Am Freitag, dem 11. März 2022, findet ab 15 Uhr eine Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht im baden-württembergischen Karlsruhe statt. Veranstalter sind die „Anwälte für Aufklärung e.V.“. Neben Anwälten und Juristen werden laut dem Verein auch […]
Der indirekte Impfzwang für Pflegeberufe nach § 20a IfSG ist verfassungswidrig von Rechtsanwalt Friedemann Willemer (laufpass) Am 12. Dezember 2021 ist § 20a IfSG – Immunitätsnachweis gegen Covid-19 – in Kraft getreten. Nach Abs. 1 […]
Gegenseitige Kontrolle sollte einmal sicherstellen, dass die Rechte, die im Grundgesetz stehen, auch gewahrt bleiben. Von beidem ist nicht mehr viel übrig. Politik, Justiz, Medien, selbst Wissenschaft sind so verflochten, dass Kontrolle nur noch Illusion […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war am Donnerstagnachmittag Schauplatz einer Demonstration von Anwälten. Diese übten lautstarke Kritik am Gericht und an Gerichtspräsident Harbarth. Beiden sprechen sie die Unabhängigkeit ab. Sie fordern den Rücktritt des Präsidenten und […]
von WiKa (qpress) Schland: In Zeiten der größten Not, wenn sich nur noch knapp 99 Prozent der Bevölkerung einer “normalen Gesundheit” erfreut, muss es erlaubt sein das Grundgesetz im Sinne “höherer Ziele” etwas kreativer zu […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Bei einigen unteren Gerichten in Deutschland als auch in den Nachbarstaaten macht sich inzwischen eine nüchterne und faktenbasierte Sicht auf die Seuche breit. Immerhin haben wir jetzt mehr als ein Jahr […]
Ein Richter hat wegen der von Bund und Ländern verhängten einschneidenden Corona-Maßnahmen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, wie news2020.de berichtet. Dem Juristen zufolge sei es höchste Zeit, „unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wieder zu stabilisieren“. Ein Richter aus Deutschland, […]
Verfassungsfragen sind Machtfragen Autor: Uli Gellermann Da rührt sich was: In Zeiten des Umbruchs wird die alte Ordnung immer infrage gestellt. Dass wir einen Umbruch erleben, steht außer Frage: Die da oben pflügen gerade die […]
Bundesweite Demos gegen den Corona-Irrsinn https://raw.githubusercontent.com/anonymous-tld/flyer/master/demotermine# So muss es sein. Überall und jeden Tag. Ganz besonders hier (s. Bild rechts). Dein Feind und … darf nicht mehr zur Ruhe kommen. Noch gibt es den Art. […]
Unbedingt ansehen, bevor es zensiert wird! Heute, am 4. Mai 2020, findet eine sogenannte Geberkonferenz statt. Die BRD, so Merkel, wird dabei einen „substanziellen Beitrag“ leisten. Konkret: Merkel bittet die Bürger darum, eine Finanzierungslücke von […]
Kaffe-Klatsch beim Bundespräsidenten Autor: U. Gellermann (rationalgalerie) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, behauptet der Artikel 3 des Grundgesetzes für die deutsche Republik. Und schon hier wäre der Einsatz einer Lachkonserve geboten. Bekannt sind […]
von WiKa (qpress) Deutsch Absurdistan: Am heutigen Tage, dem 23. Mai 2019 überschlagen sich Politik, Parteien, Medien und Kapital bei ihren Lobpreisungen zum 70. Jubeltag des Grundgesetzes. Stets wenn die Politik den Menschen warme Semmeln […]
Wer hätte das gedacht: die Wohlfahrtsorganisationen katholische Caritas und evangelische Diakonie rangieren noch vor der Autoindustrie als die größten nichtstaatlichen Arbeitgeber Deutschlands. Sie kassieren einen großen Teil der »Flüchtlings«-Milliarden, die allein im letzten Bundeshaushalt 21,6 […]
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Fank Walter Steinmeier! Ihre Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit wurde in der Presse auf breiter Front gewürdigt. Erlauben Sie bitte, dass ich dem allgemeinen Lob ein paar kritische Gedanken nachschicke. […]
Wir leben angeblich im freiesten und besten Staat, der je auf deutschem Boden existiert hat, das wird uns von den Eliten immer wieder eingebleut. Dass es um diese Freiheit tatsächlich nicht gut steht, muss eigentlich […]
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