von Gert Flegelskamp
Egon W. Kreutzer schrieb in seinem Beitrag auch über die seltsame Auffassung von Juristen zur „Staatsangehörigkeit“. Er hat recht, Ihr Personalausweis ist kein Beweis, dass Sie deutscher Staatsbürger sind. Um es im Amtsdeutsch auszudrücken:
Die Begriffe „Deutscher Staatsangehöriger“ und „Deutscher“ . Deutscher im Sinne des § 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) ist, „wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“, die von der Bundesrepublik Deutschland verliehen wird.
Der formale Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit erfolgt durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis). Der deutsche Personalausweis oder Reisepass reicht allenfalls zur widerlegbaren Glaubhaftmachung des Besitzes der deutschen Staatsangehörigkeit; sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber deutscher Staatsangehöriger ist.
Alle deutschen Staatsangehörigen sind automatisch zugleich Bürger der Europäischen Union.
Entgegen weitläufiger Meinung ist der Staatsangehörigkeitsvermerk Deutsch in einem (nachweislich echten) deutschen Personalausweis oder Reisepass kein wirklicher Nachweis über das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern legt die Vermutung (vgl. Indiz) nahe, dass der Ausweisinhaber im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist. Solche Ausweispapiere können daher lediglich zur widerlegbaren Glaubhaftmachung des Besitzes der deutschen Staatsangehörigkeit dienen. Unter Glaubhaftmachung versteht man ein herabgesetztes Beweismaß, für das die Darlegung einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht, ohne dass ein formaler Beweis erbracht werden muss.
Für die Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises werden hingegen höhere Anforderungen an die Beweisführung gestellt. Bedingt durch das vom Abstammungsprinzip (ius sanguinis) geprägte deutsche Staatsangehörigkeitsrecht wurde die deutsche Staatsangehörigkeit in der Vergangenheit überwiegend durch eheliche (später auch uneheliche) Geburt und somit durch die Abstammung vom Vater, gegebenenfalls aber auch von der Mutter und deren Vorfahren bestimmt (je nach dem Zeitpunkt der Geburt). Regelmäßig bedarf es daher des Nachweises, dass die für die Weitergabe der deutschen Staatsangehörigkeit maßgeblichen Eltern und Voreltern des Betreffenden tatsächlich deutsche Staatsangehörige waren. Dafür sind alte Urkunden (in erster Linie die Geburts-, Abstammungs- und Heiratsurkunden, aber auch Einbürgerungsurkunden, Heimatscheine, Arbeitsbücher, Kennkarten usw.), Pässe, Ausweise usw. des Antragstellers und der Vorfahren beizubringen. Darüber hinaus sind auch die Aufenthaltsorte der betreffenden Personen von der Geburt bis zum Tod bzw. bis in die Gegenwart aufzulisten sowie ggf. durch Dokumente oder Beweise zu belegen.
Die Staatsangehörigkeitsbehörde prüft für die Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises im Regelfall, ob der Antragsteller bzw. seine Vorfahren zumindest seit dem 1. Januar 1950 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige behandelt wurden. Ergeben sich im Einzelfall Zweifel, werden die staatsangehörigkeitsrelevanten Daten und Lebensumstände der maßgeblichen Personen ggf. auch bis in die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg geprüft.
Die Dauer des Erteilungsverfahrens ist daher individuell sehr unterschiedlich, abhängig von den persönlichen Abstammungs- und Aufenthaltsverhältnissen und jenen der maßgeblichen Vorfahren sowie von Art und Umfang der bei Antragstellung beigebrachten Nachweise. Kann der Antragsteller zur Beweisführung selbst nicht viel beitragen, so muss die Staatsangehörigkeitsbehörde von Amts wegen ermitteln und etwa Behörden und Archive anschreiben, was die Verfahrensdauer erheblich verlängern kann.
Der Staatsangehörigkeitsausweis ist grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn Rechtsfolgen von Gesetzes wegen an die deutsche Staatsangehörigkeit einer Person geknüpft sind, also nur eintreten, wenn die Person nachweislich deutsche(r) Staatsangehörige(r) ist. So wird er in einigen Bundesländern zur Ernennung zum Beamten benötigt. Beispielhaft sei weiter der Fall genannt, dass ein Deutscher die Vaterschaft für ein ausländisches Kind anerkennen oder das Kind adoptieren möchte und dieses dadurch die deutsche Staatsangehörigkeit erlangen würde. Ferner dient das Dokument bei Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit auch zum Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit gegenüber ausländischen Behörden, bei denen um Entlassung aus der fremden Staatsangehörigkeit nachgesucht wird.
Der Staatsangehörigkeitsausweis ist kein Identitätsnachweis im Sinne eines Identitätsdokumentes (Reisepass, Personalausweis, vorläufiger Reisepass, vorläufiger Personalausweis, Kinderreisepass usw.). Er kann also nicht für Reisen oder als Ausweisersatz verwendet werden, sondern dient nur dem Zweck des zweifelsfreien Nachweises der deutschen Staatsangehörigkeit.
Das, so glaube ich, weiß nur eine ganz geringe Anzahl der Deutschen und ich frage mich, ob das z. B. Polizeibeamte wissen. Ich werte das aber auch als einen (von vielen) Beweis(en), dass man Juristen eigentlich nicht gewähren lassen darf, weil deren Verständnis von Recht inzwischen derart abstrakt ist, dass es völlig vom Rechtsverständnis des Normalbürgers abweicht. Ich frage mich dabei auch, ob Einbürgerungsverfahren bei Migranten nach dieser Auslegung überhaupt rechtens sind, denn diesem Gesetz nach müssten Sie zumindest schon 1950 Deutsche, oder zumindest ein Elternteil, gewesen sein, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten.
Um es noch mal zu verdeutlichen, Sie können mit dem Staatsbürgerausweis nicht ihre Identität nachweisen und mit dem Personalausweis nicht ihre Staatsbürgerschaft. So etwas kann auch nur Juristen einfallen.
Ähnlich ist es mit der Souveränität Deutschlands. In der UN werden wir noch immer als Feindstaat geführt, ein Umstand, der sich nur ändern lassen würde, wenn Friedenverträge mit allen Ländern geschlossen würden, mit denen wir im 2. Weltkrieg Krieg geführt haben. Meiner Kenntnis nach haben wir das noch mit keinem der von uns ehemals als Feindstaaten betrachteten Länder einen Friedensvertrag geschlossen. Demnach sind wir als Verlierer des Krieges auch nach wie vor ein Besatzungskonstrukt der Alliierten. Daran haben auch die 2+4-Verträge nichts geändert. Wir haben mit der Verabschiedung des Grundgesetzes lediglich die Verwaltungshoheit insoweit erlangt, wie das die Alliierten zulassen. Die von vielen Deutschen geäußerte Meinung, die Amerikaner hätten uns befreit, halte ich aus diesem Grunde für falsch. Diese angebliche Befreiung war nämlich mit der Auflage verbunden, das amerikanische Wirtschaftssystem zu akzeptieren und zu übernehmen (Marshall-Plan). Ich frage mich deshalb in letzter Zeit immer öfter, ob der 2. Weltkrieg tatsächlich von Deutschland inszeniert wurde, oder ob nicht gewisse Kreise, vornehmlich (aber nicht ausschließlich) aus den USA, den Gedanken von Nahum Goldmann (der Geist des Militarismus) folgend für den Aufbau der Nazis als Hintermänner verantwortlich waren. Zumindest kam erhebliche finanzielle Unterstützung aus einigen europäischen Ländern und aus den USA für die Nazis. Dazu würde auch passen, dass bereits 1941 von Roosevelt und Churchill die so genannte Atlantik-Charta verabschiedet wurde, in welcher schon die Punkte festgelegt wurden, für die nach Ende des Krieges supranationale Organisationen wie GATT, der IWF, die Weltbank und die UN (als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes) gegründet wurden. In all diesen Organisationen ist die Stimmverteilung so geregelt, dass die USA immer das Zünglein an der Waage ist, weil sie mit ihrem Stimmenanteil jeden Beschluss dieser Organisationen blockieren kann. Meiner Kenntnis nach gibt es nur im ständigen Sicherheitsrat der UN eine solche Blockademöglichkeit auch für die anderen Mitglieder des ständigen Sicherheitsrates.
Insgesamt wurden in der Atlantik-Charta acht Punkte festgehalten, darunter: Verzicht auf territoriale Expansion, gleichberechtigter Zugang zum Welthandel und zu Rohstoffen, Verzicht auf Gewaltanwendung, Selbstbestimmungsrecht, Liberalisierung des Handels, Freiheit der Meere, endgültige Vernichtung der Nazi-Tyrannei.
Zwei der Punkte beziehen sich direkt auf die Nachfolgeorganisation von GATT, die WTO. Die Erklärung wurde am 24. September 1941 von der Sowjetunion und neun Regierungen des besetzten Europa unterzeichnet, nämlich von Belgien, Griechenland, Jugoslawien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Polen, der Tschechoslowakei und von Vertretern des Freien Frankreichs (ein Teil Frankreichs wurde ja von der nazitreuen Vichy-Regierung geführt).
Das zumindest war der öffentliche Kommentar. Was die beiden wirklich ausgebrütet haben, werden wir wohl nie erfahren, Dazu könnte auch ein Plan gehört haben, der der USA entgegen der Monroe-Doktrin den Eintritt in das Kriegsgeschehen erlaubte. Entsprechende Verschwörungstheorien besagen, dass der Angriff auf Pearl Harbour der Regierung bekannt war, sie aber nicht eingegriffen hätte, um einen Grund zu haben, in das Kriegsgeschehen einzugreifen.
Was vom „gleichberechtigten Zugang zum Welthandel und zu Rohstoffen, Verzicht auf Gewaltanwendung, Selbstbestimmungsrecht“ zu halten ist, bekommen wir und die Welt eigentlich täglich vorgeführt. Damals war übrigens Nahum Goldmann persönlicher Berater von Roosevelt.
Wir glauben von vielen Dingen, die hätten sich einfach so entwickelt. Ich hingegen halte viele der negativen Entwicklungen für Teil einer seit langer Zeit und umfassend durchgeführten Planung bestimmter Leute der Hochfinanz. Politiker sind dabei allenfalls Strohmänner, also ausführende Organe.
Das alles sehe ich als die wirkliche Bedrohung an und habe keinen Schimmer, wie man der entgegentreten könnte. Die Hintermänner sind über ein weit gespanntes Netz untereinander vernetzt und aus meiner Sicht ist das Bilderbergtreffen dabei nur die Befehlsausgabe. Ob Council on Foreign Relations oder sein europäisches Äquivalent, der Club of Rome, die Atlantikbrücke, das Aspen-Institut, die Bertelsmann-Stiftung, die Gates-Stiftung, die Rockefeller Foundation und noch etliche andere, sie geben den Ton an und sind das eigentliche Räderwerk, das derzeit die Welt antreibt. Offiziell habe sie keine Machtbefugnisse, aber inoffiziell geben sie die poltischen Richtlinien heraus und bauen auch die Blasen auf. Platzt eine, wird sogleich eine neue installiert. Sinnvoll, denn es beschäftigt die Massen und lenkt sie von den eigentlichen Verursachern ab.
Sehen Sie, das ist meine Gedankenwelt, doch wenn ich sie in dieser Form äußere, werde ich gleich als Verschwörungstheoretiker abgetan. Es ist eine, das gebe ich unumwunden zu, aber das besagt ja nicht, dass sie deshalb nicht real existent ist. Die Medien sind dabei nichts weiter als ausführende Organe, die der Masse den Weg vorzeichnen, den sie gehen sollen, auch die öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten. Und die Justiz? Einige darunter gehören sicherlich zu dieser Mischpoke, der größte Teil aber dürfte zu selbstverliebt sein, um zu erkennen, dass sie wie die meisten Menschen manipuliert werden und auch nur einem ausgetretenen Pfad folgen, den diese Kreise ihnen vorgezeichnet haben.
Kennen Sie das Höhlengleichnis von Platon? Auf YouTube wird es in einem kleinen, 2-teiligen Trickfilm gezeigt.
Höhlengleichnis-Teil 1
Höhlengleichnis-Teil 2
Dieses Gleichnis beschreibt besser als alles, was ich vorbringen könnte, wie die Menschen ticken. Das Gleichnis beschränkt sich dabei auf die rein geistige Wahrnehmung. Und die Masse ist wie diese in der Höhle eingesperrten Menschen. Sie erfahren seit einigen tausend Jahren nichts anderes, werden manipuliert und können deshalb nicht erkennen, dass das, was sie sehen, nur Schatten an den Wänden sind, können nicht einmal erkennen, dass ihre eigene Beschaffenheit nicht die der Schatten ist.
Was dieses Gleichnis besagt, ist noch mehr. Es sagt aus, dass es zwecklos ist, Menschen mit der Wirklichkeit zu konfrontieren, weil sie sich in ihrer Schattenwelt nach dem Motto eingerichtet haben: „Was nicht sein darf, ist auch nicht!“ Ein Beispiel macht das besonders deutlich, der 11.09. 2001. Ich denke, ein jeder weiß heute, dass es „Verschwörungstheorien“ gibt, die besagen, dass diese Aktion ein so genannter Inside-Job gewesen ist. Ich weiß es nicht, halte es aber durchaus für möglich. Doch eine Mehrheit glaubt der Darstellung des Staatsmechanismus, denn dort sitzen ja die von den Menschen gewählten Personen und die würden doch niemals ein solches Verbrechen begehen, nur um bestimmte politische Absichten durzusetzen, oder? Schließlich sind dabei einige Tausend Leute ums Leben gekommen, eine erschreckende Vorstellung. Doch all diese Staatsgläubigen finden es weniger erschreckend, wenn dann ein Krieg gegen mehrere Länder (Afghanistan, Irak) vom Zaun gebrochen wird, der nicht nur ein paar tausend Leben sondern weit über 100.000 Menschen in den Tod getrieben hat, ganz zu schweigen von den durch Uranmunition hervorgerufenen Verstümmelung von Kindern in den bekriegten Nationen.
Anders gesagt, den Mächtigen sind ein paar tausend Leben absolut gleichgültig. Wenn es zur Durchsetzung ihrer Ziele geht, kommt es auch auf Hunderttausende oder gar Millionen Tote nicht an, Hauptsache, sie selbst sind nicht betroffen. Das aber ist ein Beispiel für die Schattenwelt, in der wir leben. Wer vergleicht schon einen Anschlag mit einem Krieg? Und wer vergleicht schon einen Selbstmordattentäter mit einem Soldaten, obwohl ein Soldat im Grunde genommen auch nur ein Selbstmordattentäter ist, denn auch er will „ja nur“ die Feinde umbringen und geht dabei auch das Risiko ein, dass der „Feind“, egal ob Selbstmordattentäter oder Soldat, in ihm den Feind sieht, den es umzubringen gilt. Der einzige Unterschied ist, dass der Selbstmordattentäter ganz sicher stirbt, während der Soldat eine Chance zum überleben hat. Dabei wurde noch nie ein Krieg von einem Volk ausgelöst, sondern ein Volk erst durch Propaganda so aufgeputscht, das es einen Krieg akzeptiert, ohne zu erkennen, dass nur einige wenige Personen davon profitierten, während die Massen beider Seiten diesen Krieg verloren, selbst wenn sie als Sieger bezeichnet wurden.
Das, was Platon als Schatten darstellt, um es anschaulich zu machen, sind uralte Rituale, denen man folgt, weil es so bequem erscheint. Im Prinzip reagieren wir nicht anders, als eine Herde Gnus in Afrika, die immer die gleichen Wege nutzt, zur Freude der Raubtiere, deren Schmaus damit garantiert wird. Nur haben die Wildtiere Afrikas einen Vorteil, sie kennen die Raubtiere, wir Menschen nicht, denn wir nehmen sie allenfalls als Schatten wahr.
Quelle: flegel
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