Verdächtige Geheimhaltung

Ein italienischer Verein fordert von der Regierung Einblick in Dokumente, die Aufschluss über die Hintergründe des Corona-Notstands geben könnten.

Italien hat mehr noch als Deutschland unter dem fast vollständigen Entzug der Freiheitsrechte unter Berufung auf Corona gelitten. Es gab abstoßende und erschreckende Beispiele diktatorischen Handelns seitens der Staatsmacht. Alle Entscheidungen der italienischen Regierung zur Bewältigung des Notfalls beruhte auf der Stellungnahme des Technisch-Wissenschaftlichen Ausschusses (CTS). Eine kleine Anzahl von Menschen prägte also die Regierungsagenda — von der Dauer der Sperrung bis zu den Masken, der sozialen Distanzierung und anderen Maßnahmen. Es wäre nun für die betroffenen Menschen höchst aufschlussreich, hinter die Kulissen dieses Entscheidungsfindungsprozesses schauen zu können. Die Regierung aber hält die Protokolle des Wissenschaftlich-Technischen Komitees vom Februar, März und April zurück. Eine zivilgesellschaftliche Intiative startet nun einen Aufruf: „Fordern Sie Ihre Regierungen auf, auf die technisch-wissenschaftlichen Daten des Covid-19-Notfalls zuzugreifen!“

von Corvelva (rubikon)

Wir appellieren an alle Verbände (und Bürger), deren Länder restriktive Maßnahmen wie Italien erlebt haben und noch erleben. Wir müssen Ihnen eine inakzeptable Tatsache mitteilen und wir möchten andere Bürger der Welt auffordern, Maßnahmen zu ergreifen, um die vielen Schatten zu beleuchten, die die Notsituation umgeben, mit der wir konfrontiert sind.

Wir sind ein italienischer Verein (1). Wir kämpfen seit 1993 für die Wahlfreiheit im Impf- und Therapiebereich, aber wir sprechen heute hier auch mit jenen Vereinen, die unserer Denkweise und Lebensfreiheit nicht ganz zustimmen.

Die italienische Bevölkerung hat die Covid-19-Pandemie streng nach den auferlegten Regeln durchlaufen. Die Italiener haben die Beschränkungen und Bestimmungen der Regierung eingehalten, aber trotzdem schauen wir seit Monaten Fernsehprogramme, in denen Drohnen, Hubschrauber und Strafverfolgungsschiffe gezeigt werden, wie sie einzelne Bürger verfolgen und identifizieren, die auf verlassenen Straßen oder leeren Stränden unterwegs sind (2, 3, 4, 5, 6, 7) und sogar Strafverfolgungsbehörden, die religiöse Dienste ausschließen. Die Medien haben den Finger auf die Läufer gerichtet, gewöhnliche Bürger sind alleine gelaufen und plötzlich zu schrecklichen Pestverbreitern und Hauptursache für Infektionen geworden, so die Mainstream-Medienerzählung.

Wir akzeptieren stillschweigend, dass die Wirtschaft unseres Landes auseinanderfällt, und wir sollten zumindest erwarten, dass unsere Regierung, die für die auferlegten restriktiven Maßnahmen verantwortlich ist, die Menschen klarstellt und bereit ist, Beweise und Antworten zu liefern.

Jede einzelne Entscheidung der italienischen Regierung zur Bewältigung des Notfalls in Covid-19 beruhte auf der Stellungnahme des Technisch-Wissenschaftlichen Ausschusses (CTS). Eine kleine Anzahl von Menschen nannte die Regierungsagenda, von den Formen und der Dauer der Sperrung bis zu den Masken, der sozialen Distanzierung und allen Regulierungsgesetzen, die immer „nach Konsultation des CTS“ erlassen wurden.

Vor kurzem haben drei Anwälte, die Teil einer Stiftung sind, beschlossen, eine FOIA (Antrag auf Zugang zu Dokumenten) einzureichen, um insbesondere das Protokoll des Wissenschaftlich-Technischen Komitees vom 18. Februar, 1. März, 7. März, 30. März und 9. April einzusehen. Die in diesen Protokollen geäußerten und gesammelten Daten und Meinungen sind im Wesentlichen der Anlass, der Antrieb und die Grundlage für die Regierung, alle Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Notfallmanagement von Covid-19 erlassen zu haben.

Nachdem der Antrag in erster Instanz abgelehnt wurde, mussten die Anwälte einen Antrag bei einem Gericht stellen. Am 23. Juli 2020 hatte das regionale Verwaltungsgericht von Latium (TAR) spätestens am 21. August für die Veröffentlichung der Dokumente entschieden (8).

Und hier ist die schockierende und für uns inakzeptable Tatsache: Die italienische Regierung hat sich am 31. Juli durch die Staatsanwaltschaft dagegen ausgesprochen (9).

Das Urteil des Gerichtshofs (TAR) begründete dies damit, dass die Veröffentlichung „einen echten Schaden für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht hätte, der durch die Offenlegung des CTS-Protokolls in dieser Phase des Notfalls sowohl zu technischen Bewertungen als auch zu allgemeinen Richtlinien des technischen Gremiums geführt hätte …“ (10).





Am 5. August 2020 haben wir aus journalistischen Quellen gelernt (11) und von denselben Anwälten, die Zugang zu den Dokumenten beantragt hatten (12), dass die italienische Regierung diese Protokolle veröffentlichen wird, aber die Fragen bleiben unverändert:

  • Warum hat es nicht sofort transparent gemacht, was wirklich im Notfall passiert ist?
  • Wenn die italienische Regierung auf Expertenmeinungen reagierte, warum lehnte sie die Veröffentlichung der Daten ab?
  • Was ist der Inhalt dieser Berichte, der Schaden verursachen sollte?
  • Warum sollte überhaupt ein Schaden für die öffentliche Ordnung und Sicherheit erwartet werden?

In den nächsten Tagen werden wir alle über den Inhalt dieser Protokolle informieren und gemeinsam mit vielen Experten, die mit uns zusammenarbeiten, überprüfen, ob die Notfallrichtlinien korrekt durchgeführt wurden, ob sie fair oder übertrieben oder unverhältnismäßig waren, bis mindestens zum Ende des Protokolls.

Der Ausnahmezustand, aber die Tatsache, dass die Regierung die Veröffentlichung von Dokumenten abgelehnt hat, die öffentlich sein sollten, macht uns große Sorgen. Wir erinnern daran, dass die Nachricht von der Freigabe des Protokolls, wenn es mit intellektueller Ehrlichkeit analysiert wird, zeigt, dass es ausschließlich für politische Konflikte mit der parlamentarischen Opposition stattgefunden hat, nicht für echtes Zuhören und Transparenz gegenüber der Staatsbürgerschaft.

Sie alle, die uns lesen, sowohl normale Bürger als auch Vereinigungen, verfügen über ein Instrument, das für diese Art von Maßnahmen entwickelt wurde: das Gesetz über die Informationsfreiheit (13). Das ist das Gesetz, das Informationsfreiheit und öffentlichen Zugang zu Daten der nationalen Regierungen gewährt!

Jeder kann von einem Rechtsteam, aber auch unabhängig, in gleicher Weise einen Antrag auf Zugang zu den Dokumenten stellen, um zu überprüfen, unter welchen Bedingungen, in welchen Protokollen, in welchen Dokumenten die einzelnen Länder Dekrete und verschiedene Gesetze erlassen haben den Kontext des Covid-19-Notfalls, offensichtlich in Bezug auf jene Handlungen, die ein Gegenstück zu wirtschaftlichen und Einschränkungen der persönlichen Freiheiten darstellten.

Unserer Meinung nach ist dies nicht aufgrund eines Misstrauens von vornherein erforderlich, sondern aufgrund eines angemessenen staatsbürgerlichen Sinns und einer Aufsichtsaufgabe, die demokratisch mit den verfügbaren Instrumenten ausgeübt wird, die genau für diese Zwecke existieren.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Bedingungen für berechtigte Zweifel an der Verwaltung von Covid-19 gegeben sind und Ihre Regierung nicht alle Daten, Meinungen und „Ratschläge“ der Experten veröffentlicht hat, die sich dem Covid-19-Notfall verschrieben haben, der dazu geführt hat Verabschiedung von Gesetzen mit unvermeidlichen starken Auswirkungen auf das Leben der Bürger auf kurze und lange Sicht, fordern Sie in der ersten Person die Originaldaten und Berichte sichtbar!

Die Wiederaufnahme dieser Maßnahme in verschiedenen Ländern erhöht die Möglichkeit, Licht in die Bewältigung dieser Notsituation im Zusammenhang mit Covid-19 zu bringen, wo die italienische Regierung zumindest vorerst ein Veto gegen diese Möglichkeit eingelegt hat.

Wir sind hier, um alle interessierten Parteien zu unterstützen. Entsprechend unseren Fähigkeiten werden wir weitere Klarstellungen und unsere Hilfe bereitstellen, um besser zu verstehen, wie der Antrag gestellt wurde und wie die Regierung beschlossen hat, zu antworten.

Eine koordinierte Aktion ist vor allem deshalb wichtig und nützlich, weil sie ein klares Zeichen für das Bedürfnis und den Willen der Menschen nach Antworten gibt und die Chancen erhöht, diesbezüglich Daten und Antworten zu erhalten.

Danke an alle.


Redaktionelle Anmerkung: Dieser Appell erschien am 5. August 2020 unter dem Titel „Internationaler Aufruf zum Handeln: Fordern Sie Ihre Regierungen auf, auf die technisch-wissenschaftlichen Daten des Covid-19-Notfalls zuzugreifen!“ auf der Homepage des italienischen Vereins Corvelva.


Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.corvelva.it/
(2) https://www.youtube.com/watch?v=vz5qpuIlZmM
(3) https://www.youtube.com/watch?v=LTE6msw6-68
(4) https://www.youtube.com/watch?v=HkNuBHajvAI
(5) https://www.youtube.com/watch?v=x8CC2fx4QlE
(6) https://www.youtube.com/watch?v=BcVosvYqqWs
(7) https://www.youtube.com/watch?v=Zyu9l3vAsIc
(8) https://drive.google.com/file/d/137Gp3sLd8CRJcwV15NpXCI4OmTrWcczB/view?usp=sharing
(9) https://drive.google.com/file/d/1GVFrAKpJR6FqKEZxMbc6W6176suWnHUB/view?usp=sharing
(10) https://www.ilfattoquotidiano.it/2020/07/31/coronavirus-governo-contro-la-pubblicazione-degli-atti-del-comitato-tecnico-scientifico-danneggerebbero-lordine-pubblico/5886362/
(11) www.iltempo.it/resa-giuseppe-conte-via-segreto-stato-da-atti-comitato-tecnico-scientifico-coronavirus-trasparenza-fondazione-einaudi
(12) https://twitter.com/fleinaudi/status/1291098036211515394
(13) https://en.wikipedia.org/wiki/Freedom_of_information_laws_by_country

Rubikons WeltredaktionEs bringt wenig, nur im eigenen, wenn auch exquisiten Saft zu schmoren. Deshalb sammelt und veröffentlicht die Rubikon-Weltredaktion regelmäßig Stimmen aus aller Welt, vorwiegend aus dem anglo-amerikanischen und arabischen Raum. Wie denken kritische Zeitgenossen dort über geopolitische Ereignisse? Welche Ideen haben sie zur Lösung globaler Probleme? Welche Entwicklungen beobachten sie, die uns in Europa vielleicht auch bald bevorstehen? Der Blick über den Tellerrand ist dabei auch ermutigend, macht er doch deutlich: Wir sind viele, nicht allein!

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Verdächtige Geheimhaltung
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18 Kommentare

    •  Die meisten Wahnsinnigen folg(t)en einer "Bestimmung", durch die sie ihr Tun moralisch rechtfertigen … Sei es Glauben oder weltliche Ideologie, Klimawandel oder Coronita. Es macht keinen Unterschied, ob sie deswegen Kriege führen oder Maßnahmen ergreifen, die mehr schaden wie nützen.

       Streng genommen kann man hier nicht mal Böswilligkeit unterstellen, weil "Sie" tun, in ihren Augen, ja das Gute, das Richtige, das Notwendige …

  1. 16Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte – allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn,
    17daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.
    (vgl. Apk 13, 15-17)

    Die Maske ist die Eintrittskarte in Supermärkte, für den Arbeitsplatz, in Busse und Bahnen und alle öffentlichen Räume.
    Die Corona-App und das Smartphone die digitale Äquivalenz. Es schaut so aus, als sollte die Diktatur auf Aufschluß der „Fälle“ errichtet werden. Wer dem Volkskörper (dem „Wir“) nicht Solidarität spendet, kann nicht mehr kaufen und verkaufen und sich nicht mehr ernähren.

    Die gute Nachricht: Schäuble will die Abgeordneten zwingen, Maske zu tragen. Zur Not mit Strafen.

  2. Ich schätze, es wird nicht mehr lange dauern und dieses ganze Corona-Theater wird denen um die Ohren fliegen. Überall wird angefangen alles zu hinterfragen und aufzudröseln. Bei uns ist es dieser Corona-Untersuchungs-Ausschuss. Da gibt es sehr aufschlussreiche Videos davon. Sollten sie wirklich so dreist sein und einen 2. Lockdown machen, denke ich, dass sie alle ein schnelles Pferd brauchen werden. In Zeiten des Internets und der weltweiten Vernetzung, sind solche Sperenzchen nicht mehr durchführbar. Zumindest nicht auf Dauer.

    Tja, und WHO und IWF bestechen und nötigen fleißig Staaten, um bei diesem Theater mitzumachen. Hätten wir eine echte Pandemie, wären diese Spielchen nicht nötig. Alleine schon daran erkennt man den Hoax.

    Auch wenn sie sich jetzt mit diesen Tests überschlagen um Zahlen zu kreieren, oder Merkel meint, die Zügel anzuziehen, bin ich der Meinung, sie haben es gehörig versemmelt. Die Menschen wachen auf und werden misstrauisch. Jeden Tag mehr. Das Einzige was bleiben wird, sind die enormen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden, sowie die gesundheitlichen Folgeschäden durch das Maskentragen, die unnötigen Toten wegen OP-Verschiebungen usw.

    Die Aufgewachten werden diesen Politikern nie mehr etwas glauben, wenn diese Lumperei aufkommt (Irlmeier?). Ganz zu schweigen von den anderen Verbrechen, die sie begangen haben, von denen wir vielleicht nie etwas erfahren werden. Fakt ist, alle Politiker und Helferlein sitzen knietief in der Scheisse.

  3. Lukaschenko wurden erst 94 Millionen US-Dollar von der WHO angeboten, später wurde die Summe vom IWF auf über 900 Millionen US-Dollar erhöht, wenn er einen Lockdown wie in Italien durchführt. Lukaschenko lehnte ab.

    Dies  lässt gewisse Rückschlüsse zu, wieviel haben die Blutraute und Konsorten erhalten und aus welchem Grund?

            •  Das ist allerdings richtig! Ich dachte, vielleicht stellt er die Wahl nicht in Frage, weil er demnächst selbst gewählt werden will? Da stellt man doch eine Wahl anderen Ortes nicht in Frage?  😉

              • Jürgen,

                Trump wird so oder so gewinnen. Über Wahlen braucht man eigentlich gar nicht diskutieren. Wir wissen doch, dass alle Wahlen manipuliert werden. Denn sollte Trump verlieren, haben (wir) alle verloren.

                • Ich weiß nicht, ob die die WASPs an Biden und Kamala Harris Gefallen finden werden.  Denn Biden ist offensichtlich dement und wird abtreten, sobald er und Kamala Harris gewählt wurden.  Über Harris haben sich schon mehrere Liebhaber geoutet, was weder die WASPs  noch die Evangelikalen pläsieren dürfte:

                  https://www.refinery29.com/en-us/2019/01/222799/kamala-harris-willie-brown-relationship-sexist-coverage

                  "It only took a few days after Sen. Kamala Harris officially launched her presidential bid for some to run with misogynistic allegations that the California junior senator "slept her way to the top."

                  The allegations were fueled by an open letter her ex boyfriend Willie Brown, the former mayor of San Francisco, wrote about dating Harris in the mid 1990s. When they met, she was a 29-year-old assistant district attorney and he was the 60-year-old speaker of the California State Assembly. Harris ended the relationship short after Brown was inaugurated as mayor in January 1996."

                  "Schlief sich (im Bett) ihren Weg an die Spitze", dazu noch mit einem Schwarzen, was ihr jetzt vielleicht bei den Afroamerikanern zugute kommt, aber nicht bei den WASPs.

                  Auch von einem Regisseur habe ich ich eine ähnliche Info gelesen, kann sie aber jetzt nicht finden.

                  Hinzu kommt, daß Harris gegen die Waffenlobby vorgehen will, was sofort einen Bürgerkrieg in den USA hervorrufen würde;  denn die Weißen wollen doch nicht von den Schwarzen massakriert werden.

    • Die Bilanzen der Zentralbanken haben sich mittlerweile auf 18 Billionen Dollar, ein Viertel des globalen BIP, aufgebläht.

      Die Bestechungssummen sind unerheblich. Die reiten ja nicht nur das  Land, sondern auch sich selber total in die Grütze?

      Die „Massenmedien“ mit ihren Millionen indoktrinierenden Werbebotschaften sind der Verstärker eines durchgeschlagenen „Gruppenabsolutismus“,  der das Handeln und Denken  der Gruppe als Maßstab für andere nimmt.

      Der Neologismus (Wortneuschöpfungen, Gebrauch von Wörtern in nicht üblichem Zusammenhang), mit dem sich die Gruppe immer selber entkoppelt hat und sich selber belügt, und der Bezug auf das „Wir“, scheint mir eher eine kollektive Schizophrenie ausgelöst zu haben?

      Das Netz ist ein kollektiver Zwang, der Affekte und geistige Schäden durch die Abwesenheit des Gegenübers mit Mangel an Einsicht verbindet.

      Wir sind die Borg! Wir wollen dich assimilieren! Es ist die Umkehr der unendlichen Weiten!

      Die letzte Offenbarung besteht wohl im kollektiven Suicid wie bei der eschatologischen Davidianer-Sekte?

      Todsünde Internet: Wirklich satantisch, so Konrad Lorenz, aber wirkt sich die Indoktrinierung erst dann aus, wenn sie ganz große Menschenmengen, ganze Kontinente, ja vielleicht sogar die ganze Menschheit in einem einzigen bösen Irrglauben vereinigt. Eben diese Gefahr droht uns jetzt. (damals gab es erheblich weniger Medien und das Netz war ungeboren!)
      Ich glaube eher, daß wir es mit Irren zu tun haben.

      "Der Wahnsinn wird unsichtbar, wenn er genügend große Ausmaße erreicht hat."

       

  4. So geheim ist die ganze Sache gar nicht. Ich gehe mal zu 100% davon aus das auch Italien viele Millionen von der WHO und dem IWF bekommen haben um seine Lanzmänner zu gängeln. Wach werden auch die erst wenn das Geld aufgebraucht ist und das Land sich nicht mehr erholen darf wenn es andere Geberländer es nicht wollen. Jede Bestechung hat ihren Preis und der ist nicht angenehm.

  5. Der Kreis der Bestochenen ist klein, also ist automatisch der Kreis der Entscheider klein, oder? Das ist weltweit nach der gleichen Masche gestrickt!

    Jetzt, wo seit Wochen schon die "zweite Welle" herbeigetrommelt wird, um einen wesentlich strengeren Lockdown durchzusetzen, der unbequeme Unternehmen endgültig ruinieren soll, ist jeglicher Widerstand ein Dorn im Auge.

    Doch es gibt keine Toten! Im Frühjahr gab es keine und jetzt wird auch auch keine geben, weil Viren reine Fantasie sind, die Tests in jeder Beziehung völlig untauglich sind, etwas nachzuweisen, das garnicht existiert, und weil jetzt der Vergiftung der gesunden Bevölkerung durch Impfungen der Boden bereitet wird. Dann wird es massenhaft Tote geben, die an den giftigen Impfseren sterben werden. So ist es geplant.
    dz-g.ru/WHO-und-IWF-bestechen-Staaten-den-Corona-Zirkus-mitzumachen

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