Staatsfeind Nr.1: Viktor Orban

von Alexander Heumann (heumanns-brille)

„Solidarischer Patriotismus“? Nazi-Wort oder sozialistische Parole von Björn Höcke?

Hier einmal erklärt von Viktor Orban, ´Staatsfeind Nr.1´ der EU, in seiner jüngsten Rede an die Nation. Nachdem er Gott für den dreijährigen wirtschaftlichen Aufschwung seines Landes dankte, führte Orban aus:

„Ich glaube daran, dass das Selbstbewusstsein, der Wille, die Haltung – ja auch der persönliche Erfolg des Menschen – sehr stark dadurch bestimmt wird, wie er die Chancen seiner eigenen Kinder und die Aussichten seiner Heimat bewertet. Ich sehe heute, dass die Ungarn viel arbeiten, planen, ihr zuhause in Ordnung halten und verschönern, Häuser bauen, ihre Kinder in die Schule schicken und zum lernen ermuntern und danach streben, etwas ihren Kindern und Enkeln übergeben zu können. Was ist das denn bitte, wenn nicht die Geschichte eines Aufstiegs? … Der in die Zukunft gesetzte Glaube ist ein großer Schatz. Man darf ihn nicht verplempern. … Für uns bedeutet es nicht den Sieg, wenn unsere Partei gewinnt, für uns bedeutet es den Sieg, wenn unser Land gewinnt. Unsere Gemeinschaft steht auf nationaler Grundlage. Wir machen die Politik nicht, um modischen Idealen zu dienen, sondern damit das Ungarntum erhalten bleibt.“

Im weiteren Text seiner Rede (hörenswert!) verdeutlicht er, dass er ökonomisch weiterhin einen Weg jenseits von Heuschrecken-kapitalismus und Planwirtschaft anstrebt, kurz: den dazwischen liegenden Weg sozialer Marktwirtschaft und gesunden Menschenverstandes! Der Mittelstand muss von staatlicher Bürokratie entfesselt, Globalkonzerne und Börsenspekulanten hingegen an die Leine gelegt werden.

In Deutschland dürfte man eine solche Rede gar nicht mehr halten: Den Wirtschaftsliberalen wäre es zu ´links´ – und den Linken zu ´rechts´. Alles Blödsinn! Orbans Weg ist der Weg, der für Europa in eine lebenswerte Zukunft führt. Es ist der Weg, den auch die Deutschen bereits erfolgreich gegangen sind: Zu Zeiten der EWG, bis 1989 – vor Gründung der Europäischen Union! Nie war er so wertvoll wie heute! Gerade jetzt, in Zeiten der Globalisierung! Darüber muss debattiert werden; das darf nicht zum Tabu werden!

Es ist jedenfalls der Weg, den das Grundgesetz vorgibt: „Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Art 20 I). „Eigentum … soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ (Art 14 II).