Die aktuelle Bundesregierung hat Deutschland in jeder Beziehung an die Wand gefahren und international lächerlich gemacht. Nun wird sie bald abtreten, aber leider ist nicht zu erwarten, dass die nächste Regierung besser wird.
Quelle: anti-spiegel
Ich denke, dass niemand auch nur ein Thema nennen kann, bei dem die aktuelle Bundesregierung gute Arbeit gemacht hat. Na gut, die Anhänger der Regierung werden ins Feld führen, dass die Bundesregierung Wärmepumpen eingeführt und durchgesetzt hat, dass jeder, praktisch wie beim Karneval, einmal pro Jahr sein Geschlecht ändern kann.
Aber sonst?
Die Bilanz in der Innen- und Wirtschaftspolitik
In der Regierungszeit von Bundedsschlumpf Scholz, Kinderbuchautor Habeck und Trampolinspringerin Baerbock ist die Armut in Deutschland gewachsen und in Deutschland findet eine Deindustrialisierung statt, weil Scholz höchstselbst die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 verboten und danach der Sprengung der Nord Streams tatenlos zugeschaut hat, was die Energiepreise explodieren ließ.
Die Ampelregierung hat zerstört, was jahrzehntelang die Basis des deutschen Wohlstandes war. Und sie hat die Spaltung in Deutschland vertieft, was man daran erkennen kann, dass die AfD ihr Wahlergebnis wohl verdoppeln kann und von fast einem Viertel der Deutschen unterstützt wird.
So viel also zur Innen- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung, aber was ist mit der Außenpolitik?
Deutschland wurde international zur Lachnummer
Scholz und Baerbock haben ganze Arbeit geleistet, denn sie haben Deutschland außenpolitisch in die totale Bedeutungslosigkeit geführt, wie ich an ein paar Beispielen aufzeigen will.
Es begann gleich nach dem Amtsantritt der Regierung damit, dass Scholz sich von Biden hat öffentlich demütigen lassen, als der ankündigte, Nord Stream 2 ein Ende zu setzen. Und als das dann tatsächlich passiert ist, hat Scholz dazu kein Wort gesagt, sondern kommentarlos hingenommen, dass ein Milliardenprojekt der deutschen Wirtschaft gesprengt wurde. Wie soll irgendeine Regierung der Welt eine solche Bundesregierung und ihre Vertreter, die sich einen Dreck um deutsche Interessen schert, ernst nehmen?
Wie bedeutungslos Deutschland international unter dieser Regierung geworden ist, konnte man spätestens beim G20-Gipfel in Indien 2023 zum ersten Mal bewundern. Deutschland hatte zu den Problemen der Welt keine einzige Initiative im Gepäck. Das einzige, womit Scholz bei dem Gipfel international Schlagzeilen gemacht hat, war seine Augenklappe, die ihm den Spitznamen „Korsarenkanzler“ einbrachte.
Das wenig überraschende Ergebnis des internationalen Auftretens dieser Regierung hat danach zu früher undenkbaren Demütigungen deutschen Vertreter bei Auslandsreisen geführt. Nehmen wir das Beispiel, wie Bundespräsident Steinmeier Ende November 2023 in Katar eine halbe Stunde an der Flugzeugtür darauf warten musste, bis sich irgendein stellvertretender Minister dazu herabließ, das deutsche Staatsoberhaupt zu empfangen.
Das dürfte auch mit der Fußball-WM 2022 in Katar zu tun gehabt haben, bei der deutsche Politiker Katar wegen LGBT beschimpft haben und wo die linksradikale Innenministerin Faeser im Stadion demonstrativ eine LGBT-Armbinde anlegte, was der Bundesregierung in Katar ebenfalls keine Sympathiepunkte eingebracht hat. Und dass Baerbock den Emir von Katar danach noch als Unterstützer des Terrors bezeichnet hat, hat man dort ebenfalls nicht vergessen.
Oder nehmen wir die Chinareise von Scholz im April 2024. Dort wurde Scholz öffentlich gedemütigt, indem den deutschen Regierungschef bei seiner Ankunft in China anstatt eines Mitglieds der chinesischen Regierung (und sei es auch nur ein stellvertretender Minister, was schon erniedrigend genug gewesen wäre) nur ein stellvertretender Bürgermeister einer chinesischen Stadt empfangen hat.
Oder erinnern wir uns, wie die deutsche Außenministerin Baerbock schon mehrmals in verschiedenen Teilen der Welt auf Überfluggenehmigungen warten musste. Da Regierungsflieger eigentlich absolute Priorität haben, waren auch das sehr deutliche Signale darüber, was man international von der deutschen Regierung und ihrem Personal hält. Und das ist Baerbock sowohl in Afrika als auch in Südamerika passiert.
Baerbock ist für die internationale Presse generell eine Lachnummer, denn während deutsche Medien freundlich über ihre „360-Gradwende“ oder über Länder, die „hunderttausende von Kilometern entfernt“ liegen“, oder über ihre Aussage, es sei ihr egal, was ihre Wähler denken, oder auch über ihre Kriegserklärung an Russland hinweggesehen haben, hat die internationale Presse über all das berichtet. Baerbock und ihr mit Stolz zur Schau gestellter Mangel an elementarer Schulbildung haben Deutschland international immer wieder lächerlich gemacht. Auch, dass sie Kenia als energiepolitisches Vorbild für Deutschland präsentiert hat, hat für viele Lacher gesorgt. Die Liste der „Baerböcke“, die Annalena auf der internationalen Bühne geschossen hat, ist so lang, dass das einen eigenen Artikel bräuchte.
Diese Bundesregierung hat es geschafft, Deutschland wirtschaftlich zu ruinieren und in die außenpolitische Bedeutungslosigkeit zu führen.
In Russland gibt es die ironische Redewendung:
„Wie schade, dass Sie endlich gehen“
Mit dieser Redewendung wird jemand höflich zum Teufel geschickt. Die Redewendung ist für den Abgang der aktuellen Bundesregierung in meinen Augen mehr als passend.
Gehen sie denn?