von Gotthard Frick, Bottmingen (zeit-fragen)
Einem längeren Artikel auf dem Nachrichtenportal german-foreign-policy.com kann entnommen werden, dass Schweden de facto Nato-Mitglied geworden ist. So führt Schweden grosse Manöver mit der Nato durch. Zum Beispiel das Manöver Aurora, das im September 2017 in Schweden zusammen mit Truppen aus zahlreichen Nato-Staaten stattfand, darunter zum Beispiel aus den USA, Norwegen, Dänemark, Frankreich und anderen. Dabei fanden auch Häuserkämpfe in Teilen von Stockholm statt.
Auch die Schweiz wird von unserem politischen und militärischen Establishment genau auf derselben Strasse, die Schweden ging, in die Nato geführt. Wir sind seit 20 Jahren Mitglieder der «Partnerschaft für den Frieden (PfP)» und seit 2014 auch noch der «Interoperabilitätsplattform der Nato (IOP)». Im Sipol B 2016 steht, dass die Schweiz gegebenenfalls im Kriegsfall mit anderen Streitkräften zusammen kämpfen werde, wobei dafür ausdrücklich nur solche in Frage kämen, mit denen Interoperabilität bestehe. Auf Deutsch übersetzt heisst das, für eine solche «Zusammenarbeit» käme nur die Nato in Frage. Bei der IOP wird die Interoperabilität mindestens schon in Stabsmanövern geübt und vieles bei uns an die Nato angepasst, selbst die Grade der Unteroffiziere.
Schweizer Militär ist unter Nato-Kommando im Kosovo im Einsatz. Die USA hatten es mit einer massiven Bombenkampagne von Serbien abgetrennt, damit sie dort Camp Bondsteel, eine der grössten Militärbasen ausserhalb der USA, aufbauen und betreiben können. Schweizer Soldaten nehmen immer wieder mit Nato-Mitgliedern an Manövern teil. Der Schweizer Chef der Armee war gerade an einem Treffen höchster Offiziere der Nato-Staaten.
Aber das Volk merkt es nicht, weil unsere grossen Meinungsmanipulationsmedien weder eine Diskussion darüber zulassen noch relevante Nachrichten dazu verbreiten. So haben zum Beispiel die «Neue Zürcher Zeitung» und andere Medien nicht über die grosse am 16./17. Februar 2016 in Zürich auf Einladung des Bundesrates stattgefundene Nato-Tagung berichtet. Das VBS veröffentlichte erst bei Konferenzbeginn eine kurze Mitteilung. Daran nahmen 100 hohe Offiziere vom Nato-Kommando aller 28 Mitgliederländer sowie der PfP-, IOP-Mitglieder, darunter die Schweiz, teil. Alle neueren Nato-Mitglieder sind über diese Institutionen für die Mitgliedschaft in dem Kriegsbündnis vorbereitet worden.
Parallel dazu hat der Bundesrat, mit dem Segen der Eidgenössischen Parlamentarier, die einst verfassungsmässige, gemäss Bundesverfassung Art. 58 prioritär der «Kriegsverhinderung dienende» Armee unter dem Titel Weiterentwicklung der Armee (WEA) zerschlagen. Mit nur noch 6 Kampfbataillonen (und Kanonenfutter in 17 Infanteriebataillonen, die laut Bundesrat nur über, wörtlich, «beschränkte Verteidigungsfähigkeit» verfügen und konsequenterweise keine Luft- und Panzerabwehr- und Feuerunterstützungsmittel haben) kann sie die Verpflichtung laut Haager Konvention von 1907, im Kriegsfall jeder Partei die Benützung ihres Territoriums im Gegenzug für die Anerkennung der Neutralität «gewaltsam zu verwehren», nicht mehr erfüllen.
Im nächsten Krieg in Europa werden sofort die USA und die Nato unseren Luftraum und unser Territorium benützen, dann wird auch Russ-land bei uns eingreifen. Dann sind wir – selbstverschuldet wehrlos – im Krieg. Ein solcher ist denkbar, weil die USA und die Nato militärisch rings um Russland, direkt an seiner Westgrenze, Stellung bezogen haben und Russ-land seit Jahren darauf hingewiesen hat, dass es diese Bedrohung nicht akzeptieren könne und gegebenenfalls militärisch dagegen vorgehen werde. Dabei wurde auch der Einsatz von Nuklearwaffen erwähnt. Jetzt baut die US-Marine noch – was für eine Provokation – in der Ukraine, am Schwarzen Meer, nur 300 Kilometer von der Krim entfernt, eine Flottenbasis. Dort gibt es schon einen kleinen Flughafen mit einer über 3000 Meter (!) langen Piste. Wir lernen dann auf sehr schmerzliche Weise, was Krieg konkret bedeutet und wieviel billiger eine kriegsverhindernde Armee gewesen wäre.
Gotthard Frick, Bottmingen
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