Von Peter Haisenko (anderwelt) Das Grundgesetz für die BRD war auf die Genehmigung durch die USA angewiesen. So gab es einige Passagen, die die Väter des Grundgesetzes in dieses aufnehmen wollten, die aber von den […]
Ein Kommentar von Friedemann Willemer (apolut) In meinem Beitrag „Die verfassungskonforme Revolution“ habe ich Artikel 146 GG als „Nadelöhr“ zur Demokratie bezeichnet und zur Verwirklichung des Verfassungsauftrages von Artikel 146 GG aufgerufen. Die Geschichte und […]
Gegenseitige Kontrolle sollte einmal sicherstellen, dass die Rechte, die im Grundgesetz stehen, auch gewahrt bleiben. Von beidem ist nicht mehr viel übrig. Politik, Justiz, Medien, selbst Wissenschaft sind so verflochten, dass Kontrolle nur noch Illusion […]
Wann erhält Deutschland eine Verfassung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka (kenfm) Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg “gegeben”, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese […]
Es gibt sie doch noch, die kritischen Richter und Staatsanwälte. Ob Stephan Harbarth (CDU-Mitglied), Präsident des Bundesverfassungsgerichts, folgendes auch so sieht, bleibt abzuwarten. Jedenfalls ist zu vermuten, dass sich die Verfassungsbeschwerde lange hinziehen könnte. ******* […]
Hey Leute, aufwachen. „Die wirklichen Verfassungsfeinde sitzen in der Regierung“, sagte Ralph Boes in dem Video unten. Wer der gleichen Meinung ist, sollte sich das Interview bis zum Ende anschauen. Er erklärt auch, wie wir […]
Verfassungsfragen sind Machtfragen Autor: Uli Gellermann Da rührt sich was: In Zeiten des Umbruchs wird die alte Ordnung immer infrage gestellt. Dass wir einen Umbruch erleben, steht außer Frage: Die da oben pflügen gerade die […]
von Eva Maria Griese (opposition24) Die Lage ist dramatisch, aber nicht hoffnungslos… Eine solide Kursänderung kann jedoch nur aus der Mitte der Gesellschaft kommen, da die ideologisch motivierten Verursacher dieses fatalen Kurses das Land zielsicher […]
von Heinz Sauren (freigeist) Wie frei ist eine Gesellschaft, die es nicht vermag sich vor der eigenen Regierung zu schützen? Wie frei ist eine Gesellschaft, die über kein Instrument verfügt sich ihrer Regierung zu entledigen? […]
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