Nach langem Taktieren der Altparteien gelingt der AfD ein politischer Coup: Mit ihren Stimmen wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Auch nach seinem Rücktritt ist die Empörung noch gewaltig. Doch ist sie auch berechtigt?
von Jens Zimmer (rtdeutsch)
Was passiert eigentlich in einer Demokratie, wenn eine neue Partei erdrutschartig beinahe ein Viertel der Stimmen gewinnt? Gemäß dem Verhältniswahlrecht wäre davon auszugehen, dass diese Partei in Zukunft an den politischen Entscheidungsprozessen teilhat. Das entspräche der Logik und auch dem Gedanken des Systems.
In Deutschland hingegen hat sich ein parteiübergreifendes politisches Establishment gefunden, das im Einklang mit einem gewaltigen Medienkomplex rund um die Uhr eine niederträchtige Schmutzkampagne fährt. Der politische Gegner ist darin kein Gegner mehr, sondern ein „Feind“. Seine Positionen werden zu Hass umdeklariert, seine Anwesenheit als unerträglich gebrandmarkt, alles Menschliche wird ihm abgesprochen. Am Ende steht die totale Verweigerungshaltung. Von der höchsten moralischen Zinne herab spucken sie Gift und Galle auf das in ihren Augen pure Böse. Aktuell ist das in seiner neuesten Inkarnation in Thüringen zu beobachten.
Ein Tabubruch soll es gewesen sein. Ein „Putsch“ und nicht weniger als die Götterdämmerung der Demokratie. Allerorten lange Gesichter. Wie Kinder ballen sie die Fäustchen, rasend vor Wut, und stampfen wild auf. Hört und liest man die Kommentare und Tweets der neuen „besorgten Bürger“, so ist der Untergang des Abendlandes nun doch noch gekommen. Es ist ein einziges Winseln und Klagen.
Was ist passiert? In Thüringen wurde der vollkommen chancenlose FDP-Politiker Thomas Kemmerich überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt. Mit den Stimmen der AfD. Und ist inzwischen schon wieder zurückgetreten. Mehr nicht.
Demokratisch war der gesamte Vorgang vollkommen legitim. Und die, die am lautesten brüllen, tragen die größte Verantwortung. Wer glaubt, eine Partei mit beinahe 25 Prozent Stimmanteil ewig als „Teufel vor dem Tore“ abkanzeln zu können, wird irgendwann zwangsläufig Überraschungen erleben. Da hilft dann auch alles Echauffieren nichts mehr. Die AfD wurde nun mal von einem erheblichen Anteil der Menschen in Thüringen gewählt. Wenn vermeintliche Verteidiger der Demokratie nun beklagen, dass diese Partei bei der Wahl des Ministerpräsidenten mitmischt, dann ist das einfach nur absurd. Speziell nach dem dargebotenen Theater.
Wissen Sie eigentlich, warum die AfD so böse ist? Das hat nichts mit „rechts“ oder „Nazi“ zu tun. Dieser Blödsinn ist das neue Opium für das Volk. In Wirklichkeit gehören wir nämlich zu den dicksten Freunden der schlimmsten Diktatoren und Menschenschinder weltweit. Kein Verbrechen ist zu groß, als dass wir auf Staatsebene nicht irgendwie dabei wären. De facto vertreten wir überhaupt keine Werte. Auch nicht im Inland.
In Wirklichkeit ist die AfD so böse, weil die herrschende Nomenklatura seit Jahren eine Politik betreibt, die sich aggressiv gegen die Wünsche und Interessen der Bürger richtet. Und in einigen Punkten verspricht einzig die AfD Abhilfe. Bei der überbordenden EU zum Beispiel. Oder der schrittweisen Auflösung des Nationalstaats. Der Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, der quasireligiösen „Klimahysterie“, dem Rückzug des Rechtsstaats, der verschlechterten öffentlichen Sicherheit, der unfassbar teuren, sinnlosen und gescheiterten Energiewende, dem Genderblödsinn, Dieselverboten, bald womöglich Fleischverboten, dann Furzverboten und so weiter und so fort …
Die Menschen haben es einfach satt, bevormundet, belehrt und erzogen zu werden. Und wen sollen sie dann wählen?
Thüringen war kein „Tabubruch“. Thüringen war unausweichlich! Und Thüringen ist erst der Anfang. Die AfD wird weiterhin von Erfolg zu Erfolg eilen. Diese Partei wird nur schwer zu stoppen sein. Nicht, weil sie den Menschen irgendetwas anzubieten hätte. Sondern weil die bis zur Unkenntlichkeit entstellten Altparteien ihnen schon lange nichts mehr anzubieten haben. Außer Armut, Heuchelei, Arroganz, Belehrung und Beleidigungen.
All das kann die AfD mindestens genauso schlecht. Was ihr jetzt noch fehlt, ist ein Mann mit dem Charisma eines Donald Trump oder Boris Johnson. Zwei Politiker, die hierzulande bezeichnenderweise als minderbemittelte Dorftrottel dargestellt werden. Und das Juste Milieu klopft sich auf die Schenkel. Ja, alle lachen sich krumm.
So wie sie auch über das deutsche Pendant lachen werden. Bis ihnen dieses Lachen dann im Halse stecken bleibt. Ein weiteres Mal werden sie dann herumbrüllen. Genauso, wie sie es heute wegen Thüringen tun. Wieder wird es ein „Tabubruch“ sein. Wieder überall „Nazis“, und wieder werden sie nichts dazugelernt haben.
Weil sie sich für die Menschen nämlich überhaupt nicht interessieren. Solange es noch reicht, ist ihnen im Grunde genommen vollkommen egal, warum Wähler von der Linken zur AfD wechseln. Und das ist genau die Art politischer Arroganz, die Politiker wie Trump oder Johnson hervorgebracht hat.
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Erst den Kemmerich verheizen und dann auch noch Neuwahlen fordern, geht gar nicht, Herr Blindner. Die Tyrannin duldet keine Systemabweichungen. Wer nicht spurt, wird abserviert.
Wie treffend!
Wer dennoch davon ausgeht, alles sei "nur" Parteiendiktatur, der ist allerdings falsch gewickelt! Selbst eine Frau Merkel, als CDU Angehörige oder Kanzlerin vermag allein aufgrund dessen gar nichts bewirken!
Die Befähigung dazu, sprich die Macht, abzuservieren und sich über alles stellen zu können, jenseits von Recht und Gerechtigkeit, beruht auf ganz anderer Grundlage!
Welche?
Nun, sie ist Kanzlerin von Teufels Gnaden. Und das Diabolische hat viele Gesichter. Die Gier, die Eitelkeit, die Bosheit … sich manifestierend in Reichtum und Macht … und sich versteckend hinter den unterschiedlichsten Ideologien.
Allgemeine Verwirrung, das Umdeuten von Gut und Böse, ist dabei Hauptstrategie um Anhänger zu gewinnen oder auch Ratlosigkeit, ein sich Dreingeben, zu provozieren. "Höhere Werte" ersetzen Menschenrechte.
Der Parlamentarismus ist auch nur Ausdruck davon und stellt keinen eigenständigen Wert dar. Es ist nur eine weitere Struktur, ein falscher Gott, zum Zwecke des Mißbrauchs, zur Pflege des Eigenen einiger weniger!
Die Parteiendiktatur herrscht und damit die Parteibonzen! Res Publika als Sache des Volkes
ist eine Illusion! Die DIREKTE DEMOKRATIE ist erforderlich! Wann wird sie endlich
vollzogen?
Die Lizenzparteien halten es für angebracht, die AfD und ihre Wähler als Faschisten zu bezeichnen. Wenn man dem einmal nachgeht, kommt man schnell zu dem Schluss, dass es sich bei der von den Lizenzparteien CDU/CSU/FDP/SPD verwalteten BRD tatsächlich bereits um ein faschistoides System handelt.
Der Faschismus war das Produkt des ersten Weltkrieges. Die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, die in der Zwischenkriegszeit herrschten, sind historisch gesehen einmalig. Dass sich der Faschismus in seiner historischen Form wiederholt, ist schwer vorstellbar. Die Bedingungen sind heute entschieden anders, als nach dem Ersten Weltkrieg.
Die Zwischenkriegszeit war gekennzeichnet von Armut, Wirtschaftskrise, dem Zerfall der Monarchien, instabilen politischen Verhältnissen und einer Generation desillusionierter Kriegsteilnehmer. Diese Mischung aus vielen schweren Krisenfaktoren ermöglichte den Aufstieg des historischen Faschismus.
Da heute die Verhältnisse anders sind, ist nicht davon auszugehen das der Faschismus sich in seiner historischen Form wiederholt. Das heißt nicht, dass die Welt vor dem Faschismus gefeit ist. Im Gegenteil, die Gefahr ist sehr gross, dass der Faschismus in einer gewandelten Form wiederaufersteht.
Die Tendenzen das Individuum zu entmündigen und zu überwachen, Freiheitsrechte abzubauen und staatliche Kompetenzen an eine suprastaatliche Bürokratie abzutreten, haben in der Summe für die Menschen dieselben Konsequenzen wie der historische Faschismus.
Die Bürger der DDR sowie BRD dürfen zwar einmal wählen gehen haben aber keine Möglichkeiten mitzureden und mitzugestalten. Wie im Stalinismus wird der Mensch zu einer biologischen Einheit degradiert, die in der gesichtslosen Masse der Bolschewisten mit zumarschieren hat.
In der Demokratie in der BRD heute können die Menschen darüber abstimmen können, wer die Shopping Queen und der Superstar wird. Mehr aber nicht. Nach ihren Wünschen und Meinung werden die Bürgerinnen nicht gefragt werden. Wichtige Entscheidungen und Kompetenzen werden an die eher anonyme EU Bürokratie ausgegliedert, der sich dann jeder beugen soll. Ergänzend werden die Deutschen von dem Herrschaftsapparat und der Medienmacht der Lizenzparteien und Besatzer nach Strich und Faden ausgenommen, belogen und betrogen. Wer es trotzdem noch wagt, seine abweichende Meinung öffentlich kundzutun wird, mit dem Lärm Massen medial inszenierter Kakofonien, oder mit dem Strafrecht zum Verstummen gebracht.
Der moderne Faschismus der BRD Lizenzparteien braucht keine andere Geheimpolizei als der „Verfassungsschutz“ und keine Konzentrationslager, die Mainstream-Medien und die Staatsanwaltschaften sorgen für die Gleichschaltung der Massen. Wer da nicht mitmachen will ist den Machthabern in den Lizenzparteien suspekt und wird zunächst wirtschaftlich ausgegrenzt, ggf. mit dem Hakenkreuz beschmiert und seine Existenz gefährdet oder gar zerstört. Das ist die ganz banale Realität der BRD, es ist in der Tat der Faschismus der Neuzeit, da beißt keine Maus den Faden ab