Entspannung und Konzentration auf Problemlösungen sind angesagt
von Karl Müller (zeit-fragen)
Die Idee, dass es nicht nur möglich ist, sondern der Menschennatur auch besser tut, wenn die Menschen und Staaten der Welt gleichberechtigt und friedlich neben- und miteinander leben, wenn sie kooperieren anstatt sich zu bekämpfen, hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Infragestellungen erfahren – obwohl sie die anthropologische, naturrechtliche und ethische Grundlage von Uno-Charta und Völkerrecht ist. Aber vielleicht bekommt diese Idee mit den derzeitigen Umbrüchen in der Welt eine neue Chance.
Obwohl ihm permanent Knüppel zwischen die Beine geworfen werden, hat der US-Präsident Donald Trump gezeigt: Es ist möglich, dass bislang verfeindete Staatsführer wieder ins Gespräch miteinander kommen. Bei seinen Treffen mit dem Nordkoreaner Kim Jong Un am 12. Juni 2018 in Singapur und mit dem Russen Wladimir Putin am 15. Juli 2018 in Helsinki hat er gezeigt, dass es möglich ist, erste Schritte in diese Richtung zu tun. Alle Anfeindungen, die dem US-Präsidenten deshalb entgegengeschlagen sind, belegen nicht, dass diese Schritte falsch waren, sondern dass es neben der Idee von einem gleichberechtigten und friedlichen, für alle gedeihlichen Zusammenleben auch nach wie vor eine mächtige andere, nachweislich aber falsche Weltanschauung gibt – mag sie nun aus Überzeugung oder zur Verschleierung krankhafter Macht- und Geldgier vorgebracht werden. Diese Weltanschauung ist im Prinzip das alte sozialdarwinistische Modell und geht davon aus, dass der Mensch des Menschen Wolf ist, dass das Leben ein Kampf ums Überleben ist, in dem jeder gegen jeden steht und bei dem alles nur ein Nullsummenspiel ist, der Vorteil des einen immer der Nachteil des anderen. Harte Verteilungskämpfe und auch Kriege seien deshalb unvermeidlich.
Gemeinsame Aufgaben für Deutschland und Russland
Dass sich nach Donald Trump und Wladimir Putin nun auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident am 18. August 2018 im brandenburgischen Meseberg getroffen und drei Stunden miteinander gesprochen haben, dass ein Bild von zwei an einem Tisch in einem schönen Park sitzenden und miteinander ernsthaft sprechenden Politikern die Runde in der Welt machte und dass auch hier die Gesprächsergebnisse vorerst geheimgehalten werden, hat sehr wahrscheinlich nicht nur einen inneren Zusammenhang, sondern gibt auch Anlass zur Hoffnung. Es wäre ein Segen, wenn nun auch die deutsche Kanzlerin darum bemüht wäre, die Konfrontation mit Russlands Präsident Schritt für Schritt zu korrigieren und mehr auf Kooperation zu setzen – mag ihr Motiv dafür auch der Wettbewerb mit dem US-Präsidenten um Zukunftsmärkte und künftige politische Beziehungen sein.
Die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident haben in den ihren Gesprächen vorausgehenden Stellungnahmen vor der Presse von den gemeinsamen Aufgaben gesprochen, und der russische Präsident hat insbesondere die sich wieder verbessernden Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Nord Stream 2 soll trotz aller Störmanöver gebaut werden. Für die Ukraine halten beide Politiker an den Minsker Vereinbarungen fest. Auch mit Blick auf die Lage in Syrien will man zusammenarbeiten. Auf der Internetseite der deutschen Bundesregierung hiess es am 18. August 2018 nur, Deutschland wolle sich «als Mitglied der sogenannten ‹Small Group› (Deutschland, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Grossbritannien und die USA) dafür einsetzen, einen politischen Prozess in Gang zu bringen». Russlands Präsidentensprecher Dmitri Peskow sprach in der Nacht zum 19. August davon, Russland wolle gemeinsam mit Deutschland, Frankreich und der Türkei einen neuen Anlauf nehmen, um das zerstörte Land zu stabilisieren.
«Realitätssinn und rhetorische Abrüstung»
Das deutschsprachige Medienecho auf das Treffen der beiden Politiker war nicht überschwenglich, aber die Tonlage hat sich gegenüber den vergangenen Jahren doch merklich geändert. Sie ist sachlicher geworden. Scharfe kritische Töne gegen den russischen Präsidenten gab es nur wenige. Und die regierungsnahe russische Nachrichtenagentur Sputnik schrieb am 21. August 2018: «Nach dem jüngsten Arbeitstreffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin auf Schloss Meseberg bei Berlin scheint die deutsche Seite bemüht, in die deutsch-russischen Beziehungen Realitätssinn und rhetorische Abrüstung einkehren zu lassen. […] Das Treffen von Meseberg wird allgemein als Signal bewertet, dass Berlin und Moskau entschlossen sind, trotz aller Meinungsverschiedenheiten, auf internationalem Parkett intensiver zusammenzuarbeiten und sich abzustimmen. Einer der wenigen Punkte, bei denen das deutsche Volk voll hinter seiner Regierung steht, wie Umfragen seit Jahren belegen.»
An Vorgänge erinnern – ohne Vorwürfe zu machen
Seit 1991 hatten die meisten Regierungen der Nato- und der EU-Staaten vieles unternommen, um Russland und dessen Regierungen das Leben schwerzumachen. Die vielen Belege dafür müssen hier nicht erneut vorgebracht werden. Russland sollte sich als «Verlierer» des Kalten Krieges dem Hegemonialstreben der westlichen Welt und deren Vormacht USA unterordnen und zum Beispiel den Reichtum seiner Bodenschätze westlichen Interessen überlassen. Man schrieb vom «Ende der Geschichte» (Francis Fukuyama) und meinte den Endsieg der US-Politik. Brzezinskis 1997 im englischen Original erschienenes Buch «Die einzige Weltmacht» war paradigmatisch für diese Politik. Westlich gebundene Nichtregierungsorganisationen sollten mit dazu beitragen, Russland auf eine westliche Linie zu bringen oder aber eine unliebsame russische Politik, so wie sie sich seit dem Jahr 2000 unter den Präsidenten Putin und Medwedew zeigte, zu korrigieren – notfalls sogar mit einem Regime change. Die wieder selbstbewusst gewordene russische Regierung reagierte dementsprechend – im Inneren des Landes und in der Aussen- und Verteidigungspolitik – wohl auch nicht immer auf die feine Art –, so wie es in einem neuen Kalten Krieg mit auch heissen Kriegsschauplätzen eben nachvollziehbar ist.
Welche Fenster haben sich geöffnet?
Bis vor wenigen Wochen konnte man mit gutem Recht von einer permanenten Eskalation in den Beziehungen zwischen den Nato- und EU-Staaten auf der einen und Russland auf der anderen Seite sprechen. Aber selbst innerhalb der EU waren nicht alle Regierungen mit diesem Kurs einverstanden. Das neutrale Österreich zum Beispiel, das der russische Präsident vor dem Treffen mit der deutschen Kanzlerin besuchte, hat die Beziehungen zu Russland anders gestaltet als Deutschland oder gar die baltischen Staaten und Polen. Das führte noch nicht zu einem politischen Wandel; denn die westliche Hegemonialmacht USA hielt bis zum Januar 2017 nahezu unisono am Konfrontationskurs fest.
Mit Donald Trump bietet sich – trotz aller Rückschläge, trotz aller Widersprüche und trotz des nach wie vor sehr grossen Einflusses der «Kriegsfraktion» – die Chance, dass sich dies ändert – auch wenn noch offen ist, wer sich in der inneramerikanischen Auseinandersetzung durchsetzen wird. Donald Trump hat auch für die anderen Staaten der Welt, auch für die europäischen Staaten, ein Zeitfenster geöffnet. Wenn das Treffen der deutschen Kanzlerin mit dem russischen Präsidenten ein Signal dafür ist, dass dieses Zeitfenster im Sinne des Friedens genutzt wird und sich Angela Merkel nicht mehr als Vollstreckerin des Willens der «Kriegsfraktion» gebärdet, dann gibt es tatsächlich Grund zur Hoffnung.
Die Souveränität Russlands nicht mehr untergraben wollen
Unverzichtbar dafür ist, dass Angela Merkel und auch alle anderen westlichen Regierungen die russische Regierung nun aber auch deutlich wissen lassen, dass sie die Souveränität Russlands künftig nicht mehr untergraben wollen und dass weitere Schritte zur Schwächung des Landes künftig unterlassen werden. Notwendig sind ehrliche Verhandlungen und Kooperation auf gleichberechtigter Grundlage. Politischer Poker ist nicht der geeignete Weg. Tatsächliche Entspannung und Konzentration auf Problemlösungen ist angesagt. Handfeste Probleme in der Welt gibt es genug. Die betroffenen Menschen leiden hier und heute darunter.
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