Staatsgewalt – wenn Polizisten zu Tätern werden

Jedes Jahr gibt es in Deutschland 2.300 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen gewaltsamer Übergriffe – und die Opfer haben kaum eine Chance auf Wiedergutmachung. Warum bleibt Polizeigewalt in Deutschland faktisch straflos?

Hinweis: Aufgrund der Vielzahl an beleidigenden, rassistischen und anderweitig justiziablen Kommentaren haben wir inzwischen die Kommentarfunktion bei diesem Video gesperrt. Es war keine vernünftige Diskussion mehr möglich.

Also, liebe Leser, haltet Euch an die Regeln hier, sonst werde auch ich die Kommentarfunktion sperren. Zu gerne würde ich mich sachlich dazu äußern, aber ich habe persönlich die Erfahrung gemacht, dass es in Deutschland im Anfang des 21. Jahrhunderts besser ist, manchmal meine Meinung nicht öffentlich kund zu tun. Der Interviewte will dazu auch nicht sagen (min. 28:15).

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Staatsgewalt – wenn Polizisten zu Tätern werden
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12 Kommentare

    • Es gibt so einige Vorschriften, die nur dazu dienen, die kleinen Leute zu täuschen.  Dazu dürfte die Remonstrationspflicht  gehören, die vielleicht nur gegen rechte Kollegen ausgeübt wird. 

      Oder aber auch die Beugung des Rechtes durch Richter

      https://dejure.org/gesetze/StGB/339.html

      Ich habe zweimal Rechtsbeugung von Richtern angestrengt, die Staatsanwälte nahmen sie auch an, aber die Oberstaatsanwälte haben sie dann jedesmal abgewiesen. Christian Ströbele sagte mal, es sei erstaunlich, daß in der ganzen Geschichgte der BRD noch nie der § 339 StGB angwandt worden ist, weil eben noch nie einer der zahlreichen Richter das Recht gebeugt hat! 

      Es gibt in unserem Staat eine Menge vernünftiger Gesetze, die aber hintenrum wieder ausgehöhlt werden, so das Weisungsrecht der Exekutive (= Parteibonzen) an die Staatsanwälte.

  1. Habe im Golfverein viel mit Polizisten zu tun gehabt.

    Das wirklich Einzige was die bewegt hat, war ihre erhoffte baldige Pension. Sie konnten es fast nicht mehr aushalten. Über die Abzüge wurde auch nur gemeckert.

    Alles andere ging ihnen am Arsch vorbei! Von wegen Freund und Helfer!

  2. Die Jungs und auch Mädchen machen in der Regel nur Ihre Arbeit. Körperlicher Widerstand ist nicht notwendig und nicht sinnvoll, jedenfalls derzeit noch nicht. Wer es trotzdem versucht…??? sollte sich später nicht beklagen.

  3. Das Beispiel kann aber nur jemanden schocken, der noch nie wirklich mit der Polizei zu tun hatte…

    Spätestens nach dem Chicago Prison Experiment und den Milgram Experimenten sollte jeder wissen, dass es eine demokratische Polizei nicht gibt. Sondern die Machtposition führt dazu, dass jedenfalls ein Teil der Polizisten ganz regelmäßig und gewohnheitsmäßig, Gewalt gegen Menschen anwenden.

    Gewalt, die in den allermeisten Fällen mittels Corpsgeist bis hin zum Polizeipräsidenten wie in dem Beispiel, keinerlei Konsequenzen hat.

    Ich wundere mich in diesem System über nichts mehr. Ich habe Erfahrungen in der Anmeldung, Begleitung und Durchführung von Demonstrationen. Und da arbeitet oft die Polizei Hand in Hand mit den Straftätern der anderen Seite. Einmal wurden aus einem Haus aus dem 5. Stock Feuerwerkkörper auf unsere Demonstration geworfen und die Polizei hat verhindert, dass wir zum Eingang des Hauses gegangen sind, damit die Werfer ungehindert abziehen konnten.

    Oder die Polizei blockiert unter dem Vorwand, einer Gegendemonstration den genehmigten Demonstrationszug und provoziert die Leute absichtlich, damit sie dann bei Straftaten mit Gewalt gegen die Leute vorgehen kann.

    Oder die Polizei stoppt einen genehmigten Demonstrationszug unter dem Vorwand ihr würde ein Schlüssel für einen Poller fehlen, genau da wo ein Stapel Pflastersteine aufgeschichtet ist und die Leute eingekesselt sind für mindestens 30 Minuten. In der Zeit konnten wir zum Glück selbst einen Pollerschlüssel besorgen, und die Pflastersteine absperren.

    Das ist alles völlig normal und alltäglich in Deutschland.

    Auch dass man nicht auf einer Demonstrationsroute laufen kann, weil die Gegendemonstration angeblich vorher den Weg angemeldet habe. Was natürlich logisch unmöglich ist, wenn sie nicht jeden Tag auf Verdacht eine Gegendemonstration anmelden sollten, weil wir zu dem Zeitpunkt noch keine Werbung gemacht hatten.

    Ich kenne den Vater einer Bekannten der mit über 70 von zwei Polizisten zusammengeschlagen wurde und dann am Ende noch dran war, weil die den Vorfall falsch dargestellt hatten.

    Das passiert überall, wo Menschen ungehindert Macht ausüben dürfen.

    Ich habe faule Polizisten gesehen, die keine Lust hatten, Straftaten aufzuklären und lieber im Auto sitzen geblieben sind, statt eine Verfolgung zu Fuß fortzusetzen… 

    Ich habe Polizisten erlebt, die V-Leute geschützt haben und die Ermittlungen vereitelt haben…

    Alles Alltag.

    • Martin,

       Macht korrumpiert; vor allem "Staatsmacht"! Das wissen wir doch! Und, auch Polizisten sind nur Menschen! Im Guten wie im Schlechten …

    • @Martin: Daumen hoch für Deine Umschreibungen!
      Daumen runter mit Selbst-Erfahrungen aus der Realität ähnlichen Charakters.
      Die haben sich sogar noch entschuldigt!…aber dennoch vollstreckt.
      Was für Irrlichter, teilweise.
      Falscher Beruf und falsche Ideologie.

    •  Vor einem Jahr oder so, hatte ich hier mal einen Artikel zur Ehrenrettung der Polizei geschrieben. Konnte mir die heutige Gesamtsituation nicht im Entferntesten vorstellen.

       Vermutlich war ich da nicht allein? Wie auch immer, auch "Polizei" wird getriggert! Sie untersteht den gleichen medialen Einflüssen, dem Mainstream, wie der Rest der Bevölkerung!

       Und, aufgrund ihres Status als "Beamte", einer noch ganz anderen Verpflichtung. Wer kann darüber urteilen, so aus der Ferne? Wir haben hier Millionen von, nennen wir sie die "Staatsgläubigen", durch und von denen die aktuell Herrschenden leben!

       Die sich um nichts einen Kopf machen, außer um ihr armseliges Dasein! Auf wen aber prügeln wir ein?

      "Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein!"

      • Ganz genau. Das ist wirklich schwierig zu filetieren, äh, filtrieren, Jürgen. Bin im Grunde auch befangen, so wie ein Teil meiner Liebsten. Ohne unsere letztendlich Mittäterschaft hätten wir schon längst klare Verhältnisse hier! Gut, ich streike seit 3,5 Jahren…einige denken immer noch sie müßten weitermarschieren. Ob sie in der Kreditfalle sitzen oder einfach nur Angst haben, der Kühlschrank könnte leer werden. Der Schaden…mit jedem weiteren Tag zu völlig unsinnigen Tätigkeiten für ein sich im Absturz befindliches System Energie zu investieren, muß endlich aufhören! Ist das denn so schwer zu verstehen! Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende.

        Egoistisch: Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht. NEIN! So funktioniert das leider nicht. Nicht in einem gesunden Staat. Wer das jedoch lieber möchte, kann ja in die Arktis ziehen. Wenig Parteien und selten Gegenstimmen…darf man sogar ungestraft gegen den Wind seinen Namen in den Schnee pinkeln. Hier kommt man dafür in den Knast! Dafür gehe ich gerne malochen? Man…wie dumpf & plump müßen die Beispiele denn noch sein?! GENERALSTREIK!
        (Meine persönliche Meinung, nicht die dieses Forums. Darum geht es gar nicht.)

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