Urs P. Gasche (infosperber)
Was Präsident Trump Präsident Putin garantieren müsste, erläutert Professor Jeffrey Sachs von der Columbia University in New York.
Trump müsste Putin am Telefon Folgendes zusichern:
«Die USA geben das seit 30 Jahren verfolgte Ziel auf, die Nato auf die Ukraine und Georgien auszuweiten. Diese Ausdehnung an die Grenzen Russlands ist unakzeptabel und eine unnötige Provokation. Ich bin dagegen und werde dies öffentlich sagen.»
Der Krieg wäre mit einem Schlag beendet. Davon überzeugt zeigte sich jedenfalls Jeffrey Sachs in einem Interview (ab 1:20). Über «Details» wie die Grenzziehung müsste dann verhandelt werden.
Donezk und Luhansk könnten als teilautonome Gebiete noch unversehrt zur Ukraine gehören
Bis zum Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hatte Russland die Gebiete Donezk und Luhansk im Donbas nie beansprucht. Wladimir Putin forderte aber, dass diese ukrainischen Verwaltungsgebiete («Oblasts»), die mit Russland wirtschaftlich und kulturell stark verbunden sind, die von ihnen seit langem gewünschte regionale Autonomie von Kiew endlich erhalten. Mit einer solchen Autonomie gab sich Russland auch in den Minsker Abkommen zufrieden. Die Vermittler Deutschland und Frankreich sollten die Einhaltung dieser Abkommen garantieren.
Jeffrey Sachs sagt: Hätte die Nato das russische Sicherheitsbedürfnis respektiert und definitiv darauf verzichtet, die Ukraine in das Bündnis aufzunehmen und entsprechend aufzurüsten, wäre es nicht zum russischen Angriff gekommen und die Gebiete Donezk und Luhansk wären noch immer unter ukrainischer Hoheit.
Kein Waffenstillstand mit Nato-Option
Ein blosser Waffenstillstand unter der Bedingung, dass die Ukraine weiterhin eine Nato-Option behält, würde den Krieg nach Ansicht von Sachs nicht beenden. Ein Waffenstillstand wie in Korea im Jahr 1953 würde das Nato-Problem und damit den Konflikt nicht lösen. Auch ein Versprechen, dass die Ukraine wenigstens vorläufig nicht in die Nato aufgenommen würde, gehe am Kern der Sache vorbei.
Putin führe diesen Krieg, weil Russland keine amerikanischen Raketen und andere Waffen an der 2300 Kilometer langen Grenze zur Ukraine stationiert haben wolle. Bereits heute würden amerikanische Raketen, die vom US-Militär bedient würden, von der Ukraine aus Ziele innerhalb Russlands treffen.
Zbigniew Brzezinski korrigierte seine Einschätzung
Den Ursprung für diesen Krieg sieht Sachs im Jahr 1994, als US-Präsident Bill Clinton die Absicht äusserte, die Nato um die Ukraine und Georgien zu erweitern.
Im Jahr 1997 hatte der frühere US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski in seinem Buch «The Grand Chessboard» empfohlen, die USA sollten die Nato gegen den Willen Russlands in Richtung Osten ausweiten. Brzezinski wägte die Risiken ab und kam zum Schluss, dass Russland sich nie mit China oder Iran verbünden werde. Russland werde deshalb keine andere Wahl haben und eine Nato-Erweiterung schlucken müssen.
Diese Prognose Brzezinskis erwies sich offensichtlich als falsch, konstatierte Sachs.
Doch im Gegensatz zu anderen Neocons in Washington änderte der US-Aussenpolitiker Brzezinski 15 Jahre später seine Einschätzung. Im Jahr 2012 forderte er in seinem neuen Buch «Strategic Vision – America and the crisis of global power» eine Annäherung und langfristige Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Feind. Russland und die Türkei müssten in den Westen integriert werden. Nur ein um diese Länder «vergrösserter Westen» könne der Gefahr ausweichen, selber isoliert zu werden.
Die Öffentlichkeit in den westlichen Staaten sei aussenpolitisch ignorant, stellte Brzezinski in seinem Buch fest. Er kritisierte die westlichen Medien, die zunehmend Feindbilder verbreiten würden. Die aussenpolitischen Perspektiven anderer Staaten würden sie oft nur verzerrt oder gar nicht wiedergeben.
US-Botschafter William Burns: «Nein bedeutet Nein»
Schon vier Jahre vorher, im Jahr 2008, als die Nato der Ukraine und Georgien eine Mitgliedschaft der Nato grundsätzlich in Aussicht stellte, warnte aus Moskau US-Botschafter William Burns seine Aussenministerin Condolezza Rice im vertraulichen Memo «Nyet means Nyet: Russia’s Nato Enlargement Redlines», dass die gesamte politische Klasse Russlands, nicht nur Putin, eine Nato-Erweiterung strikt ablehne. Dieses Memo wurde nur bekannt, weil es Julian Assange geleakt hatte.
Der Grund, warum Russland eine Erweiterung der Nato stets ablehnte, ist laut Jeffrey Sachs evident. Russland wollte kein US-Militär an seiner 2300 km langen Grenze zur Ukraine. Russland sei bereits darüber verärgert gewesen, dass die USA den unbefristeten Rüstungskontrollvertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen einseitig aufgekündigt und danach Aegis-Waffensysteme in Polen und Rumänien stationiert hätten.
Russland erinnere sich auch daran, dass die USA während des Kalten Krieges (1947 bis 1989) nicht weniger als 70 Regimewechsel aktiv gefördert hätten. Auch nach 1989 hätten die USA zu etlichen weiteren «Regime-Changes» aktiv beigetragen, etwa in Serbien, Afghanistan, Irak, Georgien, Syrien, Libyen und schliesslich in der Ukraine.
Russland hatte es nicht auf ukrainisches Territorium abgesehen
Jeffrey Sachs machte darauf aufmerksam, dass Russland seit der Unabhängigkeit der Ukraine im Jahr 1991 nie ein Interesse äusserte, ukrainisches Territorium einzunehmen. Vor 2014 habe der Westen Russland denn auch nie als eine Bedrohung betrachtet.
Erst als die USA im Februar 2014 in Kiew einen Putsch und dann ein entschieden antirussisches Pro-Nato-Regime unterstützten, habe sich Russland die Krim zurückgeholt, die sie der Ukraine noch zu Zeiten der Sowjetunion geschenkt hatte. Damals gehörte die Ukraine zur Sowjetunion. Russland habe befürchtet, dass sein Schwarzmeer-Marinestützpunkt in die Hände der Nato falle.
Selbst damals aber habe Russland kein weiteres Gebiet von der Ukraine verlangt, sondern nur die Erfüllung des von der Uno unterstützten Minsk-II-Abkommens, das eine Autonomie des ethnisch-russischen Donbas vorsah. Das Abkommen beinhaltete keinen russischen Anspruch auf dieses Gebiet.
Letzte Versuche, die Nato fernzuhalten
Ende 2021 unternahm Putin einen letzten diplomatischen Versuch, einen Krieg zu verhindern. Er unterbreitete den Entwurf eines Sicherheitsabkommens zwischen Russland und der Nato, der vorsah, die Nato-Erweiterung zu beenden und die US-Raketen in der Nähe Russlands abzuziehen.
Der Abkommensentwurf sollte Grundlage für Verhandlungen sein. Doch US-Präsident Joe Biden lehnte Verhandlungen ab. Er und die Nato beharrten darauf, über die Erweiterung nicht zu verhandeln. Die Nato gehe Russland nichts an. Grosse westliche Medien unterstützten die Haltung der Nato und verbreiteten, die Ukraine könne schliesslich selbständig entscheiden, ob sie der Nato beitreten möchte.
Nur einen Monat nach Beginn des russischen Angriffs vom Februar 2022 lag nach Verhandlungen in Minsk und Istanbul ein Vertragsentwurf für ein Kriegsende vor. Vorerst ging Selenskys Delegation auf die Hauptforderung Russlands ein, auf eine Nato-Mitgliedschaft zu verzichten. Das bestätigte nach Angaben Gerhard Schröders auch der heutige ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow.
Doch die USA und Grossbritannien wollten von diesem Vertragsentwurf zur Beendigung des angefangenen Kriegs nichts wissen. Sie wollten die Gelegenheit nutzen, um Russland mit einem Krieg so stark zu schwächen, dass es laut Aussagen der Nato und westlicher Politiker nie mehr in der Lage sein sollte, ein anderes Land anzugreifen.
Die Besessenheit der USA, die Nato zu erweitern, ist scheinheilig. Denn die USA würden russische oder chinesische Militärstützpunkte in «ihrer» westlichen Hemisphäre, etwa in Mexiko, Venezuela, Nicaragua oder Kuba, nie akzeptieren und sich ebenfalls militärisch wehren. Diese Politik gilt seit der Monroe-Doktrin von 1823.
Stoltenberg: Nato-Expansion war ein Kriegsgrund
Jens Stoltenberg war von 2014 bis 2024 Generalsekretär der Nato. Auch für ihn war klar, dass es Russland in erster Linie um die Nato-Erweiterung geht. Infosperber berichtete darüber.
In einer Rede vor EU-Ausschüssen machte Stoltenberg im September 2023 deutlich, dass das unnachgiebige Drängen der USA, die Nato auf die Ukraine auszuweiten, die eigentliche Ursache des Krieges sei – und der Grund dafür, dass dieser Krieg bis heute andauere.
«Präsident Putin erklärte im Herbst 2021, die Nato solle versprechen, sich nicht mehr zu erweitern. Er schickte dazu einen Vertragsentwurf. Es war seine Bedingung, um in die Ukraine nicht einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterschrieben. […] Er wollte, dass wir unsere militärische Infrastruktur in allen Bündnisstaaten entfernen, die der Nato seit 1997 beigetreten sind. Die Hälfte der Nato, also ganz Mittel- und Osteuropa, sollte militärisch eine Art B-Mitgliedschaft zweiter Klasse erhalten. Das haben wir abgelehnt. Also zog er in den Krieg, um die Nato an seinen Grenzen zu verhindern. Doch er hat genau das Gegenteil erreicht.»

Frühzeitige prominente Warner
William Burns, von 2005 bis 2008 US-Botschafter in Moskau und später Direktor der CIA, war nicht der Einzige, der vor einer Nato-Erweiterung warnte. Auch Jack Matlock, von 1987 bis 1991 US-Botschafter in Moskau, hielt die Nato-Osterweiterung für eine gefährliche Provokation.
Hier einige Auszüge aus seinem Interview mit der «taz» vom 9. September 2014:
«Es war ein Fehler, die Nato in den Osten auszudehnen. […] Wir dürfen nicht vergessen, dass das Ende des Kalten Kriegs kein westlicher Sieg war. Wir haben das Ende des Kalten Kriegs verhandelt und es zu Bedingungen getan, die auch vorteilhaft für die Sowjetunion waren […]
Weder Rumänien noch Bulgarien waren von Russland bedroht. Dann begann die Eröffnung von Militärbasen, unter anderem in Polen – gegen nicht existierende Raketen aus Iran – Für die Russen war das eine Provokation. 2008 entschied die Nato, die Ukraine auf eine Spur zur Mitgliedschaft zu setzen. Ein in seinem Inneren tief gespaltenes Land, direkt vor Russlands Türe. Das alles waren sehr dumme Schachzüge des Westens. Heute haben wir die Reaktion darauf.
Wenn China anfangen würde, eine Militärallianz mit Kanada und Mexiko zu organisieren, würden die USA das nicht tolerieren. Wir würden uns auch nicht auf abstrakte Prinzipien von internationalem Recht beschränken lassen. Wir würden das verhindern. Mit jedem Mittel, das wir haben. Jedes Land, das die Macht dazu hat, würde das tun.
Ich entschuldige nicht, was Putin tut. Und ich billige es auch nicht. Aber ich sage, es war komplett vorhersehbar. Putin handelt so, wie jeder russische politische Verantwortliche unter diesen Umständen handeln würde. Der Umsturz in Kiew im vergangenen Februar [2014] hat Leute in den Sicherheitsapparat gebracht, die vehement antirussisch sind und die politisch so weit rechts stehen, dass man sie ohne Übertreibung Neonazis nennen kann […]
Ich glaube nicht, dass Putin ohne die Frage der Nato-Mitgliedschaft [die Krim zurückgeholt hätte]. Und auch nicht, wenn er nicht sicher gewesen wäre, dass die Mehrheit der Leute dort von ihm genau das erwartete. Es geschah friedlich und nicht gegen den Willen der Bewohner. Es gab eine Abstimmung. Die Krim hat drei Jahrhunderte lang zu Russland gehört. Man kann argumentieren, dass es ein grosser Fehler von Chruschtschow war, sie der Ukraine abzutreten. Aber es ist passiert. Ich sage nicht, dass es richtig war, die Krim einzunehmen. Aber es war vorhersehbar, dass Russland es tun würde, wenn es um seinen Flottenstützpunkt in Sewastopol geht.»
Ein noch früherer Warner war der russisch sprechende US-Historiker und Diplomat George Kennan. Schon 1997 hatte er in der «New York Times» vor der Osterweiterung der Nato an die Grenzen Russlands gewarnt:
«Offen herausgesagt wäre eine Nato-Erweiterung der verhängnisvollste Fehler der amerikanischen Politik seit dem Kalten Krieg […] Die Russen sind wenig beeindruckt von den amerikanischen Versicherungen, dass die Erweiterung keine feindlichen Absichten widerspiegelt. Sie würden ihr Ansehen (das für die Russen immer an erster Stelle steht) und ihre Sicherheitsinteressen beeinträchtigt sehen. Sie hätten natürlich keine andere Wahl, als die Erweiterung als militärische Tatsache zu akzeptieren. Aber sie würden sie weiterhin als einen Affront des Westens betrachten.»
Tatsächlich musste Russland dann zuschauen, wie zwei Jahre später Polen, Tschechien und Ungarn in die Nato aufgenommen wurden und 2004 auch die baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien, Slowakei und Slowenien.
Ein Telefonanruf genügt
Vor diesem Hintergrund ist Jeffrey Sachs’ Aussage zu verstehen, dass «tatsächlich ein Anruf genügt, um den Ukraine-Krieg zu beenden». Trump müsste Putin laut Sachs sagen:
«Die USA geben das seit 30 Jahren verfolgte Ziel auf, die Nato auf die Ukraine und Georgien auszuweiten. Diese Ausdehnung an die Grenzen Russlands ist unakzeptabel und eine unnötige Provokation. Ich bin dagegen und werde dies öffentlich sagen.»
Sachs ist überzeugt, dass eine westlich orientierte, aber militärisch neutrale Ukraine den Krieg hätte verhindern können. Die Neutralität der Ukraine bleibe bis heute der Schlüssel zum Frieden.
Für Putins Krieg gegen die Ukraine gibt es keine Entschuldigung
upg. Es kann durchaus sein, dass es ohne Osterweiterung der Nato und ohne Absicht, die Ukraine in die Nato aufzunehmen zu keinem Krieg gekommen wäre. Doch auch wenn sich Russland von der Nato eingeschnürt fühlte, war Russland existenziell nicht bedroht. Angegriffen wurde Russland schon gar nicht. Deshalb gibt es nichts, das den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine rechtfertigt.
Die Bevölkerung in der Ukraine ist am sterben und die EU Völker verarmen und werden totalitärer regiert. Jetzt müsst Ihr alle die Rechnung für den Maidanputsch 2014 bezahlen, wo wird das enden ?
Was nutzt Einsicht ohne Macht? Und warum soll ich für den Maidanputsch 2014 mitbezahlen, obwohl ich mich im Internet gegen den Sturz des gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch und gegen die Plätzchen-verteilende Nuland ausgesprochen habe?
https://web.archive.org/web/20160314112817/http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=7807
Im Palast von Janukowitsch hat man dann Goldstücke gezeigt, die ihm gehört haben sollen, um die Leute gegen ihn aufzuhetzen.
https://web.archive.org/web/20160306003632/http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=2271
Herodot Buch 9, Kapitel 16, über die Schlacht bei Platäa (479 v. Chr. siegten die Griechen unter Pausanias über die Perser unter Mardonios) und die Unmöglichkeit etwas zu ändern, sowohl beim geplanten Untergang Deutschlands als auch jetzt beim Euro:
“Das Schmerzlichtse aber ist, daß man beim besten Willen nichts ausrichten kann.”
“16. Das Weitere hat mir Thersandros aus Orchomenos, einer der vornehmsten Herren in Orchomenos erzählt. Der sagte, Attaginos hätte auch ihn dazu eingeladen, und auch fünfzig Herren aus Theben wären geladen gewesen. Sie hätten auch nicht jeder für sich, sondern je ein Perser und ein Thebaner zusammen auf einem Kissen gelegen. Nach dem Tisch, beim Wein, hätte der Perser, der neben ihm gelegen, ihn auf griechisch gefragt, wo er her wäre, und er hätte erwidert, er wäre aus Orchomenos. Darauf hätte der gesagt: “Da du heute mein Tischnachbar und mein Genosse beim Becher gewesen bist, so will ich dir nun auch anvertrauen, was ich kommen sehe, damit du dich beizeiten vorsehen kannst. Siehst du die Perser hier bei Tisch und das Heer, das wir dort am Flusse gelassen haben? Von allen denen wirst du sehr bald wenige am Leben sehen.” Bei diesen Worten hätte der Perser bitterlich geweint. Er selbst aber hätte sich darüber gewundert und gefragt: “Müßte man das nicht auch Mardonios sagen und den Personen, die unter ihm in hohen Ehren stehen?” Der aber hätte darauf erwidert: “Freund, was Gottes Wille ist, kann kein Mensch abwenden. Auch glaubt einem ja keiner, wenn man die Wahrheit sagt. Viele Perser wissen das sehr gut, aber wir können nicht anders und müssen notgedrungen mitmachen. Das Schmerzlichtse aber ist, daß man beim besten Willen nichts ausrichten kann.“ Das hat mir Thersandros von Orchomenos erzählt und hinzugefügt, er hätte das anderen Leuten auch gesagt, schon vor der Schlacht bei Platäa.”
Wenn wir wenigstens einen klugen Eselin hätten, die unsere Politiker leiten würde! Aber das sehe ich auch nicht!
https://www.bibledejesuschrist.org/content/texts/deu_lut1912/NU22.html
„21 Da stand Bileam des Morgens auf und sattelte seine Eselin und zog mit den Fürsten der Moabiter. 22 Aber der Zorn Gottes ergrimmte, daß er hinzog. Und der Engel des HERRN trat ihm in den Weg, daß er ihm widerstünde. Er aber ritt auf seiner Eselin, und zwei Knechte waren mit ihm. 23 Und die Eselin sah den Engel des HERRN im Wege stehen und ein bloßes Schwert in seiner Hand. Und die Eselin wich aus dem Wege und ging auf dem Felde; Bileam aber schlug sie, daß sie in den Weg sollte gehen. 24 Da trat der Engel des HERRN in den Pfad bei den Weinbergen, da auf beiden Seiten Wände waren. 25 Und da die Eselin den Engel des HERRN sah, drängte sie sich an die Wand und klemmte Bileam den Fuß an der Wand; und er schlug sie noch mehr. 26 Da ging der Engel des HERRN weiter und trat an einen engen Ort, da kein Weg war zu weichen, weder zur Rechten noch zur Linken. 27 Und da die Eselin den Engel des HERRN sah, fiel sie auf ihre Knie unter Bileam. Da ergrimmte der Zorn Bileams, und er schlug die Eselin mit dem Stabe. 28 Da tat der HERR der Eselin den Mund auf, und sie sprach zu Bileam: Was habe ich dir getan, daß du mich geschlagen hast nun dreimal? 29 Bileam sprach zur Eselin: Daß du mich höhnest! ach, daß ich jetzt ein Schwert in der Hand hätte, ich wollte dich erwürgen! 30 Die Eselin sprach zu Bileam: Bin ich nicht deine Eselin, darauf du geritten bist zu deiner Zeit bis auf diesen Tag? Habe ich auch je gepflegt, dir also zu tun? Er sprach: Nein. 31 Da öffnete der HERR dem Bileam die Augen, daß er den Engel des HERRN sah im Wege stehen und ein bloßes Schwert in seiner Hand, und er neigte und bückte sich mit seinem Angesicht. 32 Und der Engel des HERRN sprach zu ihm: Warum hast du deine Eselin geschlagen nun dreimal? Siehe, ich bin ausgegangen, daß ich dir widerstehe; denn dein Weg ist vor mir verkehrt. 33 Und die Eselin hat mich gesehen und ist dreimal ausgewichen; sonst, wo sie nicht vor mir gewichen wäre, so wollte ich dich auch jetzt erwürgt und die Eselin lebendig erhalten haben. 34 Da sprach Bileam zu dem Engel des HERRN: Ich habe gesündigt; denn ich habe es nicht gewußt, daß du mir entgegenstandest im Wege. Und nun, so dir’s nicht gefällt, will ich wieder umkehren.“