IfSG

Straftaten von Mandatsträgern?
Aufklärung

Straftaten von Mandatsträgern?

1. April 2022 dieter 7

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, weder Politiker, noch Beamte und auch nicht Unternehmer. Dabei kann Unwissenheit nicht einmal mehr als Schutzbehauptung gelten, denn Mandatsträger hatten und haben alle Möglichkeiten, sich über das Thema einer vorgeblichen […]

Aufklärung

Verfassungswidriger Impfzwang

18. Januar 2022 dieter 1

Der indirekte Impfzwang für Pflegeberufe nach § 20a IfSG ist verfassungswidrig von Rechtsanwalt Friedemann Willemer (laufpass) Am 12. Dezember 2021 ist § 20a IfSG – Immunitätsnachweis gegen Covid-19 –  in Kraft getreten. Nach Abs. 1 […]

Der Bundesnotbremse folgt die „Länderklatsche“
Aufklärung

Der Bundesnotbremse folgt die „Länderklatsche“

16. Dezember 2021 dieter 8

von WiKa (qpress) BRDigung: Die „Bundesklatsche“ kam mit Ansage. Nachdem die Bundesnotbremse auf Bundesebene ende November ausgelaufen war, verlagerten sich die Zuständigkeiten hinsichtlich der der juristischen Auseinandersetzungen zu den Regelungen und Maßnahmen wieder auf die […]

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen
Aufklärung

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen

25. April 2021 dieter 37

von WiKa (qpress) BRDigung: Falls es noch irgendwer nicht verstanden hat. Deutschland ist seit dem neuen Infektionsgesetz (Bundesgesetz gültig ab dem 23.4.2021) kein funktionierender Rechtsstaat mehr. Da mögen sich die Betrachter gern verwundert die Augen […]