Was gut ist, braucht keine Subventionen

Von Peter Haisenko (anderwelt)

Jens Spahn und Finanzminister Klingbeil haben in den Raum gestellt, alle Subventionen zu kürzen. Im einstelligen Prozentbereich. Das ist wieder einmal ein halbherziger Ansatz. Subventionen verfälschen marktwirtschaftliche Mechanismen und sind eher sozialistischen Ideologien zuzuordnen. Sie müssen vollständig abgeschafft werden.

Wie funktionieren Subventionen? Mit Steuergeldern werden Produkte künstlich billiger gemacht, um ihren Verkauf an die Steuerzahler zu fördern. Das heißt, alle Steuerzahler geben Geld an Steuerzahler, die subventionierte Produkt kaufen. Ob sie das gut finden, oder auch nicht. Zumeist sind die Käufer Leute, die sich subventionierte Waren überhaupt leisten können. Besonders schädlich sind Subventionen, die ideologisch begründet sind. Denken wir da beispielhaft an E-Autos, Solar- und Windenergie. Die Förderung von Windmühlen ist die älteste dieser drei. Bereits in den 1980er Jahren war die Entscheidung in Windmühlen zu investieren abhängig vom garantierten, also subventionierten Abnahmepreis für den erzeugten Strom. Fortan bezahlten die Steuerzahler und alle Stromkunden für die grüne Ideologie. Ohne diese Förderung, diese Subventionierung, wären diese Windmühlen nicht gebaut worden. Das heißt aber auch, die Windenergie war von Anfang an nicht wettbewerbsfähig. Dasselbe gilt für die späteren Solaranlagen.

Über Kernkraftwerke wird immer gesagt, die Entsorgungskosten wären nicht eingepreist. Das stimmt vielleicht sogar, aber wie ist es mit Solar- und Windkraftanlegen? Während Atomkraftwerke ein halbes Jahrhundert oder länger zuverlässig Strom liefern, sind Wind- und Solarkraftwerke bereits nach etwa 25 Jahren Schrott, Giftmüll. Nichts von denen kann recycelt werden. Die Rotorflügel der Windmühlen verteilen über ihre gesamte Laufzeit giftigen Abrieb übers Land, der die Böden verseucht. Wenn sie demontiert werden müssen, werden die Rotorblätter einfach vergraben. Man kann mit ihnen nichts mehr anfangen. Damit wird auch das tropische Balsaholz vernichtet, das aus der Abholzung von Regenwald gewonnen wird. Über die irrsinnigen Stahlbetonsockel, auf denen diese Windmühlen stehen, muss da nicht mehr gesprochen werden. Die Windstromanlagen sind eine ökologische Katastrophe, die mit „grünem Strom“ nichts zu tun haben. Wind- und Solaranlagen müssen etwa alle 25 Jahre grundrenoviert, respektive entsorgt werden. Wer redet da noch über Nachhaltigkeit? Und wieder gilt: Den Preis bezahlen Stromkunden und Steuerzahler.

Die Lithiumvorkommen sind beinahe erschöpft

Doch nun zur schlimmsten Sünde. E-Autos. Es ist bekannt, dass das Lithium für die Akkumulatoren endlich ist. Stand jetzt wird es verbraucht sein, bevor die angestrebte Anzahl an E-Mobilen auch nur annähernd erreicht werden kann. Bis jetzt gibt es kein brauchbares Verfahren, das Lithium zurückzugewinnen. Und wohin mit dem ganzen Akku-Schrott? Auch vergraben wie Windmühlenflügel? Wie lange hält so ein Akku? Jedenfalls nicht so lange wie ein guter Diesel. Und der Rest der kurzlebigen E-Autos? Auch nur noch Schrott. Einen neuen Akku einbauen ist zu teuer. Diese rollenden Umweltsünden werden hoch subventioniert. 9.000 Euro waren und sind wieder angesagt. Pro Fahrzeug! Auch von Ihren und meinen Steuern. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass nicht einmal zehn Prozent der E-Verkaufszahlen hätten erreicht werden können, ohne diese Subventionen. E-Autos, auch die irrsinnigen Hybrid-Boliden, sind ohne Subventionen nicht marktfähig. Ausgenommen für grüne Physik-Verweigerer, die glauben wollen, sie täten der Umwelt Gutes.

Ich bin ein Freund der Marktwirtschaft. Allgemein wird gesagt, der Markt regelt die Dinge und nur das Gute kann sich durchsetzen. Das stimmt weitgehend. Was nichts taugt, wird sich nicht durchsetzen. Oder besser anders herum: Was wirklich gut ist braucht keine Subventionen, ja nicht einmal reißerische Reklame. Der Umkehrschluss? Was subventioniert wird, kann nicht wirklich gut, markttauglich sein. Denken wir da vorsichtig weiter. Wie ist das mit Sachen, die mit einer „Erziehungssteuer“ belegt sind? Sind die im Umkehrschluss dann gut? Oder gar unverzichtbar? Ich denke da an die CO2-Steuer, die eine Energiesteuer ist. Die Freiheit, keine Energie, also Öl und Gas zu kaufen, gibt es nicht. Oder Strom, der auch besteuert wird. Steuern auf Kaffee, auf Koffein. Und ja, irgendwie zählen auch Tabak und Alkohol dazu, ohne die das übliche soziale Leben ärmer wäre.

Steuern und Subventionen

Alles, was Spaß macht, wird besteuert. Urlaubsflüge etc. Das Bier auf dem Oktoberfest und Bier allgemein, das zumindest in Bayern als Lebensmittel gesehen wird. Ach ja, Lebensmittel werden mit der Mehrwertsteuer verteuert. Und die Lohnsteuer ganz allgemein, die Steuer auf produktive Arbeit, die unsinnig ist, denn ohne Arbeit kann keine Gesellschaft existieren. Im Gegensatz dazu wird leistungsloses Einkommen, also Zinsen und Dividenden, nur mit dem halben Steuersatz belegt. Mit 25 Prozent. So wird die Raffgier gefördert und Arbeit bestraft. Es müsste umgekehrt sein. Zinsen und Dividenden müssten mit einem Quellen-Steuersatz belegt sein, der deutlich höher ist als der für Arbeit. 50 Prozent oder besser mehr. Nur dann gäbe es Steuerehrlichkeit. Wenn das nämlich so wäre, dann würden diese Einkommen in der Steuererklärung angegeben, weil man etwas zurück bekommen kann. Alternativ müsste es hohe Strafen geben, wenn Kapitaleinkünfte nicht korrekt angegeben werden. Sieht man eine reduzierte Steuer als Subvention, dann werden Kapitaleinkünfte subventioniert. Für die Bauern aber, ohne die wir nicht leben können, wird sogar der günstigere Agrardiesel abgeschafft.

Die BRD verfolgt eine vollkommen falsche Politik. Was ideologisch erwünscht ist, wird mit Subventionen gefördert, geradezu aufgezwungen. Es kann noch so unsinnig, ja schädlich sein, wie es mag. Der Steuerzahler kann sich dessen nicht erwehren. Geht es aber um Dinge, die man unbedingt zum Leben braucht oder einfach haben will, weil sie gut und richtig sind, wird mit unsinnigen Steuern der Erwerb erschwert. Da rede ich noch nicht über die brandgefährlichen Unterstützungszahlungen an das korrupteste Land Europas. So kann ich nur zu dem Schluss kommen, dass Deutschland vorsätzlich an die Wand gefahren, entindustrialisiert wird. Bis zur totalen Vernichtung, wenn Russland der Kragen platzt, wegen der feindlichen Handlungen gegen diese Atommacht, die uns nichts, absolut nicht angetan hat. Dieses Recht hat Russland aus zwei Gründen: Der fortlaufende Bruch des 2+4-Vertrags und die Feindstaatenklausel, der Deutschland immer noch unterliegt. Aber vielleicht ist das der einzig mögliche Ausweg aus dem Schlamassel, in den uns unsere Regierungen seit Merkel getrieben haben.

Die Humane Marktwirtschaft

Mit meinem Modell für eine Finanz- und Wirtschaftsordnung zum Wohle aller Menschen, „Die Humane Marktwirtschaft“, habe ich einen Weg aufgezeigt zu einer Wirtschaft, die jegliche Subventionen verbietet. Nur so ist wieder eine ehrliche Marktwirtschaft möglich und ideologischer Irrsinn kann nicht durchgedrückt werden. Zudem zeige ich auf, dass es sehr wohl möglich ist, den Staat, das Allgemeinwesen zu finanzieren ohne Lohnsteuer. Nun kann ich nicht in drei Sätzen das ganze Modell vorstellen. Folglich sollten Sie dieses Werk lesen, denn es beinhaltet die realistische Hoffnung auf ein besseres Leben für alle und für Kriege wird kein Geld mehr da sein. Und ja, Fachleute haben mir bestätigt, dass dieses Modell voll funktionsfähig sein kann. Bestellen Sie Ihr Exemplar „Die Humane Marktwirtschaft“ direkt beim Verlag hier oder erwerben Sie es in Ihrem Buchhandel.