Voll auf Kurs EU-Diktatur

Grün ist eine schöne Farbe, aber eine ganz widerliche politische Partei. Dort versammeln sich ganz schräge Vögel, die …
Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Obwohl in der Opposition haben die Abgeordneten der Grünen die EU- und Einwanderungspolitik von Frau Merkel freudestrahlend zugestimmt.

Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, hat sich ganz klar gegen direkte Demokratie auf Kosten Europas ausgesprochen. Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt seien wie die Abstimmung vom Mittwoch (Niederlande-Referendum zum Ukraine-Abkommen), könnten die EU „in ihrem Bestand gefährden“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Für jeden leicht verständlich hat Rebecca Harms gemeint: um die Gestaltung der Grünen-Politik in der BRD und in der EU hat sich die Bevölkerung in der EU einen Dreck zu kümmern. Die EU und der Euro wurden nur geschaffen, um Europa auszuplündern und zu destabilisieren. Ich wiederhole es gerne nochmal. Die EU ist nicht Europa, sondern seine Zerstörung! Wie die Grünen-Gehirne funktionieren, können sie unter „Grüne hassen ihre eigenen Wähler“ nachlesen.

Nach dem niederländischen Referendum jetzt die Globalisierung 4.0?

Große Teile der Bevölkerung haben von der neoliberalen Globalisierung „die Schnauze voll“. Längst hat sich in Europa vielerorts die Stimmung gegen den Euro und gegen die EU-Bürokratie, beides Paradeprodukte dieser Globalisierung, gerichtet. Die Volksabstimmung in den Niederlanden hat es gerade wieder gezeigt; die viel wichtigere in Großbritannien wird es demnächst zeigen. Doch die politische Kaste hat sich vielerorts und besonders in Deutschland darauf eingerichtet, ihre Verantwortung in Brüssel loszuwerden. Sofort nach der niederländischen Abstimmung forderte die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, direkte Demokratie auf Kosten Europas dürfe es nicht geben. Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik könnten die EU in ihrem Bestand gefährden. Sie sei ohnehin dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen. Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, dessen Partei in Deutschland auf den in Meinungsumfragen tiefsten jemals gemessenen Stand gefallen ist, kritisierte das Nein der Niederländer. Nunmehr müsse um das „Zivilisationsprojekt“ Europa gekämpft werden. Will ausgerechnet die deutsche politische Kaste den Holländern beibringen, was eine Demokratie ist? Wie geschichtsvergessen ist man inzwischen in Deutschland?

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