«Wie Europa zum Spielball von Politik und Geheimdiensten wird»

von Felix Meier, Oberst a D, ehem. Leitender Nachrichtenoffizier Ter Div 4, ehem. Präsident der Vereinig. Schweiz. Nachrichtenoffiziere (VSN)

Es gibt wenige Menschen, welche in der Lage sind, über die Arbeit von Geheimdiensten offen und kritisch zu schreiben. Der Autor, Gründer des Österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, gibt als Insider erstmals exklusiven Einblick in die Hintergründe des Kampfes um Europa. Gert R. Polli hat mit allen Geheimdiensten der Welt zusammengearbeitet. Er kennt die Zusammenhänge zwischen Wirtschaft, Politik und den Diensten. In diesem Buch befasst er sich mit der veränderten geopolitischen Lage in der Welt. Diese hat dazu geführt, dass Deutschland «zwischen die Fronten» geraten ist. Polli beschreibt die verschwimmenden Grenzen zwischen Aufklärung und Desinformation, zwischen Abwehr und verdecktem Angriff, zwischen -politischem Handeln und Agitation. Das Buch versteht sich als Beitrag zur Stärkung der Transparenz in der demokratisch-freiheitlichen Gesellschaft.

Europa – und damit auch die EU – befinde sich in seiner bisher kritischsten sicherheitspolitischen Lage. Deutschland werde zu einem Schlüsselfaktor für den weiteren Bestand der Union, wie wir sie kennen. Über Jahrzehnte hinweg habe eine falsch verstandene Partnerschaft mit den USA zu einer umfassenden Kontrolle und Überwachung Europas und vor allem Deutschlands geführt. An vorderster Front: amerikanische Geheimdienste und ihre Zuträger. Besonders pikant sei die Rolle, die der BND im Hintergrund spielte. Diese und viele weitere explosive Erkenntnisse seien der Aufklärung des amerikanischen Whistle-blowers Edward Snowdon zu verdanken. Die Schlussfolgerungen für die deutsche Politik und Wirtschaft seien höchst beunruhigend. Auch der eher «freundschaftliche» Verlauf des NSA-Untersuchungsauschusses im Bundestag könne nicht darüber hinwegtäuschen. Deutschland sei selbst heute noch ein besetztes Land.

Politik, Wirtschaft und die deutschen Geheimdienstlandschaft stünden in enger Verflechtung und Abhängigkeit zu ausländischen Nachrichtendiensten.

Verschärft werde der globale Kampf um Ressourcen durch den internationalen Terrorismus, der den Krieg mitten ins Herz Europas trägt. Die Europäische Union sei in die schwerste Krise seit ihrer Existenz geraten. Mit dem Aufkommen neuer, EU-kritischer und rechts- oder linksextremer Parteien seien auch in den demokratischen Strukturen in der EU Verschiebungen zu beobachten.

Für die Bürger, so folgert Polli, ist kaum noch durchschaubar, wer hinter welchen Bewegungen steckt. Die Geheimdienste sind die Speerspitze der globalen Veränderungen geworden. •

Polli, Gert R. Deutschland zwischen den Fronten. Wie Europa zum Spielball von Politik und Geheimdiensten wird. Finanzbuchverlag 2017.

Quelle: zeit-fragen