Wir brauchen jetzt eine forensische Wahlprüfung

von WiKa (qpress)

Wir brauchen jetzt eine forensische Wahlprüfung Waschen & Schminken: Natürlich ist es erfreulich wenn der Bürger mehr Auswahl hat, das führt allerdings regelmäßig zu massiven Auswertungsproblemen. Forensische Wahluntersuchungen sind ein Novum. Bislang gab es sowohl hier bei uns, wie auch in den USA, ein nahezu blindes Vertrauen in das bestehende Wahlsystem. Das scheint sich zu rächen. Die Präsidentschaftswahl 2020 war dort keineswegs so “sauber”, wie es uns die Konzernmedien bis heute suggerieren. Der US-Bundesstaat Arizona beweist erstmals, dass es ein absolut lohnenswertes Unterfangen ist so etwas “Unerhörtes” wie eine forensische Wahlprüfung einfach zu machen.

Das in Arizona erzielte Untersuchungsergebnis zeigt messerscharf auf, dass es eben nicht nur um kleinere Schummeleien in marginalen Randbereichen geht. Nein, es geht um strafbare Handlungen und massive Gesetzesverstöße. Also vornehmlich um vorsätzlichen, geplanten und systemischen Betrug bei der in Rede stehenden Wahl. Alles in allem führt es dazu, dass der Generalstaatsanwalt des Staates Arizona eine Information dazu erhielt, um sich der aufgezeigten Gesetzesverstöße anzunehmen. Wer sich für den Brief der Senatspräsidentin Karen Fann an den Generalstaatsanwalt Mark Brnovich interessiert, findet hier das Originalschreiben ansehen: President Fann’s Letter to Attorney General Brnovich … [americaproject.com – PDF] und unterhalb (aufklappbar) die deutsche Übersetzung.

 

Brief an den Generalstaatsanwalt (deutsche Übersetzung)

Senat des Bundesstaates Arizona

September 24, 2021
An den ehrenwerten Mark Brnovich
Generalstaatsanwalt von Arizona
2005 North Central Avenue
Phoenix, Arizona 85004

Re: Bericht über die forensische Wahlprüfung in Maricopa County

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt Brnovich:

Ich habe die Berichte beigefügt, die heute dem Senat des Bundesstaates Arizona zum forensischen Maricopa County Wahl Audit vorgelegt wurden.

In der Geschichte der Demokratien – vom alten Athen bis heute – war unsere die detaillierteste, anspruchsvollste und kompromissloseste Wahlprüfung, die je durchgeführt wurde. Die Prüfer verbrachten mehr als 100.000 Stunden und Millionen von Dollar mit der Überprüfung von Stimmzetteln, Wahlmaschinen und Datenmustern. Die Wähler von Arizona hatten ernsthafte Bedenken bezüglich ihrer Wahl, und sie hatten ein Recht auf die auf möglichst sorgfältige und genaue Antworten.

Die endgültige Handauszählung des Rechnungsprüfers – bei der jeder einzelne der 2,1 Millionen Stimmzettel vierfach überprüft wurde – stimmt mit der offiziellen maschinellen Auszählung von Maricopa County überein. Dies ist das wichtigste und ermutigende Ergebnis des Audits. Die Papierstimmzettel in Maricopa County sind der beste Beweis für Wählerwillen, da sie rund um die Uhr videoüberwacht und physisch gesichert sind und es es gibt keine zuverlässigen Beweise dafür, dass sie in nennenswertem Umfang manipuliert wurden. Diese Feststellung spricht daher gegen die größten Bedenken hinsichtlich der Integrität der bestätigten Ergebnisse der Parlamentswahlen 2020.

Vor allem aber zeigt die Prüfung auch, wie wir unsere Demokratie stärken können. Mehrere der Feststellungen der Prüfer sind besorgniserregend, weil sie darauf hindeuten, dass die Standards und bewährten Verfahren in Arizona weniger perfekt eingehalten wurden. Zu den dringendsten Problemen gehören meines Erachtens die folgenden:

1. Der Prozess der Unterschriftsprüfung für Briefwahlstimmen ist unvollkommen und erfordert Verbesserung und zusätzliche Tests. Unterschriften auf Briefwahlunterlagen sind nur dann zu akzeptieren, wenn sie mit den beglaubigten Unterschriften der Wähler, die in den Akten vorhanden sind, übereinstimmen.

2. Die Wählerverzeichnisse müssen ständig und unablässig gepflegt werden. Dieser Prozess sollte Wählerregistrierungsinformationen identifizieren und berichtigen, für Personen die umziehen, verstorben sind oder mehr als einmal registriert sind. Die Aufzeichnungen über die Wahlbeteiligung, die ausgegebenen und ausgezählten Stimmzettel und die Gesamtzahl der Stimmen sollten miteinander übereinstimmen.

3. Die Wahltechnologie und -maschinerie ist zu kompliziert und wichtig, als dass sie von Amateuren überwacht werden könnte. Die Prüfung ergab, dass Maricopa County es versäumt hat, grundlegende Vorkehrungen für die Cybersicherheit und die Sicherung der Wahlsysteme zu treffen. Bewährte Verfahren und Richtlinien werden veröffentlicht durch die Cybersecurity & Infrastructure Security Agency (CISA) des US-Ministeriums für Innere Sicherheit (CISA) des US-Heimatschutzministeriums veröffentlicht, die den Bezirken kostenlos zur Verfügung stehen. In Anbetracht dieser Ausfälle sollte unser Staat einen Spezialisten (oder ein Team von Spezialisten) haben, welches dafür sorgt, dass strenge Cybersicherheitsprotokolle immer befolgt werden. Das ist keine unangemessene Erwartung, wenn moderne Wahlen von Cybersicherheitspraktiken abhängen.

4. Keinem privaten Unternehmen sollten die Schlüssel zu unserer Demokratie anvertraut werden. Wenn ein Bezirk nicht einmal über Administrator-Passwörter für seine Stimmauszählungsmaschinen verfügt, kann der Bezirk seine eigenen Wahlen nicht richtig überwachen.

5. Die Wahlbeamten müssen sicherstellen, dass alle Beweise aufbewahrt werden und dass eine vollständige Prüfung einer Wahl von oben nach unten möglich ist, wenn dies gerechtfertigt ist. Die Prüfung ergab, dass Maricopa County das gesamte Aktivitätsprotokoll in seinem Wahlmanagementsystem überschrieben hat. Dies geschah durch die Eingabe von mehr als 37.000 identischen Abfragen mehrere Tage nachdem das Gericht Maricopa County angewiesen hatte, dem Senat des Bundesstaates Arizona seine Wahlunterlagen vorzulegen. Maricopa County versäumte es außerdem, ausreichende Unterlagen vorzulegen, um die duplizierten mit den entsprechenden Originalwahlzetteln abzugleichen, verweigerte die Zusammenarbeit bei der Prüfung und wies seine Zulieferer an, ebenfalls nicht mit der Prüfung zusammenzuarbeiten. Unsere Gesetze sollten Transparenz und eine positive Zusammenarbeit von jedem Wahlbeamten verlangen.

Die Wähler von Arizona verdienen ein unanfechtbares Wahlverfahren – und der Senat des Bundesstaates arbeitet bereits intensiv an einer neuen Gesetzgebung, um dies zu erreichen.

Während der Senat in diese nächste Phase eintritt, gibt es mehrere Punkte in den Berichten, die die Aufmerksamkeit Ihres Büros verdienen. Ich übermittle Ihnen daher die Berichte zur Prüfung durch Ihr Büro und, falls Sie es für angemessen halten, weitere Untersuchungen als Teil Ihrer laufenden Aufsicht über diese Fragen.

Wir danken Ihnen für die Zeit und die Aufmerksamkeit Ihres Amtes in dieser Angelegenheit.

Hochachtungsvoll,
Karen Fann, Präsidentin
Senat des Bundesstaates Arizona

Offenbar doch nur erst die Halbzeit

Beobachter der neuerlichen Anhörung im Senat von Arizona waren etwas verwundert und verunsischert. Schließlich kamen einige Themenbereiche in der Sitzung am 24.9.2021 gar nicht vor. Den Gesamtüberblick über die in der Sitzung vorgelegten Ergebnisse kann man hier einsehen, überaus transparent. Die Erwartungen an diese Veranstaltung waren sehr hoch. So sahen sich viele Menschen in den USA, besonders in Arizona, zunächst enttäuscht und die Medien feierten den Vorgang als Bestätigung der bisherigen Wahlergebnisse. Das ist jedoch ein Trugschluss, den es noch zu beleuchten gilt.

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Besonders jene Themen, die in der Vorermittlung sehr hohe Wellen schlugen, waren nun nicht mehr Gegenstand der Betrachtung. Das deutet allerdings eher darauf hin, dass diese Themen bewusst in der Veranstaltung ausgelassen wurden. Vermutlich, weil sie noch Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen sind. So etwas ist allerdings von anderer Stelle zu unternehmen. In solchen Fällen ist es üblich etwaige Beweismittel eben gerade nicht zu publizieren, sondern sie den Ermittlungsbehörden zu überlassen. Das nachfolgende Fundstück (zum Ausklappen) weist dezent auf diese Möglichkeit hin.

 

Gedanken zur Überprüfung – Fehlende oder nicht erwähnte Punkte

Der Bericht, den der Senat von Arizona gestern vorlegte, ist nicht der endgültige Bericht über die Prüfung. Er ist als Zwischenbericht zu betrachten. Ich sage das, weil viele Dinge, die den Prüfern übergeben werden sollten, nicht übergeben wurden. Die Liste der nicht übergebenen Gegenstände umfasst Splunk-Protokolle, Router und Netzwerkpasswörter. Darüber hinaus gestattete der Bezirk nur eine teilweise Überprüfung der Wahlmaschinen.

Maricopa County hat die Prüfung bestimmter Dinge verhindert, was mich zu der Frage veranlasst, warum. Ich vermute, dass die Router, Protokolle und Wahlmaschinen zurückgehalten wurden, weil sie die belastendsten Beweise für kriminelle Aktivitäten enthalten. Glücklicherweise sollen aber auch diese Gegenstände zur Überprüfung gelangen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird ihr Inhalt in einem zusätzlichen Bericht an den Senat zusammengefasst werden. (Es ist möglich, dass der Generalstaatsanwalt diese Unterlagen im Rahmen seiner Ermittlungen beschlagnahmt und sie den Prüfern direkt zur Prüfung zur Verfügung stellt).

Gründe dafür

Vielleicht haben Sie bemerkt, dass in dem öffentlichen Bericht einige Dinge keinerlei Erwähnung fanden. Beispielsweise die Faltung von Stimmzetteln und Stimmzettel, die auf nicht standardmäßigem Papier gedruckt waren. Es fand keine Erwähnung, wie viele Wähler Briefwahlunterlagen erhielten, die gar keine beantragten. Ferner, wie viele Stimmzettel keine korrekte Auswertung fanden. Diese Fragen waren schon früher Thema, aber gestern der Öffentlichkeit nicht vorgestellt.

Wir wissen mit Sicherheit, dass es noch weitere Ergebnisse der Prüfung gibt. Aus Gründen, die uns nicht bekannt sind, unterblieb die öffentliche Diskussion bestimmter Themen bei der gestrigen Anhörung.

Es ist offensichtlich, dass das Prüfungsteam Maßnahmen ergriffen hat, um bei der Präsentation der Ergebnisse ein schlechtes Licht auf die Öffentlichkeit zu werfen. Ich gehe davon aus, dass bestimmte Dinge aus dem öffentlichen Bericht herausgenommen wurden, um Kritikern keine Angriffsfläche zu bieten. Ich glaube, dass die Angelegenheiten, die bei der öffentlichen Präsentation fehlten, AG Brnovich zur Untersuchung vorgelegt bekommt. Vielleicht fehlten sie gerade deshlab im öffentlichen Bericht.

Dies ist nicht das Ende der Prüfung von Maricopa. Es ist der Halbzeitpunkt. Es ist sehr wahrscheinlich, dass zu einem späteren Zeitpunkt weitere Ergebnisse hinzukommen.

Fundstück auf Telegram

Sind wir in Deutschland besser aufgestellt?

Wir brauchen jetzt eine forensische WahlprüfungGrundsätzlich bestehen bei uns ähnliche Betrugsmöglichkeiten. Darauf gab es vor kurzem allerhand Hinweise. Das Thema wird in Deutschland schwach, wenn nicht gar dilettantisch angegangen. Gerade die Bundestagswahl 2021 eröffnet aufgrund des ausufernden Anteils der Briefwahlstimmen ein enormes Manipulationspotential. Von offizieller Seite spielt man diese Möglichkeiten gewohnt selbstsicher herunter. Es kann sein, das bei uns ein Exempel für den Willen zur gründlichen Kontrolle fehlt. Deshalb sind die in den USA zu beobachtenden Vorgänge dezente Hinweise auf solche Möglichkeiten.

Es ist eine schlechte Idee dem hiesigen Apparat weiterhin blind zu vertrauen. Gerade in der Krise hat die Regierung mehrfach bewiesen, dass sie es mit der Ehrlichkeit nicht so genau nimmt und sich aktiv an unredlichen Manipulation beteiligt und für die Unterdrückung eines offenen Diskurses eintritt. Transparenz ist gar ein völliges Fremdwort für diesen Apparat.

Wir brauchen jetzt eine forensische WahlprüfungDie aktuelle Wahl wird nichts an der grundlegenden Erkrankung unseres Systems ändern. Insoweit ist es eine gute Idee, zumindest die jetzt nachgewiesenermaßen anfälligen Prozesse unserer leider nur “rudimentären Demokratie” auf Herz und Nieren zu überprüfen. Vielleicht bekommen wir ja eines Tages tatsächlich mal eine vollwertige Demokratie, die mehr als zwei steinzeitliche Kreuze für demokratische Beteiligung vorsieht. An der Zeit wäre es … dann mal auf zum fröhlichen Nachzählen.

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Wir brauchen jetzt eine forensische Wahlprüfung
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2 Kommentare

  1. Wir brauchen jetzt KEINE forensische Wahlprüfung; denn aus dem menschlichen Verstand kommt sowieso nie was besseres raus als das, womit man vorher das Gehirn gefüttert hat.

    Die Serben trieben jahrhundertelang ihre Säue in die Eichen-Wälder, damit sie sich an den Eicheln sattfressen konnten. Das ergab dann geschmackvollen Schinken. Bei unserem Kraftfutter kann das nie denselben Schinken geben.

    So auch bei Verstandesergebnissen. Wie soll eine vernünftige Wahl herauskommen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Lügen, Verschweigen, Diffamieren zuvor die Menschen ununterbrochen verblödet???

    Können verblödete Menschen eine vernünftige Wahlentscheidung treffen? Niemals!!!

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