Volksverhetzung und Meinungsfreiheit

Am 25. November ließ der Bundesrat den im Oktober verschärften Paragrafen zur Volksverhetzung ohne Einspruch passieren. Die Gesetzesänderung blieb von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Künftig soll bestraft werden können, wer Kriegsverbrechen „verharmlost, billigt oder leugnet“. Doch wer entscheidet über eine Einordnung als Kriegsverbrechen – und über die mitunter strittige Täterschaft? Welche Folgen hat die nun beschlossene Ausweitung der Strafbarkeit für die Meinungsfreiheit?

Deutschland ist spät dran: Zwölf Jahre lässt es sich nun Zeit, die…

>>> Weiterlesen bei multipolar

*******

„Zum Glück sind wir ein freies Land, in dem jeder sagen kann, was er möchte.“ (Annalena Baerbock)

Ja, ne, ist klar, Frau WEF-Agentin.

(Visited 190 times, 1 visits today)
Volksverhetzung und Meinungsfreiheit
2 Stimmen, 5.00 durchschnittliche Bewertung (98% Ergebnis)

4 Kommentare

  1. Ein Kommentar von Jürgen II zu diesem Thema. Seine Platzierung war seinerseits bei mehrfachen Versuchen nicht möglich.

    *******

    „Die Verschärfung beruhte auf einer zunächst nicht öffentlichen „Formulierungshilfe“ des Justizministeriums von Marco Buschmann (FDP).“ Wieder eine Meinungseinschränkung wie zu der verbotenen A u s c h w i t z-Diskussion von der FREIEN (???) LIBERALEN (???) DEUTSCHEN (???) Partei unbekannter Weisungsgeber, die seinerzeit dem Innenminister Gerhard Baum (FDP) so sehr am Herzen lag!

    Der in jeder Hinsicht absolut ungebildete deutsche Bundestag hat jetzt den „Holodomor“, d. h. den Hungertod zahlreicher Ukrainer in den 20iger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, als russischen Völkermord anerkannt. Vgl.

    https://www.jungewelt.de/artikel/440157.geschichtspolitik-suche-nach-dem-zweiten-auschwitz.html

    Allerdings schrieb mir ein Bekannter, es sei eigentlich ein jüdischer Völkermord gewesen an Slawen (Russen, Ukrainer, Weißrussen).

    „Es ist ein perfider Versuch, den „Holodomor“, der tatsächlich ein Terrorakt der jüdischen Nomenklatura der KPdSU (das Politbüro bestand in jener Zeit noch zu 90% aus Juden) gegen die bodenständige, ukrainische (und russische) Bauernschaft gewesen ist – der Organisator war Lasar Mosajewitsch Kaganowitsch [Anm.: Man vgl. Viktoria Nuland und ihren Ehemann Robert Kagan] , die rechte Hand [und Schwiegervater und Katyn-Mitverursacher] Stalins; und auch auf der unmittelbar ausführenden Ebene handelten fast ausschließlich Juden – als einen Genozid der Russen zu entstellen und dafür -was Wunder- diesen völlig abgerissenen, korrupten, sog.“Bundestag“ zu instrumentalisieren.

    Die Drahtzieher des ganzen hocken in Israel. Die Israelis wissen nur zu genau, daß ihnen dieser Völkermord anhängt – es gab vor allem im Rußland der 90er Jahre endlose Debatten über die Verantwortlichkeit der Juden an diesem Verbrechen, auch durch die Schriften Solschenizyn („200 Jahre zusammen“). Vor allem in der Ostukraine und in Kleinrußland traf der „Holodomor“ vor allem russische „Kulaken“ und keine ukrainischen.

    Von nun an wird jeder, der den „Völkermord der Russen an den Ukrainern“ „leugnet“, ein „Volksverhetzer“ sein – und erst recht, wenn er die wirklichen Verantwortlichen benennt.

    Es ist zweifellos beabsichtigt, diesen Narrativ („Russen Täter des Holodomor“) genau so ausgreifen zu lassen wie die „A u s c h w i t z-Religion“.

    Die UA (=Ukraine) ist de facto, was ihre sog.“Eliten“ betrifft, ein jüdisches Konstrukt (mit einem sehr großen Anteil khasarisch-aschkenasischer Juden) und ein Handlungswerkzeug Israels, zumal eine Drehscheibe für alle Arten krimineller Geschäfte der „Kosher Nostra“ – es ist ein Zentrum von Menschen-, Organ- und
    Waffenhandel; und es wurde ja nun auch schlaglichtartig klar, daß die UA ein Haupt-Hub für die systematischen Asylbetrügerschleusungen nach „€U“ropa ist, wenn das auch nie diskutiert wurde (wir erinnern uns an die Fischer-Passaffäre über die „B.R.D.“-`Botschaft`“ in Kiew im Jahr 2004).

    Aus diesem Grunde kann sich diese UA in der „B.R.D.“ auch alles herausnehmen bis hin zur „Gewährung“ von „Hartz IV“-Leistungen ohne Vermögensnachweis und (bis unlängst noch) einer „Kfz-Haftpflichtversicherungsgarantie“ durch den sog.“Bund“ für in der „B.R.D.“ genutzte KFZs sog.“ukrainischer Flüchtlinge“. Zelenskji hat im
    Frühjahr seine Familie nach Israel schaffen lassen und hat einen zionistischen Zweitpass, ebenso war letztes bei Poroschenkow der Fall und auch bei der vollkorrupten „Gasprinzessin“ Timoschenko, der ehemaligen „Premierministerin“, die Janukowitsch inhaftieren ließ und für die sich der Stasi-Hosenanzug wärmestens einsetzte (am Ende wurde Timoschenko nach simulierter „Krankheit“ in die Charité ausgeflogen).

    Auch Kolomoisky, der „Super-Oligarch“, ist Jude; dessen Eltern wohnen in der selben
    „Gated Community“ wie nun die Eltern des Berufs-Koksers Zelenskji.

    Der, das haben die sog.“Pandora-Papers“ enthüllt, mit seiner Clique mindestens 1 Mrd.US$ unterschlagener Gelder „off shore“ verbracht.

    Der Biden-Junta flog gerade wieder ein Fall um die Ohren, in denen Mittelsmänner von Zelenskji mit 50 Mio US$ unterschlagener Waffenhilfen Immobilien in der Schweiz angekauft haben – man sieht also, daß Zelenskji und Konsorten an diesem Krieg prächtig verdienen. Und die „Biden-Nudelmann-[Nuland]-Kagan-Poroschenkow-Connection wurde ja zum Teil sogar in den hiesigen Lügenmedienoutlets beleuchtet.

    Bandera und der UA-Nationalistenführer Konovalets haben in den späten 1920er/frühen 1930er Jahren übrigens eng mit dem Zionisten und Terroristen Jabotinsky gegen die Bolschewiki kollaboriert, da Jabotinsky in dem „integrativen Sozialismus“ Lenins eine Gefahr für die jüdische Indentität und vor allem das Palästina-Projekt sah.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Wladimir_Zeev_Jabotinsky
    https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCdische_Legion

    Gruß, Jürgen

  2. Die verhetzen das Volk selber gegen Katar, gegen Iran.
    Dort herrscht eine Sitten-Ordnung, Frauen sind geschützt, Ehen sind geschützt, Kinder sind geschützt und Kacke-Pieken verboten, gut so, was meint ihr was geschieht wenn Kacke in die Gebärmutter gelangt, wenn solche Idioten dann auch noch mit Frauen schlafen.

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*