Quelle: legitim
Letzte Woche kündigte die alternative Videoplattform BitChute an, dass sie es Nutzern aus dem Vereinigten Königreich nicht mehr erlauben würde, Inhalte auf ihrer Website anzusehen. Die Eröffnung der offiziellen Erklärung macht den Grund dafür ziemlich deutlich:
Nach sorgfältiger Prüfung und fortlaufender Bewertung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Vereinigten Königreich bedauern wir, Ihnen mitteilen zu müssen, dass BitChute seinen Video-Sharing-Service für britische Bürger einstellen wird. Die Einführung des UK Online Safety Act von 2023 hat zu erheblichen Änderungen im rechtlichen Rahmen für Online-Inhalte und Community-Interaktionen geführt. Insbesondere enthält das Gesetz weitreichende Bestimmungen und belastende Korrekturmaßnahmen in Bezug auf die Moderation von Inhalten und die Durchsetzung.
Insbesondere die weitreichenden Durchsetzungsbefugnisse, die der Regulierungsbehörde für Kommunikationsdienste, Ofcom, eingeräumt wurden, haben Bedenken hinsichtlich der unbefristeten und unvorhersehbaren Natur der Einhaltung der Vorschriften für unsere Plattform au8(fkommen lassen.
(Den Gesamtartikel können hier lesen)
Das britische Gesetz zur Online-Sicherheit trat offiziell am 13. März in Kraft und wurde bereits genutzt, um die Social-Media-Plattform „Gab“ mit 20 Millionen Dollar zu belasten. (Vgl. thespectator.com)
BitChute hat allen Grund zu glauben, dass sie die nächsten sein könnten. BitChute ist seit seiner Gründung das Schreckgespenst eines Establishments. In halbjährlichen Artikeln wird behauptet, dass es sich um eine Seite handelt, „auf der Neonazis terroristische Gräueltaten ansehen können“, dass sie „von Fehlinformationen und Hass lebt“ oder „vom Kreml unterstützte“ Propaganda verbreitet. (Vgl. theguardian.com)
Und jetzt ist es weg, zumindest aus dem Vereinigten Königreich. Was wir hier sehen, ist das erste Beispiel für die Art von manipulativer, indirekter Zensur, vor der OffG (und viele andere) schon seit geraumer Zeit warnen. Es gab keinen Befehl, keine Jack Boots, keine zerschlagenen Server und beschlagnahmten Festplatten. Stattdessen macht das Online-Sicherheitsgesetz das regulatorische Umfeld einfach so feindselig, dass die Produktion – oder sogar das Hosting – von Inhalten, die gegen das Establishment gerichtet sind, einfach nicht das Risiko wert ist. Es handelt sich um eine für beide Seiten vorteilhafte Vereinbarung zwischen den Giganten der sozialen Medien und dem Staat.
Facebook, Google, YouTube und Co. fallen wahrscheinlich unter die Klausel „anerkannte Verlage“ der OSA und sind daher von den Straftatbeständen der „falschen Kommunikation“ ausgenommen. Selbst wenn dies nicht der Fall ist, verfügen sie über die Ressourcen und Einnahmen, um Geldstrafen und Anwaltskosten zu tragen, während ihre potenziell
en Konkurrenten dies nicht können. Im Grunde genommen wird der Staat gegen die kleinen Social-Media-Plattformen vorgehen, um das Monopol der Tech-Giganten zu schützen, und die Social-Media-Giganten revanchieren sich dann, indem sie die Meinungsfreiheit überwachen.
itChute ist das erste Unternehmen, das verschwindet, aber es wird wahrscheinlich nicht das letzte sein … vielleicht ist es an der Zeit, in einen anständigen VPN-Dienst zu investieren.
Quelle: Off Guradian
Entdecke mehr von Krisenfrei
Melde dich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.
Heute hat das Bundesamt für Verfassungsschmutz zum vernichtenden Schlag gegen Trump ausgeholt und hat die AfD als „gesichtert rechtsextremistisch“ bezeichnet und hat bei einigen Leuten, insbesonndere einer Dame, so eine Art von Orgasmus ausgelöst. Damit kommt die Behörde den Vorschlägen von Vance nicht gerade entgegen, der bei der Münchner Sicherheitskonferenz empfohlen hatte, die AfD nicht zu diabolisieren. Der deutsche Staatsrundfunk hat diese epochale Entdeckung in einem Brennpunkt nach der Tagesschau gebracht und am Schluß unter Zuschauern nachgefragt, die einmütig der Meinung waren, das Bundesamt für Verfassungsschmutz habe recht. Derweil soll der AfD mehr Stimmen unter Wählern haben als CDU/CSU. Die Frage ist, wer ist eigentlich extremistisch: der Verfassungsschmutz oder die AfD? Und warum sind die als wenig Revoluzzer bekannten Deutschen plötzlich alle so extremistisch geworden, wobei es doch gar keinen Grund gibt? Das könnte vielleicht ein beamteter Extremismusforscher mit klugen Worten beantworten?
Die Lage war noch nie so verwirrend wie derzeit.
Herr Merz kassiert alle Wahlversprechen, weil er selbst an die Macht kommen will aufgrund seines Auftraggebers Blackrock Larry Fink und bereitet mit einem effektiven Kriegsministerium den Krieg gegen Rußland vor.
In Großbritannien wurde Labour gewählt, um eine Alternative zu den Torries zu sein. Starmer hat jedoch, wie anschließend rauskam, tausende von englischen Mädchen von pakistanischen grooming gangs mißbrauchan lassen, obwohl er das als oberster Staatsanwalt hätte verhindern können. Darüber hinaus liefert er an Israel Waffen ohne Ende, um das Heilige Land araberfrei zu bekommen. Und niemand versteht, warum die heilige Monstranz, genannte rules-based order, von Netanjahu nicht eingehalten werden muß.
Ghida Fakhry
Israel – Gaza: Killing the Witnesses | Bigger than Fi
Starmer sitzt also bis 2029 im Sattel, obwohl er eine gigantische Wählertäuschung begangen hat. Inzwischen haben die Wähler in England bei den Kommunalwahlen die Reformpartei des Nigel Farage gewählt und die heimlich zusammenarbeitenden Torries und Labour (bei uns analog CDU/CSU & SPD) geschlagen. Starmer sitzt jedoch jahrelang fest im Sessel, weil er wie Merz durch Lügen sein Amt bekommen hat, das er niemals vorzeitig aufgeben wird. Und unser Märchenerzähler will auch weiter im Bundestag sitzen, weil er, nachdem er uns runiniert hat, am sichersten weiter von Staatsknete lebt. Dumm ist er also nicht!
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/farages-reform-partei-siegt-in-england-ueber-labour-und-die-konservativen-110451494.html
„Die rechtspopulistische Reform-Partei des Brexit-Aktivisten Nigel Farage hat mit knappem Vorsprung eine Nachwahl zum Unterhaus gewonnen und damit der regierenden Labour-Partei von Premierminister Keir Starmer eine schwere Niederlage zugefügt. In den gleichzeitig in England stattfindenden Kommunalwahlen war Reform vor allem auf Kosten der Konservativen erfolgreich. In Greater Lincolnshire gewann die Kandidatin von Farages Partei zum ersten Mal den Posten eines Regionalbürgermeisters.“