Autor Vera Lengsfeld
Seit Wochen überschlagen sich die Diskussionen um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes von Wirtschaftsminister Habeck. Dabei bemühen sich die meinungsmachenden Medien mit einigem Erfolg, vom Hauptschwachpunkt abzulenken: Laut Gesetz sollen ab 2024 nur noch Heizungen eingebaut werden, die mit „mindestens“ 65% Erneuerbaren Energien betrieben werden. Genannt wird hier vor allem die Wärmepumpe, die mit Strom betrieben wird. Das heißt, es gibt gar keine Heizung, die gegenwärtig oder in naher Zukunft mit 65% Erneuerbaren betrieben werden kann.
Das ist schon deshalb unmöglich, weil der aktuelle Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion nur 45% beträgt. Dabei handelt es sich aber nicht um Strom, der zuverlässig gleichmäßig zur Verfügung steht. Wenn der Wind weht und die Sonne scheint, muss ein Teil der anfallenden Strommenge, die unser Netz zu sprengen droht, „exportiert“, das heißt zum Teil gegen Geld in die Netze der Nachbarländer gedrückt werden. Die Grünen nennen das „Stromexport“. Im Winter, bei Dunkelflaute, wenn die Wärme dringend benötigt wird, müssen fossile Energieträger, vor allem Gas, einspringen. Die Bundesregierung plant deshalb 20 000 MW Gaskraftwerke bis 2030 zu errichten, um die Gefahr eines Blackouts zu bannen.
Im Winter kann die Wärmepumpe, wie Professor Fritz Vahrenholt vorgerechnet hat, aber mehr CO2 ausstoßen als Gas und fast so viel wie Öl. Es gibt also keine CO“-Einsparung. Wie soll diese Technik da ein Beitrag zur „Erreichung der nationalen Klimaschutzziele“ sein?
Es ist nicht so, dass es keine wissenschaftlich und technisch gut begründeten Einwände gegen das Vorhaben des Wirtschaftsministers gäbe. Sie werden nur nicht gehört. Somit wiederholt sich das Verhalten der Regierung im Corona-Regime: Kritiker werden stigmatisiert und angeprangert.
Angeblich soll das Gesetz „technologieoffen“ sein. Statt auf die Wärmepumpe könnte man auch auf grünen oder blauen Wasserstoff setzen, der nach Schätzungen von Wirtschaftsminister Habeck etwa 4x so teuer ist wie Gas. Seine Einlassung: „Technologieoffenheit schließt eben auch ein, dass man sich teurere Heizungssysteme aufbauen kann…“ ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Die Debatte, die diese Gesetzesnovelle begleitet, hält sich aber nur an Nebenaspekten fest: Hier Verschiebung der Altersgrenze für die Austauschpflicht von 80 Jahren auf 65, da mehr Förderung und mehr Ausnahmegenehmigungen.
Habeck hat heute die Mitglieder der Ampelkoalition eingeladen, um sie mit ein paar unbedeutenden Zugeständnissen dazu zu bringen, dass sein Gesetz noch vor der Sommerpause durch das Parlament gepeitscht werden kann. Wie ein „parlamentarisches Verfahren“, das diesen Namen verdient aussehen soll, wenn alle drei Lesungen innerhalb von drei Wochen stattfinden sollen – diese Frage wird den Grünen nicht gestellt. Es gibt auch keinerlei Grund, warum unbedingt Tempo gemacht werden muss, außer dass Widerspruch nicht geduldet wird, sondern mit allen Mitteln niedergebügelt werden muss.
Wer auf die FDP in diesem Verfahren gehofft hat, sollte diese Hoffnungen auf jeden Fall fahren lassen. Die FDP liefert nicht mehr als einen Scheinkampf zur Täuschung der Öffentlichkeit. Wenn sie es ernst meinte, müsste sie das Gesetz in Gänze verhindern. Das wird sie nicht tun.
Wie groß die Mogelpackung ist, zeigt die Tatsache, dass die von der Regierung erhoffte Einsparung von CO2, sollten bis 2030 tatsächlich 6 Millionen Wärmepumpen installiert sein, dem entspricht, was der Weiterbetrieb eines einzigen Atomkraftwerkes erbracht hätte.
Das einzige Ziel, das mit dem Gesetz zuverlässig erreicht wird, ist, dass die indirekte Enteignung der Hausbesitzer in Gang kommt.
Es wird Zeit, dass die Öffentlichkeit diese Botschaft endlich hört und glaubt.
Ich sehe das erst einmal gelassen. Denn wenn dieses Gesetz durchgepeitscht wird, wird es massenweise Klagen hageln. Der „Staat“ kann mit Sicherheit niemanden dazu zwingen sich bis in den Ruin zu verschulden, oder sein Haus zwangsweise zu verkaufen, nur weil es diesen sektenartigen Ideologen passt. Da dies Millionen Menschen in Deutschland betreffen würde, kann ich mir nicht vorstellen, dass diese solchen Unsinn klaglos hinnehmen. Das wird im Laufe der Zeit genauso auffliegen, wie der Corona- und Impfbetrug. Warum wollen sie gerade in Deutschland so strenge Regeln einführen? Jeder Mensch mit Verstand merkt mittlerweile, dass das alles nichts mit Klimaschutz zu tun hat. Welches Klima wollen die eigentlich schützen? Das Tropische, das Subtropische, das Wüstenklima usw.? Die Erde hat mehrere Klimazonen und das hängt nicht vom CO2-Wert ab. Um welches Klima geht es denn konkret? Das sollen sie erstmal fundiert erklären. Man kann sich nur noch an den Kopf greifen.
Ich sehe das auch so. Es lohnt sich nicht sich mit diesem „Gesetz“ zu befassen, weil es nicht angenommen werden wird, so ähnlich wie die Gasumlage die im vergangenen Jahr plötzlich sang- und klanglos beerdigt wurde. Statt Fakten unterhalten uns die Massenmedien mit immer mehr unrealistischen Zukunftsvisionen einer geistesgestörten Sekte als deren Führer Scholz anzusehen ist, der uns schon das Impfgesetz aufzwingen wollte. Als nächstes beunruhigen sie uns mit dem Wassermangel. Es ist nur ein Jammer, daß diese Schwachköpfe sich selbst die Taschen mit unserem Steuergeld so vollmachen dürfen!
Ich bin jetzt in einem kleinen Dorf im Ostalbkreis, wo jeder eine Menge Brennholz vor dem Haus hat aus dem Öttingen-Wallersteinschen Forst. Gerade für die Rentner ist es eine gute Gelegenheit ihr verfügbares Einkommen durch das Brennholz zu erhöhen. Ich halte es für vollkommen ausgeschlossen, den Leuten eine schon immer bestehende Geldersparnis zu verbieten.
In der ganzen Umgebung gibt es nur 2 Ladestationen beim Edeka Bengelmann, die aber nie besetzt sind.
https://www.edeka.de/eh/nordbayern-sachsen-th%C3%BCringen/edeka-bengelmann-nordh%C3%A4user-stra%C3%9Fe-34/angebote.jsp
Daß die Bundestagsabgeordneten sich nicht schämen, Steuergeld für Elektroautos auszugeben, obwohl deren Nutzung einen sehr eingeschränkten Radius haben? Ich würde mir ein solches Elektroauto nur als Zweitauto kaufen wollen, wofür es mir jedoch zu teuer wäre.
Die ganze Blödheit des Systems werden wir jedoch knallhart erleben bei der ungelösten Rentenfrage, die die Politik seit Jahren nur versaubeutelt hat. Spahn, der eine Beamtenpension bezieht, will die Rente mit 63 abschaffen, die nach 45 Jahren gewährt wird, damit der Fachkräftemangel gelindert wird. Mit diesem Argument unterstützte die Blöd-Zeitung Merkels Masseneinwanderung 2015, die ihrerseits sinngemäß sagte, sie wolle nicht in einem Staat leben, wo die Einwanderung beschränkt wird. Spahn sieht nur den tatsächlich bestehenden Fachkräftemangel, nicht aber daß die Leute 45 Jahre Beiträge inkl. Arbeitgeberanteil eingezahlt haben, deren Genuß bzw. Auszahlung ihnen von der Politik aufgrund deren Unfähigkeit jetzt vorenthalten werden soll. Dabei wollen die Franzosen noch nicht einmal mehr als bis 62 arbeiten!
Michael Mross und Vera Lengsfeld über Habeck und Konsorten. Fazit: Habeck und Konsorten kann man mit Vernunft nicht kommen. Da könnte man genausogut einem Ochsen ins Horn petzen!
https://www.mmnews.de/politik/199404-wann-stuerzt-habeck
https://www.youtube.com/watch?v=pWUegrAJapw&t=988s
Scholz kann Habeck nicht rausschmeißen, obwohl er das sicher liebend gerne täte. Aber dann wäre er auch selbst seinen Job los und bei Neuwahlen würde die AfD gewinnen! Ergo geht das Trauerspiel mit Habock und Baerbock ungebremst weiter! Die können sich weiter den allergrößten Stuß erlauben, Scholz wird nie ein Machtwort sprechen, weil er sich damit selbst erledigt hätte. Lieber wird Scholz ein Gesetz einbringen, dessen Voraussetzungen unerreichbar sind! Er will unbedingt bleiben, und die kleinen Betroffenen sollen die Undurchführbarkeit millionenfach erleben und für das Experiment ihr Geld zum Fenster rauswerfen!
Rente mit 63? Von was faselt der Herr Ex-Minister?
„Langjährig Versicherte mit einer Versicherungszeit von 45 Beitragsjahren, können mit 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen, wenn sie 1952 oder früher geboren wurden. Danach werden die Grenzen schrittweise bis zum Geburtsjahrgang 1964 angepasst.“
Also ich, Jahrgang 63, kann aufgrund der besonders langjährigen Versicherungszeit von dann 48 Jahren, mit 65 minus 2 Monaten in Rente gehen. Wollte ich mit 63 gehen, kämen Abzüge von 0,3% je Monat, perfiderweise gerechnet ab 67 Jahren, hinzu. Also 14,4% und die dauerhaft.
Das macht nur, wer nicht mehr kann und dem es zur Schwerbehinderung nicht reicht …
Er meinte wohl, dass niemand mehr mit 63 in Rente gehen soll, egal ob langjährig eingezahlt, schwerbehindert, oder anhand des Geburtsdatums. Mein Mann, Baujahr 61, hat das Glück im Oktober diesen Jahres ohne Abschlag in Rente gehen zu können. Er hat seine 45 Jahre längst voll und gilt zu 50% Schwerbeschädigt. So schnell werden sie bis dahin nichts ändern können.