Ausgerupfte Grundrechte
Aufklärung

Ausgerupfte Grundrechte

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner (apolut) Ein ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts klagt an: Elementare Menschenrechte wurden in der Coronazeit außer Kraft gesetzt. Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund […]

Heftige fachliche Kritik am Virologen Christian Drosten
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Heftige fachliche Kritik am Virologen Christian Drosten

Martina Frei  (infosperber) Ein «mangelhaftes» Gutachten des Wissenschaftlers beeinflusste das höchste Gericht Deutschlands. Die Leidtragenden waren Kinder. Vor gut einem Jahr, am 23. April 2021, trat in Deutschland die «Bundesnotbremse» in Kraft. Sie betraf auch […]

BVerfG als elitärer Sargnagel des Rechtsstaates
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BVerfG als elitärer Sargnagel des Rechtsstaates

von WiKa (qpress) BRDigung: Erinnert sich noch wer, wie die “Gnadengesuchsstelle” namens BVerfG kürzlich die “Bundesnotbremse” so ganz ohne Federlesen legitimierte? Von rechtlichem Gehör mag man bei dieser Pförtner-Justiz schon gar nicht mehr reden, bei […]

Papier ist entschieden … aber nicht mehr im Amt
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Papier ist entschieden … aber nicht mehr im Amt

von WiKa (qpress) Deutsch-Absurdistan: Das Regierungshandeln löst sich weiter und weiter von der parlamentarischen Kontrolle. Aufgrund des Parteienfilzes unter Beteiligung der Mehrheit der Volsksvertreter, die einen entscheidenden Anteil an ihrer eigenen Entmachtung haben. Einen vergleichbaren […]

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Demokratie-Abgabe … ich GEZahle gern!

von Dr. diss. dent. (qpress) Liebe Mit-Pürgerinnen und Mit-Pürger, ich wende mich nur ungern, sozusagen widerporstig an Sie, aber die Angelegenheit drängt und liegt mir wirklich sehr am Herzen! Es geht, wie die Überschrift schon […]

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Die faktische Änderung des Grundgesetzes

von WiKa (qpress) Schland: In Zeiten der größten Not, wenn sich nur noch knapp 99 Prozent der Bevölkerung einer “normalen Gesundheit” erfreut, muss es erlaubt sein das Grundgesetz im Sinne “höherer Ziele” etwas kreativer zu […]

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen
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Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen

von WiKa (qpress) BRDigung: Falls es noch irgendwer nicht verstanden hat. Deutschland ist seit dem neuen Infektionsgesetz (Bundesgesetz gültig ab dem 23.4.2021) kein funktionierender Rechtsstaat mehr. Da mögen sich die Betrachter gern verwundert die Augen […]