Sehenden Auges mit Volldampf in die Depression

Autor Vera Lengsfeld

Zuerst erschienen auf hallo-meinung.de

Schneller als erwartet treten die Nebenwirkungen der undurchdachten Corona-Schutzmaßnahmen ein. Was immer sich unsere Politiker in ihrem Allmachtsrausch gedacht haben, was passieren wird, wenn sie das gesellschaftliche Leben und mit ihm die Wirtschaft „herunterfahren“, bleibt ihr Geheimnis. Wirtschaftsminister Altmaier, der vor wenigen Wochen noch in einer Talkshow tönte, niemand werde wegen Corona seinen Arbeitsplatz verlieren, kündigt nun an, dass es zur schlimmsten Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik kommen wird. Hat die Bundesregierung denn keine Wirtschaftsfachleute konsultiert, die das hätten voraussagen können? Anscheinend nicht, denn zeitgleich mit Altmaiers Ankündigung wird weiter Geld mit der Gießkanne verteilt. Zusätzlich will der Wirtschaftsminister Programme zur Wiederankurbelung der Wirtschaft auflegen, die von der Politik abgewürgt wurde. Der Slogan, die Gesundheit von Menschen wäre wichtiger als die Wirtschaft, ist an Einfalt nicht zu überbieten, denn ohne eine solide wirtschaftliche Basis gibt es kein verlässliches, leistungsfähiges Gesundheitssystem, eine Binsenweisheit, die Politik die ihr hörigen Medien anscheinend bis heute nicht begriffen haben.

Noch weniger scheinen sie sich zu fragen, woher das Geld kommen soll, wenn die Steuereinnahmen wegbrechen.

Nehmen wir die Lufthansa. Die Fluggesellschaft steht kurz vor der Insolvenz und soll, wie man hört, aktuell 1 Mio. € pro Stunde verbrennen. Die Lufthansa hat für 2019 noch 615 Mio. € Steuern gezahlt. Für 2020 und folgende Jahre ist da ganz sicher eine NULL zu erwarten. NULL! Ganz im Gegenteil, die Lufthansa wird Milliardenhilfen vom Staat brauchen und auch bekommen. Wie sieht es bei den Zulieferern für die Luftfahrt aus? Die MTU Aero Engines in München bauen Flugzeugtriebwerke für Boeing und Airbus. Genauer gesagt „bauten“, denn aktuell ist da Kurzarbeit bis mindestens Ende Oktober angesagt. MTU hat in 2019 ca. 180 Mio. € an Steuern bezahlt. Für 2020 steht da die NULL.

Volkswagen hat während des Lockdowns seine Produktion eingestellt und pro Woche 1 Milliarde Euro verbrannt. Im vergangenen Jahr hat Volkswagen noch 4,1 Milliarden Euro Steuern abgeführt. Und auch hier dürfte für 2020 die NULL stehen. Ganz im Gegenteil begehrt man jetzt die Neuauflage einer milliardenschweren Abwrackprämie, um das Geschäft wieder anzukurbeln.

Das sind nur drei Beispiele großer Unternehmen von zigtausenden, deren Einkommens-, Körperschafts- und Gewerbesteuern für 2020 komplett ausfallen werden. Allein in der Gastronomie und Hotellerie werden über 200.000 Betriebe Verlust einfahren und demzufolge keine Steuern zahlen können. Das kostet Milliarden an Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld.

Wenn das Abwürgen der Wirtschaft so weitergeht, brauchen wir nicht mehr auf einen Impfstoff zu hoffen. Denn am Ende werden wir ihn in der Depression nicht mehr bezahlen können.





Die Corona-Krise droht tatsächlich zum größten Einschnitt in der Nachkriegsgeschichte auch Deutschlands zu werden. Wer zu Beginn der Corona-Maßnahmen die bange Frage gestellt hat, ob die drastischen wirtschaftlichen Einschränkungen nicht drohten, am Ende mehr Opfer zu fordern, als das Virus, wurde als Corona-Leugner gebrandmarkt und ins Abseits gestellt. Kritische Stimmen und andere Meinungen wurden nicht gehört, sondern verteufelt. Nun, da sich die katastrophalen Wirkungen deutlich abzeichnen, scheint Kanzlerin Merkel an ihrer Politik, koste, was es wolle, festhalten zu wollen. Auf dem Corona-Gipfel vom 30. April wurde zwar die Öffnung von Zoos und Spielplätzen beschlossen, auch wichtige Familienzusammenkünfte wurden wieder „erlaubt“. Ab sofort soll auch ein größerer Teil der Krankenhauskapazitäten für planbare Operationen genutzt werden können. Wochenlang waren die Intensivstationen vieler Krankenhäuser gähnend leer. Es sollen etwa 40 Prozent der Intensivbetten bei finanziellem Ausgleich für Corona-Patienten freigehalten worden sein. Die aktuellen Entwicklungen der Infektionszahlen rechtfertigen das nicht mehr. Was die wochenlange Sperre für Normalpatienten bedeutet hat, die auf ihre notwendigen Operationen warten mussten, wird wohl nicht erfasst.

Der Bund hält an der Entscheidung fest, über Lockerungen größerer Geschäftsbereiche sowie Restaurants und Hotels erst am 6. Mai entscheiden zu wollen. Die deutschlandweite Kontaktsperre wurde bereits vor dem Corona-Gipfel von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten um 14 Uhr bis zum 10. Mai verlängert.

Die Rufe nach einem Ende der Corona-Eiszeit für soziale, kulturelle, wirtschaftliche und demokratische Aktivitäten werden häufiger und mitunter auch lauter. Ab und zu gelangen sie sogar in die meinungsmachenden Medien. Aber noch herrscht dort der Merkel-Ton vor.

In den Tagesthemen vom 27.April verglich Oliver Jarasch (RBB) in seinem Kommentar über die unvermeidlichen Lockerungen der Quarantäne die Bürger mit einer Meute Kampfhunde, die zu früh losgelassen werden könnten. Darin kommt die ganze Verachtung, die das selbsternannte Establishment der Bevölkerung entgegenbringt, zum Ausdruck. Bedenklicher noch als dieser Kommentar, ist der fehlende Aufschrei wegen dieser arroganten Entgleisung. Unsere sonst so aktiven Wächter der Nettiquette schweigen, also stimmen sie Jarasch zu.

Der gesellschaftsfeindliche Laborversuch und die Disziplinierungsmaßnahmen dauern an. Zum Glück ist der Rechtsstaat noch nicht ganz zerstört. In Bayern, Hamburg und im Saarland haben Gerichte die Corona-Beschränkungen für rechtswidrig erklärt. Man wisse viel zu wenig über das Virus, um derart massiv Freiheiten einzuschränken. Gut so. Es wird Zeit, die Exekutive an das Grundgesetz zu erinnern. Dieser Aufgabe sollten sich alle Unterstützer von Hallo Meinung verstärkt widmen.

******

Nicht nur der Altmaier hat gelogen, sondern die komplette Versager-ReGIERung und ihre Erfüllungsgehilfen. Das gehört zum Polit-Geschäft und zum Staatsfunk, um die Massen nicht zu beunruhigen. Bislang hat es auch funktioniert. Nur was ist, wenn das Fass langsam überläuft? Sämtliche Amtseide sind nichts anderes als Lippenbekenntnisse. Wer seim Amt mit meiner Lüge beginnt, dem glauben Sie?

In der langen Zeit hier im Forum hatte ich schon häufiger darum gebeten, mir einen trifftigen Grund zu nennen, warum es sinnvoll ist, eine Partei zu wählen, die sich einen Dreck darum schert, die Interessen des Volkes zu vertreten. Ich warte immer noch auf eine Antwort.

Was? Zehn Mio. in Kurzarbeit? Klar, das Corönchen ist schuld. Das setzt dem Ganzen doch die Krone auf. Corönchen wird als ein Biest dargestellt, welches beabsichtigt, die deutsche Wirtschaft dahinraffen zu lassen. GEZ-Noch! Wer hat denn die wirtschaftsfeindlichen Ausgangssperren , Geschäftsschließungen … usw. angeordnet?  War es der Papst?

Stimme dem  Autor zu: „Mit Volldampf in die Depression“, die aber schon vor dem Corönchen absehbar war.

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Sehenden Auges mit Volldampf in die Depression
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9 Kommentare

  1. Frau Merkel zeigt uns ihren schwarzen Humor und ihr Verständnis von Wirtschaft!

    Hamlet:  "Ist es auch Wahnsinn, hat es doch Methode."  Die Methode der Frau Merkel erfahren wir jeden Tag, jedoch keiner wagt es zu sagen, welcher wahre Wahnsinn dahinter steckt.  Offensichtlich haben doch viele Angst, der unangenehmen Wahrheit ins Gesicht zu sehen:  Was wird mit dem Wahnsinn bezweckt?  Und der Wahnsinn ist nicht auf uns alleine beschränkt, weil es sich um eine internatioale Verschwörung handelt.

    "Was? Zehn Mio. in Kurzarbeit?"

    Peter Boehringer geht von 15 Millionen aus. 

    https://www.youtube.com/watch?v=edhV3pP0WB0&feature=youtu.be

    In der Tat spricht MdB Boehringer in min. 2:41 von "über (!) 15 Mio.
    Kurzarbeitern in der `B.R.D.`" – das ist krass.

    Die sog.BArg.für Arbeit will die genaue Zahl der gegenwärtig in KZA
    befindlichen AN "nicht kennen"

    https://www.lohn-info.de/kurzarbeitergeld_statistik.html

    "Für wie viele Personen insgesamt die Betriebe Kurzarbeit angemeldet
    haben, lässt sich anhand der Daten derzeit nicht ermitteln. Die BA geht
    aber davon aus, dass die Zahl der Kurzarbeiter deutlich über dem Niveau
    der Wirtschafts- und Finanzkrise liegen wird […]"

    Und wie sieht es in Spanien aus?

    https://news.la-palma-aktuell.de/2020/05/01/die-zukunft-koennte-bitter-werden/

    "Stattdessen gibt es hier sehr viele Autonomos, also Selbstständige, die gerade fast komplett ohne Einkommen dastehen. Der spanische Staat lässt einem zwar eine einmalige Unterstützung zukommen, falls das Einkommen nachweislich unter 30% seines normalen Durchschnittseinkommens gesunken ist, aber das wirkliche Problem ist wohl nicht nur der akute Lockdown, sondern die Zeit der neuen Normalität. Dadurch, dass Geld, solange es keinen Tourismus gibt, im wirtschaftlichen Kreislauf fehlt, wird natürlich auch der Dienstleistungssektor weiter darben. Hinzukommt, dass hier sehr viele Leute nach wie vor Angst haben und sich kaum auf die Straße trauen, also auch in absehbarer Zeit nicht für den großen Konsum und damit für ein Ankurbeln der lokalen Wirtschaft zur Verfügung stehen. Langfristig muss man wohl versuchen, sich ein zweites Standbein aufzubauen, aber kurzfristig hilft uns nur der Tourismus weiter, an dem derzeit 40% der Arbeitsplätze hängen. 40% ist eben auch die Zahl, die als Arbeitslosenquote mittlerweile für die Kanaren im Raum steht, da viele Betriebe, auch außerhalb des Tourismus, schon angekündigt haben, dass sie wohl Arbeitsplätze abbauen werden. Die Aussichten hier sind also alles andere als rosig und es wird auch schon die nächste Abwanderungswelle der Jungen befürchtet, da es hier keine große Perspektive mehr gibt. Auf den großen Inseln sind Menschen aus der Tourismusbranche teilweise schon dabei ihre Koffer zu packen, da sie nicht erwarten, dass es entsprechend weiter gehen wird. Auch in der Gastronomie ist ähnliches zu erwarten. Aber auch die ganzen gastronomischen Kleinbetriebe bekommen ein Problem. Die Idee, dass schon bald zumindest der Außenbereich geöffnet werden kann, allerdings nur mit einer Kapazität von 30% erscheint vielen wie ein Hohn. Die meisten haben gerade mal 3-4 Tische draußen stehen, das bedeutet, dass nur 1 Tisch, mit 4 Stühlen genutzt werden kann. Ich verstehe jeden, der dann gleich ganz zulässt. Die Gewinnspanne eines Getränkes liegt hier bei 50 Cent und das nur im Verhältnis Einkauf/Verkauf. Fixkosten sind da nicht mit drin. Für die Angestellten gibt es hier auch eine Art Kurzarbeitergeld, im Moment gerade ein „Garnichtarbeitergeld“, welches sich ERTE nennt. Problematisch hierbei ist, dass die Anträge meist schon Mitte März eingereicht wurden, bisher aber so gut wie gar nichts ausbezahlt wurde. Es ist wohl erst im Laufe des Mais mit diesem Geld zu rechnen. Jetzt muss aber auch Miete/Hypotheken und allerlei anderes weiterbezahlt werden, und man hat sich noch nichts zu essen gekauft. Selbst wenn dieses Geld dann da ist, reicht es in vielen Fällen nicht mal um die Mietrückstände zu begleichen, die sich in den 2 Monaten angesammelt haben.

    [Eine ähnliche Situation wie bei uns in Hessen, wo am vergangenen Freitag das Kurzarbeitergeld noch gar  nicht bei den Unternehmen angekommen ist, wobei die Beamtenschaft genau weiß, daß die Unternehmen es jetzt nicht mehr vorstrecken können.]

    Hier auf La Palma hat das Cabildo Insular eine Onlinumfrage gemacht, wie die Menschen mit der Momentanen Situation zurechtkommen. Abgefragt wurde anonym, inwiefern man sich an Ausgangssperren hält, ob man Krankheitsanzeichen gehabt hat, Kontakte zu Infizierten, usw.

    Auch die Internetverfügbarkeit wurde erfragt, wobei man sich schon fragen muss, ob das unbedingt ein repräsentatives Bild abgibt wenn man sowas Online macht.

    Insgesamt haben schon rund 6000 Menschen, die auf La Palma leben, teilgenommen. Nur 46 % haben keine Wirtschaftlichen Einbußen durch die Momentane Situation. 18,9% gaben an, dass sie Ihr Einkommen fasst komplett oder zur Gänze verloren haben. Knappe 6% gaben an, dass die Miete oder die Hypothek nicht bezahlen können und 5,5% fehlt das Geld für Lebensmittel. Hochgerechnet auf die Einwohnerzahl würde dies momentan rund 4000 Menschen auf La Palma betreffen, die nicht genug Geld für Essen haben. Die großen Supermärkte reagieren mit Lebensmittelspenden, so hat Mercadona über 9 Tonnen Lebensmittel in Teneriffa gespendet, aber auch hier rufen jetzt die Gemeinden, die dann für die jeweilige Verteilung zuständig sind, dazu auf Geld zu spenden, immer mit dem Hinweis „Banco de Alimentos“, dass die Rathäuser auch wissen, wofür das Geld ist, dass da auf Ihrem Konto eintrudelt.

    Seit 3 Tagen haben wir auf La Palma keinen neuen positiven Coronatest mehr gehabt. Und insgesamt auf allen Kanaren gestern nur einen einzigen. Am Tag davor waren es auch nur 5. Es scheint, als ob wir jetzt langsam wirklich nach vorne schauen können, zumindest was die Krankenzahlen betrifft.

  2. Gestern war im Nachrichtentext der GEZ-Medien zu lesen, dass Seehofer fordert, dass die Presswurst im Hosenanzug sich noch einmal zur Wahl stellen soll, weil sie die Coronakrise so gut gemeistert hat.

    Ich frage mich, ob diesen Typen etwas gespritzt wird, oder die medikamentös irgendwie behandelt werden, um diesen völligen Realitätsverlust zu erleiden. Die Raute fährt die BRD mit Vollgas und unumkehrbar wirtschaftlich in den völligen Ruin!!!

    UND DAS HAT NICHTS ABER AUCH ÜBERHAUPT NICHTS MIT DEM CORONAVIRUS ZU TUN.

     

    Dann hat dieser unsägliche Schäuble schon verlauten lassen, dass viele meinen der Staat werde es schon richten, dass aber kein Spielraum mehr für soziale Wohltaten da sei. Schließlich müsse alles was verteilt werden soll auch erst erwirtschaftet werden. Eigentlich müsste man den Typen für solche Aussagen lebenslang einsperren.

    Denn diese Regierung hat gerade jetzt unter dem Deckmantel der Krise,

     — den Großkonzernen das Geld hinten und vorne reingesteckt, (wer         hatte das Geld erwirtschaftet?)

     — die kleinen und mittleren Betriebe geschädigt und/oder in den Konkurs getrieben,

     — für steigende Arbeitslosigkeit gesorgt

    — und damit dafür gesorgt, dass wirtschaftlich nicht mehr viel erarbeitet werden kann.

    Diese Regierung ist schuld, dass der Sozialstaat geschädigt worden ist mit den völlig unnötigen und unsinnigen Maßnahmen. Und ich behaupte, dies hat diese kriminelle Regierung ganz gezielt getan, sonst hätte die die Maßnahmen schon längst beendet.

    • Odonata,

      das Problem ist aber, dass viele Menschen genau das glauben, was Seehofer von sich gegeben hat. Und viele haben es bestimmt schon wieder vergessen, dass Merkel die Wirtschaft schon vor diesem Virus, so es ihn denn überhaupt gibt, an die Wand fahren ließ. Da hieß es nicht Corona, sondern Klimawandel. Und ich wette, wenn sich dieser Coronahype nicht mehr halten läßt, kommt entweder wieder der Klimawandel dran, oder irgend etwas ganz anderes.

  3. Es wird Zeit sich selbst auch die folgenden Fragen zu stellen ? Droht Hartz4 mit Vermögensverzehr, Insolvenz, Pfändungen ?

    Stellt das Amt bei Beantragung von Arbeitslosengeld II ein zu hohes Vermögen fest, müssen Sie dieses vor dem Leistungsbezug zu verbrauchen. In der Regel wird dabei ein monatlicher Verbrauch in Höhe des theoretischen Zahlbetrages zuzüglich der Krankenversicherungskosten (Sie müssen sich dann freiwillig versichern) zu Grunde gelegt. Nach der so ermittelten Zeit (überschüssiges Vermögen geteilt durch Verbrauchszeit) darf dann ein erneuter Antrag gestellt werden. Achtung: Bundesagentur für Arbeit: Jobcenter sollen Kontoauszüge für 6 Monate von Hartz IV Beziehenden fordern.

    Also frühzeitig handeln ! Sonst ARMUT !

     

     

  4. Wenn das Abwürgen der Wirtschaft so weitergeht, brauchen wir nicht mehr auf einen Impfstoff zu  h o f f e n ?  Gates noch ?????

    • @ Annerose – richtig, das ist doch wohl ziemlich daneben.

      Die Zwangsimpfung wurde am 29.04. bereits beschlossen, am 15.05.2020 soll das Gesetz final beraten werden. Was das bedeutet, wissen wir alle.

      Wie kann man da noch von "hoffen" sprechen.

      (Artikel dazu zu finden auf Transinformation).

      Wilfried Schmitz
      Rechtsanwalt
      Kontaktdaten unter: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/kontakt/

      will Verfassungsbeschwerde einlegen. Wir haben nicht mehr viel Zeit.

       

       

       

       

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