Aufklärung

Der Verfassungsauftrag von Artikel 146 Grundgesetz

Ein Kommentar von Friedemann Willemer (apolut) In meinem Beitrag „Die verfassungskonforme Revolution“ habe ich Artikel 146 GG als „Nadelöhr“ zur Demokratie bezeichnet und zur Verwirklichung des Verfassungsauftrages von Artikel 146 GG aufgerufen. Die Geschichte und […]

Aufklärung

Warum hat Deutschland keine Verfassung?

Gegenseitige Kontrolle sollte einmal sicherstellen, dass die Rechte, die im Grundgesetz stehen, auch gewahrt bleiben. Von beidem ist nicht mehr viel übrig. Politik, Justiz, Medien, selbst Wissenschaft sind so verflochten, dass Kontrolle nur noch Illusion […]

Aufklärung

Unsere Verfassung

Wann erhält Deutschland eine Verfassung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka (kenfm) Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg “gegeben”, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese […]

Aufklärung

Ein neues Grundgesetz von Unten

Verfassungsfragen sind Machtfragen Autor: Uli Gellermann Da rührt sich was: In Zeiten des Umbruchs wird die alte Ordnung immer infrage gestellt. Dass wir einen Umbruch erleben, steht außer Frage: Die da oben pflügen gerade die […]

Allgemein

Gesellschaftsvertrag

von Heinz Sauren (freigeist) Wie frei ist eine Gesellschaft, die es nicht vermag sich vor der eigenen Regierung zu schützen? Wie frei ist eine Gesellschaft, die über kein Instrument verfügt sich ihrer Regierung zu entledigen? […]