So viel zu den Sanktionen gegen Russland

Ted Snider (antikrieg)

Im Februar 2022, als Russland in die Ukraine einmarschierte, verhängten die USA eine vielleicht beispiellose Reihe von Sanktionen gegen Russland. Einen Monat später erklärte die US-Finanzministerin Janet Yellen mit Gewissheit, dass „die russische Wirtschaft als Folge dessen, was wir bereits getan haben, am Boden zerstört sein wird“.

Sie hat sich geirrt. Die Sanktionen gegen Russland haben ihr Hauptziel nicht erreicht: sie haben Russland nicht gezwungen, seinen Krieg mit der Ukraine zu beenden. Sie haben nicht einmal das Mittel zu diesem Ziel erreicht: sie haben die russische Wirtschaft nicht zerstört.

Yellen rühmte sich: „Wir haben Russland finanziell isoliert. Der Rubel befindet sich im freien Fall. Der russische Aktienmarkt ist geschlossen. Russland wurde effektiv vom internationalen Finanzsystem ausgeschlossen.“ Keine dieser Prahlereien hat sich als wahr erwiesen.

Es sollte nicht überraschen, dass die Sanktionen gegen Russland weder einen Regimewechsel noch eine Änderung der Pläne des Regimes erzwungen haben. Jahrelange Sanktionen unter Führung der USA haben in Kuba, Venezuela, Nordkorea, Iran, Syrien oder Russland nicht die gewünschte Wirkung erzielt.

Sanktionen können aber auch unerwünschte Folgen haben. Sie schaden nicht nur häufig der Zivilbevölkerung mehr als der Regierung, sondern können die Bevölkerung sogar hinter dieser Regierung versammeln. Sanktionen können dem Volk schaden, dem die USA helfen wollen, und der Regierung helfen, der die USA schaden wollen. Das hat sich in der Vergangenheit in Russland gezeigt. In The Putin Paradox stellt Richard Sakwa fest, dass Sanktionen in der Vergangenheit zwar dazu gedacht waren, „die russische Politik zu gestalten“ oder zu einem „Regimewechsel“ zu führen, dass sie aber „tendenziell nur die Solidarität mit dem Kreml verstärkten“, während sie „das Land hinter Putin versammelten“. Das scheint auch heute der Fall zu sein.

Indem sie mit Sanktionen ihr Ziel verfolgten, die Hegemonie der USA in einer unipolaren Welt aufrechtzuerhalten, haben die USA möglicherweise dazu beigetragen, das ungewollte Gegenteil zu verstärken. Die Sanktionen haben Russland nur näher an China, Indien, die Türkei, den Iran, Saudi-Arabien und andere Länder herangeführt. Sie haben die multipolare Welt gestärkt. Die Beziehungen zwischen Russland und China sind enger als je zuvor. Das ist das Gegenteil der typischen US-Außenpolitik der Dreiecksdiplomatie, die vorschreibt, dass mindestens eines dieser beiden Länder den USA zu jedem Zeitpunkt näher stehen muss als dem jeweils anderen.

Noch überraschender als die Tatsache, dass die Sanktionen Russland nicht beeinflussen konnten, ist die Tatsache, dass die Sanktionen Russland nicht in die Schranken haben. Ende Januar, fast ein ganzes Jahr nach Beginn der Sanktionen, prognostizierte ein Bericht des Internationalen Währungsfonds, dass die gewiesen russische nicht schrumpfen, sondern wachsen wird. Und sie wird schneller wachsen als die Europäer, die Russland mit Sanktionen belegen.

Während der IWF für die russische Wirtschaft ein Wachstum von 0,3 % im Jahr 2023 und von 2,1 % im Jahr 2024 prognostiziert, wird das Vereinigte Königreich um 0,6 % schrumpfen und Deutschland, die wichtigste Volkswirtschaft in Europa, wird in diesem Jahr nur um 0,1 % wachsen. Neun der zehn stärksten Volkswirtschaften werden im Jahr 2023 schrumpfen, während Russland expandiert. Die USA werden von 2 % Wachstum im Jahr 2022 auf 1,4 % in diesem Jahr schrumpfen. Das Wachstum in der Eurozone wird von 3,5 % auf 0,7 % zurückgehen.

Diese Prognose deutet darauf hin, wie die New York Times schreibt, „dass die Bemühungen der westlichen Länder, Moskau wegen seines Krieges in der Ukraine zu schwächen, ins Stocken geraten sind“. Sie deutet auch darauf hin, dass diese Sanktionen eine verheerendere Wirkung auf die Länder haben, die die Sanktionen verhängen.

Und die langfristigen Prognosen sind nicht besser. Die im Dezember verhängte Preisobergrenze für russisches Öl hat daran wenig geändert. Im IWF-Bericht heißt es: „Bei der derzeitigen Ölpreisobergrenze der Gruppe der 7 dürften die russischen Rohölexportmengen nicht wesentlich beeinträchtigt werden, da der russische Handel weiterhin von den sanktionierenden in die nicht-sanktionierenden Länder umgeleitet wird.“ Die russischen Ölexporte waren im ersten Monat des Jahres 2023 so hoch wie seit sechs Monaten nicht mehr und höher als in jedem anderen Monat des Jahres 2021.

Chinas Ölimporte aus Russland sind auf einem Rekordhoch. Indien importiert jetzt 33 Mal so viel russisches Öl wie noch vor einem Jahr. Russland ist jetzt der führende Öllieferant für China und Indien. Saudi-Arabien hat seine Einfuhren von russischem Öl mehr als verdoppelt.

Auch wenn die USA enttäuscht und sogar verärgert sind, ist es nicht verwunderlich, dass Russland den Handel mit seinen BRICS- und SCO-Partnern ausgebaut hat. Die Reaktion Afrikas, des Nahen Ostens und Lateinamerikas mag überraschender gewesen sein. Ein Großteil dessen, was in Russland inzwischen als „Weltmehrheit“ bezeichnet wird, lehnte Einladungen zu den Sanktionen ab.

Noch überraschender war das unsichtbare Rinnsal der Handelskontinuität in Europa, das durch zwei Berichte aufgedeckt wurde.

Der erste wurde im August 2022 veröffentlicht. Diese Analyse einer Stichprobe von 39 Ländern, die vor dem Krieg, als die Sanktionen in Kraft traten, 72 % der russischen Importe abnahmen, ergab, dass die Exporte nach Russland um 57 % zurückgingen. Doch seit April hat sich diese Entwicklung umgekehrt. Im Juni erreichten die Ausfuhren mit einem Anstieg von 47 % fast wieder das Vorkriegsniveau. Das unerwartete Ergebnis war, dass der größte Teil dieser Erholung auf Länder, einschließlich europäischer Länder, zurückzuführen war, die sich den Sanktionen angeschlossen hatten.

Der zweite Bericht wurde Ende Januar 2023 veröffentlicht. Die russischen Verbraucher haben sich den Zugang zu vielen westlichen Waren durch Parallelimporte erhalten, die den Sanktionen entgehen. Russische Händler bestellen westliche Waren einfach bei Ländern, die sich nicht den Sanktionen angeschlossen haben. Diese Länder kaufen die westlichen Waren und verkaufen sie nach Russland.

Aber der Bericht fand noch etwas viel Überraschenderes als das. Als Russland in die Ukraine einmarschierte, kündigten große EU- und G-7-Unternehmen aus Protest und zur Unterstützung der Sanktionen und der Isolierung Russlands an, Russland zu verlassen. Der viel beworbene Exodus der Unternehmen aus Russland wurde als Zeichen globaler Einigkeit gefeiert. Doch dies war zum Teil eine Illusion.

Am 9. Januar behauptete der Sprecher der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, dass „75,9 Prozent der ausländischen Unternehmen in Russland geblieben sind“. Das war keine Propaganda: Westliche Berichte haben dies bestätigt.

Eine von der Schweizer Universität St. Gallen veröffentlichte Studie zeigt, dass nur sehr wenige westliche Unternehmen ihren angekündigten Rückzug einhielten. Von 1.404 EU- und G-7-Unternehmen mit 2.405 Tochtergesellschaften in Russland zum Zeitpunkt des Einmarsches hatten weniger als 9 % bis November 2022 eine einzige Tochtergesellschaft veräußert.

US-Firmen führten den Exodus an, aber selbst US-Firmen veräußerten weniger als 18 % ihrer in Russland tätigen Tochtergesellschaften vollständig. 15 % der japanischen Unternehmen hatten Russland verlassen und nur 8,3 % der EU-Unternehmen. Die USA und die EU waren weiterhin in Russland tätig. Von den EU- und G-7-Unternehmen mit offenen Türen in Russland waren 19,5 % deutsche, 12,4 % amerikanische und 7 % japanische Unternehmen.

Und einige der Unternehmen, die das Land verlassen haben, scheinen nur eine vorübergehende Erscheinung zu sein. Als Renault und Nissan ihre russischen Vermögenswerte verkauften, enthielt die Vereinbarung eine Klausel, die es ihnen erlaubte, sie innerhalb der nächsten sechs Jahre zurückzuholen. Einige Unternehmen schlossen ihre Läden, um sie dann unter dem Namen von Unternehmen, die sie in anderen Ländern besitzen, wieder zu eröffnen. Reebok heißt jetzt Sneaker Box. Coca-Cola zog sich aus Russland zurück. Aber Coca-Cola ist immer noch in den russischen Regalen zu finden, wo es unter dem Namen Kind Cola verkauft und in mehreren russischen Coca-Cola-Fabriken hergestellt wird.

Angesichts der Tatsache, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung bei den Sanktionen nicht mitmacht, dass die sanktionierte russische Wirtschaft die Wirtschaft vieler der sanktionierenden Länder übertrifft, dass die Ölexporte sich anpassen und boomen und die Importe weitergehen und dass die Unternehmen der EU und der G-7 nur zum Schein abwandern, scheint es, als hätten die Sanktionen weder die russische Wirtschaft zerstört, wie Yellen es versprochen hatte, noch Druck auf Russland ausgeübt, den Krieg zu beenden.

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Vielleicht blicken es endlich die Wähler, dass sie von der SchlAmpel-Regierung komplett verarscht wurden – und auch schon von der Vor-, vor-, vor-, und Vor-Regierung. Der Amtseid – Schaden vom Volk abwenden – ist eine Lachnummer! Schaltet die Glotze aus!