USA – die Scheindemokratie

Seit 25 Jahren, seitdem der politische Sozialismus seinen Bankrott erklärt hat, führt die NATO ungehindert und ohne Pause Kriege wo immer es der Führungsmacht USA gefällt und einträglich erscheint.

Natürlich kann man der eigenen Bevölkerung wie auch der Weltöffentlichkeit ein derart aggressives Verhalten nicht  zumuten ohne eine gute Erklärung. Es bedarf einer tauglichen Propaganda. Deshalb versichert die NATO in jedem einzelnen Fall der Gewaltanwendung, es gehe ihr um die Menschenrechte und die Durchsetzung der Demokratie und schon verstummen die vereinzelten Kritiker betreten. Doch wie kann das sein, wo doch die USA selbst keine Demokratie sind?

Einem Grundgedanken des griechischen Philosophen Aristoteles folgend, teilt die Staatswissenschaft die Regierungsformen in dreierlei Arten: die Herrschaft eines einzelnen, die sie Diktatur nennt, dann diejenige von wenigen, die Oligarchie, und schließlich diejenige des Volkes, die Demokratie. Nun ist im Zuge der Ereignisse in Rußland während der 90er Jahre und bis zum heutigen Tag der Begriff der Oligarchen in Schwang gekommen und schon etwas abgegriffen. Er gehört ein wenig aufpoliert. Oligarchen sind Angehörige einer Elite, die sich nach gewissen Kriterien definiert und daher den Anspruch auf die Regierungsmacht ableitet. Das wichtigste Kriterium ist das Geld, denn von einem edlen Charakter oder hoher Bildung kann man schwerlich Ansprüche ableiten.

Im Rußland der 90er Jahre, unter Boris Jelzin gab es mit einem Schlag Dollar-Milliardäre, die ihre Vermögen durch Diebstahl, Raub und Zuwendungen aus den USA aufgehäuft haben. Deshalb waren sie auch den USA, spricht der Wall Street, verpflichtet und taten alles, um Rußland mit seinen Bodenschätzen und seiner strategischen Bedeutung den USA in die Hand zu spielen. Denn man kann nicht Weltmacht sein, wenn man Rußland nicht kontrolliert. Damals waren die russischen Magnaten tatsächlich Oligarchen im ursprünglichen Wortsinn, denn sie übten mit ihrem Reichtum entscheidend politische Macht aus.

Das fand mit Putin ein abruptes Ende und daher resultiert der Haß der USA auf den russischen Präsidenten. Dieser hat ihren Geschöpfen das Handwerk gelegt. Wenn heute die West-Propaganda den Eindruck erwecken will, das Oligarchen-System in Rußland sei Putins Werk, so wird hier die Wirklichkeit auf den Kopf gestellt. Rußlands Oligarchen haben mit Putin ausgedient.

Ganz anders in den USA. Doch regiert wie seit dem Jahr 1913 die Hochfinanz, bestehend aus dem immer gleichen Clans – Rockefeller, Rothschild, Schiff, Loeb & Kuhn, Warburg, Vanderbild und so fort. Ihnen gehört die FED, und für die Billionen, die die FED in die US-Wirtschaft pumpt, kassieren die Wall-Street-Oligarchen Milliarden an Zinsen. Sie sind vereint im Council on Foreign Relations, ohne den kein Politiker auch nur Präsidentschafts-Kandidat geschweige denn Präsident werden kann. Dabei ist es völlig unerheblich, welcher Partei er angehört. Ohne den Council fällt in Washington keine Taube vom Dach, und für die europäischen Belange hat man die Bilderberger gegründet.

Wenn es also irgendwo Oligarchen gibt, dann in den USA: Männer mit sehr viel Geld und ebenso viel politischer Macht. Da aber der Begriff „Oligarchie“ nur „Herrschaft der wenigen“ bedeutet, sollte man das US-System deutlicher benennen. Die hier wirksame Art der Oligarchie ist diejenige des Geldes, was der Fachmann eine Plutokratie nennt. Gut, solche Details mögen unbedeutend sein, auf jeden Fall ist eines klar: eine Demokratie sind die USA nicht.

Es geht ja nicht einmal nur um den Präsidenten. Niemand kann Mitglied einer der beiden Kongreß-Kammern werden, wenn er nicht Millionen im Kreuz hat. Verfügt er nicht selber über die Marie, so braucht er Leute, die für ihn spenden oder sammeln. Eine Plutokratie eben. Das Geld entscheidet, wer Karriere macht, nicht die Bürger.

Deshalb muß man auch, was die USA angeht, den Begriff „Demokratie“ anders auslegen als allgemein üblich. Aus dem Amerikanischen übersetzt bedeutet „Demokratie“ nicht „Herrschaft des Volkes“, sondern „den USA-Interessen förderlich“ oder auch „von Washington diktiert“. Dann bekommt auch der Name des „National Endowment for Democracy“ den richtigen Sinn. Dieser Verband ist diejenige Untergruppe der CIA, die damit beschäftigt ist, überall auf der Welt Umstürze vorzubereiten, durch Geld, Propaganda und Waffen und in unermüdlicher Wühlarbeit. Wie sagte doch US-Vize-Außenministerin Nuland (Fuck the EU)? Die USA  habe sich den Putsch in der Ukraine fünf Milliarden US-Dollar kosten lassen. Schließlich ist auch die NED eine plutokratische Einrichtung. Doch ruhig Blut: den Haushalt belastet das nicht, das wird mit Drogengeldern aus Afghanistan bezahlt.

Wenn jene Stiftung also die Demokratie in ihrem Namen führt, so heißt das nichts anderes, als daß sie die Machtpolitik der USA begleitet. Mit einer Herrschaft des Volkes  hat das gar nichts zu tun. Doch unterlegt man dem Wort „Demokratie“ den angelsächsischen Sinn, so klingt die Sache fast ehrlich.

Florian Stumfall

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