Syrien – Türkei: Trump wendet Methoden der klassischen Diplomatie an

Von Peter Haisenko (anderwelt)

Die Gemengelage in Syrien ist kompliziert. Jede Menge Völkerrechtsverletzungen sind begangen worden. Der neuerliche Überfall der Türkei auf Syrien macht es noch komplizierter. Umso bemerkenswerter ist die Reaktion von Donald Trump. Entpuppt er sich als genialer Diplomat?

Schon vor mehr als einem Jahr hat die westliche Wertegemeinschaft Erdogan einen Freibrief ausgestellt, in Syrien nach Belieben einzumarschieren. Es ging um die grenznahe Stadt Afrin, die von der Türkei einfach besetzt worden ist. Die Reaktion darauf war nicht mehr als ein laues „das ist aber nicht nett“. Der Punkt war, dass es gegen Assad ging und da ist dem Westen ja jedes Mittel erlaubt. Alle außer Russland machen sich in Syrien des fortlaufenden Völkerrechtsbruchs schuldig, wenn sie militärisch dort agieren. Das hat sogar der wissenschaftliche Dienst des Bundestages unzweifelhaft festgestellt. Warum also kommt jetzt Protest, wenn Erdogan dasselbe wieder tut? Oder tut er eben nicht dasselbe?

Nicht die USA haben den IS besiegt, sondern Russland mit der syrischen Armee

Der Unterschied ist, dass die Türkei diesmal einen Teil Syriens überfällt, der noch nicht unter die Kontrolle von Damaskus zurückgekehrt ist. Es geht also nicht direkt gegen die Regierung Assad, sondern gegen Kurden, die Assad kritisch gegenüberstehen. Die Planung war wohl, den kurdischen Teil von Syrien abzutrennen und damit die größeren Ölvorräte. Erdogan will sowieso Teile von Syrien einnehmen, von Anfang an. Was könnte in diesem Sinn besser geeignet sein, als das Gebiet einfach zu besetzen, in dem man nicht auf syrische Regierungstruppen stoßen wird, die ihr Land völkerrechtskonform verteidigen würden. Und das Öl. Nach dem Überfall auf Afrin und der bis heute andauernden Besetzung konnte Erdogan annehmen, dass sein neuerlicher Überfall auf Syrien ebenso unbeanstandet durchgehen wird. Da hat er nicht mit Trump gerechnet.

Dass überhaupt amerikanische Truppen in Syrien stehen, ist das Erbe von Obama. Trump selbst hat dem amerikanischen Interventionismus abgeschworen, konnte aber seine Truppen noch nicht vollständig aus Syrien abziehen, wegen der Widerstände aus den Reihen der Militärs und der demokratischen Partei im Kongress. Ja, das US-Militär hat die Kurden benutzt, um die Teilung Syriens zu zementieren. Die Behauptung, die USA hätten das getan, um den IS zu besiegen, ist eine glatte Lüge. Die USA haben ihre Unterstützung für den IS erst aufgegeben, nachdem Russland ernsthaft eingegriffen hatte und gezeigt hat, wie man vorgehen muss, wenn man wirklich das ehrliche Ziel hat, den IS auszulöschen. Da konnten die USA nicht mehr weitermachen wie zuvor. Und nein, nicht die USA haben den IS besiegt, es war Russland mit der syrischen Regierung. Vergessen wir nicht, dass die USA die Stadt Rakka im Kurdengebiet nebenbei dem Erdboden gleich gemacht haben. Allein das kann nicht im Sinn der Kurden gewesen sein. Die Zerstörung von Mossul genauso wenig.

Die Lage ist kompliziert. Erdogan will einen weiteren Teil Syriens besetzen. Die Türkei ist Mitglied der NATO. Ein NATO-Staat will also seinen souveränen Nachbarn überfallen. Donald Trump will ihm das nicht gestatten und er hatte Soldaten in diesem Gebiet. Es bestand also die Gefahr, dass Erdogans Armee bei ihrem Überfall auf amerikanische Soldaten schießt. Es würde folglich ein NATO-Staat Soldaten eines anderen töten. Wie müsste die Reaktion der USA darauf sein, wenn türkisches Militär amerikanische Soldaten umbringt? Der Türkei den Krieg erklären? Die Türkei aus der NATO rauswerfen? Das Verhältnis ist sowieso schon angespannt, nachdem die Türkei russische S-400 gekauft hat. Eine weitere Eskalation könnte fatal sein – für die gesamte NATO. Ganz nebenbei besteht aber auch die Gefahr, dass mit dem türkischen Angriff auch deutsche Soldaten zu Tode kommen, die Kurden unterstützen. NATO gegen NATO.

Die Kurden waren für die Obama-Regierung nur „Verbrauchsmaterial“

Mit dem Rückzug von sowieso nur noch etwa 100 amerikanischen Soldaten aus dem akuten Problemfeld hat Trump diesen Faktor entschärft. Selbstverständlich erntet er dafür allenthalben Kritik. Er hätte die Kurden verraten. Ja, wieso eigentlich? Es ging den USA niemals um die Kurden oder den IS. Es war Obama, der die Kurden unterstützt hat, um Assad zu schaden und zu stürzen. Nachdem Russland eingegriffen hat, ist dieses Ziel aber unerreichbar geworden. Die Kurden waren für die USA der Obama-Regierung nur „Verbrauchsmaterial“ für ihre Ziele. „Verraten“ waren sie von Anfang an.

Donald Trump hat nicht erst jetzt wieder das Engagement der USA in der arabischen Region als größten Fehler der Geschichte bezeichnet. Er hat versprochen, all das zu beenden. Da ist die Gelegenheit günstig, den Einmarsch der Türkei in Syrien zum Anlass zu nehmen, US-Soldaten aus Syrien abzuziehen und so wenigstens ein wenig näher an völkerrechtskonformes Verhalten zu kommen. Gleichzeitig verhindert er so einen direkten militärischen Konflikt zwischen NATO-Partnern. Aber er tut mehr. Während die Europäer wie im Fall Afrin nur laue Unzufriedenheitsbekundungen abgeben, hat Trump seiner Aufforderung an die Türkei, den Einmarsch zu unterlassen, Taten folgen lassen. Er hat seiner Drohung, die türkische Wirtschaft im Fall des Überfalls zu zerstören, Nachdruck verliehen. Er hat das Gesetz schon durchgebracht, das es ermöglicht, die Türkei von den internationalen Finanzmärkten zu isolieren, also auf dieselbe Stufe zu stellen, wie den Iran.

Das Szenario steht also, ist aber noch nicht in Kraft gesetzt. Das ist Diplomatie. Er zeigt die Instrumente, die gegen Erdogan eingesetzt werden können, um ihn scharf zu ermahnen und zur Umkehr zu bewegen. Letzte Mahnung sozusagen. Und weil Donald Trump eben Trump ist, sind seine Drohungen auch glaubwürdig. Was für ein Kontrast zu den Reaktionen aus der EU, die so inhaltsleer sind, dass man sie auch sein lassen könnte. Allerdings betritt Trump auch hier Neuland. Es hat es noch nie gegeben, dass ein NATO-Staat den anderen mit Sanktionen bedroht oder gar belegt. So ist festzustellen, dass der vielgeschmähte Donald Trump nach mehr als einem halben Jahrhundert wieder klassische Diplomatie anwendet. Seine Androhung von Sanktionen entspricht einer Kriegserklärung und die war in früheren Zeiten die letzte Warnung, bevor man einen veritablen Krieg begann. Mit der Kriegserklärung gab man bekannt, wie ernst man die Lage einschätzt, aber noch eine letzte Möglichkeit offen lässt, den Krieg zu vermeiden.





Trump droht nicht mit Militär sondern mit Sanktionen

Donald Trump hat also zwei Dinge getan, um die Situation zu entschärfen. Mit dem Abzug seiner Soldaten hat er verhindert, dass türkische Soldaten Amerikaner umbringen und gleichzeitig eine letzte Warnung an Erdogan geschickt. Er droht nicht mit Militär, sondern mit Sanktionen. Das ist es, was die EU-Staaten bereits spätestens mit dem türkischen Einmarsch in Afrin hätten tun müssen. Die EU aber zieht schon wieder die Köpfe ein, weil Erdogan droht, Migranten aus seinem Land in die EU zu entlassen. Offensichtlich ist den Eurokraten nicht bewusst, dass das eine leere Drohung ist. Wie sollen die denn nach Europa/Deutschland kommen?

Der von der EU gebaute Zaun an der bulgarischen Grenze zur Türkei steht. Ach ja, als Orban einen ebensolchen Zaun bauen ließ, war das ganz böse. So können Migranten aus der Türkei nur auf die griechischen Inseln kommen, aber das wollen die auch nicht, denn von dort führt der Weg nicht aufs Festland und schon gar nicht zur „Balkanroute“, die an der mazedonischen Grenze geschlossen ist. So könnte sich Erdogan ins eigene Fleisch schneiden, denn nach dieser Drohung ist nicht auszuschließen, dass Deutschland aufhört, jeden Monat zehntausende Migranten mit Flugzeugen aus der Türkei einzufliegen.

Eine direkte Konfrontation wurde mit dem Abzug der US-Truppen verhindert

Inwieweit Erdogan noch fähig ist, rational zu handeln, ist schwer einzuschätzen. Immerhin haben seine Soldaten an anderer Stelle Geschosse abgefeuert, die nur wenige Meter von amerikanischen Soldaten eingeschlagen sind. Es gab keine Verletzten, aber es hätte Tote geben können. So ist das Argument schon entkräftet, erst der Abzug der amerikanischen Soldaten hätte den Weg für den türkischen Überfall frei gemacht. Auf der anderen Seite stehen aber auch amerikanische Soldaten in der Türkei. In Incirlik, zum Beispiel. Da sind sie sozusagen als Geiseln zu betrachten, denn es ist schwer vorstellbar, dass die sich dort gegen das türkische Militär wehren könnten. Wie gesagt, die gesamte Gemengelage ist kompliziert, eigentlich prekär. Bricht die Türkei aus der NATO aus, ist die gesamte strategische Planung gegen Russland obsolet. Erdogan weiß auch das und dieses Wissen wird nicht dazu beitragen, ihn zu mäßigen.

Die Situation ist für Trump schwierig. Er selbst würde lieber heute als morgen alle Truppen aus den unsinnigen Kriegen abziehen, stößt da aber auf Widerstand des Militärisch-Industriellen Komplex’. Und natürlich der demokratischen Partei, die sowieso alles hintertreibt, was Trump erreichen will. Mit dem Abzug seiner Soldaten aus der heißen Zone hat Trump schon verhindert, dass es dort zu einer direkten Konfrontation kommen wird. Mit seiner konkreten Drohung gegen die Wirtschaft der Türkei hat er Erdogan die rote Karte gezeigt. Nein, keine lächerliche und wirkungslose rote Linie, wie sie Obama gegen Assad gezogen hatte. Trump tut alles, um einen Waffengang zu vermeiden und bedient sich stattdessen Methoden der klassischen Diplomatie. Wer hätte das gedacht. Nun ist es an den Europäern, Trump zu unterstützen, anstatt ihn des Verrats an den Kurden zu bezichtigen. Es sind die Europäer selbst, die die Kurden verraten, weil sie außer lauen Sprüchen nichts tun, während Trump den Schutz der Kurden mit harten Sanktionen einfordert.

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11 Kommentare

  1. Daß die große Presse weltweit im zionistischen Sold steht, kann man sehr gut erkennen an der internationalen Presseschau des Deutschlandrundfunks vor 13 Uhr. Unisono sind sich die Autoren einig, daß Trump die Kurden verraten und den Türken zum Fraß vorgeworfen hätte.  Kein Wort darüber, daß die USA gar kein Recht hatten, sich in Nord-Syrien zu tummeln, und daß es höchste Zeit war, daß sie endlich Syrien verlassen.  Die grenzenlose Heuchelei beruht allerdings darauf, daß die ganze Meute Angst hat, daß in dem Vakuum in Nord-Syrien sich jetzt der Iran breit macht.  

    Die zionistische Politk ist gandios gescheitert.  Erst hat sie den Krieg gegen den Irak in 2003 betrieben, so daß sich dort der Iran breit machen konnte, und dann betrieb sie seit 2011 den Krieg gegen Syrien, was sich – vorerst – auch als Bumerang für die zionistische Politik erweist, weil sie dem Iran ein weiteres Sprungbrett zum Mittelmeer geschaffen hat.

  2. Offensichtlich haben die USA die Türkei abgeschrieben;  denn bei einer Strafe von 20 Milliarden Dollar gegen die Halkbank dürfte der Bruch nicht mehr gutzumachen sein:

    https://www.rt.com/news/471014-halkbank-charges-iran-giuliani-trump/

    The Turkish government is the bank’s majority shareholder, and US Attorney Geoffrey S. Berman claimed that its “audacious conduct was supported and protected by high-ranking Turkish government officials.”

    Nachdem Erdogan sowieso meinte, daß der Putsch gegen ihn von der CIA orchestriert worden war – und nur die Russen ihn durch ihre Vorwarnung  retteten, muß er die US-Verurteilung von türkischen Staatsorganen und -bürgern als eine Art von Kriegserklärung interpretieren. 

    Das ist das Ende der Zusammenarbeit der Türkei mit dem "Westen", insbesondere auch mit Israel, was besonders für das hochverschuldete Griechenland gefährlich ist.

  3. JürgenII: James O’Keefe’s ‘Project Veritas’ is releasing several hours’ worth of whistleblower tapes from inside CNN’s newsroom this week – so now it looks like I owe Tucker Carlson an apology. I always thought Tucker was joking when he said that CNN president Jeff Zucker is calling the newsroom and giving the CNN anchors their marching […]

  4. Im Zweiten Weltkrieg konnten über Deutschland und Hitler unglaubliche Lügen in den USA verbreitet werden, erreichten die frei erfundenen "Gespräche mit Hitler" von  Hermann Rauschning riesige Auflagen:

    https://www.zvab.com/servlet/SearchResults?sts=t&cm_sp=SearchF-_-home-_-Results&kn=&an=Rauschning&tn=Gespr%E4che+mit+Hitler&isbn=

    Inzwischen sind die USA jedoch unter weltweiter Beobachtung und werden von zahlreichen eigenen Informanten (Nestbeschmutzern, whistleblower) bloßgestellt wie Assange oder Snowdon oder wie Cary Poarch, der  die persönliche Vendetta des CNN-Chefs Jeff Zucker gegen Trump offenlegt.  Anbei der Spendenaufruf für Poarch, der ziemlich viele interne Gespräche bei CNN heimlich mitgeschnitten hat:

    https://www.gofundme.com/f/ExposeCNN

    Herr Zucker ist vermutlich auch ein Zionist, der es nicht verwinden kann, daß mit Trump ein Mann an den Trog kam, der nicht von der zionistischen Clique vorab ausgewählt wurde, der auch die unglaubwürdige Klima-Geschichte nicht mittragen will.

    Heimlich mitgeschnitten wurden auch freimütige Aussagen über CNN von Nick Neville sowie Christian Sierra.

    Ich halte es nicht für ausgeschlossen daß die  ganze "westliche" Welt demnächst implodiert, weil bei den einsichtigeren das Vertrauen weitgehend perdu ist, und der unvermeidliche Zusammenbruch des Geldsystems auch den weniger sensiblen nicht mehr verhehlt werden kann.

    "My name is Cary Poarch and I am the insider who blew the whistle from within CNN. As you might expect, this was not a decision I made lightly. I considered quitting and just looking for a new place to work, but that seemed like the easy way out when exposed to what concerned me.

    I was inspired to wear a hidden camera after I saw and heard information I believed the American people deserved to know, and saw the Facebook whistleblower from earlier this year. I reached out to Project Veritas and was provided a camera with which I recorded firsthand evidence of rampant bias across the network, and President of CNN Jeff Zucker’s personal vendetta against the President of the United States. I also recorded a number of longtime CNN employees, many of whom truly want to do their journalistic best, confessing that they are bothered by the bias and relentless drive for ratings that rule the network."

  5. Könnte eine zutreffende Analyse sein. US Medien titeln heute:

    Trump orders Turkey sanctions as US pulls back. The sanctions are targetting Turkey's economy. President Donald Trump announced sanctions Monday aimed at restraining the Tuks' assault against Kurdish fighters and civilians in Syria. This include halting talks on a $100 billion trade deal and raising steel tariffs back up to 50%.

  6. Jürgen II, der Bürgerkrieg in Syrien geht schon seit mindestens 1980. Ich lag dort zweimal mitten im Feuer zwischen den Parteien und mein Büro in Aleppo  wurde einmal ebenfalls Angriffsziel der Aufständischen. Morgens wurde ich immer vom Kanonendonner geweckt. Vor dem Sheraton in Damaskus war ein Galgen aufgebaut, an dem 3 Menschen auf gehangen waren. Die Syrer waren immer sicher, dass Israel hinter dem tagtäglichen Terrorismus steckt.

    • Ich bin mir ziemlich sicher, daß die "westliche" Welt von einem zionistischen Areopag regiert wird, zu dem sicher auch Soros und Rothschild gehören, wovon aber vermutlich die meisten Juden nichts wissen.  Daß allerdings überall alles  so gut für sie läuft, führen sie möglicherweise auf den Segen ihres Stammesgotts Jahwe zurück, während tatsächlich die zionistische Elite sehr erfolgreich im Hintergrund die Welt zu ihren Gunsten gestaltet.  Daß dieser jüdische Areopag zuweilen wenig Rücksicht auf seine Stammesgenossen nimmt, konnte man im Zweiten Weltkrieg sehen, daß sie diese der Revanche Hitlers auslieferten.  Auch jetzt nehmen sie erstaunlich wenig Rücksicht auf die beachtliche Anzahl der Juden im Iran.

      Vermutlich haben nur wenig Menschen diese zionistische Clique durchschaut.  Einer der wenigen war jedenfalls Heny Ford

      https://www.zvab.com/servlet/SearchResults?sts=t&cm_sp=SearchF-_-home-_-Results&kn=&an=Henry+Ford&tn=der+internationale&isbn=

      ferner Martin Hohmann

      http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=1946

      Natürlich wurde Hohmann von der CDU sofort beseitigt. 

      • All diese Geheimbünde der Ultrareichen gehören strafrechtlich sanktioniert und als demokratiefeindliche, kriminelle Vereinigungen verboten. Die Saga von denen sagt nach meiner Erinnerung, dass 6 Millionen  sterben müssen, bevor sie  sich die Welt untertan machen können. Adenauer hatte unter Druck entsprechender  Lobbyisten der biblischen Zahl von 6 Millionen vergasten  in Auschwitz zugestimmt, wohl um anderes zu retten. Jahrelang nach der deutschen Kapitulation wurde so behauptet, dass in Auschwitz 6 Millionen vergast worden wären. Wer dieses bestritt landete im Knast. Dann sank die Zahl allmählich ab. Zuletzt kam der, wie ich glaube, frühere Spiegel Herausgeber auf eine Zahl von unter 400 Tausend. Gegen den hat aber niemand ermittelt. Was da genau stimmt weiß aber wahrscheinlich keiner.

      •  Sind es wirklich nur die Zionisten, denen man alles anhängt, nur um sie nicht Juden nennen zu müssen?

         Freilich, es sind nie alle Juden, wie auch nicht alle Deutsche "ewig Gestrige" sind, und es sind auch nicht alle Juden Zionisten; sowenig, wie alle Zionisten Juden sind! Es ist kein Problem der Abstammung, sondern des Denkens, der Gesinnung!

         Gehe ich falsch in der Annahme, daß dieser "Jahwe" den ursprünglichen und, nach wie vor, entscheidenden Einfluß hat? Der einst versprach, Ihr seid "das auserwählte Volk!"! Und daraus leitet sich alles ab! Egal, welchen Weg man dazu beschreitet? Das Ergebnis muß stimmen, die Verheißung erfüllt werden, koste es, was es wolle?

         http://www.luebeck-kunterbunt.de/TOP100/Kabbala-Wahnsinn.htm

  7. Ich bezweifele, daß Trump gegen die Türken eine harte Sanktionsnummer starten wird.  Er hat schon häufig genug gezeigt, daß er mit Bluff die Welt in Atem hält ("Nord-Korea atomar vollständig zerstören").  Insofern scheint es mir weit hergeholt, Trump jetzt zu einem klassischen Diplomaten hochzustilisieren.

    Unser eigentliches Interesse sollte Israel gelten, das in diesen Nord-Syrien.Konflikt demnächst so sicher eintreten wird wie das Amen in der Kirche.  Da die Türkei, die EU und die USA tatsächlich zionistische Herrschaftsgebiete sind, sind die Stellungnahmen der EU und Trumps so sorgfältig abgemessen bzw. lau, womit ausgesagt werden soll, daß diesen zionistischen Vasallen die Besetzung Nord-Syriens durch die Türken auf jeden Fall lieber wäre, als der Rückfall der Gebiete an Assad und damit den Iran.  Denn dadurch würde sich der schiitische Halbmond vom Iran bis zu Hisbollah im Libanon erstrecken, was die Zionisten auf keinen Fall zulassen werden, weswegen sie auch im geheimen den Bürgerkrieg in Syrien seit 2011 nähren und unterhalten. (Und die IS-Kämpfer in zionistischen Krankenhäusern wieder hochpäppeln.)

    Der Rundfunk bietet zu jedem Vorgang oder Ereignis eine ungeheuere Fülle von Einzelschicksalen, bringt Teile des Kausalnexus, wie sich die Folge von Ursache und Wirkung entwickelt hat.  Normalerweise bringt er jedoch nicht die anfänglichen Motive, auf der die ungeheure Fülle von Einzelereignissen beruhen, womit er diese Motive zerreden will.

    Im Falle Syriens geht es um die Interessen des zionistischen Staates, der Syrien seit 2011 in einen Bürgerkrieg verwickelt hat.  Die vielen Einzelerzählungen:  Assad ist nicht demokratisch, vergast mehrfach und unterdrückt seine eigene Bevölkerung, bereichert sich:  ist alles nur unechter Theaterdonner, der dem zionistischen Motiv dienen soll, den Vormarsch der Iraner zu verhindern.

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