Überprüfung der US-Wahl in Arizona: Offenbar große Unstimmigkeiten bei offiziellem Ergebnis

Die Überprüfung der bei der US-Präsidentschaftswahl in Arizona abgegebenen Stimmen kam zuletzt nur schleppend voran. Die Prüfer erstatteten jetzt erstmals Bericht: Es gebe große Unstimmigkeiten. Der geprüfte Bezirk verweigere zudem die Herausgabe wichtiger Materialien.

Quelle: rtdeutsch

Die Überprüfung der bei der US-Präsidentschaftswahl im wichtigen Bezirk Maricopa des US-Bundesstaates Arizona abgegebenen Stimmen war zuletzt ins Stocken geraten. Man habe ursprünglich bereits im Mai ein Ergebnis vorlegen wollen. Doch bei der Überprüfung ging es nicht um eine bloße Neuauszählung der Stimmen, sondern um eine „forensische“ Begutachtung der einzelnen Stimmzettel sowie der Verfahren bei der Durchführung der Wahl.

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Dabei waren den Organisatoren von Anfang an Steine in den Weg gelegt worden. Der Bezirk Maricopa, in dem auch die Stadt Phoenix liegt, hatte sich gegen die Wahlüberprüfung gesträubt und sich der entsprechenden Anordnung des Senates von Arizona widersetzt. Erst nachdem der Bezirk in einem Rechtsstreit mit dem Senat unterlegen war, konnte das Vorhaben Ende April beginnen. In Maricopa geht es um insgesamt rund 2,1 Millionen Wählerstimmen.

Die Überprüfung ist noch nicht abgeschlossen, jedoch schien es nun angesichts der Verzögerung geboten, dem Senat über den Fortgang Bericht zu erstatten. Vertreter von zwei mit der Durchführung der Überprüfung betrauten Firmen und ein vom Senat beauftragter Beobachter machten in einer Anhörung des Justizausschusses Ende der vergangenen Woche zwar keine Aussagen über etwaige Veränderungen am offiziellen Endergebnis, jedoch berichteten sie durchaus Bemerkenswertes.

So habe die Prüfung ergeben, dass 11.326 Wähler erst am 4. Dezember und damit nach der Wahl vom 7. November in den Wählerlisten aufgetaucht waren und dort obendrein vermerkt worden war, dass sich diese an der Wahl beteiligt hätten. Zudem seien rund 74.000 Briefwahlstimmen im offiziellen Ergebnis berücksichtigt worden, für die es mangels entsprechender Unterlagen oder Aufzeichnungen aber gar keine Belege gebe. Überdies ließen sich Eingriffe von außen in das elektronische Wahlsystem während des Wahlprozesses feststellen.

Die Prüfer berichteten darüber hinaus, dass sich der Bezirk Maricopa trotz Gerichtsbeschluss geweigert habe, ihnen für ihre Arbeit notwendige Gegenstände und Dokumente zu übergeben. Dabei handele es sich vornehmlich um Router, mit denen die elektronische Stimmabgabe und gegebenenfalls auch externe Eingriffe nachvollzogen werden könnten. Doch auch die für die Dokumentation des Wahlprozesses bis hin zur Archivierung der Stimmzettel notwendigen Unterlagen („chain-of-custody documentation“) sowie Bildunterlagen zu Briefwahlstimmzetteln wolle man dort nicht herausgeben.

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Inwieweit sich hieraus Konsequenzen für die Verantwortlichen in Maricopa ergeben, ist nicht bekannt. Die Prüfer gehen aber davon aus, dass sie bis Ende Juli oder spätestens im August einen Abschlussbericht vorlegen können. Die republikanische Senatspräsidentin Karen Fann hat indes wiederholt betont, dass es das Ziel des Prozesses sei, das Vertrauen in das Wahlsystem wiederherzustellen und gegebenenfalls Wege zu finden, die Wahlgesetze in Arizona zu verbessern. Die Intention sei nicht, das Wahlergebnis umzukehren.

Allerdings haben bereits mehrere andere Bundesstaaten, in denen die offiziellen Wahlergebnisse ähnlich knapp wie in Arizona ausfielen – Joe Biden lag dort nach offizieller Zählung mit gerade einmal rund 10.800 Stimmen vor Donald Trump – bereits begonnen, ihre Ergebnisse ganz oder teilweise einer vergleichbaren Prüfung zu unterziehen.

Trump und seine Anhänger haben immer wieder von Wahlbetrug gesprochen, seine Gegner verwiesen auf die offiziellen Ergebnisse. Sollte sich am Ende aber herausstellen, dass diese Ergebnisse nicht rechtmäßig zustande kamen und Bidens Präsidentschaft  damit nicht auf legitimer Basis fußt, dürfte dessen Verbleib im Amt kaum denkbar sein. Umso bemerkenswerter erscheint es, dass Mainstreammedien hierzulande eine Berichterstattung zu den Vorgängen in Arizona weitestgehend meiden. Auch von den jüngsten Erkenntnissen fehlt dort bislang jede Spur.

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