Verfassungsstaaten vor der Selbstzerstörung?

Von Karl-Jürgen Müller (sputniknews)

Die wissenschaftliche Forschung über den Untergang des Römischen Reiches war lange Zeit gespalten darüber, ob vor allem äußere oder vor allem innere Faktoren dafür verantwortlich waren. Heute ist man sich weitgehend einig, dass beides eine große Rolle spielte. Wie sieht es mit den heutigen Verfassungsstaaten des Westens aus?

Neben destabilisierenden Wirkungen von außen spielen wohl auch hier wieder innere Faktoren eine Rolle, sozusagen eine Art Selbstzerstörung. Musterbeispiel dafür sind derzeit die Vereinigten Staaten von Amerika. Aber auch Europa hat keinen Grund, selbstgefällig zu sein. Ähnliches wie in den USA ist auch hier zu beobachten. Ohne Kurskorrektur sind die Aussichten schlecht.

In seiner Rede vor der diesjährigen Generalversammlung der Vereinten Nationen hat der US-Präsident Donald Trump am 24. September Sätze formuliert, die kaum ein Politiker mit Regierungsverantwortung in Europa so formulieren würde. Hier ein paar Zitate:“Die wesentliche Kluft, die sich durch die ganze Welt und die gesamte Geschichte zieht, wird wieder einmal offensichtlich. Es ist die Kluft zwischen denen, deren Durst nach Kontrolle sie dazu verleitet zu denken, dass sie dazu bestimmt sind, über andere zu herrschen, und jenen Menschen und Nationen, die nur über sich selbst herrschen wollen.”

“Mein geliebtes Land hat wie jede in diesem Saal vertretene Nation eine geschätzte Geschichte, Kultur und Tradition, die es wert ist, verteidigt und gefeiert zu werden, und die uns unser einzigartiges Potenzial und unsere Stärke verleiht. Die freie Welt muss ihre nationalen Grundlagen annehmen. Es darf nicht versucht werden, sie auszulöschen oder zu ersetzen.”

“Wenn du Freiheit willst, sei stolz auf dein Land. Wenn du Demokratie willst, behalte deine Souveränität. Und wenn du Frieden willst, dann liebe deine Nation.”

“Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten. Die Zukunft gehört souveränen und unabhängigen Nationen, die ihre Bürger schützen, ihre Nachbarn respektieren und die Unterschiede ehren, die jedes Land besonders und einzigartig machen.”

“Das wahre Wohl der Nation kann nur von denen verfolgt werden, die sie lieben. Von Bürgern, die in ihrer Geschichte verwurzelt sind, die von ihrer Kultur genährt werden, sich ihren Werten verpflichtet fühlen, ihren Menschen verbunden sind und wissen, dass ihre Zukunft ihnen gehört, die sie aufbauen oder verlieren müssen.”

“Die Freiheit wird nur erhalten, die Souveränität wird nur gesichert, die Demokratie wird nur nachhaltig durch den Willen und die Hingabe der Patrioten, die Größe wird nur durch den Willen und die Hingabe der Patrioten verwirklicht.”

“Schätze deine Kultur. Ehre deine Geschichten. Schätze deine Bürger.”

Donald Trumps Rede vor den Vereinten Nationen …

Exemplarisch für die vielen Kommentare in Europa zu dieser Rede war ein Kommentar des öffentlich-rechtlichen Deutschlandfunks vom selben Tag:

“Donald Trump hat in seiner Rede zur Eröffnung der Generalversammlung der Uno seine America-first-Doktrin in den Mittelpunkt gestellt und allen Nationen angeraten, ihm auf diesem nationalistischen Wege zu folgen. Damit hat er einmal mehr den exakten Gegenentwurf zur Idee der Vereinten Nationen geliefert – seine Rede war eine einzige Absage an die multilaterale Weltordnung und eine Ode an den nationalistischen Eigennutz. Dass er mit diesem Rückgriff auf das Konzept der Nationalstaaten des späten 19. Jahrhunderts einem eklatanten Irrtum aufsitzt, scheint weder ihn noch seinen Beraterstab zu stören: Ob beim Klima, bei der nuklearen Aufrüstung, beim internationalen Handel oder irgendeinem anderen brennenden Thema in dieser vernetzten, globalisierten Welt – mit krudem Nationalismus ist all dem nicht mehr beizukommen. Die Welt ist eben deshalb in so einem kläglichen Zustand, weil im Windschatten dieses eigenmächtigen Spalters und Störers im Weißen Haus zunehmend jeder tut, was er für richtig hält.”





… und ein Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten

Nur einen Tag später kündigte die Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus des US-Kongresses, das Mitglied der Demokratischen Partei Nancy Pelosi, die mögliche Eröffnung eines Impeachment, also eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den amtierenden US-Präsidenten, an. Als Grund dafür nannte sie ein Telefonat des US-Präsidenten mit dem amtierenden Präsidenten der Ukraine im Juli 2019. Der US-Präsident soll den ukrainischen Präsidenten – gedrängt haben, sagen die einen, gebeten haben, sagen die anderen –, ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn Hunter wieder aufzunehmen. Joe Biden ist heute ein aussichtsreicher Anwärter für die Kandidatur der Demokratischen Partei für die nächsten Präsidentschaftswahlen im Herbst 2020.Als Vizepräsident unter Barack Obama war Joe Biden zuständig für die US-Beziehungen zur Ukraine. Zur selben Zeit, nach dem Staatsstreich vom Februar 2014, wurde Bidens Sohn Hunter für eine sehr lukrative Position (50000 US-Dollar Gehalt pro Monat) von einem ukrainischen Gaskonzern angestellt. Dieser Konzern stand aber auch unter Korruptionsverdacht. Vater Biden hatte bei der ukrainischen Regierung interveniert und eine Ablösung des für die Ermittlungen zuständigen Staatsanwalts verlangt – was auch geschah. Und auch die Ermittlungen gegen den Konzern wurden eingestellt.

Das alles ist schon lange bekannt – und ohne Folgen geblieben –, neu ist lediglich die Kenntnis vom Telefonat des US-Präsidenten. Die politischen Gegner von Donald Trump machen nicht das Verhalten von Vater und Sohn Biden zum Thema, sondern werfen dem amtierenden Präsidenten vor, mit seinem Telefonat gegen ein US-Gesetz verstoßen zu haben. Präsidentschaftsbewerbern in den USA ist es verboten, sich Wahlkampfhilfe aus dem Ausland zu beschaffen.

Wie die Sache ausgeht, ist derzeit offen.

Unerbittliche Machtkämpfe

Erneut deutlich wird aber, dass sich die politischen Gegner in den USA unerbittlich und ohne irgendwelche Skrupel bekämpfen. Und wenn wir ehrlich sind: So viel anders sieht es bei den Verbündeten der USA in Europa auch nicht aus. Überall da, wo in Europa grundsätzliche politische Alternativen auftauchen, wird ähnlich unerbittlich gekämpft. Mit dem Unterschied (siehe die Zitate des US-Präsidenten aus der Rede von der Uno-Generalversammlung), dass die politischen Kräfte, die ein Programm wie das des US-Präsidenten verfolgen, in Europa – mit ganz wenigen Ausnahmen – keine Regierungsgewalt innehaben und es fast überall einen dominierenden Mainstream gibt, der diese Kräfte als “Extremisten” bezeichnet und politisch auszugrenzen versucht. Dabei geht es aber weder in den USA noch in EU-Europa um den Schutz von Recht und Demokratie, sondern um etwas ganz anderes.

Kishore Mahbubani, Professor für Politikwissenschaft in Singapur und viele Jahre für sein Land im diplomatischen Dienst tätig, hat 2008 ein viel beachtetes, aber leider wohl zu wenig ernst genommenes Buch mit dem Titel “Die Rückkehr Asiens. Das Ende der westlichen Dominanz” veröffentlicht. Heute, 11 Jahre später, wirkt dieses Buch noch aktueller als im Erscheinungsjahr. Mahbubani kritisiert den Westen und dessen noch ungebrochenes, aber nicht mehr realistisches Dominanzverhalten in Weltpolitik und Weltwirtschaft gegenüber einem nicht mehr zu leugnenden Aufstieg asiatischer Staaten.

Wenn auch das Wertvolle des Westens …

Aber er würdigt den Westen auch: “Die westliche Philosophie hat einen enormen Beitrag zur Entwicklung der Menschheit geleistet. Die einfachen, aber revolutionären Ideale der Gleichheit der Menschen und der Würde des Einzelnen sind große Geschenke des Westens an die Menschheit. Auf der Grundlage dieser einfachen Ideale hat sich ein wahrer Schatz von Menschenrechten entwickelt, der die Lebensqualität überall im Westen erheblich verbessert hat. Darüber hinaus hat die westliche Philosophie das Wissen der Menschen in gewaltigem Ausmaß erweitert. Moderne Naturwissenschaft und Technik sind größtenteils eine westliche Errungenschaft. Buchstäblich alle Gesellschaften trinken ohne große Schwierigkeiten aus den tiefen Quellen der westlichen Gelehrsamkeit.”

… verloren zu gehen droht

Es ist doch erstaunlich, dass uns ein Asiate hieran erinnern muss, während wir uns selbst den Anschein geben, als wollten wir uns in unseren Ländern und politischen Gemeinschaften gegenseitig zerfleischen. Ideologische Grabenkämpfe und sich unversöhnlich gebende Interessen scheinen die Suche nach gemeinwohlorientierten Lösungen für reale Probleme zugeschüttet zu haben. Was bieten wir für ein Bild für die Menschen in Asien und Afrika – das ist die Mehrheit der Menschheit? Welche “Lehren” werden daraus gezogen, sollte unser heutiges Verhalten als die faule Frucht von Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie gedeutet werden – obwohl die Auswüchse der Machtkämpfe alles ignorieren, was die Substanz von Freiheit, Rechtstaat und Demokratie ausmacht.

Die Weimarer Republik, so heißt es, sei eine Demokratie ohne Demokraten gewesen und habe von Beginn an keine Chance gegen die kommende Diktatur gehabt. Das ist so nicht richtig. Die große Mehrheit der Deutschen begrüßte nach dem Ersten Weltkrieg die neue Republik, wählte die Parteien, die sich entschieden zur Republik bekannten, hielt nichts vom politischen Extremismus und verteidigte die junge Republik gehen die Anfeindungen von links- und rechtsaußen. Aber die Republik versagte dabei, überzeugende Antworten auf die drängenden Fragen ihrer Bürger zu geben, zerfleischte sich in Grabenkämpfen und so weiter und so fort – neben all den Schwierigkeiten, die dieser Republik auch von außen gemacht wurden. Das Ende kennen wir.

Welche Folgen wird es haben, wenn die Verantwortlichen der Staaten des Westens, die heute auf dem Papier noch alle Verfassungsstaaten sind, ihre Machtkämpfe weiter so austragen wie derzeit?

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15 Kommentare

  1. Herr Müller ist insofern zu rügen, als er das Wort "Westen" ohne Anführungszeichen benutzt, das jedoch keinen vernünftigen Begriff hat, weil erkenntnistheoretisch nicht definiert.  Ich vermute, er meint mit dem "Westen" ein Sammelsurium von Geheimlogen, die die "westlichen" "Demokratien" unterwandert und sich untertan gemacht haben.  Und an der Spitze der Geheimlogen sind natürlich wieder unsere zionistischen "Freunde".

    In der letzten Woche wurden von den Demokraten 8 Millionen Dollar eingesammelt für eine Amtsenthebung  ("impeachment") von Trump.  Der amerikanische Bürgerkrieg geht jetzt in die Vollen.  Kein Tag vergeht, an dem nicht neue (unbewiesene) Behauptungen von den amerikanischen Massenmedien gegen Trump aufgestellt werden, und "unser" Rundfunk ist natürlich als Teil der Mafia voll dabei mit Trump-Verunglimpfungen.

    Was wir jetzt sehen, ist insofern auch historisch lehrreich, weil wir unmittelbar zusehen können, wie Hitler und das Dritte Reich von den USA, die 1939 noch in einer schweren Wirtschaftskrise steckten, gemein diffamiert, attackiert und in den Zweiten  Weltkrieg manövriert wurden, hauptsächlich wieder von jüdischen Massenmedien, denen die Folgen ihrer Kriegslüsternheit auf die europäischen Juden scheißegal war.

    Die Geheimlogen haben 300 Millionen Arbeitsplätze des "Westens" aus Geldgier nach China und anderswo exportiert, so daß Trump, der das als persönliche politische Chance witterte, vom Rückgrat der amerikanischen Gesellschaft, d. h. der Mittelklasse, inzwischen weitgehend erodiert, gewählt wurde, vor allem weil die Geheimlogen ihre Zukunftsaussichten durch den ununterbrochenen  Zustrom von mittelamerikanischen Wirtschaftsflüchtlingen von Tag zu Tag verschlechterten.  Erst die Industrie outsourcen, dann die billigen Arbeitsplätze bei MacDonald, Amazon, Walmart usw. an Latinos vergeben.  Das war zuviel!

    Da die USA eine enorm gewaltbereite und gewalttätige Bevölkerung hat mit unendlich vielen privaten Schußwaffen, der Dollar als Reservewährung ins Wanken kommt, so daß es den USA schwer fallen dürfte, mit nicht vorhandenen Industrieexporten weiterhin Importe zu beziehen, ist wegen der starken Vermögensdisparitäten eine gewalttätige Erruption in den USA sehr wahrscheinlich.  Da sowieso mehr als 50 % der US-Bürger antisemitisch eingestellt sind, ist ein jüdischer Exodus aus dem "gelobten Land" Amerika auch denkbar, möglicherweise zu uns als Kompensation nicht einwandfrei bewiesener historischer Schuld.

    Und Trump ist, da muß ich Chris Hedges zugeben, ein geschickter Demagoge,  der das von den Geheimlogen durch political correctness geschaffene Vakuum zu seinem Vorteil erkannte und mit den neuen Internet-Massenmedien ("Twitter") ausnutzte.  Wie sein ganzer Lebensweg zeigt, ist er jedoch kein moralischer Fels, dessen Lebensweg erbaulich wäre.  Insbesondere der Bau von Spiel-Kasinos beweist dies, in denen menschliche Schwäche zum Geldverdienen ausgenutzt wird.  Deswegen hat er auch aus innenpolitischen Gründen Syrien bombardieren lassen und Israel alle möglichen Gefälligkeiten gezeigt, sich auch in einen blöden Konflikt mit dem Iran eingelassen, der die ganze Welt zu einer Energieknappheit verdammen könnte.

    Chris Hedges

    The Collapse of the American Empire?

    https://www.youtube.com/watch?v=tPk9HSLagVg

    Wir können uns also zurücklehnen und ohne besondere Sympathie zusehen, wie sich zwei unmoralische Kontrahenten in die Wolle kriegen, wobei die Russen auf der Seite Trumps stehen, schon – um aus verständlichen Gründen – den Bürgerkrieg in den USA anzuheizen.

    • Jürgen II,

      Trump hat Syrien nicht bombadiert. Er hat eine iranische Außenstation (Iran Deal) in Syrien zerstört. Und ja, kein Milliardär ist ein moralischer Fels, da gebe ich Dir recht. Und das "Techtelmechtel" mit dem Iran ist das gleiche, wie mit NK bezügl. Deep State. Was hat z. Bsp. google mit NK zu tun gehabt? Und was bedeutet der Iran-Deal wirklich? Geh mal auf amerikanische alternative Medien.

      • Trump saß ja auch in keinem Flugzeug. Sehr wohl haben die USA Syrien bombardiert und die Wege für ihre IS-Toyota-Jeeps freigeschossen! Sogar mit Apache-Helikopter-Eskorte, gibt genug Foto´s. Warum sieht es sonst da wohl so aus? Maschinengewehre allein reißen keine Städte ein. Marschflugkörper und Drohnen sind…auch keine Menschen? Trump persönlich vielleicht nicht, aber die USA haben dort alles verwüstet. Syrien war einst ein blühendes, wunderschönes und weltoffenes Land. Alles kaputt. Stand ja schon mal an der Grenze, da wollten die 10.000 Euro in Bar für mein Auto haben, als Pfand, damit damit keine Geschäfte mache. Hatte ich nicht. Mußte wieder umdrehen. Aber habe genug Filme und Bücher gelesen. So traurig. Libyen ja genauso. Die USA sind der militärische Parasit auf diesem Planeten, das ist nun mal so.

        • Wann fing der Krieg in Syrien an und die USA hat rumgebomt? Wer hat ISIS kreiert und weite Teile Syriens platt gemacht? Wer hat die ISIS ausfliegen lassen? Und seit wann ist Trump Präsident?

          Also, ich gebs langsam auf. Trump hat mit der Obama/Clinton Politik nichts zu tun. Das muß man doch langsam mal auseinanderhalten können.

          • Angsthase, solche Kriege werden doch von der CIA geführt, nicht vom Präsidenten. Da kann Trump auch (noch) nicht viel machen. Darum schmeißt er die ganzen Kriegstreiber einen nach dem anderen raus. Dafür braucht selbst er jedoch ein Argument. Er kann ja nicht einfach den kompletten Senat auflösen, welche diese Geheimbudgets gebilligt haben. Er macht das Peu á Peu. Und das ist klug. Ist nur meine Einschätzung. Selbst als Trump Präsi wurde, wurde Syrien weiter angegriffen, Guantanamo existiert wohl überhaupt nicht mehr? Das sollte doch schon längst aufgelöst worden sein? Das managed alles der Geheimdienst. Stichwort Schattenhaushalt.

          • Der Krieg begann mit dem Gas- Pipelinen- Krieg, Die Amis wollten Katar Gas für Europa durch Syrien und Assad wollte nur Iran Leitungen zulassen.

            Wahrscheinlich nur der Gleiwitz weil darüber keiner mehr redet.

    • " Der amerikanische Bürgerkrieg geht jetzt in die Vollen."

        Mein lieber, da hätte ich Dir, in der Einschätzung, allerdings mehr zugetraut! Das ist kein "amerikanischer Bürgerkrieg"! Da geht es um was ganz anderes und zwar fundamental! Da geht es um Weltanschauungen! Es ist ein (vertagter) Kulturkampf, wie weiland hierzulande!

       Und was "Moral" angeht; diese ist ein zweischneidiges Schwert! "Mit dem Finger auf andere zu zeigen", ist ein leichtes … und nicht nur deshalb, wenig hilfreich!

  2. Die Rede von Trump war eindeutig an die EU, insbesondere an Merkel und Macron gerichtet. Trump weiß ganz genau was hier vor sich geht. Sein Vorgänger, der Kriegsverbrecher Obama und Killary sind da maßgeblich dran beteiligt, denn sie hatten mit den USA genau dasselbe vor, wie es jetzt hier bei uns läuft. Es war vorgesehen acht Jahre Obama und danach 8 Jahre Killary, um das Werk zur NWO zu vollenden. Mit Killary wäre mit Sicherheit schon wieder irgendwo Krieg, schlimmstenfalls bei uns und gegen Russland. Und Merkel hat Killarys Wahlkampf mit 5 Millionen €/$(?) unterstützt (sie war mit Sicherheit nicht die Einzige), obwohl es in den USA verboten ist, Wahlkampfhilfe aus dem Ausland anzunehmen. Es ist weiterhin bezeichnend, dass die deutschen Medien gegen Trump schießen, solange Obama noch hier rumturnt und "liebevoll" von Merkel zur "Privataudienz" empfangen wird. Abgesehen davon gehört Obama der Muslimbruderschaft an. Mag jeder selbst weiterdenken.

    Und der Kommentar des Deutschlandfunks spricht für sich. Da kann man nur Gretas Worte gebrauchen: How dare you?

    Nicht umsonst wollen sie mit allen Mitteln Trump entmachten. Und unsere Mischpoke scheint überzeugt davon zu sein, dass sie es auch schaffen werden, sonst würden sie nicht so gegen ihn schießen. Er deckt Stück für Stück ihre Machenschaften auf. Hoffentlich ereilt ihn nicht das Schicksal wie Kennedy. Man mag von ihm halten was man will, weil seine Handlungen für uns manchmal undurchsichtig sind. Aber ich möchte behaupten, er ist tatsächlich unsere letzte Chance, die Welt wieder friedlicher zu gestalten.

    Geben wir die Hoffnung nicht auf. Was anderes bleibt uns nicht übrig.

     

  3. Gute Rede. "sozusagen eine Art Selbstzerstörung"…das hab ich ja schon immer gesagt.
    Gut auch der eingebettete Sputnik-Artikel: "Gerade mal 1,5 Prozent der Gesamtbevölkerung sind in einer Partei." LOL! Was ist das denn, wenn nicht ein Witz? Aber wir lassen uns ja gerne führen.
    Die machen das schon! Kurz nochmal kotzen und dann zu Bett.

      • Ja ich glaube schon, meinst Du nicht? Wir hatten immer einen Häuptling/Fürst/König/ Kaiser/Führer. Oder auch Schamanen. Eigentlich hat das doch jedes Rudel oder Sippe, oder? Irgendwie scheinen wir Germanen da aber besonders abhänging von zu sein? Vielleicht genetisch verwurzelt? Dunno.

        • Daß, nicht nur, wir fremdbestimmt sind, ist allerdings richtig!

          Nach der Prophezeihung der Sajaha, soll ja einer kommen …

           Dessen unbenommen, brauchen wir Führung von außen? Oder von oben? Wir brauchen Haltung, zumindest einen Standpunkt, auf den wir uns beziehen. Und selbst wenn wir damit untergehen, das ist doch allemal besser, wie sich hinzusetzen und zu warten ?

      • Von alleine geht da keiner rein, deßhalb braucht es einen Führer der uns eine Zeit gut Leben lässt, damit man Freiwillig da rein geht zB. wegen Überalterung brauchen wir neue Beitragszahler die sich in unserem Sozialsystem zu Hause fühlen.

  4.  Nun, was das Römische Reich angeht; wenn man meint, die unterschiedlichsten Kulturen sich einverleiben zu müssen …

     Auf der anderen, äußeren Seite, war es schon so, daß diese "barbarischen" Germanischen Volksstämme, über Jahrhunderte, das ihrige dazu beitrugen, daß verfiel, was verfallen musste! Aber, wer weiß das schon?

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