Zwangsimpfung: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte erteilt grünes Licht

Redaktion opposition24

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können.

Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. Hier kann das Dokument heruntergeladen werden.

Auch in Deutschland lässt das „Infektionsschutzgesetz“ zu, dass eine Pflicht zur Impfung jederzeit angeordnet werden kann. Politiker, die anderes behaupten, lügen schlichtweg.

Unter Paragraph 20 Absatz 6 heißt es:

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

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Dem EGMR kann man also auch für menschenfeindlich erklären?

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Zwangsimpfung: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte erteilt grünes Licht
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3 Kommentare

  1. Servus Wilfried, 

     

    ….. und da glauben manche tatsächlich noch an Zufälle !!!

    George Soros und Bill Gates sind zwei der größten Geldgeber des Europarats

    „Es ist ein Skandal, der seinesgleichen sucht.

    Der französische Anwalt und Leiter des European Center for Law and Justice, Grégor Puppinck, hat vergangenes Jahr die finanziellen Beziehungen zwischen George Soros, Bill Gates und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) aufgedeckt.

    Unlängst deckte Puppinck die engen Verbindungen zwischen Gates, Soros und dem Europarat auf – der EGMR wurde von den Mitgliedstaaten des Europarats errichtet.

    Der bekannte und umstrittene US-Milliardär George Soros mit seiner Open Society Foundation und das von Bill Gates gegründete Unternehmen Microsoft sind zwei der größten Geldgeber des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

    Dies hat Puppinck 2020 basierend auf den jährlichen Finanzberichten der Institution nachgewiesen.

     

    “ Ganz lesen!

    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/gekaufte-richter-am-egmr-george-soros-und-bill-gates-sind-zwei-der-groessten-geldgeber-des-europarats-a3484703.html

    Zufälle gibt’s……

    Jetzt darf jeder spekulieren,  ob die das evtl für ALLE Bereiche ausdehnen…..

    Wäre aber Zufall 

  2. Es war ja wohl klar, dass die Maserngeschichte vor einigen Jahren ein erster Versuchsballon war.

    Im Windschatten kommt der Rest dann etwas später. Auch hier kann jeder der noch bei Verstand ist, die groß angelegte Planung erkennen.

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