TTIP. mal in der Zeit, mal im NDR

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Die ZEIT, das wissen wir alle, ist ein seriöses publizistisches Medium in Deutschland. Ist sie das? Nun, spätestens seit man mich als Kommentarschreiber zu den journalistischen Beiträgen der ZEIT rausgeschmissen hat (endgültig gelöscht), habe ich eine andere Meinung. Warum wurde ich als User gflegels gelöscht? Ich hatte zum Lobgesang auf die Königin Beatrice der Niederlande, als diese ihr Amt an ihren Sohn Willem Alexander als ihren Nachfolger übergab, mich nicht dem allgemeinen Lobgesang hingegeben, sondern darauf verwiesen, dass ihr Vater, Prinz Bernhard der Niederlande, nicht nur die Bilderberger-Gruppe gegründet hat und auch sonst keine besonders lobenswerte Reputation genoss, die gute Beatrice dann nach dem Tod ihres Mannes die Tradition der Teilnahme an den Bilderbergtreffen fortsetzte. Ich behaupte nach wie vor, dass ich mich dabei nicht unflätig ausgedrückt habe.

Dennoch wundert mich mein Rauswurf nicht, denn was die Bilderbergtreffen betrifft, ist die ZEIT wohl ein wenig allergisch, nimmt doch in alter Tradition fast immer ein Mitglied der ZEIT-Redaktion an diesen Treffen teil und hüllt sich über die Inhalte, wie alle teilnehmenden Redakteure der deutschen Medien in den Mantel des Schweigens.

Nun stand letzte Woche ein im negativen Sinne bemerkenswerter Artikel des Mitherausgebers Josef Joffe in der ZEIT (¹), in welchem er sich darüber mokierte, dass die Kunstschaffenden in Deutschland sich negativ zu TTIP geäußert haben. Joffe, selbst, zweimal Bilderbergteilnehmer (1993 und 2006), ist in Deutschland geboren, besitzt einen deutschen Pass und ist Mitherausgeber einer deutschen(?) Zeitung. Ich glaube, damit endet seine Verbindung zu Deutschland.

Er studierte in den USA, wo er 1967 seinen Master of Arts (M.A) an der International Studies der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University (SAIS) machte (dort werden die Studenten in einem interdisziplinären Studium in Bereichen wie Politikwissenschaften, Ökonomie, Finanzen, Geschichte und Völkerrecht ausgebildet, wobei SAIS einen Schwerpunkt auf die wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung legt, wobei ich mich frage, ob dort nicht auch die Studenten aus anderen Ländern amerikanisiert im Sinne von US-Amerika werden). 1975 hat er dann den Ph. D. (Doctor of Philosophy) in Politologie an der Harvard University erlangt. Betrachte ich dann seine Mitgliedschaften (Wikipedia), komme ich zu dem Schluss, Joffe ist US-Amerikaner mit deutschem Pass:

Mitgliedschaften bzw. Engagements des Josef Joffe in Kuratorien und Gremien (das merke ich vorsichtshalber an, schließlich klagt Joffe sofort, wie das ZDF nach einer Sendung „Die Anstalt“ erfahren durfte.)

• Deutschen Museum München,
• Aspen Institute Berlin,
• Jacobs University Bremen,
• der Atlantik-Brücke,
• der Hoover Institution
• und der American Academy in Berlin.
• Kuratoriumsvorsitzender des nach Abraham Geiger benannten Rabbinerseminars,
• Mitglied im Verwaltungsrat des Leo Baeck Institut New York,
• Mitglied im Verwaltungsrat des Leo Baeck Institut New York,
• Mitglied bei der Ben-Gurion-Universität des Negev
• Mitglied des Jugendbildungswerks Humanity in Action in Berlin.
• Beirat der Hypovereinsbank,
• der Goldman Sachs Foundation,
• Mitglied der Trilateralen Kommission,
• Teilnehmer an dem International Institute for Strategic Studies und der Münchner Sicherheitskonferenz.
• Beirat des Aspen Institut,
• Autor und im Vorstand im American Institute for Contemporary German Studies,
• Mitglied der Atlantik-Brücke e. V.

In den Leserkommentaren zu diesem Artikel von Joffe habe ich dann relativ oft die Frage gelesen, wie Joffe das wissen könne, wo doch selbst deutschen Abgeordneten die Einsicht in die TTIP-Unterlagen verwehrt sei. Aber Joffe ist Mitglied der trilateralen Kommission und die ist einer der mächtigsten Think Tanks in den USA mit maßgeblichem Einfluss auf die US-Regierung. So könnte ich mir durchaus vorstellen, dass Joffe weiß, wovon er spricht, allerdings die Meinung der Initiatoren von TTIP bewusst vertritt, weil ich glaube, dass die Trilaterale Kommission zu denen gehört, die diese Schweinereien ausgebrütet haben. TTIP und CETA werden keine Gesetzeswerke, sondern dienen dazu, bestehende Gesetze zu unterbinden und neue Gesetze zu verhindern.

Joffe hat zwar einen deutschen Pass, aber ganz sicher kein deutsches Herz, ja, nicht einmal ein europäisches Herz. Er ist Teil der Unterwanderung Deutschlands und Europas durch US-Agitatoren (das ist natürlich nur meine private Meinung). Dass die zahlreichen transatlantischen Gruppen ebenso wie die reinen US-Think Tanks eine bestimmte pro-amerikanische Zielrichtung verfolgen, kann man wohl sagen und wer sich in diese Gruppen einbringt, verfolgt mit ziemlicher Sicherheit auch die dort gewünschten Ziele. Und wer die imperialen Bestrebungen der USA und die völkerrechtswidrigen Aktivitäten (Drohnenmorde) der USA billigt, dem fehlt es aus meiner Sicht an Charakter. Man sollte es mal deutlich aussprechen, was die USA (von deutschem Boden (Ramstein) aus mittels Drohnen veranstaltet, unterscheidet sich in nichts von dem, was die marodierenden Horden der SA vor 1933 in Deutschland trieben. Oder doch ein wenig, denn es ist noch wesentlich brutaler und unmenschlicher, als es die SA damals konnte.

Mitunter bekommt man ja für seine GEZ-Gebühren doch etwas geboten. Da gibt es eine Sendung des NDR im Ersten (²), die sich mit den Schiedsgerichten und den damit gemachten Erfahrung auseinandersetzt. Zur Sprache kommt auch CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, das, selbst wenn es gelingt, TTIP zu kippen, den USA durch die Hintertür die gleichen Möglichkeiten wie TTIP einräumt. Der Film zeigt ebenfalls auf, dass diese geplanten (und ja auch schon bestehenden) Schiedsgerichte eine regelrechte Kassier-Mafia sind. Vielleicht erinnert man sich noch an die Abmahnwelle, die von Leuten losgetreten wurde, die sich als Rechtsanwälte bezeichneten, aber nichts anderes im Sinn hatten, als das Recht zu verdrehen. Die CETA- und TTIP-Anwälte sind noch schlimmer und wenn es nicht gelingt, diese Freihandelsabkommen (CETA UND TTIP) zu verhindern, werden wir auf dem Umweg über Klagen gegen Staaten bis aufs Letzte ausgesaugt. Das beantwortet die Frage, ob es Vampire gibt. Es gibt sie und sie leben unter dem Pseudonym „Schiedsgericht“ mitten unter uns.

Fußnoten

(¹) Joffe – TTIP-Phoben
(²) Konzerne klagen, wir zahlen