von WiKa (qpress) Nackte Bavaria: Die CSU, ja das ist diese krude noch Volkspartei aus Bayern, die unter Markus Söder just ihr miesestes Ergebnis seit 1949 eingefahren hat. Sie versucht sich jetzt mit Unflat, Diffamierung […]
Das Bündnis „Landtag abberufen“ hat ein Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags auf den Weg gebracht. Das Innenministerium des Freistaats teilte in der vergangenen Woche mit, dass dieses zugelassen worden sei. Nun geht es in […]
Am Freitag hat der Verwaltungsgerichtshof die Schließung reiner Schankwirtschaften in Bayern außer Vollzug gesetzt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt die Öffnungen von Kneipen und Bars weiterhin ab und will diese mit Auflagen versehen. Quelle: rtdeutsch […]
Wir waren gerade auf der Kundgebung gegen die „Corona-Zwangstests“ an der Montessorischule in der Heiglhofstraße, und trafen dort auch den mittlerweise bekanntesten Kommissar a.D. von Deutschland, Karl Hilz. 1. Zulassungsantrag für ein Volksbegehren. Mit 25.000 […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Die Verordnung der Maskenpflicht verdeutlicht den willkürlichen Umgang mit den Einschränkungen, die uns wegen Corona auferlegt worden sind. Solange nicht genügend zur Verfügung standen, wurden die Masken allenthalben als unnütz bis […]
von WiKa (qpress) MucMuc: Na das wurde ja jetzt auch höchste Zeit. Zur Virusbekämpfung braucht es knallharte Maßnahmen und harte Jungs, die wissen wie man an den Grundrechten vorbeikommt. Da kann sich der blöde Depp […]
von Karl Müller (zeit-fragen) Das Ergebnis der Landtagswahlen in Bayern am 14. Oktober und der Umgang mit diesem Wahlergebnis werfen ein Licht auf die politischen Verhältnisse in Deutschland. Auch mit der Interpretation von Wahlergebnissen wird versucht, […]
Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]
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