Scholz? Was solls?!

Eine Ampel für den Stillstand

Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie)

Deutsche Medien lieben Namen und Spekulationen. Was sie nicht mögen: Echte Analysen und gesellschaftliche Zusammenhänge. Primär damit ist der sonderbare Aufstieg des Olaf Scholz zu erklären. Zwar war er als Generalsekretär der SPD 2003 Architekt der Agenda 2010 von Kanzler Schröder, ist also für das Elend der Hartz-Vierer direkt verantwortlich. Aber so unschöne Details wollen deutsche Medien nicht erwähnen, wenn im SPD-Trauerspiel eine neue Figur auftaucht und so das Bedürfnis des sehr begrenzten Journalismus nach Namen und Gesichtern befriedigt.

Scholz hatte den Anschein des redlichen Politikers

Scholz durfte lange Zeit als Umfrage-Produkt gelten: Sein Gesicht bebilderte über Wochen die steigenden Umfage-Egebnisse der SPD, als habe er irgendwie damit zu tun. Die Wahrheit: Die Deutschen hatten keine Lust mehr auf Angela Merkel, der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet konnte während der Flutkatastrophe seine Gesichtszüge noch weniger beherrschen als seinen Verstand und Annalena Baerbock, Tochter aus besserem Hause, stolperte als grüne Spitzenkandidatin über ihre eigene Arroganz. Das alles gab dem Bürokraten Scholz den Anschein des redlichen Politikers.

Keine Erinnerung an Gespräche über Steuerschulden

Redlich? Hinter dem Allerweltsgesicht verbarg sich ein ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs, der dem Mitinhaber der Warburg Bank half, eine Zahlung von 47 Millionen Euro zu vermeiden. Eine Zahlung, die im Ergebnis von illegalem Dividendenstripping (Cum-Ex) entstanden war. Mit Scholz rollten die Millionen. An die entsprechenden Gespräche mit den Bänkern konnte sich der arme Scholz einfach nicht mehr erinnern.

Grüne Bundespräsidentin für Laschet-Karriere

Jetzt scheint die Bahn für eine der vielen Koalitionen frei, die diese oder jene andere Koalition fortsetzen soll: Die asoziale SPD mit der Steuervermeidungs-FDP? Oder doch der Laschet-Plan, der eine grüne Bundespräsidentin vorsieht, um den Verlierer aus NRW doch noch zum Gewinner zu machen. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition, die von der LINKEN lange Zeit hergebetet wurde, wird mangels Stimmen für die Linkspartei nicht möglich sein. Welche Ampel auch immer: In einer Zuneigung zur NATO und einer Abneigung gegenüber dem Grundgesetz versprechen alle Ampeln politischem Stillstand.

Schlechte Berliner Witze

Dass die Pannen bei den Wahlen in Berlin eine Wiederholung möglich macht, ist ein Witz aus der BER-Flughafen-Schublade. Die Landeswahlleiterin, Petra Michaelis, schließt die Wiederholung der Berlin-Wahl jedenfalls nicht mehr aus. Eine der vielen Lachnummern ist auch die Niederlage des Berliner LINKEN-Chefs im Wahlkreis Pankow 3. Im sicher geglaubten Wahlkreis unterlag Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer der Grünen-Kandidatin.

Wenn aus dem Witz ernst würde

Die einzige ziemlich eindeutige Partei gegen das Corona-Regime ist die BASIS. Die hat bundesweit 1,4 Prozent der Wählerstimmen erzielt. Das Ergebnis ist, gemessen an einem schlechten Wahlkampf der BASIS und dem Verschweigen der Medien, kein schlechtes Ergebnis. Zum schlechten Wahlkampf gehört auch, dass die Partei die erforderlichen Kandidatur-Unterlagen ausgerechnet in Berlin nicht korrekt eingereicht hat. In dem Bundesland, im dem die BASIS einen relativ guten Bekanntheitsgrad hat. Wenn die Wahlen in Berlin wiederholt werden müssten, hätte der schlechte Witz eine gute Pointe: Eine Schlamperei hebt die andere auf.