Wolfgang van de Rydt (opposition24)
Ich fange oben an und arbeite mich dann nach unten. Neulich bekam ich eine interessante Geschichte erzählt. Sie hat mit der VW-Affäre zu tun und Lufthansaflügen nach Rio. Es ging um einen weiteren VW-Manager, dem bis heute seine Verstrickung in den Skandal nicht nachgewiesen werden konnte. Damals hatte die Staatsanwalt Braunschweig wohl einen Tipp bekommen und wollte die Passagierlisten der Lufthansa überprüfen. Nun stellt man sich vor, die Behörden würden Dateneinsicht bekommen, wenn hochoffiziell ermittelt wird, ähnlich wie bei einem Durchsuchungsbeschluss. Aber dem ist mitnichten so, erfuhr ich von einem damaligen Mitarbeiter der Luftsicherheit.
Die Anfrage der Staatsanwaltschaft wurde seitens der Lufthansa mit einem einfachen “NEIN” beantwortet und damit waren die Ermittlungen beendet, ohne jede weitere Nachfrage. Aber die Geschichte war hier natürlich noch nicht beendet, denn der hohe VW-Manager hatte eben doch an den Lustreisen nach Rio teilgenommen. Und aus welchem Grund der für die Auskunft zuständige Mitarbeiter und sein Teamchef bei der Lufthansa hierüber gegenüber der Staatsanwaltschaft geschwiegen haben könnten, wurde möglicherweise kurz nach dem Vorfall deutlich. Beide bekamen plötzlich nagelneue Autos, natürlich Volkswagen, die ein wenig oberhalb ihrer Gehaltsklasse lagen. Solche Geschichten kennt man ja zuhauf, nichts Neues, machen doch alle, wo ist das denn nicht so? Warum erzähle ich das hier überhaupt? Dazu komme ich später, ich schrieb ja, ich arbeite mich von oben nach unten durch, normal macht man es ja umgekehrt.
Dass Politiker durch die Bank korrupt sind, daran hat sich gefühlt jeder Zweite gewöhnt, aber warum? Nur weil es so ist? Das ist doch kein Grund. Beim “Rechtsstaat” mehren sich die Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz seit “Corona” bei immer mehr Bürgern, auch der lasche Umgang mit “Umweltaktivisten” sorgte zuletzt für Unmut, sowie die Bestellung von Prof. Dr. Stephan Harbarth als obersten Verfassungsrichter – ein mehr als schlechter Witz. Aber die politisch motivierte Verzerrung der Justiz ist nur eine Facette der Korruption, wie man sie eigentlich nur aus schlechten Filmen über irgendwelche Bananenrepubliken kennt. Ein paar Stichworte: Mollath, Steuerfahnderaffäre, Mordfall Peggy, Psychiatrieskandal Ulvi Kulac, Doppelmord von Babenhausen und weitere. In Deutschland ist es recht einfach, unliebsame Zeitgenossen für lange Zeit im Maßregelvollzug verschwinden zu lassen. Unschuldig wegen Mord hinter Gitter, weil es einem Richter so gefällt? Nicht aus einem Hitchcock-Drehbuch, sondern dem richtigen Leben. Alles Fälle bei denen ich teils nah dran war, im Gericht saß und manchmal nicht fassen konnte, was da vor sich ging.
Dann der Omamörder, über den ich aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht wirklich berichten darf. Was nutzt es mir, dass mir das Landgericht Hessen gegen den Willen des Mörders, der nach 14 Monaten Psychiatrie in die Freiheit entlassen wurde, das vollständige Urteil herausgeben musste? Der Vorgang dauerte im übrigen gut zwei Jahre. Was war geschehen?
Da hat der Spross einer hochangesehen Arztfamilie seiner Großmutter die Kehle von einem Ohr zum anderen aufgeschlitzt und dann die Polizei alarmiert. Er habe Stimmen gehört – Diagnose: irgendwas mit Schizophrenie. Pikant dabei: Der Vater ist ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet, eine Fakultät. War es seinen Kontakten geschuldet, dass der junge Mann unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor Gericht stand und anschließend nicht hinter normalen Gittern, sondern in der Psychiatrie landete? Auf einer sogenannten “Schnell-Läufer-Station”? Dort wurde er nach rund 14 Monaten mit guter Sozialprognose entlassen. Wer die wohl gestellt hat? Papas Studienkollege, der den Laden damals leitete? Ich wurde durch Verwandte auf den Fall aufmerksam gemacht, deren Angehörige es im Maßregelvollzug nicht so gut getroffen und kein Menschenleben auf dem Gewissen hatten. Die sitzen heute noch dort. Der junge Mann aber studierte irgendwas mit Politik und sucht aktiv die Nähe von Politikern. Eine SPD-Bundestagsabgeordnete postete gar Bilder auf Facebook, wo er mit ihr posierte. Natürlich wusste ihr Büro auf Anfrage von nichts, versteht sich.
Ich kann noch etliche Fälle auflisten, mit denen ich beruflich in Berührung kam. Wie korrupt unser Sozialwesen ist, wie mit Geldern betrogen wird und Politiker auf dem Rücken von Hilfebedürftigen Karriere machen, habe ich selber lange Jahre als ich noch Angestellter war, miterlebt und die Konsequenzen daraus gezogen. Korruption ist allgegenwärtig und kein Phänomen, das sich nur auf die oberen Zehntausend beschränkt, wo sie andere Dimensionen annimmt, ansonsten aber nach dem gleichen Muster funktioniert.
Ganz unten läuft es nicht anders. Auch hier nur einige Beispiele aus einer langen Reihe. Der Kollege, der sich regelmäßig mit einer Spritze die Tinte aus den Bürodruckern zog, der Nachbar, der seinen gesamten Innenausbau mit gestohlenem Material und Werkzeug aus der Firma umgesetzt hat. Versicherungsbetrug, zu hohe Spesenabrechnung, den Polterabend als Firmenfeier deklariert oder die Nachbarin, auf deren Steuerkarte jahrelang das halbe Dorf schwarz arbeiten ging. Am Ende bekam die gute Frau, die selbst nie gearbeitet hatte, sogar eine Rente davon. Da zerriss man sich im Dorf heimlich das Maul über ihre Dreistigkeit und musste dann doch stillhalten, weil an dem Betrug so viele beteiligt waren, die sich ins eigene Fleisch geschnitten hätten. So eine Gesellschaft landet zwangsläufig dort, wo sie heute steht.
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