Wie kam der INF-Vertrag zustande?
In dem am 22.10.18 von ZEIT Online veröffentlichten Artikel „Europa droht die Rückkehr der Raketen“ von Ulrich Kühn (s. https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-10/inf-vertrag-europa-mittelstreckenraketen-nato-russland-usa/komplettansicht?print) ist zu lesen:
„Um zu verstehen, wie dramatisch ein Ende des INF-Vertrages über die Eliminierung bodengestützter Mittelstreckenraketen wäre, hilft ein Blick zurück in die Zeit, in der der Vertrag geschlossen wurde. Anfang der Achtzigerjahre hatte der Nato-Doppelbeschluss Hunderttausende Demonstranten in Bonn, London und New York auf die Straßen getrieben. Die geplante (und realisierte) Stationierung der US-Raketen Pershing-II (in Baden-Württemberg und der Cruise Missiles in Rheinland-Pfalz, also) auch auf bundes deutschem Territorium hatte das Gespenst des nuklearen Kriegs in Europa sehr real werden lassen. Konkret hatte die Nato damals auf eine einseitige Aufrüstung der Sowjetunion mit SS-20-Raketen mit der Entwicklung eigener Mittelstreckenraketen reagiert – Waffen, die mit einer Vorwarnzeit von unter sechs Minuten ideal für den nuklearen Erstschlag geeignet waren. ‚Es war, als würde man uns eine Pistole an den Kopf halten‘, erinnerte sich Michail Gorbatschow einige Jahre später.
In Deutschland geriet die Auseinandersetzung um die Pershing-II-Stationierung zur innenpolitischen Schlacht. Helmut Schmidt, ein Verfechter der Stationierung, stürzte über den Doppelbeschluss. Helmut Kohl folgte ihm als Kanzler. Heinrich Böll hielt eine flammende Rede (vor 200.000 Kundgebungsteilnehmern) im Bonner Hofgarten (s. https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag7844.html und https://de.wikipedia.org/wiki/Krefelder_Appell. Die Friedensbewegung spülte erstmals die Grünen ins Parlament [leider!]. Als im Dezember 1987 Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag unterzeichneten und die Raketen in Deutschland wieder abgebaut wurden, endete eines der gefährlichsten Kapitel des Kalten Kriegs. Und das Aufatmen in Bonn war sehr vernehmlich.“
tagesschau.de hat am 21.10.18 unter https://www.tagesschau.de/ausland/inf-abkommen-101.html berichtet:
„Der Historiker Tim Geiger vom Institut für Zeitgeschichte München-Berlin sagt im Gespräch mit tagesschau.de, dass die zeitliche Nähe der Ereignisse ‚in der Tat frappierend‘ sei. ‚Der Vertrag wurde auch schon gerne als das Ende des Kalten Krieges gesehen‘, so der Wissenschaftler. Der INF-Vertrag sei einer der entscheidenden Schritte gewesen – weniger im Sinne einer triumphierenden Schule amerikanischer Historiker, die sagen, Reagan habe das Reich des Bösen totgerüstet. ‚Sondern es war ein entscheidender Schritt zur Vertrauensbildung, der notwendig war, damit Gorbatschow seine Reformen im Osten durchführen konnte, die wiederum für das Ende des Kalten Krieges und damit auch für die deutsche Einheit wesentlich wurden.‘ „
Was hat der INF-Vertrag bewirkt?
1987 wurde der INF-Vertrag geschlossen, am 31. März 1991 wurde der…
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Staatsrecht ist römisches Recht!
Und wer meint, damit irgendeine Form von Freiheit zu erlangen, na dann,
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Friedensvertrag Teil I https://www.youtube.com/watch?v=6Nw0maJLFfs&t=142s
Friedensvertrag Teil II https://www.youtube.com/watch?v=gJSfckE3y84&t=18s
Friedensvertrag Teil III https://www.youtube.com/watch?v=Ur5tfO0YUgI&t=1086s
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Viele Gruppen arbeiten für die Dienste der Alliierten. Deshalb arbeiten wir nur mit Gruppen zusammen, die erstens den Rechtskreis von vor 1914 (Staatsrecht) wählen und zweiten den Friedensvertrag zum WK I (im Staatsrecht) anstreben. Nach Prüfung dieser Kriterien kann man die Gruppen auseinander halten und beurteilen.
"In einem dunkeln Raum stehen 4 Kerzen. Ein Kind betritt den Raum und zündet die Kerzen an. Die vier Kerzen brennen eine weile, da fängt die erste an zu flackern und sagt: “Mein Name ist Ehre, die Menschen haben all ihre Ehre verloren“, und erlischt. Dann fängt die 2. Kerze an zu flackern und sagt: „Ich heiße Glaube, die Menschen haben keinen Glauben mehr“ und sie erlischt. Nun flackert auch die 3. Kerze und spricht: „Mein Name ist Frieden, Frieden gibt es heute nicht mehr“ und sie geht aus. Das Kind fängt an zu weinen, da spricht die 4. Kerze:
„ Ich heiße Hoffnung, solange ich brenne, kannst du mit meinem Licht die anderen Kerzen anzünden.“