18017 of 2021)

Quelle: 2020news

Der Antragsteller fordere die strafrechtliche Verfolgung des Herstellers von AstraZeneca (Covishield), Bill Gates, seines Partners Adar Poonawalla sowie diverser Regierungsbeamter und Führungskräfte, die in den Mord an einem 23-jährigen Mann verwickelt seien, der durch eine Impfung ums Leben kam. Der Verstorbene hatte sich mit dem Covishield-Impfstoff impfen lassen, weil er an die Darstellung glaubte, der Impfstoff sei völlig sicher, und weil die Eisenbahn vorschrieb, dass nur doppelt geimpfte Personen reisen dürfen.

Der AEFI-Ausschuss (Adverse Event Following Immunisation) der indischen Regierung, der Impfschäden begutachtet, habe unlängst eingeräumt, dass der Tod von Dr. Snehal Lunawat auf Nebenwirkungen des Covishield-Impfstoffs zurückzuführen ist.

Der Antragsteller fordere eine Entschädigung in Höhe von umgerechnet 134 Mio. USD und habe eine vorläufige Entschädigung von umgerechnet 13,4 Mio. USD beantragt.

In der Mitteilung wird auf frühere erfolgreiche Klagen im Zusammenhang mit Arzneimmittelnebenwirkungen verwiesen.

In einem Fall vor einem amerikanischen Gericht, bei dem es um die Nebenwirkungen von MR-Impfstoffen ging, akzeptierte das Gericht eine Entschädigung in Höhe von 101 Millionen US-Dollar für das Opfer.

In einem anderen Fall in Amerika hat die CIA, das Büro für strafrechtliche Ermittlungen der FDA, rund 10,2 Milliarden US-Dollar vom Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline zurückgefordert, weil es unter anderem die Nebenwirkungen von Medikamenten verschwiegen und das Leben von Amerikanern in Gefahr gebracht hatte.

Das Unternehmen habe unrechtmäßig für bestimmte verschreibungspflichtige Medikamente geworben, bestimmte Sicherheitsdaten nicht gemeldet und zivilrechtlich für angeblich falsche Preisangaben gehaftet.

Die Vereinigten Staaten werfen GlaxoSmithKline ferner vor, Abendessen, Mittagessen, Wellness-Programme und ähnliche Aktivitäten gesponsert zu haben, um die Verwendung des Arzneimittels Paxil bei Kindern und Jugendlichen zu fördern. GlaxoSmithKline bezahlte einen Redner, der vor einem Ärztepublikum sprach, und übernahm die Kosten für das Essen oder die Wellness-Behandlung für die teilnehmenden Ärzte.

Zwischen 2001 und 2007 versäumte es GlaxoSmithKline, bestimmte Sicherheitsdaten zu Avandia, einem Diabetes-Medikament, anzugeben. Zu den fehlenden Informationen gehörten Daten zu bestimmten Studien nach der Markteinführung sowie Daten zu zwei Studien, die als Reaktion auf die Bedenken der europäischen Regulierungsbehörden hinsichtlich der kardiovaskulären Sicherheit von Avandia durchgeführt wurden. Seit 2007 hat die FDA zwei Blackbox-Warnungen auf dem Etikett von Avandia angebracht, um Ärzte auf das potenziell erhöhte Risiko von (1) kongestiver Herzinsuffizienz und (2) Myokardinfarkt hinzuweisen.

Außerdem wird GlaxoSmithKline vorgeworfen, Schmiergelder an Angehörige der Gesundheitsberufe gezahlt zu haben, um sie zu veranlassen, diese Arzneimittel sowie die Arzneimittel Imitrex, Lotronex, Flovent und Valtrex zu bewerben und zu verschreiben. Die Vereinigten Staaten werfen GlaxoSmithKline vor, auf falschen Angaben fussende Anträge bei staatlichen Gesundheitsprogrammen gestellt zu haben.

Die indische Anwaltskammer weist darauf hin, dass der Verfassungsgerichtshof des Obersten Gerichtshofs von Indien in der Rechtssache Anita Kushwaha (2016) 8 SCC 509 klargestellt habe, dass die Rechte der Inder nicht geringer sind als die der Menschen auf der ganzen Welt.

Zur Begründung der aktuell eingereichten Klage gegen Bill Gates und andere führt die Kammer aus:

Das Urteil im Fall Montgomery [2015] UKSC 11, Airdale NHS Trust Vs. Bland (1993) 1 All ER 821, Common Cause Vs. Union of India (2018) 5 SCC 1 und Registrar General Vs. State of Meghalaya 2021 SCC OnLineMegh 130 sowie die Allgemeine Erklärung zur Bioethik und zu den Menschenrechten, 2005, machen deutlich, dass eine Person vor der Verabreichung eines Impfstoffs oder einer Behandlung über die Nebenwirkungen des Medikaments und auch über die verfügbaren alternativen Heilmittel informiert werden sollte.

Wenn eine Person geimpft wird, indem Tatsachen unterdrückt oder die Lüge verbreitet wird, dass die besagten Impfstoffe völlig sicher seien, so läuft dies darauf hinaus, dass die Zustimmung unter Täuschung eingeholt wurde. In Indien sind Impfungen, die unter Täuschung, Zwang oder bestimmten Bedingungen durchgeführt werden, ein zivil- und strafrechtliches Vergehen. (Registrar General Vs. State of Meghalaya 2021 SCC OnLineMegh 130)

Auf der Grundlage der oben dargelegten Rechtslage beantragte der Antragsteller die Registrierung einer F.I.R. gemäß Abschnitt 52, 115, 302, 409, 120(B), 420, 34, 109 usw. des IPC und Abschnitt 51(b), 55 des Disaster Management Act, 2005 gegen die betreffenden Beamten, die die Impfstoffe als völlig sicher vermarkteten.

Bill Gates und Adar Poonawalla, die Partner bei der Herstellung des Impfstoffs Covishield (AstraZeneca), werden wegen ihrer Beteiligung an einer Verschwörung angeklagt.

In Indien wird auch derjenige, der die falsche Vermarktung seines Produkts zulässt, wegen seines Handelns und Unterlassens für schuldig befunden. In diesem Zusammenhang werden die Bestimmungen von Abschnitt 120(B), 34, 109 usw. des IPC herangezogen, um Bill Gates und Adar Poonawalla des Massenmordes schuldig zu sprechen, d. h. Abschnitt 302, 115 usw. des IPC.

Die Anträge in der aktuellen Anklage gegen Bill Gates lauten wie folgt;

„i) Das C.B.I. wird angewiesen, diese Anklage als F.I.R. zu behandeln und den Täter strafrechtlich zu verfolgen, so wie es der Oberste Gerichtshof in der Rechtssache Noida Entrepreneurs Association vs. Noida (2011) 6 SCC 508 getan hat und wie es der Oberste Gerichtshof in der Sache Param Bir Singh vs. State of Maharashtra, 2021 SCC OnLineBom 516 getan hat.

ii) Die B.I. wird weiterhin angewiesen, sofort mit der Vernehmung des Beklagten zu beginnen und wissenschaftliche Tests wie Lügendetektortest, Brain Mapping Test und Narco Analysis Test anzuwenden, um die gesamte Verschwörung aufzudecken und das Leben eines indischen Bürgers zu retten;

iii) Anweisung an den Beklagten Nr. 1, d.h. den Bundesstaat Maharashtra, dem Antragsteller unverzüglich eine vorläufige Entschädigung in Höhe von 100 Millionen Rupien zu zahlen und diese dann von den schuldigen Beamten, die für den Tod des Bürgers des Antragstellers durch ihre vorsätzlichen und rechtswidrigen Handlungen und Unterlassungen verantwortlich sind, einzuziehen.“

In Indien gibt es noch die Todesstrafe. Ausweislich eines indischen Gutachtens könnte Bill Gates und Adar Poonawalla sogar die Todesstrafe drohen.

Der Antragsteller verweist im Rahmen der Anklage auch auf die Vorgeschichte von Bill Gates bei der Tötung von acht weiblichen Kindern durch nicht genehmigte Versuche mit HPV-Impfstoffen in Indien und auf das Urteil des Verfassungsgerichts des Obersten Gerichtshofs in der Rechtssache Kalpana Mehta (2018) 7 SCC 1, das ein starker Beweis gegen Bill Gates und sein Impfstoffsyndikat ist.

Der Antragsteller hat auch auf die Beweise im Rahmen des Polio-Programms der Bill und Melinda Gates Stiftung verwiesen, das das Leben von 4500 Lakh Kindern in Indien zerstörte, da sie nach Immunisierung an einer neuen Art von Lähmung litten. Dies sei ein weiterer Beweis für Bill Gates‘ perverse und kriminelle Gesinnung.

Indischen Experten zufolge bestehe keine Chance, dass Bill Gates in diesem Fall auf Kaution freikommt. Das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen des Angeklagten könne beschlagnahmt werden.

In Indien würden bald Tausende von Entschädigungsklagen eingereicht, wie Rechtsanwalt Ishwarlal Agarwal, Leiter des nationalen Koordinierungsausschusses der indischen Anwaltskammer, mitteilt.