Während einer Debatte am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg über die steigenden Lebenshaltungskosten in der Staatengemeinschaft attackierte der Europaabgeordnete Cristian Terheș die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre „wahnsinnige Politik“. Seiner Einschätzung nach ist […]
Antirussische Sanktionen, das große Umverteilen von Steuergeldern während der Corona-Krise und das Gelddrucken der EZB: Derzeit bekommt der EU-Bürger die Rechnung dafür mit voller Breitseite präsentiert. In Brüssel werden dagegen munter Milliarden in fragwürdige Deals […]
Ursula von der Leyen erweist sich als der schwarze Schwan des Geldadels von Lothar Obrecht (laufpass) Anlässlich der Davos Agenda 2022 gab es zu Beginn des Jahres eine „Special Address by Ursula von der Leyen, […]
Als das EU-Parlament feststellt, dass EU-Kommissionschefin von der Leyen hinter seinem Rücken Verträge mit Pharmaunternehmen aushandelt und abschließt, verlangen die Parlamentarier Einsicht. Doch sie bekommen nur geschwärzte Dokumente zu sehen, viele Passagen bleiben selbst ihnen […]
Ist der EuGH die höchste Rechtsinstanz, oder kann das Bundesverfassungsgericht dessen Urteile kassieren? Die EU-Kommission hat deswegen Klage gegen Deutschland erhoben. Prof. Dr. Markus Kerber hält dies für eine „Kriegserklärung gegen die deutsche Souveränität“. Die […]
Schlüsselfigur in von der Leyens Berateraffäre bekommt die verdiente Belohnung Katrin Suder, die Schlüsselfigur in von der Leyens Korruptionsskandal im Verteidigungsministerium, wird wohl Vorstand bei Volkswagen. Da soll mal einer sagen, Korruption würde sich in […]
Ramin Peymani (liberalewarte) Es gab eine Zeit, da mussten Berufspolitiker zurücktreten, wenn sie ihrem Amt Schaden zugefügt hatten. Schon leichte Verfehlungen konnten das Ende politischer Karrieren bedeuten. Zu Recht legt die Öffentlichkeit hohe Maßstäbe an […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) Schon in Berlin hat von der Leyen mit ihrer Berateraffäre Schlagzeilen gemacht. Nun wieder, nur eben in Brüssel. Wer darauf gewettet hat, dass es unter von der Leyen auch in Brüssel […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Man sollte meinen, die Grundrechenarten gehören zum Standardrepertoire einer Europaratspräsidentin. Von der Leyen hat aber jetzt bewiesen, dass sie nicht einmal die Mengenlehre der Grundschule beherrscht. Ihre Ansage über Corona-Tote verdient […]
Redaktion solidaritaet Ursula von der Leyen hielt am 16. September ihre erste Rede zur „Lage der Union“ seit ihrem Amtsantritt an der Spitze der Europäischen Kommission. Kurz gesagt: Die von ihr entworfene Politik würde innerhalb […]
Übernommen aus dem Blog von Norbert Häring Nach den Plänen der Kommissionspräsidentin sollen alle EU-Bürger und Bürgerinnen „eine europäische digitale Identität“ bekommen, die sie „überall in Europa nutzen können, um alles zu tun, vom Steuern […]
Von Peter Helmes (conservo) Realismus fehlt EU-Kommissionschefin von der Leyen hat gesprochen. Wer ein „Machtwort“ erwartet hatte, sieht sich getäuscht, aber hat die Zusammenhänge nicht kapiert: 1, „Röschen“ vdL hat gar keine Macht, von sich […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) In Deutschland fand ich darüber keine Meldungen, ich habe die Information aus dem russischen Fernsehen und konnte sie nicht glauben. Aber die Recherche ergab schnell, dass die Meldung stimmt: Die EU […]
Pandemie erst mit Impfstoff zu Ende Von Redaktion opposition24 Die Kampagne Global Goal: Unite for Our Future wurde am 28. Mai unter der Schirmherrschaft von Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen gestartet. Gestern wurden im Rahmen […]
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